piratenpartei


Piratenfahne 6
Ich habe ges­tern mei­nen Aus­tritt aus der Pira­ten­par­tei Deutsch­land erklärt. Die­ser Schritt ist das Ende eines lan­gen Weges, immer­hin war ich fast elf Jah­re Mit­glied der Par­tei, war ein Jahr Bun­des­vor­sit­zen­der, ein Jahr Vor­sit­zen­der „mei­nes” Regi­ons­ver­ban­des und habe fünf Jah­re im Rat der Stadt Han­no­ver im Namen der Pira­ten­par­tei geses­sen. […]

Mein Austritt aus der Piratenpartei – Schlussbetrachtungen


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Inter­es­siert es noch wen? Für Pira­ten ist Bür­ger­be­tei­li­gung nicht nur ein Wort. Wir sind schon in vie­len Par­la­men­ten ver­tre­ten und geben Dir hier die Mög­lich­keit, Dein Anlie­gen dort ein­zu­brin­gen.open​an​trag​.de Ach ja, was für hee­re Wor­te. Allein, was nützt es, wenn das Ange­bot, das sich damit schmückt, die damit ver­bun­de­nen Ver­spre­chun­gen […]

Das Luftschloss OpenAntrag: Piraten simulieren Politik


Die Landesmitgliederversammlung in Delmenhorst
Die Pira­ten­par­tei Nie­der­sach­sen hat auf ihrem Lan­des­par­tei­tag am ver­gan­ge­nen Wochen­en­de in einem bemer­kens­wer­ten Schritt einen Neu­an­fang begon­nen. Eigent­lich war die Behand­lung von etwa 80 „Anträ­gen zum Wahl­pro­gramm” für die kom­men­de Land­tags­wahl geplant; eine umfäng­li­che Lis­te weit­ge­hend zusam­men­hang­lo­ser Ein­zel­for­de­run­gen, in einem – pira­ten­ty­pisch – äußerst tech­no­kra­ti­schen Ver­fah­ren zudem in eine vom […]

Piratenpartei: Volle Kraft voraus in Niedersachsen



Der Blog-Autor 2012 beim Piraten-Bundesparteitag: Piraten? Ja? Nein? 3
Im Nach­gang der Mit­glie­der­ver­samm­lung des Regi­ons­ver­ban­des am ver­gan­ge­nen Wochen­en­de habe ich einen bereits seit lan­gem sich abzeich­nen­den Ent­schluss gefasst: Ich wer­de zur Kom­mu­nal­wahl 2016 nicht erneut für die Pira­ten­par­tei auf einem Lis­ten­platz antre­ten. Das hat zum einen pri­va­te Grün­de: Im Herbst 2016 wer­de ich ziem­lich genau 13 Jah­re lang poli­tisch […]

Politische Zukunft: Die Piratenpartei und ich


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Am kom­men­den Wochen­en­de ist nun also der „Schick­sal­s­par­tei­tag” der Pira­ten­par­tei in Hal­le. In den letz­ten Wochen und Mona­ten hat es defi­ni­tiv kei­nen Spaß gemacht, die­ser Par­tei anzu­ge­hö­ren. Ich möch­te an drei Punk­ten dar­stel­len, was „mei­ne” Pira­ten­par­tei aus­macht – was für mich die Grün­de waren, genau die­ser Par­tei bei­zu­tre­ten und was […]

Meine Piratenpartei


Heu­te abend ver­an­stal­tet die Pira­ten­par­tei eine Podi­ums­dis­kus­si­on zur Infor­ma­ti­ons­frei­heit. Burk­hard Mas­sei­da hat das Ham­bur­ger Trans­pa­renz­ge­setz vor­ge­stellt. Das Podi­um: Hei­ke Boldt (Lin­ke), Katha­ri­na Nocun (Pira­ten), Burk­hard Mas­sei­da (Pira­ten), Maik Sar­nus Im Anschluss dis­ku­tie­ren Hei­ke Boldt von den Lin­ken, Katha­ri­na Nocun und Burk­hard Mas­sei­da unter der Lei­tung von Maik Sar­nus über das […]

Piraten Hannover: Podiumsdiskussion zur Informationsfreiheit




Nach den ers­ten bei­den Prism-Arti­keln hier im Blog nun Teil 3. Wie ange­kün­digt mit Schwer­punkt Deutsch­land. Und deut­sche Regie­rung. Die etwas pro­vo­kant for­mu­lier­te Fra­ge: Wie doof sind die eigent­lich? Mal ehr­lich: Die ers­te Ein­las­sung unse­res Innen­mi­nis­ters Fried­rich: „Nö, wir wis­sen auch nur, was in der Zei­tung steht.” Das wäre – […]

Prism (III): Wie doof ist die deutsche Regierung?


