Vorratsdatenspeicherung – Meine „Freiheit statt Angst”-Rede aus dem Jahr 2008


Pas­send zur aktu­el­len Nach­rich­ten­la­ge habe ich beim Sich­ten mei­nes Video­ar­chi­ves ein fast schon his­to­ri­sches Doku­ment wie­der­ge­fun­den: Einen Mit­schnitt mei­ner ers­ten grö­ße­ren Rede als Bun­des­vor­sit­zen­der der Pira­ten­par­tei aus dem Jahr 2008. Ende Mai hat damals der AK Vor­rat zusam­men mit der Pira­ten­grup­pe Braun­schweig – ein Stadt­ver­band exis­tier­te sei­ner­zeit noch nicht – eine Demons­tra­ti­on in Braun­schweig unter dem Mot­to „Frei­heit statt Angst” ver­an­stal­tet. Ich war einer der Red­ner und hat­te sei­ner­zeit den Geis­tes­blitz, Chris­ti­an Koch zu bit­ten, die Rede mit mei­nem dama­li­gen Han­dy auf­zu­zeich­nen. Er hat das dan­kens­wer­ter Wei­se gemacht und so haben wir heu­te die­ses zeit­his­to­ri­sche Doku­ment aus der Früh­pha­se der Pira­ten­par­tei.

Zur Ein­ord­nung sei erwähnt:

  • Das ange­spro­che­ne „BKA-Gesetz” wur­de im Dezem­ber 2008 ver­ab­schie­det. Seit 2009 läuft eine Ver­fas­sungs­kla­ge dage­gen, über die noch nicht ent­schie­den wur­de.
  • Beim Tele­kom-Abhör­skan­dal hat die Tele­kom umfäng­lich Tele­fo­na­te ihrer eige­nen Mana­ger sowie von Jour­na­lis­ten „abge­gli­chen”.
  • Die ange­spro­che­ne Jus­tiz­mi­nis­te­rin war Bri­git­te Zypries von der SPD.

Ansons­ten sei ange­merkt:

  • Das für die Auf­zeich­nung ver­wen­de­te „Palm Centro”-Handy hat Dro­pouts im Video­strom pro­du­ziert. Magix’ Video Delu­xe, mit dem ich mei­ne Vide­os schnei­de, hat an die­se Stel­len immer das letz­te Bild des Ursprungs­vi­de­os gesetzt – und das zeigt Chris’ Dau­men vor dem Objek­tiv. Er hat also nicht stän­dig auf die Lin­se gefasst…
  • Ja, ich war schon damals nicht wirk­lich schlank…

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