bundestagswahl

Die Landesmitgliederversammlung in Delmenhorst
Die Pira­ten­par­tei Nie­der­sach­sen hat auf ihrem Lan­des­par­tei­tag am ver­gan­ge­nen Wochen­en­de in einem bemer­kens­wer­ten Schritt einen Neu­an­fang begon­nen. Eigent­lich war die Behand­lung von etwa 80 „Anträ­gen zum Wahl­pro­gramm” für die kom­men­de Land­tags­wahl geplant; eine umfäng­li­che Lis­te weit­ge­hend zusam­men­hang­lo­ser Ein­zel­for­de­run­gen, in einem – pira­ten­ty­pisch – äußerst tech­no­kra­ti­schen Ver­fah­ren zudem in eine vom […]

Piratenpartei: Volle Kraft voraus in Niedersachsen

 in Piratenpartei
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So, nun ist die Bun­des­tags­wahl vor­bei. „End­lich,” wer­den vie­le sagen. Zuge­ge­ben: Ich auch. Die letz­ten Wochen waren anstren­gend. Und die letz­te Woche war dann auch noch men­tal auf­rei­bend. Als Spit­zen­kan­di­dat in Nie­der­sach­sen mur­mel­te da häu­fi­ger mal die­se lei­se Stim­me im Hin­ter­kopf: „Dirk, wenn das wider Erwar­ten doch über 5% geht […]

2% für die Piratenpartei und ein historisches Wahlergebnis – Betrachtungen zur Bundestagswahl aus Hannover

 in Hannover / Politik
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So, der letz­te Tag vor der Bun­des­tags­wahl 2009 ist vor­bei. Am Wahl­tag ist Wahl­wer­bung nicht gern gese­hen, des­halb wird auch die­ses Blog den Sonn­tag über zumin­dest bis 18:00 Uhr auf poli­ti­sche Berich­te ver­zich­ten. Ich wei­se noch­mal auf die Wahl­par­ty der Pira­ten in Han­no­ver am Sonn­tag ab 17:00 Uhr hin und […]

Wählen gehen!

 in Politik
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Es ist der letz­te Tag vor der Wahl. Ich bin gleich noch­mal in der han­no­ver­schen Innen­stadt zur Bür­ger­infor­ma­ti­on. Der han­no­ver­sche Pira­ten­par­tei-Stamm­tisch war ges­tern mit etwa 45 Pira­ten und Inter­es­sen­ten wie­der sehr gut besucht. Aku­te Über­fül­lung ließ sich nur des­halb ver­mei­den, weil Jür­gen mit neun Mit­strei­tern in einer Spon­tan­ak­ti­on Her­ren­hau­sen mit […]

Auf der Zielgeraden/Nachtrag zu Ursula von der Leyen

 in Hannover / Politik
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Wenn du noch nicht weißt, was du am Sonn­tag abend nach dem Wäh­len machst: Ab 17:00 Uhr steigt die Pira­ten­par­tei-Wahl­par­ty. Und zwar in unse­rer lang­jäh­ri­gen Stamm­tisch­lo­ka­li­tät in Han­no­ver, dem Cafe und Restau­rant Zwi­schen­zeit in der Schau­fel­der Stra­ße 11 in der Nord­stadt in Han­no­ver. Zu errei­chen mit der Stadt­bahn 6 oder 11 […]

Einladung zur Piratenpartei-Wahlparty in Hannover

 in Hannover / Politik
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Das heu­te-jour­nal des ZDF brach­te ges­tern einen drei­ein­halb-Minu­ten-Bei­trag über die Pira­ten­par­tei und die dahin­ter­ste­hen­de gesell­schaft­li­che Bewe­gung. Schick sind die Bil­der vom oran­ge­nen Flag­gen­meer auf der Frei­heit-statt-Angst-Demo vom 12. Sep­tem­ber, nicht ganz so schick der Poli­tik­wis­sen­schaft­ler Peter Lösche, der mal wie­der die Mär von der „1-The­men-Par­tei” bringt. Alles in allem aber […]

Bericht im heute-journal vom 2009-09-21 über die Piratenpartei

 in Politik
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Alle Fotos in die­sem Arti­kel sind von Jor­ge-Alber­to Reich und CC-BY-SA-lizen­ziert. Am Sams­tag gab sich Frau von der Ley­en die Ehre auf dem Lin­de­ner Markt­platz in Han­no­ver. Eini­ge Han­no­ver­sche Pira­ten woll­ten sich nicht ent­ge­hen las­sen, das mal anzu­schau­en und in geeig­ne­ter Form zu beglei­ten. Los ging’s um zehn Uhr mor­gens. […]

Mit Ursula von der Leyen auf dem Lindener Marktplatz in Hannover – Erlebnisse eines Piraten

 in Hannover / Politik
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Ich weiß, dass das eigent­lich ein alter Hut ist. Jeden­falls in Inter­net­maß­stä­ben. Aber ich habe das Video ges­tern abend auf dem Pira­ten­par­tei-Stamm­tisch hier in Han­no­ver das ers­te Mal gese­hen, und ich fand das so klas­se, so unglaub­lich gut gemacht, dass ich es hier ein­fach ver­lin­ken muss. „Ret­te dei­ne Frei­heit” ist […]

Rette deine Freiheit

 in Politik
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Nach lan­ger Zeit ist jetzt end­lich das Resul­tat eines der inter­es­san­tes­ten Ter­mi­ne ver­füg­bar, den ich in der ziem­lich hek­ti­schen Zeit zwi­schen Euro­pa­wahl und Bun­des­par­tei­tag der Pira­ten hat­te. Das Jour­nal on Poli­ti­cal Excel­lence hat­te mit mir im Juni ein Inter­view geführt, in dem es nicht nur um die Pira­ten­par­tei, son­dern auch […]

Videointerview mit mir über Politik und Piratenpartei im Journal on Political Excellence

 in Fern seh'n / Politik
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Ich möch­te kurz auf ein Inter­view mit Jens Sei­pen­busch, Bun­des­vor­sit­zen­der der Pira­ten­par­tei, im Zivil­schein-Blog auf­merk­sam machen. Das Inter­view wur­de am Mon­tag auf der Mahn­wa­che anläss­lich der Poli­zei­ge­walt auf der Frei­heit-statt-Angst-Demo am Sams­tag geführt. Jens äußert sich aber auch über die Pira­ten­par­tei und die Bun­des­tags­wahl all­ge­mein. Wir arbei­ten natür­lich nach wie […]

Interview mit Jens Seipenbusch im Zivilschein-Blog/Jens über das „Junge Freiheit”-Interview von Andreas Popp

 in Politik
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Nach­dem ich immer wie­der nach einer für Bro­schü­ren­druck geeig­ne­ten Ver­si­on des Pira­ten­par­tei-Wahl­pro­gram­mes gefragt wor­den bin, habe ich noch­mal Ger­rit van Aaken kon­tak­tiert. Freund­li­cher­wei­se hat er die sehr schön design­te Ver­si­on für ein­sei­ti­gen A4-Druck ent­spre­chend über­ar­bei­tet. Ab sofort gibt es auch eine Ver­si­on, die dop­pel­sei­tig und auf die Ziel­grö­ße A5 hin […]

DIN-A5-Version des Wahlprogramms der Piratenpartei zur Bundestagswahl 2009

 in Politik
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Wenn man sich die deut­sche Par­tei­en­land­schaft und ins­be­son­de­re die Mit­glie­der­zah­len anschaut, dann gibt es ein paar gro­ße und einen gan­zen Strauß klei­ne. Und von die­sen klei­nen ist die Pira­ten­par­tei mitt­ler­wei­le die größ­te. Als ich das ers­te Mal das Mit­glieds­zah­len­ranking deut­scher Par­tei­en gese­hen habe, dach­te ich mir: „Naja, mehr als die […]

