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Inter­es­siert es noch wen? Für Pira­ten ist Bür­ger­be­tei­li­gung nicht nur ein Wort. Wir sind schon in vie­len Par­la­men­ten ver­tre­ten und geben Dir hier die Mög­lich­keit, Dein Anlie­gen dort ein­zu­brin­gen.open​an​trag​.de Ach ja, was für hee­re Wor­te. Allein, was nützt es, wenn das Ange­bot, das sich damit schmückt, die damit ver­bun­de­nen Ver­spre­chun­gen […]

Das Luftschloss OpenAntrag: Piraten simulieren Politik


Neues Rathaus in Hannover
Der Rat der Stadt Han­no­ver hat in der gest­ri­gen Rats­sit­zung eine Erhö­hung der Auf­wands­ent­schä­di­gun­gen für Rats­mit­glie­der beschlos­sen. Ich habe dazu fol­gen­den Rede­bei­trag gehal­ten: Mei­ne Damen und Her­ren, zunächst möch­te ich fest­hal­ten, dass ich die Druck­sa­che unter­stüt­ze und ihr zustim­me. Ich möch­te hier aber noch auf einen ver­wand­ten Punkt auf­merk­sam machen: […]

Ausstattung kleine Fraktionen: Mein Redebeitrag im Rat


In der heu­ti­gen Sit­zung zum han­no­ver­schen Haus­halt 2016 habe ich fol­gen­de Rede gehal­ten: Herr Vor­sit­zen­der, Herr Ober­bür­ger­meis­ter, sehr geehr­te Abge­ord­ne­te, mei­ne Damen und Her­ren, lie­be Anwe­sen­de, ich habe so um 1981/1982 begon­nen, bewusst Nach­rich­ten zu schau­en. Einer der ers­ten Inhal­te, an die ich mich erin­nern kann, waren die Berich­te über […]

Meine Haushaltsrede zum Haushalt 2016



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In der Rats­sit­zung am 2015-08-10 hat die Frak­ti­on der Lin­ken die Aktu­el­le Stun­de „Flücht­lin­ge und Will­kom­mens­kul­tur in Han­no­ver” bean­tragt. Fol­gen­des habe ich zu dem The­ma gesagt: Herr Vor­sit­zen­der, Herr Ober­bür­ger­meis­ter, mei­ne Damen und Her­ren, ich bin Nach­fah­re von Flücht­lin­gen. Mei­ne Groß­mut­ter war Jugend­li­che, als sie ihre Hei­mat ver­las­sen – eben […]

Flüchtlinge und Willkommenskultur in Hannover: Meine Rede zur Aktuellen Stunde im Rat


Stadt und Regi­on pla­nen momen­tan den Aus­bau eines wei­te­ren (klei­nen) Teil­stücks der Stadt­bahn nach Empel­de. Fol­gen­de vier Ergän­zungs­an­trä­ge habe ich in die Sit­zung des Bau­aus­schus­ses am 7. Okto­ber ein­ge­bracht: Ergän­zungs­an­trag zu Druck­sa­che Nr. 1506/2015 Stadt­bahn­stre­cke A-West – Aus­bau der Stre­cke in der Baden­sted­ter Stra­ße Die Ein­mün­dung der Peter­mann­stra­ße wird ohne […]

Anträge gegen die hannoversche Verampelungsmaschinerie: Stadtbahn auf der Badenstedter Straße


Die The­men „Flücht­lin­ge” und „Flücht­lings­un­ter­b­ri­gung” sind in aller Mun­de. Was das alles für die Kom­mu­nen bedeu­tet, konn­te man ges­tern im Bau­aus­schuss des Rates der Stadt Han­no­ver sehen. Die­ser stand ganz im Zei­chen der momen­tan in Deutsch­land ankom­men­den Flücht­lin­ge. Bau­de­zer­nent Bode­mann hat einen umfas­sen­den Über­blick über die Situa­ti­on gege­ben. Es stand […]

Zur Flüchtlingssituation in Hannover: Bericht aus dem Bauausschuss



Neues Rathaus in Hannover
Der Rat der Stadt Han­no­ver will sei­ne Geschäfts­ord­nung ändern. Zu die­sem Antrag habe ich fol­gen­den Ände­rungs­an­trag ein­ge­bracht: Ände­rungs­an­trag zu DS 0502/2014 N2, Ände­rung der Geschäfts­ord­nung des Rates In Abschnitt 4, „Zustän­dig­kei­ten der Fach­aus­schüs­se“ wird in Zei­le 5, „Ver­an­stal­tungs­ko­or­di­na­ti­on und Ange­le­gen­hei­ten ‚Klei­nes Fest’“ der Text in der Spal­te „Aus­schuss­zu­stän­dig­keit neu“ wie […]

Änderungsantrag in die Ratssitzung zur neuen Geschäftsordnung – kommentarlos abgelehnt


In der Rats­sit­zung vom 2014-05-22 hat die Frak­ti­on der Lin­ken ein Aktu­el­le Stun­de zum The­ma „Neue Gym­na­si­en oder Gesamt­schu­len – Chan­cen­gleich­heit für alle Kin­der in Han­no­ver?” bean­tragt. Fol­gen­des habe ich gesagt: „Frau Vor­sit­zen­de, Herr Ober­bür­ger­meis­ter, wer­te Anwe­sen­de, wir reden hier und jetzt über Schu­le und Schul­for­men. Ich fin­de es zunächst […]

Rede zur Aktuellen Stunde „Neue Gymnasien oder Gesamtschulen – Chancengleichheit für alle Kinder in Hannover?”




Mitschnitt der aktuellen Stunde von h1, mein Redebeitrag ab 23:30 4
Ein Mit­tel des poli­ti­schen Aus­tau­sches im Rat der Stadt Han­no­ver sind die „Aktu­el­len Stun­den”: Eine der Frak­tio­nen – oder ein Ein­zel­ver­tre­ter – bean­tragt eine sol­che Aus­spra­che zu einem aktu­el­len The­ma, dar­auf­hin gibt jede Frak­ti­on – und jeder Ein­zel­ver­tre­ter – reih­um eine Stel­lung­nah­me ab. Am 26. Janu­ar waren es aus­ge­rech­net die […]

Zur Verkehrspolitik – Meine Rede zur Aktuellen Stunde im Rat vom 26. Januar 2012


Im heu­ti­gen Sport­aus­schuss sit­ze ich nur ver­tre­tungs­wei­se, Jür­gen kann heu­te nicht. Hier eben­falls ein Kurz­pro­to­koll der Ver­an­stal­tung, wobei ich die­ses Mal nicht zum Mit­tel des klein­tei­li­gen Live­blog­gings grei­fe, son­dern den Arti­kel am Ende der Sit­zung in Gän­ze online stel­le. Zu Beginn wird TOP 3 auf Antrag der Ver­wal­tung von der […]

Sportausschuss, 2012-01-09


Am Lister Platz soll die Radspur zwischen den Autospuren verlaufen, damit das Linksabbiegen einfacher wird: Eine der wenigen guten Ideen der Planung 1
Der für mich mit bedeu­tends­te Aus­schuss, in dem im Rah­men mei­ner Rats­ar­beit in Han­no­ver seit Novem­ber sit­ze, ist der Bau­aus­schuss. Ges­tern war mal wie­der Sit­zung. Und neben dem übli­chen Geplän­kel – der eine oder ande­re Bebau­ungs­plan wur­de abge­stimmt und alle ein­stim­mig ange­nom­men – gab es zwei The­men, bei denen es […]

Bauausschuss vom 2011-12-21 (I): Radverkehrsführung auf der Podbielskistraße



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Nach­dem Jür­gen in sei­nem Blog ja rela­tiv aus­führ­lich über sei­ne Arbeits­schrit­te und Gesprä­che beim Frak­ti­ons­auf­bau schreibt, will ich auch mal ein paar Zei­len zu den letz­ten zwei span­nen­den Wochen ver­lie­ren. Ganz so aus­führ­lich ist es nicht – ich habe ein­fach kei­ne Zeit – aber so ein paar Stich­punk­te soll­ten schon […]

Dirk im Rat (I): Nun wird es ernst


Oberbürgermeister Weil vor dem Publikum 2
Um was es beim „Logis­tik­zen­trum am Krons­berg” geht, habe ich bereits im vor­an­ge­gan­ge­nen Arti­kel beschrie­ben. Hier nun mein Pro­to­koll der Bür­ger­infor­ma­ti­ons­ver­an­stal­tung zu dem The­ma. Ich habe es wäh­rend der äußerst gut besuch­ten Ver­an­stal­tung live mit­ge­schrie­ben. Die Ver­si­on hier ist ledig­lich ein­mal über­ar­bei­tet und auf Recht­schreib- und For­mu­lie­rungs­feh­ler geprüft. Den in […]

Logistikzentrum am Kronsberg, Bürgerinformation, Protokoll


Vorläufiges Endergebnis der hannoverschen Ratswahl: Ich bin drin. 6
0:15 Uhr. Erst am 12. Sep­tem­ber um 0:15 Uhr gab es auf der Wahl­web­sei­te von han​no​ver​-stadt​.de die Lis­te mit den gewähl­ten Kan­di­da­ten für den Stadt­rat Han­no­ver. Und da stand dann plötz­lich mein Name drauf. Ich bin – als einer von zwei Pira­ten – in den han­no­ver­schen Stadt­rat gewählt wor­den. Eine […]

Verdammte Axt, ich bin im Rat!