Ich war Zuhörer besagter Veranstaltung und habe fleißig mitgeschrieben. Hier also mein Protokoll der Wortbeiträge, verkürzt mitgeschrieben aber – so hoffe ich – verständlich in den Aussagen. Erläuterungen zu Abkürzungen und Schreibweisen: „HF” = Hochflur, „NF” = Niederflur, „500k€”= 500.000 Euro, „1M€” = 1.000.000 Euro. Fragesteller, die ihren Namen nicht […]
Politik
Liebe Mitglieder des Regionsverbandes Hannover der Piratenpartei, hiermit kündige ich an, dass ich auf der Mitgliederversammlung des Regionsverbandes Hannover der Piratenpartei am Donnerstag, 2012-01-26, erneut als Vorsitzender kandidieren werde. Ich wurde auf der Versammlung letztes Jahr zum Vorsitzenden des Regionsverbandes gewählt. Seither habe ich durch kontinuierliche Präsenz und Arbeit in […]
Kandidatur zum Vorsitzenden des Regionsverbandes Hannover der Piratenpartei am 2012-01-26
Die Ratswinterferien sind vorbei und der Sitzungsbetrieb geht wieder los. Auch über die Ratsarbeit hinaus stehen diese Woche Termine an. So sieht’s aus: Am Montag gleich zwei Sitzungen: Ausschuss für Umwelt und Grünflächen sowie – in Vertretung für Jürgen – der Sportausschuss. Der „AUG” hat im Wesentlichen Bauprojekte auf der […]
Die Woche im Überblick – was kommt im Rat? (2012 – 01-10 bis 2012-01-16)
Gestern wurde das Websperrengesetz beerdigt. Zensursula. „Kinderporno”. Zugangserschwernis. Ende der freien Meinungsäußerung. ’nuff said. Ich habe mich lang und breit mit diesem Thema auseinandergesetzt. In diesem Blog und auch „offline”. Und auf diese Weise habe ich es nun sogar noch in den Bundestag geschafft. Der CDU-Abgeordnete Ansgar Heveling hat in […]
Vom Bundestag und von Zensursula – Eine kurze Antwort auf Ansgar Heveling
Es ist doch immer wieder erhellend, im Internet zu surfen. Nehmen wir mal die „Ricklinger Plakatwand” des hannoverschen lokalen Internetmagazins „Ihmebote”. Da findet sich (immer noch) ein Plakat einer Veranstaltung der Partei „Die Linke” aus dem April 2010: So weit, so gut. Ich bin aber an dem Motiv des Plakats […]
Von Bildern, Parteien und Lizenzen. Heute: Die Linke und die Stadtbahn in Hannover
Steter Quell’ der Freude ist ja das Spannungsfeld von „Persönlichkeitsrechten”, „öffentlichem Interesse” und „Dokumentation”. Insbesondere beim Fotografieren im öffentlichen Raum bewegt man sich – egal ob professionell oder privat unterwegs – schnell in einer juristischen Grauzone. Auf „journalist Online” ist nun mal wieder ein aktueller Beitrag zu diesem Thema erschienen. […]
Linktipp: „Personen, Posen, Prominente” – Wen darf ich fotografieren und wen nicht?
7 Ich gehöre ja nun zu einer Generation, die die Reaktorkatastrophe von Tschernobyl bereits bewusst erlebt hat. Ich kann mich noch gut an die damalige öffentliche Diskussion erinnern, an Kunstlehrer, die meinten, unbedingt „über Tschernobyl” sprechen zu müssen, an beschwichtigende Politiker, an aufgeregte Politiker und dass es eine ganze Zeit lang […]
Warum ich Fukushima für schlimmer als Tschernobyl halte
…und dann macht es „Bumm” und die Kühe fallen um und die Häuser stürzen ein. In Fukushima ist – mal wieder – ein Atomkraftwerk so kaputt gegangen, dass momentan nicht mal genau klar ist, was dort eigentlich passiert ist. Das Kernproblem ist dabei deutlich zu Tage getreten: Atomkraftwerke kennen keinen […]
Die Lebenslüge der Atomkraft
2 Nun ist er also doch ganz schnell zurückgetreten, der Freiherr, Ex-Doktor und – seit gestern – auch Ex-Minister Karl-Theodor von und zu Guttenberg. Während ich diese Zeilen schreibe, zerbrechen sich in Berlin höchstwahrscheinlich eine ganze Reihe Menschen den Kopf, wie der Flurschaden zu begrenzen ist, wer als Nachfolger in Frage […]
Der Fall Guttenberg: Nicht hilfreich
Seit heute nacht ziert mein Blog ein neues Logo: Ich verweise auf „IGEL”, die „Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht”. Unter dem Begriff „Leistungsschutzrecht” versucht ein größerer Teil der deutschen Verlage seit etwa einem Jahr, die Politik zu einem speziellen Schutzrecht für online veröffentlichte Verlagsinhalte zu tragen. Die Wiedergabe von Verlagsinhalten im […]
Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht – Mitmachen!
