Politik


Piratenfahne 6
Ich habe ges­tern mei­nen Aus­tritt aus der Pira­ten­par­tei Deutsch­land erklärt. Die­ser Schritt ist das Ende eines lan­gen Weges, immer­hin war ich fast elf Jah­re Mit­glied der Par­tei, war ein Jahr Bun­des­vor­sit­zen­der, ein Jahr Vor­sit­zen­der „mei­nes” Regi­ons­ver­ban­des und habe fünf Jah­re im Rat der Stadt Han­no­ver im Namen der Pira­ten­par­tei geses­sen. […]

Mein Austritt aus der Piratenpartei – Schlussbetrachtungen


Pulse Of Europe auf dem Steintorplatz
Eine Kund­ge­bungs­be­we­gung hat in den letz­ten Wochen von sich reden gemacht: „Pul­se of Euro­pe” will Sprach­rohr für Men­schen sein, die Euro­pa, der euro­päi­schen Eini­gung und nicht zuletzt der Euro­päi­schen Uni­on posi­tiv gegen­über ste­hen. In einer Zeit, in der popu­lis­ti­sche Schrei­häl­se Euro­pa schlecht reden, ist das wahr­lich kein schlech­tes Vor­ha­ben. Grund […]

Pulse Of Europe – Eindrücke von der Kundgebung in Hannover


Headerbild
Inter­es­siert es noch wen? Für Pira­ten ist Bür­ger­be­tei­li­gung nicht nur ein Wort. Wir sind schon in vie­len Par­la­men­ten ver­tre­ten und geben Dir hier die Mög­lich­keit, Dein Anlie­gen dort ein­zu­brin­gen.open​an​trag​.de Ach ja, was für hee­re Wor­te. Allein, was nützt es, wenn das Ange­bot, das sich damit schmückt, die damit ver­bun­de­nen Ver­spre­chun­gen […]

Das Luftschloss OpenAntrag: Piraten simulieren Politik



Die Landesmitgliederversammlung in Delmenhorst
Die Pira­ten­par­tei Nie­der­sach­sen hat auf ihrem Lan­des­par­tei­tag am ver­gan­ge­nen Wochen­en­de in einem bemer­kens­wer­ten Schritt einen Neu­an­fang begon­nen. Eigent­lich war die Behand­lung von etwa 80 „Anträ­gen zum Wahl­pro­gramm” für die kom­men­de Land­tags­wahl geplant; eine umfäng­li­che Lis­te weit­ge­hend zusam­men­hang­lo­ser Ein­zel­for­de­run­gen, in einem – pira­ten­ty­pisch – äußerst tech­no­kra­ti­schen Ver­fah­ren zudem in eine vom […]

Piratenpartei: Volle Kraft voraus in Niedersachsen


Ratsherr Hillbrecht hält sein Abschiedsstatement im Rat der Stadt Hannover
Die gest­ri­ge Rats­sit­zung war die letz­te der nun ablau­fen­den Wahl­pe­ri­ode 2011 – 2016. Im Rah­men der Sit­zung wur­den die aus­schei­den­den Rats­mit­glie­der ver­ab­schie­det und die Gele­gen­heit zu einem „per­sön­li­chen Erklä­rung” gege­ben. Fol­gen­des habe ich gesagt: Herr Vor­sit­zen­der, Herr Ober­bür­ger­meis­ter, mei­ne Damen und Her­ren, für mich gehen heu­te 5 Jah­re zu Ende, in denen […]

Mein Abschiedsstatement im Rat der Stadt Hannover


Neues Rathaus in Hannover
Der Rat der Stadt Han­no­ver hat in der gest­ri­gen Rats­sit­zung eine Erhö­hung der Auf­wands­ent­schä­di­gun­gen für Rats­mit­glie­der beschlos­sen. Ich habe dazu fol­gen­den Rede­bei­trag gehal­ten: Mei­ne Damen und Her­ren, zunächst möch­te ich fest­hal­ten, dass ich die Druck­sa­che unter­stüt­ze und ihr zustim­me. Ich möch­te hier aber noch auf einen ver­wand­ten Punkt auf­merk­sam machen: […]

Ausstattung kleine Fraktionen: Mein Redebeitrag im Rat



Halbseitige Sperrung der Unterführung: An die Wände sollen Graffiti 8
Die Stadt Han­no­ver steckt ziem­lich viel Geld und Ehr­geiz in die För­de­rung des Rad­ver­kehrs. „Mas­ter­plan Mobi­li­tät”, „Leit­bild Rad­ver­kehr” und seit neus­tem für teu­er Geld die Wer­be­kam­pa­gne „Lust auf Fahr­rad” – Stadt­spit­ze und die poli­ti­schen Par­tei­en wer­den nicht müde, fürs Zwei­rad zu trom­meln und einen Ver­kehrs­an­teil für das Fahr­rad von 25% […]

