Piratenpartei


September 2009: Auf der "Freiheit statt Angst"-Demonstration in Berlin ist die Piratenpartei massiv vertreten. Netzpolitik ist einer der Kristallisationspunkte der Partei
„‚Pira­ten’ entern die Par­la­men­te” hieß eine Dis­kus­si­ons­ver­an­stal­tung, zu der unter ande­rem die Hein­rich-Böll-Stif­tung Nie­der­sach­sen am 2012-11-29 um 19:30 Uhr in den Rasch­platz­pa­vil­lon in Han­no­ver ein­ge­la­den hat­te. Dr. Ste­phan Klecha vom Göt­tin­ger Insti­tut für Demo­kra­tie­for­schung und Her­bert Hönigs­ber­ger von der Nau­ti­lus Poli­tik­be­ra­tung refe­rier­ten und dis­ku­tier­ten vor etwa einem Dut­zend Zuschau­er – […]

„Piraten” entern die Parlamente – Diskussionsveranstaltung mit Dr. Stephan Klecha und Herbert Hönigsberger – Bericht


Der Blogautor mit seinen beiden Helferlein
Am 19. Novem­ber 2012 hat die Pira­ten­par­tei Nie­der­sach­sen ihre Kam­pa­gne zur Land­tags­wahl 2013 öffent­lich vor­ge­stellt. Der Thea­ter­saal in der Faust in Han­no­ver-Lin­den war voll, viel Pres­se und natür­lich auch Pira­ten woll­ten sich das nicht ent­ge­hen las­sen. „Ist es nicht eine gute Idee, das der Nach­welt zu erhal­ten”, habe ich mir […]

Vorstellung der Kampagne zur Landtagswahl 2013 der Piratenpartei Niedersachsen: Der Mitschnitt


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Am 27. und 28. Okto­ber 2012 fand in Cel­le der mitt­ler­wei­le 4. Lan­des­par­tei­tag 2012 der nie­der­säch­si­schen Pira­ten­par­tei statt. Ich war auch da, und ich hat­te mir vor­ge­nom­men, ein klei­nes Video zu pro­du­zie­ren, das vor allem die Stim­mung auf dem Par­tei­tag ein­fan­gen soll­te. Die media­le Auf­merk­sam­keit war ja eher so mit­tel­präch­tig […]

#lptnds124 – Im Zeichen des #flausch – Kurzdoku zum 4. Landesparteitag 2012 der Piratenpartei Niedersachsen



Nach län­ge­rem Mal wie­der ein Fern­seh­auf­tritt: Der han­no­ver­sche Lokal­sen­der h1 hat mich als Ver­tre­ter der Pira­ten-Rats­frak­ti­on zu einer Talk­run­de gela­den: „Pres­se­club” heißt das gan­ze und wird heu­te um 19 Uhr aus­ge­strahlt – auch im Inter­net-Live­stream.

Im Fernsehen


Mikrofon: Ab jetzt nicht mehr verwaist
*räus­per* Hal­lo? HALLO? Mikro­fon­check, Mikro­fon­check. Yeah, I want to check the micro­pho­ne. *klopf, klopf* Ah ja, scheint alles noch am Platz zu sein. Der Fuß­bo­den ist noch ein wenig stau­big, müss­te noch­mal durch­ge­feu­delt wer­den hier im Blog. Das war ja nun eine recht lan­ge Sen­de­pau­se. 19. Mai ist hier der […]

Vom Bloggen – Welcome back!




Pas­send zur aktu­el­len Nach­rich­ten­la­ge habe ich beim Sich­ten mei­nes Video­ar­chi­ves ein fast schon his­to­ri­sches Doku­ment wie­der­ge­fun­den: Einen Mit­schnitt mei­ner ers­ten grö­ße­ren Rede als Bun­des­vor­sit­zen­der der Pira­ten­par­tei aus dem Jahr 2008. Ende Mai hat damals der AK Vor­rat zusam­men mit der Pira­ten­grup­pe Braun­schweig – ein Stadt­ver­band exis­tier­te sei­ner­zeit noch nicht – […]

Vorratsdatenspeicherung – Meine „Freiheit statt Angst”-Rede aus dem Jahr 2008


Schon vor eini­ger Zeit hat­te ich ja geschrie­ben, dass ich mich für die Lan­des­lis­te der Pira­ten­par­tei zur Land­tags­wahl in Nie­der­sach­sen im Janu­ar 2013 bewer­be. Eine Woche vor der Auf­stel­lungs­ver­samm­lung möch­te ich alle Infor­ma­tio­nen über mei­ne Per­son noch­mal zusam­men­fas­sen: Ich habe eine Kan­di­da­ten­sei­te im Wiki der Pira­ten­par­tei. Hier äuße­re ich mich […]

