spd


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(Titel frei nach Rocko Scha­mo­ni) Ich muss ein­fach noch­mal auf mei­ne Posts der ver­gan­ge­nen Tage zurück­bli­cken. Ich will mich hier jetzt nicht bis ans Ende mei­ner Tage an der SPD abar­bei­ten, aber was da in den ver­gan­ge­nen Tagen pas­siert ist, das ist doch ein star­kes Stück. Ohne Not und ohne […]

Du wählst SPD – das ist nicht o.k.


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Ich war heu­te den gan­zen Tag auf einem Semi­nar und habe inso­fern erst jetzt mit­be­kom­men, dass die SPD mit dem Basis­an­trag gegen die Inter­net­zen­sur unter dem Vor­wand der Kin­der­por­no­gra­fie­be­kämp­fung kur­zen Pro­zess gemacht hat: Der Antrag­stel­ler wur­de schlicht igno­riert. Das war dann wohl ein Vor­ge­schmack auf kom­men­de Zei­ten, bloß dass hier […]

Schönere Zensur mit der SPD


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Gera­de erst habe ich über die SPD und ihre par­tei­in­ter­nen Fin­dungs­pro­zes­se in Sachen Inter­netsper­ren geschrie­ben. Da lese ich von einem Vor­stands­be­schluss der selbst­er­nann­ten Inter­net­par­tei. Hier wer­den „Nach­bes­se­run­gen” an dem Gesetz gefor­dert. Kon­kret sieht das so aus: Bevor man Inhal­te sperrt, soll immer erst ver­sucht wer­den, sie zu löschen. Dazu will […]

SPD, Internetsperren und Kinderpornos: Doch nichts begriffen



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Hur­ra, sie mer­ken doch etwas. Sowohl Hei­se Online als auch Spie­gel Online berich­ten, dass es in der SPD-Basis rumort und auf dem Son­der­par­tei­tag nächs­ten Sonn­tag (über den Online nichts Inhalt­li­ches zu fin­den ist – soviel zum The­ma Web 2.0, lie­be SPD…) ein Antrag gegen die Annah­me des Inter­net-Zen­sur-Gesetz­ent­wur­fes unter Feder­füh­rung […]

SPD gegen Internetzensur – jedenfalls an der Basis