Das fahrradunfreundliche Hannover (2): Absteigen und Schieben am Volgersweg


Darum geht es: Durchgängige Radverkehrsführung am Marstall 4
Die Stadt will den Mar­stall umge­stal­ten. Seit letz­ter Woche liegt die Druck­sa­che vor. Lei­der hat die Stadt dabei den Rad­ver­kehr völ­lig ver­ges­sen bzw. über­se­hen. Ich habe des­halb heu­te fol­gen­den Ände­rungs­an­trag zu der Druck­sa­che ein­ge­bracht: Ände­rungs­an­trag zu Druck­sa­che Nr. 0689/2016 – Umge­stal­tung des Berei­ches Am Mar­stall zur Sit­zung am 2016-04-20 in den […]

Umgestaltung „Am Marstall”: Änderungsantrag zur Radverkehrsführung


Neues Rathaus in Hannover
Frau Vor­sit­zen­de, Herr Ober­bür­ger­meis­ter, sehr geehr­te Damen und Her­ren, lie­be Anwe­sen­de, es ist rich­tig und wich­tig, dass wir heu­te ein wei­te­res Mal über die Ent­wick­lung der soge­nann­ten D-Linie spre­chen. Wir alle – oder zumin­dest: die aller­meis­ten von uns – wis­sen, dass der im Titel die­ser Aktu­el­len Stun­de gefor­der­te Pla­nungs- und […]

D-Linie-Planungsstopp jetzt! Meine Rede zur Aktuellen Stunde im Rat der Stadt Hannover



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Am 2016-01-11 wur­de im Umwelt­aus­schuss eine Neu­fas­sung der han­no­ver­schen Baum­schutz­sat­zung behan­delt. Ich hat­te im Vor­feld einen gemein­sa­men Ände­rungs­an­trag mit CDU- und FDP-Frak­ti­on ein­ge­bracht: Antrag: die Sat­zung zum Schutz von Bäu­men, Sträu­chern und Hecken im Gebiet der Lan­des­haupt­stadt Han­no­ver als geschütz­te Land­schafts­be­stand­tei­le (Baum­schutz­sat­zung) ersatz­los zu strei­chen. Begrün­dung: Die der­zeit gül­ti­ge Baum­schutz­sat­zung […]

Baumschutzsatzung? Abschaffen! Umweltausschuss vom 2016-01-11


Der Blog-Autor 2012 beim Piraten-Bundesparteitag: Piraten? Ja? Nein? 3
Im Nach­gang der Mit­glie­der­ver­samm­lung des Regi­ons­ver­ban­des am ver­gan­ge­nen Wochen­en­de habe ich einen bereits seit lan­gem sich abzeich­nen­den Ent­schluss gefasst: Ich wer­de zur Kom­mu­nal­wahl 2016 nicht erneut für die Pira­ten­par­tei auf einem Lis­ten­platz antre­ten. Das hat zum einen pri­va­te Grün­de: Im Herbst 2016 wer­de ich ziem­lich genau 13 Jah­re lang poli­tisch […]

Politische Zukunft: Die Piratenpartei und ich


In der heu­ti­gen Sit­zung zum han­no­ver­schen Haus­halt 2016 habe ich fol­gen­de Rede gehal­ten: Herr Vor­sit­zen­der, Herr Ober­bür­ger­meis­ter, sehr geehr­te Abge­ord­ne­te, mei­ne Damen und Her­ren, lie­be Anwe­sen­de, ich habe so um 1981/1982 begon­nen, bewusst Nach­rich­ten zu schau­en. Einer der ers­ten Inhal­te, an die ich mich erin­nern kann, waren die Berich­te über […]

Meine Haushaltsrede zum Haushalt 2016



Ernst-August-Platz mit Bahnhof im Januar 2010: Name nicht mehr gut genug?
Den ehe­ma­li­gen Vor­sit­zen­den der Pira­ten-Rats­frak­ti­on hat es in den Bezirks­rat Mit­te ver­schla­gen. Dort hat er nun einen Antrag ein­ge­bracht, den han­no­ver­schen „Ernst-August-Platz” umzu­be­nen­nen, weil Ernst August I. als Namens­ge­ber nicht trag­bar sei. Lei­der ist der Antrag in Form und Inhalt unsäg­lich: Die Dar­stel­lung des Ernst August I. ist nicht voll­stän­dig. […]

Quatsch des Tages: Umbenennung des Ernst-August-Platzes


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In der Rats­sit­zung am 2015-08-10 hat die Frak­ti­on der Lin­ken die Aktu­el­le Stun­de „Flücht­lin­ge und Will­kom­mens­kul­tur in Han­no­ver” bean­tragt. Fol­gen­des habe ich zu dem The­ma gesagt: Herr Vor­sit­zen­der, Herr Ober­bür­ger­meis­ter, mei­ne Damen und Her­ren, ich bin Nach­fah­re von Flücht­lin­gen. Mei­ne Groß­mutter war Jugend­li­che, als sie ihre Hei­mat ver­las­sen – eben […]

Flüchtlinge und Willkommenskultur in Hannover: Meine Rede zur Aktuellen Stunde im Rat