Informationen und Video zu meiner Bewerbung für die Piratenpartei-Landesliste zur Landtagswahl in Niedersachsen 2013


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In Han­no­ver gibt es ein Mit­glied der Pira­ten­par­tei, das mit kru­den For­de­run­gen unan­ge­nehm auf­fällt. Die „Leug­nung des Holo­caust” müs­se erlaubt und „Mein Kampf” dür­fe nicht ver­bo­ten sein. Inhalt­lich ist das völ­li­ger Käse, trotz­dem ent­brennt teil­wei­se eine Dis­kus­si­on, ob man die­se For­de­run­gen nicht im Geis­te der „Mei­nungs­frei­heit” gut­hei­ßen oder zumin­dest dul­den […]

Die Piratenpartei, die „Holocaustleugung” und die Meinungsfreiheit – Von Grundsätzen und Grundwerten



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Nach lan­gem Über­le­gen habe ich mich heu­te auf der Kan­di­da­ten­lis­te zur Lan­des­lis­te der Pira­ten­par­tei zur Land­tags­wahl 2013 in Nie­der­sach­sen ein­ge­tra­gen. Ich habe mir im Vor­feld die Fra­ge gestellt: „War­um bin ich ja nun seit mehr als fünf Jah­ren Mit­glied in der Pira­ten­par­tei?” Mei­ne Ant­wort lau­tet: „Weil ich Poli­tik aktiv gestal­ten will.” […]

Kandidatur zur Landesliste der Piratenpartei zur Landtagswahl 2013 in Niedersachsen


Dirk und Reiner diskutieren über das sogenannte Leistungsschutzrecht 1
Vor kur­zem hat­te ich hier ja bereits über mein neu­es Pro­jekt „Pira­ten unter­wegs” geschrie­ben, das ich zusam­men mit Rei­ner Bud­nick von den han­no­ver­schen Pira­ten aus der Tau­fe geho­ben habe. Ich möch­te hier noch­mal dar­auf hin­wei­sen, weil die neue Fol­ge sich mit einem abso­lut über­re­gio­na­len The­ma beschäf­tigt: Dem soge­nann­ten „Leis­tungs­schutz­recht für […]

Piraten unterwegs – Das sogenannte Leistungsschutzrecht


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Die heu­ti­ge Bau­aus­schuss­sit­zung wird span­nend: der heu­ti­ge Bau­aus­schuss wird span­nend. Es gibt einen gemein­sa­men Sit­zungs­teil mit dem Umwelt­aus­schuss in dem es unter ande­rem um den Flä­chen­nut­zungs­plan „Kla­ges­markt” und „Krons­berg”, Stich­wort: „Dis­tri­bu­ti­ons­zen­trum”, geht. Im Sit­zungs­teil „ohne” den Umwelt­aus­schuss kommt dann noch der Umbau des Haupt­bahn­hof-Nord­aus­gangs sowie der Kar­marsch­stra­ße in der Innen­stadt […]

Liveblogging aus dem Bauausschuss im Rat der Stadt Hannover



Piraten unterwegs - mein Podcast zusammen mit Reiner Budnick
Ich bin ja ein poli­ti­scher Mensch. Und ich rede auch gern über Poli­tik. Des­halb habe ich zusam­men mit Rei­ner Bud­nick den Video­pod­cast „Pira­ten unter­wegs” gestar­tet, in dem wir genau das machen: Über Poli­tik reden. Und über poli­ti­sche The­men, über Stadt­ent­wick­lung oder über Sozi­al­po­li­tik. Wir schau­en uns The­men in Han­no­ver an, […]

Piraten unterwegs – Reiner Budnick und ich erzählen Geschichten…


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Am 11. Febru­ar war welt­wei­ter ACTA-Pro­test­tag. Allein in Deutsch­land gin­gen über 30.000 Men­schen bei Minus­gra­den auf die Stra­ßen. In Han­no­ver war der Opern­platz voll, so 2000 – 3000 Teil­neh­mer dürf­te die Demons­tra­ti­on gehabt haben. Ich habe dort eine Rede gehal­ten – wenn ich das rich­tig über­bli­cke die bis­lang größ­te Men­schen­men­ge, vor der […]

StopACTA-Demonstration am 11. Februar 2012: Meine Rede


Mitschnitt der aktuellen Stunde von h1, mein Redebeitrag ab 23:30 4
Ein Mit­tel des poli­ti­schen Aus­tau­sches im Rat der Stadt Han­no­ver sind die „Aktu­el­len Stun­den”: Eine der Frak­tio­nen – oder ein Ein­zel­ver­tre­ter – bean­tragt eine sol­che Aus­spra­che zu einem aktu­el­len The­ma, dar­auf­hin gibt jede Frak­ti­on – und jeder Ein­zel­ver­tre­ter – reih­um eine Stel­lung­nah­me ab. Am 26. Janu­ar waren es aus­ge­rech­net die […]

