Piratenpartei


Piratenfahne 6
Ich habe ges­tern mei­nen Aus­tritt aus der Pira­ten­par­tei Deutsch­land erklärt. Die­ser Schritt ist das Ende eines lan­gen Weges, immer­hin war ich fast elf Jah­re Mit­glied der Par­tei, war ein Jahr Bun­des­vor­sit­zen­der, ein Jahr Vor­sit­zen­der „mei­nes” Regi­ons­ver­ban­des und habe fünf Jah­re im Rat der Stadt Han­no­ver im Namen der Pira­ten­par­tei geses­sen. […]

Mein Austritt aus der Piratenpartei – Schlussbetrachtungen


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Inter­es­siert es noch wen? Für Pira­ten ist Bür­ger­be­tei­li­gung nicht nur ein Wort. Wir sind schon in vie­len Par­la­men­ten ver­tre­ten und geben Dir hier die Mög­lich­keit, Dein Anlie­gen dort ein­zu­brin­gen.open​an​trag​.de Ach ja, was für hee­re Wor­te. Allein, was nützt es, wenn das Ange­bot, das sich damit schmückt, die damit ver­bun­de­nen Ver­spre­chun­gen […]

Das Luftschloss OpenAntrag: Piraten simulieren Politik


Die Landesmitgliederversammlung in Delmenhorst
Die Pira­ten­par­tei Nie­der­sach­sen hat auf ihrem Lan­des­par­tei­tag am ver­gan­ge­nen Wochen­en­de in einem bemer­kens­wer­ten Schritt einen Neu­an­fang begon­nen. Eigent­lich war die Behand­lung von etwa 80 „Anträ­gen zum Wahl­pro­gramm” für die kom­men­de Land­tags­wahl geplant; eine umfäng­li­che Lis­te weit­ge­hend zusam­men­hang­lo­ser Ein­zel­for­de­run­gen, in einem – pira­ten­ty­pisch – äußerst tech­no­kra­ti­schen Ver­fah­ren zudem in eine vom […]

Piratenpartei: Volle Kraft voraus in Niedersachsen



Der Blog-Autor 2012 beim Piraten-Bundesparteitag: Piraten? Ja? Nein? 4
Im Nach­gang der Mit­glie­der­ver­samm­lung des Regi­ons­ver­ban­des am ver­gan­ge­nen Wochen­en­de habe ich einen bereits seit lan­gem sich abzeich­nen­den Ent­schluss gefasst: Ich wer­de zur Kom­mu­nal­wahl 2016 nicht erneut für die Pira­ten­par­tei auf einem Lis­ten­platz antre­ten. Das hat zum einen pri­va­te Grün­de: Im Herbst 2016 wer­de ich ziem­lich genau 13 Jah­re lang poli­tisch […]

Politische Zukunft: Die Piratenpartei und ich


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Am kom­men­den Wochen­en­de ist nun also der „Schick­sal­spar­tei­tag” der Pira­ten­par­tei in Hal­le. In den letz­ten Wochen und Mona­ten hat es defi­ni­tiv kei­nen Spaß gemacht, die­ser Par­tei anzu­ge­hö­ren. Ich möch­te an drei Punk­ten dar­stel­len, was „mei­ne” Pira­ten­par­tei aus­macht – was für mich die Grün­de waren, genau die­ser Par­tei bei­zu­tre­ten und was […]

Meine Piratenpartei


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Die Pira­ten­par­tei gibt zur­zeit wenig Grund zum Freu­en. Auf Bun­des­ebe­ne hat es den Vor­stand zer­legt – das ist schon­mal schlecht. Ein außer­or­dent­li­cher Par­tei­tag soll’s rich­ten – das könn­te es bes­ser machen. Nen­nens­wer­te Tei­le der Par­tei tun aber gera­de alles dafür, dass auch die­ser Schritt mög­lichst desas­trös daher­kommt. Ich möch­te die […]

Die Piratenpartei – Rettung möglich oder ist’s vorbei?