Piratenpartei: Die größte der kleinen

 in Politik
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Neu­es von der Fami­li­en­mi­nis­te­rin. Dem Ham­bur­ger Abend­blatt hat sie ein Inter­view gege­ben und dan­kens­wer­ter­wei­se wird es dort unter dem Titel „Kampf gegen Schmutz im Inter­net wird ver­schärft” im Wort­laut abge­druckt. Ich beschrän­ke mich mal auf einen ein­zi­gen Aus­zug: Doch wir wer­den wei­ter Dis­kus­sio­nen füh­ren, wie wir Mei­nungs­frei­heit, Demo­kra­tie und Men­schen­wür­de […]

Schmutz im Internet: Warum Ursula von der Leyen den Rechtsstaat falsch versteht

 in Politik
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In Han­no­ver fin­det all­jähr­lich das Fähr­manns­fest statt – direkt am Ran­de von Lin­den-Nord, süd­lich des Faust-Gelän­des beim Zusam­men­fluss von Lei­ne und Ihme. Neben einem auch über­re­gio­nal bedeut­sa­men Musik­fes­ti­val – die­ses Jahr tritt zum Bei­spiel Schand­maul auf – hat dies viel von einem Stadt­teil­fest mit Ver­kaufs­stän­den, Kin­der­zir­kus und ande­ren Ange­bo­ten. Auch […]

Piratenpartei auf dem Fährmannsfest in Hannover: Voller Erfolg

 in Politik
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Ich muss mal wie­der eine Poli­ti­ker­äu­ße­rung in die­sem schö­nen Blog auf­grei­fen. Dies­mal vom Vor­sit­zen­den der Frak­ti­on der Grü­nen in der Bür­ger­schaft in Bre­men, Mat­thi­as Güld­ner. Herr Güld­ner äußer­te sich am gest­ri­gen Sonn­tag (in einem mitt­ler­wei­le nicht mehr online ver­füg­ba­ren Arti­kel) in der Welt zum The­ma Inter­netsper­ren. Inter­es­sant ist dabei die […]

Unerträgliche Leichtigkeit: Matthias Güldner versteht den Rechtsstaat falsch

 in Politik
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Aus einem Flug­blatt zum Regie­rungs­pro­gramm der CDU: Es darf nichts unver­sucht blei­ben, ins­be­son­de­re unse­re Kin­der mit allen recht­staat­lich [sic!] zuläs­si­gen Mög­lich­kei­ten zu schüt­zen. Wir wol­len den Kin­des­miss­brauch grund­sätz­lich wie­der als Ver­bre­chen bestra­fen. Man hal­te ein­fach nur §1631 BGB, §225 StBG oder §177 StGB dage­gen um klar zu erken­nen, dass die […]

Bei der CDU ist Kindesmissbrauch momentan nicht strafbar, oder wie?

 in Politik
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Heu­te läuft die Frist ab, bis zu der bei den Lan­des­wahl­lei­tern die Unter­stüt­zer­un­ter­schrif­ten für die Pira­ten­par­tei abge­ge­ben wer­den kön­nen. Nur in den Bun­des­län­dern, in denen eine aus­rei­chen­de Anzahl an Unter­schrif­ten (1 Pro­mil­le der Bevöl­ke­rung, höchs­tens aber 2000 pro Bun­des­land) ein­ge­reicht wird, kann die Lan­des­lis­te der Par­tei zuge­las­sen wer­den. Eine ande­re […]

Zulassung der Piratenpartei zur Bundestagswahl

 in Politik
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Jörg Schö­nen­born dürf­te vie­len Mit­le­sern als der „Mann der Zah­len” bei der ARD-Wahl­be­richt­erstat­tung bekannt sein. Wenn am Wahl­abend die bun­ten Sta­tis­ti­ken über den Schirm lau­fen, erklärt er die Zah­len. Eben die­ser Jörg Schö­nen­born hat sich heu­te mor­gen auf dem Tages­schau-Inter­net­por­tal über die Wahl­chan­cen der Pira­ten­par­tei geäu­ßert. Kurz­zu­sam­men­fas­sung: Ein Errei­chen der […]

Jörg Schönenborn über die Wahlchancen der Piratenpartei

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