Zur Verkehrspolitik – Meine Rede zur Aktuellen Stunde im Rat vom 26. Januar 2012



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Lie­be Mit­glie­der des Regi­ons­ver­ban­des Han­no­ver der Pira­ten­par­tei, hier­mit kün­di­ge ich an, dass ich auf der Mit­glie­der­ver­samm­lung des Regi­ons­ver­ban­des Han­no­ver der Pira­ten­par­tei am Don­ners­tag, 2012-01-26, erneut als Vor­sit­zen­der kan­di­die­ren wer­de. Ich wur­de auf der Ver­samm­lung letz­tes Jahr zum Vor­sit­zen­den des Regi­ons­ver­ban­des gewählt. Seit­her habe ich durch kon­ti­nu­ier­li­che Prä­senz und Arbeit in […]

Kandidatur zum Vorsitzenden des Regionsverbandes Hannover der Piratenpartei am 2012-01-26


Am Lister Platz soll die Radspur zwischen den Autospuren verlaufen, damit das Linksabbiegen einfacher wird: Eine der wenigen guten Ideen der Planung 1
Der für mich mit bedeu­tends­te Aus­schuss, in dem im Rah­men mei­ner Rats­ar­beit in Han­no­ver seit Novem­ber sit­ze, ist der Bau­aus­schuss. Ges­tern war mal wie­der Sit­zung. Und neben dem übli­chen Geplän­kel – der eine oder ande­re Bebau­ungs­plan wur­de abge­stimmt und alle ein­stim­mig ange­nom­men – gab es zwei The­men, bei denen es […]

Bauausschuss vom 2011-12-21 (I): Radverkehrsführung auf der Podbielskistraße


Ges­tern wur­de das Websper­ren­ge­setz beer­digt. Zens­ur­su­la. „Kin­der­por­no”. Zugangs­er­schwer­nis. Ende der frei­en Mei­nungs­äu­ße­rung. ’nuff said. Ich habe mich lang und breit mit die­sem The­ma aus­ein­an­der­ge­setzt. In die­sem Blog und auch „off­line”. Und auf die­se Wei­se habe ich es nun sogar noch in den Bun­des­tag geschafft. Der CDU-Abge­ord­ne­te Ans­gar Heve­ling hat in […]

Vom Bundestag und von Zensursula – Eine kurze Antwort auf Ansgar Heveling



Weihnachten bei Hoppenstedts: In die Röhre geschaut 18
Am 22. August 2011 starb Vic­co von Bülow, bes­ser bekannt als Lori­ot. Von Bülows Ein­fluss auf die Popu­lär­kul­tur der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land in den letz­ten 40 Jah­ren ist erheb­lich: Begrif­fe wie „Jodel­di­plom” oder Rede­wen­dun­gen wie „Die Ente bleibt drau­ßen!” sind in die deut­sche Umgangs­spra­che ein­ge­gan­gen und sein fil­mi­sches und lite­ra­ri­sches Werk […]

Der zweite Tod des Loriot: Von der Bankrotterklärung des Urheberrechts


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Nach­dem Jür­gen in sei­nem Blog ja rela­tiv aus­führ­lich über sei­ne Arbeits­schrit­te und Gesprä­che beim Frak­ti­ons­auf­bau schreibt, will ich auch mal ein paar Zei­len zu den letz­ten zwei span­nen­den Wochen ver­lie­ren. Ganz so aus­führ­lich ist es nicht – ich habe ein­fach kei­ne Zeit – aber so ein paar Stich­punk­te soll­ten schon […]

Dirk im Rat (I): Nun wird es ernst


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Rumms! Da ist es pas­siert: Daten­schutz­pan­ne in Ber­lin! Bei den Pira­ten! Aus­ge­rech­net bei die­sen Vor­rei­tern von Daten­si­cher­heit und Pri­vat­sphä­re. Im Rah­men des Bewer­bungs­pro­zes­ses für die dor­ti­ge Frak­ti­ons­ge­schäfts­stel­le wur­de eine Rund-E-Mail an alle Bewer­ber ver­se­hent­lich so ver­schickt, dass jeder Emp­fän­ger die Adres­sen aller ande­ren Emp­fän­ger (also der Mit­be­wer­ber) in der E-Mail […]

Berliner Piraten und die „Datenschutzpanne”: Von CC: und BCC: