Stadtrat

Steh­emp­fang am Hohen Ufer unter frei­em Him­mel, drei Dezer­nen­ten, aber kein ein­zi­ger Bag­ger – so haben am Mon­tag die Umbau­ar­bei­ten der ehe­ma­li­gen Schwer­hö­ri­gen­schu­le am Hohen Ufer zur neu­en VHS begon­nen. Die Ver­wal­tung hat­te zu einem Mit­tags­ter­min ein­ge­la­den. Neben dem Ers­ten Stadt­rat Hans Mön­ning­hoff waren sowohl Kul­tur­de­zer­nen­tin Mar­lis Dre­ver­mann als auch […]

Neugestaltung Hohes Ufer – Wie die Bauarbeiten an der VHS nicht begannen

 in Hannover / Kultur / Stadtrat
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Im gest­ri­gen Stadt­be­zirks­rat Vah­ren­wald-List war der Rad­ver­kehr auf Lis­ter Mei­le und Lis­ter Platz gleich zwei Mal wich­ti­ges The­ma: Zunächst stell­te die Ver­wal­tung Umge­stal­tungs­plä­ne am Lis­ter Platz vor, die auf einen Prüf­auf­trag des Bezirks­ra­tes zurück­ge­hen. Für den Rad­ver­kehr sind dabei drei Stel­len wich­tig: Auf der süd­li­chen Sei­te der Fer­di­nand-Wall­brecht-Stra­ße soll der […]

Durchwachsene Radverkehrspläne für den Lister Platz und die Edenstraße: Bericht aus dem Stadtbezirksrat Vahrenwald-List

 in Hannover / Stadtrat / Verkehr
Großer Saal (Panorama)
Am Frei­tag, 2013-06-14, war Bau­stel­len­fest. Etwa zur Halb­zeit der umfäng­li­chen Umbau­ar­bei­ten am Kul­tur­zen­trum „Pavil­lon am Rasch­platz” lud der Trä­ger­ver­ein zum Bau­stel­len­fest. Direkt gegen­über dem im Wesent­li­chen im Roh­bau­zu­stand befind­li­chen Pavil­lon auf dem Weiße­kreuz­platz gab es einen Emp­fang mit Musik. Danach gab es die Mög­lich­keit, auf geführ­ten Tou­ren durch die Bau­stel­le […]

Umbau des Pavillon am Raschplatz in Hannover: Baustellenfest zur Halbzeit

 in Hannover / Kultur / Stadtrat
Zur Rats­sit­zung am gest­ri­gen Don­ners­tag zu eini­gen Punk­ten ein paar kur­ze Betrach­tun­gen: Zunächst: Die Sit­zung war sehr lang. Trotz pünkt­li­chem Anfang um 15 Uhr waren wir erst deut­lich nach 19 Uhr fer­tig. Eine rela­tiv umfäng­li­che Dis­kus­si­on um die Dring­lich­keit eini­ger frisch ein­ge­brach­ter Dring­lich­keits­an­trä­ge sowie die Ver­ab­schie­dung von Ers­tem Stadt­rat Mön­ning­hoff […]

Kurzbericht zur Ratsversammlung am 2013-06-13

 in Hannover / Stadtrat
Stadtbahn Hannover - Die Preise steigen
Die Zei­tung mel­det es heu­te: Im gest­ri­gen Ver­kehrs­aus­schuss wur­de eine all­ge­mei­ne Fahr­preis­er­hö­hung für den ÖPNV in der Regi­on Han­no­ver zum Fahr­plan­wech­sel im Dezem­ber 2013 beschlos­sen. Die Beschluss­druck­sa­che geht rela­tiv aus­führ­lich dar­auf ein, wel­che Kar­te um wie­viel teu­rer wird und war­um dies vor dem Hin­ter­grund der Fahr­gast­ent­wick­lung für genau die­sen Kar­ten­typ […]

Nahverkehrstarife in Hannover steigen – Piratenposition nicht erwähnt

 in Hannover / Stadtrat / Verkehr
Es gibt noch etwas auf­zu­ar­bei­ten aus der ver­gan­ge­nen Rats­wo­che. Am Mitt­woch tag­te der Orga­ni­sa­ti­ons- und Per­so­nal­aus­schuss des han­no­ver­schen Rats. Auf der Tages­ord­nung: Antrag der Pira­ten­frak­ti­on zur Ein­füh­rung einer Infor­ma­ti­ons­frei­heits­sat­zung. 0) Vor­ge­schich­te Der Antrag hat eine Vor­ge­schich­te: Bereits im Herbst 2012 hat­te die Pira­ten­frak­ti­on den Antrag ein­ge­bracht, die Ver­wal­tung sol­le mit […]