Nach Wochen hat es denn also geklappt: Julian Assange, das „Gesicht” der WikiLeaks-Plattform, ist festgesetzt. Auf Grund von für deutsche Ohren halbwegs merkwürdig klingenden Vorwürfen. Vor allem aber mit nicht nur für deutsche Augen höchst dubiosen Methoden. Das Bild fügt sich nur langsam zusammen, den momentan aktuellsten Überblick gibt ein […]
Leaky weeks – Zum Fall des Julian Assange und WikiLeaks
Fortsetzung des von Teil 1 vom Freitag Betrachten wir vor dem Hintergrund der Rede der Justizministerin die gesamte Problematik nochmal aus einem anderen Blickwinkel: Der Urheber eines Werkes ist ein Nichts, wenn sein Werk nicht verwendet bzw. rezipiert wird. Dies ist aber ein sozialer und interaktiver Prozess, den der Urheber […]
Quo vadis Urheberrecht? – Zur „Berliner Rede” der Justizministerin, Teil 2
Da hat sie nun also ihre „Berliner Rede zum Urheberrecht” gehalten, unsere Bundesjustizministerin. Den Redetext gibt es online und Kommentare und Zusammenfassungen dazu zum Beispiel bei Heise Online oder Telepolis. Auch ich habe am Montag in der Berlin-Brandenburgischen Akademie gesessen und ihren Ausführungen gelauscht. Bei mir hinterlässt die Rede von […]
Quo vadis Urheberrecht? – Zur „Berliner Rede” der Justizministerin, Teil 1
Nachdem das Bundesverfassungsgericht der Vorratsdatenspeicherung einen Riegel vorgeschoben hat, kommen jetzt wieder die besonders dämlichen Argumente. Eine schöne Sammlung davon findet sich heute bei Welt Online. Da wäre zunächst der Bund Deutscher Kriminalbeamter, BDK, dessen Vorsitzender folgendes artikuliert: Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, Klaus Jansen […] mahnte eine schnelle […]
Polizei zur Vorratsdatenspeicherung: Versuchte Volksverdummung
Das Bundesverfassungsgericht hat heute in Sachen Vorratsdatenspeicherung geurteilt. Dabei wurden die diesbezüglichen Bundesgesetze für unvereinbar mit den Grundrechten und für nichtig erklärt. Gleichzeitig wurden hohe Anforderungen an eine eventuelle Neufassung entsprechender gesetzlicher Regelungen zur anlasslosen Kommunikationsdatenerfassung gestellt. Ich halte dieses Urteil für gut und freue mich darüber: Die Gesetze wurden […]
Verfassungsgerichtsurteil gegen Vorratsdatenspeicherung: Ein guter Tag für Deutschland, Europa – und für die Piraten
Am Dienstag wird das Bundesverfassungsgericht sein Urteil in Sachen Vorratsdatenspeicherung sprechen und der Präsident hat – raunend wie ein „Lost”-Trailer – schon ein „Urteil mit Bedeutung für ganz Europa” angekündigt. Die CDU-FDP-Koalition hingegen wagt einen abenteuerlichen Spagat zwischen der Inkraftsetzung eines parlamentarisch beschlossenen Gesetzes und einer Anweisung an die betroffene […]
Vorratsdaten, Zensurgesetze und Nacktnasenwombats
1 Der österreichische Physiker Werner Gruber hat der Onlinezeitschrift Telepolis ein Interview gegeben. Unter der Überschrift „Zum Glück verstehen Terroristen nichts von Physik” bilanziert er die Wirksamkeit der aktuellen „Anti-Terror-Maßnahmen” aus naturwissenschaftlicher Sicht. Fazit: Völlig nutzlos. Das Versprechen völliger Sicherheit ist uneinlösbar und die aktuellen „Sicherheitsmaßnahmen” sind reine Augenwischerei. Das einzige […]
Wer terrorisiert hier wen? Werner Gruber über Terrorprävention und Physik
Oracle ist gerade dabei, Sun zu kaufen. Damit käme dann auch MySQL unter ihre Fittiche. Das würde zu der durchaus delikaten Situation führen, dass Oracle auch Besitzer des wohl größten Konkurrenten ihres eigenen Hauptproduktes – nämlich der Oracle-Datenbank – ist. Michael „Monty” Widenius, einer der ursprünglichen MySQL-Entwickler, betrachtet die Situation […]
Oracle will Sun kaufen – Gefahr für MySQL? Jetzt Einwand an die EU-Kommission schreiben!
Ich weiß, ich bin in letzter Zeit ein wenig faul mit Blogbeiträgen. Aber wie heißt es so schön: Alles im Leben hat seine Zeit. Als Pausenfüller heute mal ein Verweis auf externen Content: Das Diablo Swing Orchestra aus Schweden spielt eine reichlich einzigartige Mischung aus Gothic, Swing, Folk und […]
Musik – zwo – drei – vier: Diablo Swing Orchestra bei Jamendo und Amazon
Aus aktuellem Anlass muss der dritte Teil meiner Betrachtungen zur Berliner U-Bahnlinie U55 bis morgen warten. Heise Online meldet, dass diverse Provider weiterhin an der Umsetzung von Netzsperren arbeiten. Namentlich erwähnt wird die Telekom: „Wir arbeiten mit Hochdruck an der Umsetzung”, erklärte ein Sprecher der Deutschen Telekom gegenüber heise online. […]
Telekom und Netzzensur – Was interessieren da Gesetze?
So, nun ist die Bundestagswahl vorbei. „Endlich,” werden viele sagen. Zugegeben: Ich auch. Die letzten Wochen waren anstrengend. Und die letzte Woche war dann auch noch mental aufreibend. Als Spitzenkandidat in Niedersachsen murmelte da häufiger mal diese leise Stimme im Hinterkopf: „Dirk, wenn das wider Erwarten doch über 5% geht […]