Ges­tern war ich mal in der Regi­ons­ver­samm­lung der Regi­on Han­no­ver. Das ist das Gegen­stück zu den Rats­ver­samm­lun­gen in der Stadt Han­no­ver. Ich woll­te mal sehen, wie das da abläuft. Es stand eine aktu­el­le Stun­de zur Abfall­ent­sor­gung auf der Tages­ord­nung, die hat mich beson­ders inter­es­siert. Ach, und ich woll­te auch mal […]

Eindrücke von der Regionsversammlung der Region Hannover vom 2013-08-27 (mit Protokoll)


Heu­te abend ver­an­stal­tet die Pira­ten­par­tei eine Podi­ums­dis­kus­si­on zur Infor­ma­ti­ons­frei­heit. Burk­hard Mas­sei­da hat das Ham­bur­ger Trans­pa­renz­ge­setz vor­ge­stellt. Das Podi­um: Hei­ke Boldt (Lin­ke), Katha­ri­na Nocun (Pira­ten), Burk­hard Mas­sei­da (Pira­ten), Maik Sar­nus Im Anschluss dis­ku­tie­ren Hei­ke Boldt von den Lin­ken, Katha­ri­na Nocun und Burk­hard Mas­sei­da unter der Lei­tung von Maik Sar­nus über das […]

Piraten Hannover: Podiumsdiskussion zur Informationsfreiheit





Nach den ers­ten bei­den Prism-Arti­keln hier im Blog nun Teil 3. Wie ange­kün­digt mit Schwer­punkt Deutsch­land. Und deut­sche Regie­rung. Die etwas pro­vo­kant for­mu­lier­te Fra­ge: Wie doof sind die eigent­lich? Mal ehr­lich: Die ers­te Ein­las­sung unse­res Innen­mi­nis­ters Fried­rich: „Nö, wir wis­sen auch nur, was in der Zei­tung steht.” Das wäre – […]

Prism (III): Wie doof ist die deutsche Regierung?


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Spie­gel Online mel­det heu­te mor­gen als Auf­ma­cher: Uni­on rückt von Vor­rats­da­ten­spei­che­rung ab. Rela­tiv aus­führ­lich wird geschil­dert, wie in den ver­gan­ge­nen Tagen mit­ten in der Höchst­pha­se des Prism-Skan­dals bei der Abstim­mung des Par­tei­pro­gramms der Begriff „Vor­rats­da­ten­spei­che­rung” raus­ge­fal­len sei. Und in der Tat heißt es im Wahl­pro­gramm 2013 (das CDU und CSU […]

Die CDU und die Vorratsdatenspeicherung – Spiegel Online erzählt Märchen



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Die Pris­mwel­len schla­gen immer noch hoch. Mit Kal­kül – so ver­mu­te ich – wer­den alle 2 – 3 Tage neue Ein­zel­hei­ten über die Späh- und Über­wa­chungs­struk­tu­ren west­li­cher Geheim­diens­te gegen ihre eige­nen Staa­ten bekannt. Und ich ver­mu­te wei­ter, dass da auch noch eini­ges kommt. Und die Pira­ten­par­tei? Ich mei­ne, wie war das? „Stär­kung […]

Prism und die Piratenpartei? Wo ist Bernd Schlömer?


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Am Sams­tag, 2013-06-29, gab es in Han­no­ver die für Nie­der­sach­sen zen­tra­le Kund­ge­bung gegen die umfang­rei­che Über­wa­chung der Gesell­schaft durch amer­ki­a­ni­sche und ande­re Geheim­diens­te, die unter dem Namen „Prism” seit Wochen für Schlag­zei­len sorgt. Ein par­tei­über­grei­fen­des Bünd­nis hat­te auf­ge­ru­fen und ent­spre­chend waren Teil­neh­mer aus ganz unter­schied­li­chen Rich­tun­gen zusam­men­ge­kom­men. Vor eini­gen Ein­drü­cken […]

Anti-Prism-Demo in Hannover: Wo sind die Teilnehmer?


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Ges­tern abend gab es in der Pira­ten-Geschäfts­stel­le in Han­no­ver einen „BGE-The­men­abend”. Gela­den wur­de zu einer „Dis­kus­si­ons­run­de” und der Kern­satz der Ein­la­dung hät­te mich war­nen sol­len: „Wir dis­ku­tie­ren dar­über und schau­en, was dabei her­aus­kommt!” Und so war es dann auch: Als ich – beruf­lich bedingt etwas ver­spä­tet – ein­traf, war die […]

Die Piratenpartei und das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE): War da was?