Keine Informationsfreiheitssatzung für Hannover

 in Hannover / Piratenpartei / Stadtrat
Eini­ge Schlag­lich­ter aus der Rats- und Aus­schuss­ar­beit der gera­de zu Ende gehen­den Woche: Am Don­ners­tag war Rats­sit­zung. Dar­in: Eine Anfra­ge der Pira­ten zum The­ma „Patro­nats­we­sen”: Ver­wal­tung ant­wor­tet recht kurz ange­bun­den auf unse­re Anfra­ge. Immer­hin: Es gibt drei Patro­na­te in Han­no­ver, alle drei schon lang­jäh­rig besetzt. Die Patro­ne haben kei­nen nen­nens­wer­ten […]

Ratsarbeit in dieser Woche: Patrone, Parken, Platz für Flüchtlinge

 in Hannover / Stadtrat
Standort an der Alten Peiner Heerstraße
Am Mon­tag, 2013-04-08, fand in Both­feld eine Infor­ma­ti­ons­ver­an­stal­tung von Bezirks­rat und Stadt­ver­wal­tung zu den Plä­nen für eine Flücht­lings­un­ter­kunft am Nord­rand des Stadt­teils statt. Die Stim­mung ist hier seit eini­ger Zeit etwas gereizt, eine Grup­pe von Bür­gern stellt sich gegen den geplan­ten Bau. Knapp 300 Bür­ger waren im Kirch­saal der Natha­ni­el-Gemein­de anwe­send, […]

Bürgerversammlung in Bothfeld zur geplanten Flüchtlingsunterkunft am Eichenweg: Das Protokoll

 in Hannover / Stadtrat
So, heu­te war nun die Son­der­sit­zung des Ver­kehrs­aus­schus­ses, in der über die Beschluss­druck­sa­che zur D-Linie abge­stimmt wer­den soll­te. Ich war wie­der da, habe mit­pro­to­kol­liert und ver­öf­fent­li­che die­ses Pro­to­koll hier­mit. Wie üblich bei den hier ver­öf­fent­lich­ten Mit­schrif­ten: Das ist inof­fi­zi­ell und zwar nach bes­tem Wis­sen und Gewis­sen erstellt, es kann aber […]

Verkehrsausschuss zur D-Linie in der Region am 2013-03-05: Das Protokoll

 in Hannover / Stadtrat / Verkehr
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Am 20. Febru­ar 2013 tag­ten der Stadt­ent­wick­lung- und Bau­aus­schuss des Rates der Stadt Han­no­ver und der Stadt­be­zirks­rat Mit­te in einer gemein­sa­men Son­der­sit­zung. Ein­zi­ger Tages­ord­nungs­punkt: Ent­schei­dung zur Stadt­bahn­li­nie D. Ich pro­to­kol­lie­re hier den Sit­zungs­ver­lauf soeiw den größ­ten Teil der anschlie­ßen­den tur­nus­mä­ßi­gen Sit­zung des Bau­aus­schus­ses. Das Pro­to­koll setzt ein kurz nach den […]

Bauausschuss und Stadtbezirksrat zur D-Linie: Das Protokoll

 in Hannover / Stadtrat / Verkehr
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Am 2013-02-19 fand eine denk­wür­di­ge Sit­zung des Ver­kehrs­aus­schus­ses in der Regi­on Han­no­ver statt. Wich­tigs­ter Tages­ord­nungs­punkt: Die zukünf­ti­ge Füh­rung der D-Linie. Ich war als Bür­ger vor Ort und habe mit­ge­schrie­ben. Hier das Pro­to­koll: Sitzung des Verkehrsausschusses der Region Hannover 2013-02-20 [Hin­weis: Mit „Lini­en­splitt“ oder „Tun­nel­splitt“ ist die Auf­tei­lung der Stre­cke am […]

Verkehrsausschuss zur D-Linie in der Region: Das Protokoll

 in Hannover / Stadtrat / Verkehr
Nach län­ge­rem Mal wie­der ein Fern­seh­auf­tritt: Der han­no­ver­sche Lokal­sen­der h1 hat mich als Ver­tre­ter der Pira­ten-Rats­frak­ti­on zu einer Talk­run­de gela­den: „Pres­se­club” heißt das gan­ze und wird heu­te um 19 Uhr aus­ge­strahlt – auch im Inter­net-Live­stream.