Steintorplatz 5
Die Plä­ne zur Bebau­ung des Stein­tor­plat­zes sind für die han­no­ver­sche Innen­stadt eine Kata­stro­phe. Sie zeu­gen zudem von einer erstaun­li­chen Igno­ranz gegen­über der lang­fris­ti­gen Stadt­pla­nung in die­sem Bereich. Der Stein­tor­platz ist als Ver­kehrs­platz wäh­rend des Wie­der­auf­baus in den 1950er Jah­ren ent­stan­den. In den 1980er Jah­ren wur­de er im Zuge des U-Bahn­baus […]

Geplante Bebauung des Steintorplatzes schwerer städtebaulicher und architektonischer Fehler



Stadt und Regi­on pla­nen momen­tan den Aus­bau eines wei­te­ren (klei­nen) Teil­stücks der Stadt­bahn nach Empel­de. Fol­gen­de vier Ergän­zungs­an­trä­ge habe ich in die Sit­zung des Bau­aus­schus­ses am 7. Okto­ber ein­ge­bracht: Ergän­zungs­an­trag zu Druck­sa­che Nr. 1506/2015 Stadt­bahn­stre­cke A-West – Aus­bau der Stre­cke in der Baden­sted­ter Stra­ße Die Ein­mün­dung der Peter­mann­stra­ße wird ohne […]

Anträge gegen die hannoversche Verampelungsmaschinerie: Stadtbahn auf der Badenstedter Straße


Die The­men „Flücht­lin­ge” und „Flücht­lings­un­ter­b­ri­gung” sind in aller Mun­de. Was das alles für die Kom­mu­nen bedeu­tet, konn­te man ges­tern im Bau­aus­schuss des Rates der Stadt Han­no­ver sehen. Die­ser stand ganz im Zei­chen der momen­tan in Deutsch­land ankom­men­den Flücht­lin­ge. Bau­de­zer­nent Bodemann hat einen umfas­sen­den Über­blick über die Situa­ti­on gege­ben. Es stand […]

Zur Flüchtlingssituation in Hannover: Bericht aus dem Bauausschuss


Flüchtlinge sind eine große Chance für die deutsche Gesellschaft 2
Zehn­tau­sen­de Men­schen befin­den sich momen­tan auf der Flucht und auf dem Weg nach Euro­pa. Vie­le von ihnen haben Deutsch­land zum Ziel. Die deut­sche Poli­tik führt einen merk­wür­di­gen Eier­tanz auf, der im Wesent­li­chen dar­auf hin­aus­läuft, mög­lichst vie­le der Flüch­ten­den aus Deutsch­land her­aus­zu­hal­ten. Das hal­te ich für falsch! Sebas­ti­an Esser hat auf […]

Zur Flüchtlingssituation: Holt sie her und lasst sie bleiben!



Berufsverkehr in Kopenhagen: Radfahrer an der Dronning-Louises-Bro 1
Als Abge­ord­ne­ter im Rat der Stadt Han­no­ver kann ich Anfra­gen an die Ver­wal­tung stel­len. Die­se wer­den in der Rats­sit­zung münd­lich oder – bei Zeit­man­gel – nach der Rats­sit­zung schrift­lich beant­wor­tet. In die­sem Sin­ne stel­le ich fol­gen­de Anfra­ge in die Janu­ar­sit­zung am 2014-01-29: Anla­ge von Rad­ver­kehrs­an­la­gen Die Stadt Han­no­ver hat sich […]

Anfrage an die Verwaltung: Anlage von Radverkehrsanlagen


Neues Rathaus in Hannover
Der Rat der Stadt Han­no­ver will sei­ne Geschäfts­ord­nung ändern. Zu die­sem Antrag habe ich fol­gen­den Ände­rungs­an­trag ein­ge­bracht: Ände­rungs­an­trag zu DS 0502/2014 N2, Ände­rung der Geschäfts­ord­nung des Rates In Abschnitt 4, „Zustän­dig­kei­ten der Fach­aus­schüs­se“ wird in Zei­le 5, „Ver­an­stal­tungs­ko­or­di­na­ti­on und Ange­le­gen­hei­ten ‚Klei­nes Fest’“ der Text in der Spal­te „Aus­schuss­zu­stän­dig­keit neu“ wie […]

Änderungsantrag in die Ratssitzung zur neuen Geschäftsordnung – kommentarlos abgelehnt


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Am kom­men­den Wochen­en­de ist nun also der „Schick­sal­s­par­tei­tag” der Pira­ten­par­tei in Hal­le. In den letz­ten Wochen und Mona­ten hat es defi­ni­tiv kei­nen Spaß gemacht, die­ser Par­tei anzu­ge­hö­ren. Ich möch­te an drei Punk­ten dar­stel­len, was „mei­ne” Pira­ten­par­tei aus­macht – was für mich die Grün­de waren, genau die­ser Par­tei bei­zu­tre­ten und was […]

Meine Piratenpartei