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Ich beob­ach­te bei „mei­ner” Pira­ten­par­tei seit gerau­mer Zeit einen Trend, der mich sorgt: Das „Denk selbst”-Motto scheint für vie­le viel zu oft ins Hin­ter­tref­fen zu gera­ten, sobald sie mal in ein Amt oder Man­dat gewählt wur­den. Dann wer­den Ent­schei­dun­gen an „Beauf­trag­te”, „Exper­ten” oder „Die Basis” abge­tre­ten und statt fröh­li­chem Vor­an­ge­hen […]

John F. Kennedy, die Piratenpartei und Stilmittel der Politik


Ich habe mir ja bereits eini­ge Gedan­ken zum ame­ri­ka­ni­schen „Prism”-Abhörsystem und sei­nen Aus­wir­kun­gen auf Deutsch­land gemacht. Aber gesell­schaft­lich betrach­tet gehen die Pro­ble­me mei­nes Erach­tens tie­fer: Die Fra­ge ist: Wie konn­te es so weit kom­men? Das gesam­te Sys­tem ist publik gewor­den durch einen Insi­der, der sein Wis­sen in die Öffent­lich­keit getra­gen […]

Prism (II): Abhören, Whistleblowing und der Staat


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Das vor knapp einer Woche auf­ge­deck­te „Prism”-System der US-Geheim­diens­te wirft vie­le Fra­gen auf. Zwei Aspek­te erschei­nen mir beson­ders wich­tig. Fan­gen wir mit dem ers­ten an: Zum einen sickert ja momen­tan scheib­chen­wei­se durch, dass nicht nur die USA, son­dern auch ande­re Län­der ähn­li­che Sys­te­me betrei­ben oder an den Daten­samm­lun­gen par­ti­zi­pie­ren. Nur […]

Prism (I): Das US-Abhörprogramm, Deutschland und was man dagegen machen kann



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Nein, es ist momen­tan nicht leicht, Pirat zu sein. Von der Par­tei ist in den aktu­el­len poli­ti­schen Dis­kus­sio­nen nicht viel zu sehen, Mit­glie­der machen sich rar bei Aktio­nen und bei Ide­en, den – lei­der immer noch vor­han­de­nen – Que­ru­lan­ten wird sich häu­fig nur sehr halb­her­zig ent­ge­gen­ge­stellt. Die Fra­ge stellt sich: […]

Piratenpartei – nötig oder überflüssig?


Es gibt noch etwas auf­zu­ar­bei­ten aus der ver­gan­ge­nen Rats­wo­che. Am Mitt­woch tag­te der Orga­ni­sa­ti­ons- und Per­so­nal­aus­schuss des han­no­ver­schen Rats. Auf der Tages­ord­nung: Antrag der Pira­ten­frak­ti­on zur Ein­füh­rung einer Infor­ma­ti­ons­frei­heits­sat­zung. 0) Vor­ge­schich­te Der Antrag hat eine Vor­ge­schich­te: Bereits im Herbst 2012 hat­te die Pira­ten­frak­ti­on den Antrag ein­ge­bracht, die Ver­wal­tung sol­le mit […]

Keine Informationsfreiheitssatzung für Hannover


Am Mitt­woch, 2013-05-15, tag­te der Bezirks­rat Both­feld-Vah­ren­hei­de. The­ma war unter ande­rem die geplan­te Flücht­lings­un­ter­kunft am Eichen­weg, deren geplan­ter Bau wei­ter­hin in der Kri­tik von Anwoh­nern steht. Ent­spre­chend voll war der Ver­an­stal­tungs­saal. Auf Anfor­de­rung des Bezirks­rats war Stadt­bau­de­zer­nent Bode­mann anwe­send, um die Pla­nung und vor allem die Prü­fung von alter­na­ti­ven Stand­or­ten […]

Bezirksrat Bothfeld-Vahrenheide vom 2013-05-15 zur Flüchtlingsunterkunft Eichenweg: Das Protokoll