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Die Pris­mwel­len schla­gen immer noch hoch. Mit Kal­kül – so ver­mu­te ich – wer­den alle 2 – 3 Tage neue Ein­zel­hei­ten über die Späh- und Über­wa­chungs­struk­tu­ren west­li­cher Geheim­diens­te gegen ihre eige­nen Staa­ten bekannt. Und ich ver­mu­te wei­ter, dass da auch noch eini­ges kommt. Und die Pira­ten­par­tei? Ich mei­ne, wie war das? „Stär­kung […]

Prism und die Piratenpartei? Wo ist Bernd Schlömer?



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Am Sams­tag, 2013-06-29, gab es in Han­no­ver die für Nie­der­sach­sen zen­tra­le Kund­ge­bung gegen die umfang­rei­che Über­wa­chung der Gesell­schaft durch amer­kia­ni­sche und ande­re Geheim­diens­te, die unter dem Namen „Prism” seit Wochen für Schlag­zei­len sorgt. Ein par­tei­über­grei­fen­des Bünd­nis hat­te auf­ge­ru­fen und ent­spre­chend waren Teil­neh­mer aus ganz unter­schied­li­chen Rich­tun­gen zusam­men­ge­kom­men. Vor eini­gen Ein­drü­cken […]

Anti-Prism-Demo in Hannover: Wo sind die Teilnehmer?


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Ges­tern abend gab es in der Pira­ten-Geschäfts­stel­le in Han­no­ver einen „BGE-The­men­abend”. Gela­den wur­de zu einer „Dis­kus­si­ons­run­de” und der Kern­satz der Ein­la­dung hät­te mich war­nen sol­len: „Wir dis­ku­tie­ren dar­über und schau­en, was dabei her­aus­kommt!” Und so war es dann auch: Als ich – beruf­lich bedingt etwas ver­spä­tet – ein­traf, war die […]

Die Piratenpartei und das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE): War da was?


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Ich beob­ach­te bei „mei­ner” Pira­ten­par­tei seit gerau­mer Zeit einen Trend, der mich sorgt: Das „Denk selbst”-Motto scheint für vie­le viel zu oft ins Hin­ter­tref­fen zu gera­ten, sobald sie mal in ein Amt oder Man­dat gewählt wur­den. Dann wer­den Ent­schei­dun­gen an „Beauf­trag­te”, „Exper­ten” oder „Die Basis” abge­tre­ten und statt fröh­li­chem Vor­an­ge­hen […]

John F. Kennedy, die Piratenpartei und Stilmittel der Politik



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Das vor knapp einer Woche auf­ge­deck­te „Prism”-System der US-Geheim­diens­te wirft vie­le Fra­gen auf. Zwei Aspek­te erschei­nen mir beson­ders wich­tig. Fan­gen wir mit dem ers­ten an: Zum einen sickert ja momen­tan scheib­chen­wei­se durch, dass nicht nur die USA, son­dern auch ande­re Län­der ähn­li­che Sys­te­me betrei­ben oder an den Daten­samm­lun­gen par­ti­zi­pie­ren. Nur […]

Prism (I): Das US-Abhörprogramm, Deutschland und was man dagegen machen kann


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Nein, es ist momen­tan nicht leicht, Pirat zu sein. Von der Par­tei ist in den aktu­el­len poli­ti­schen Dis­kus­sio­nen nicht viel zu sehen, Mit­glie­der machen sich rar bei Aktio­nen und bei Ide­en, den – lei­der immer noch vor­han­de­nen – Que­ru­lan­ten wird sich häu­fig nur sehr halb­her­zig ent­ge­gen­ge­stellt. Die Fra­ge stellt sich: […]

Piratenpartei – nötig oder überflüssig?


September 2009: Auf der "Freiheit statt Angst"-Demonstration in Berlin ist die Piratenpartei massiv vertreten. Netzpolitik ist einer der Kristallisationspunkte der Partei
„ ‚Pira­ten’ entern die Par­la­men­te” hieß eine Dis­kus­si­ons­ver­an­stal­tung, zu der unter ande­rem die Hein­rich-Böll-Stif­tung Nie­der­sach­sen am 2012-11-29 um 19:30 Uhr in den Rasch­platz­pa­vil­lon in Han­no­ver ein­ge­la­den hat­te. Dr. Ste­phan Klecha vom Göt­tin­ger Insti­tut für Demo­kra­tie­for­schung und Her­bert Hönigs­ber­ger von der Nau­ti­lus Poli­tik­be­ra­tung refe­rier­ten und dis­ku­tier­ten vor etwa einem Dut­zend Zuschau­er – […]

„Piraten” entern die Parlamente – Diskussionsveranstaltung mit Dr. Stephan Klecha und Herbert Hönigsberger – Bericht



Darum geht's: Wie soll die Stadtbahnlinie 10 zukünftig durch die Innenstadt fahren? Die Kurt-Schumacher-Straße ist schon heute chronisch verstopft.
In der Regi­on Han­no­ver hat heu­te der Ver­kehrs­aus­schuss getagt. Ich war – als „ein­fa­cher Bür­ger” – am Anfang der Ver­an­stal­tung zuge­gen, da auf der Tages­ord­nung die Druck­sa­che zum Aus­bau der D-Linie stand. Schon län­ger war zu hören, dass es statt der ursprüng­lich ange­kün­dig­ten Beschluss­druck­sa­che nur eine Infor­ma­ti­ons­druck­sa­che wür­de – und […]

D-Linie: Aktuelle Entwicklung im Verkehrsausschuss der Region


Der Blogautor mit seinen beiden Helferlein
Am 19. Novem­ber 2012 hat die Pira­ten­par­tei Nie­der­sach­sen ihre Kam­pa­gne zur Land­tags­wahl 2013 öffent­lich vor­ge­stellt. Der Thea­ter­saal in der Faust in Han­no­ver-Lin­den war voll, viel Pres­se und natür­lich auch Pira­ten woll­ten sich das nicht ent­ge­hen las­sen. „Ist es nicht eine gute Idee, das der Nach­welt zu erhal­ten”, habe ich mir […]

Vorstellung der Kampagne zur Landtagswahl 2013 der Piratenpartei Niedersachsen: Der Mitschnitt


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Am 27. und 28. Okto­ber 2012 fand in Cel­le der mitt­ler­wei­le 4. Lan­des­par­tei­tag 2012 der nie­der­säch­si­schen Pira­ten­par­tei statt. Ich war auch da, und ich hat­te mir vor­ge­nom­men, ein klei­nes Video zu pro­du­zie­ren, das vor allem die Stim­mung auf dem Par­tei­tag ein­fan­gen soll­te. Die media­le Auf­merk­sam­keit war ja eher so mit­tel­präch­tig […]

#lptnds124 – Im Zeichen des #flausch – Kurzdoku zum 4. Landesparteitag 2012 der Piratenpartei Niedersachsen



Mikrofon: Ab jetzt nicht mehr verwaist
*räus­per* Hal­lo? HALLO? Mikro­fon­check, Mikro­fon­check. Yeah, I want to check the micro­pho­ne. *klopf, klopf* Ah ja, scheint alles noch am Platz zu sein. Der Fuß­bo­den ist noch ein wenig stau­big, müss­te noch­mal durch­ge­feu­delt wer­den hier im Blog. Das war ja nun eine recht lan­ge Sen­de­pau­se. 19. Mai ist hier der […]

Vom Bloggen – Welcome back!



Schon vor eini­ger Zeit hat­te ich ja geschrie­ben, dass ich mich für die Lan­des­lis­te der Pira­ten­par­tei zur Land­tags­wahl in Nie­der­sach­sen im Janu­ar 2013 bewer­be. Eine Woche vor der Auf­stel­lungs­ver­samm­lung möch­te ich alle Infor­ma­tio­nen über mei­ne Per­son noch­mal zusam­men­fas­sen: Ich habe eine Kan­di­da­ten­sei­te im Wiki der Pira­ten­par­tei. Hier äuße­re ich mich […]

Informationen und Video zu meiner Bewerbung für die Piratenpartei-Landesliste zur Landtagswahl in Niedersachsen 2013