Im Fernsehen

 in Fern seh'n / Hannover / Piratenpartei / Stadtrat
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Die heu­ti­ge Bau­aus­schuss­sit­zung wird span­nend: der heu­ti­ge Bau­aus­schuss wird span­nend. Es gibt einen gemein­sa­men Sit­zungs­teil mit dem Umwelt­aus­schuss in dem es unter ande­rem um den Flä­chen­nut­zungs­plan „Kla­ges­markt” und „Krons­berg”, Stich­wort: „Dis­tri­bu­ti­ons­zen­trum”, geht. Im Sit­zungs­teil „ohne” den Umwelt­aus­schuss kommt dann noch der Umbau des Haupt­bahn­hof-Nord­aus­gangs sowie der Kar­marsch­stra­ße in der Innen­stadt […]

Liveblogging aus dem Bauausschuss im Rat der Stadt Hannover

 in Hannover / Piratenpartei / Stadtrat / Verkehr
Mitschnitt der aktuellen Stunde von h1, mein Redebeitrag ab 23:30 4
Ein Mit­tel des poli­ti­schen Aus­tau­sches im Rat der Stadt Han­no­ver sind die „Aktu­el­len Stun­den”: Eine der Frak­tio­nen – oder ein Ein­zel­ver­tre­ter – bean­tragt eine sol­che Aus­spra­che zu einem aktu­el­len The­ma, dar­auf­hin gibt jede Frak­ti­on – und jeder Ein­zel­ver­tre­ter – reih­um eine Stel­lung­nah­me ab. Am 26. Janu­ar waren es aus­ge­rech­net die […]

Zur Verkehrspolitik – Meine Rede zur Aktuellen Stunde im Rat vom 26. Januar 2012

 in Hannover / Piratenpartei / Politik / Stadtrat / Verkehr
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Ich war Zuhö­rer besag­ter Ver­an­stal­tung und habe flei­ßig mit­ge­schrie­ben. Hier also mein Pro­to­koll der Wort­bei­trä­ge, ver­kürzt mit­ge­schrie­ben aber – so hof­fe ich – ver­ständ­lich in den Aus­sa­gen. Erläu­te­run­gen zu Abkür­zun­gen und Schreib­wei­sen: „HF” = Hoch­flur, „NF” = Nie­der­flur, „500k€”= 500.000 Euro, „1M€” = 1.000.000 Euro. Fra­ge­stel­ler, die ihren Namen nicht […]

Protokoll: „Region im Dialog” zur Hochflur-/Niederflurentscheidung auf der Stadtbahnstrecke „D” in Hannover

 in Hannover / Politik / Stadtrat / Verkehr
Im heu­ti­gen Sport­aus­schuss sit­ze ich nur ver­tre­tungs­wei­se, Jür­gen kann heu­te nicht. Hier eben­falls ein Kurz­pro­to­koll der Ver­an­stal­tung, wobei ich die­ses Mal nicht zum Mit­tel des klein­tei­li­gen Live­blog­gings grei­fe, son­dern den Arti­kel am Ende der Sit­zung in Gän­ze online stel­le. Zu Beginn wird TOP 3 auf Antrag der Ver­wal­tung von der […]

Sportausschuss, 2012-01-09

 in Hannover / Stadtrat
Heu­te mal was Neu­es: Live­blog­ging aus dem Aus­schuss für Umwelt und Grün­flä­chen… 14.05 Die Sit­zung ist eröff­net. 14.07 Bür­ger­fra­ge­stunde ent­fällt, wie auch die Geneh­mi­gung des Pro­to­kolls der ver­gan­ge­nen Sit­zung: Es wur­de noch nicht ver­schickt. 14.10 Nun TOP3: „Auf dem Weg zur inklu­si­ven Stadt”. Die Ver­wal­tung berich­tet. Unter­schied Inte­gra­tion vs. Inklu­sion: […]

Umweltausschuss, 2012-01-09

 in Hannover / Stadtrat
Die Rats­win­ter­fe­ri­en sind vor­bei und der Sit­zungs­be­trieb geht wie­der los. Auch über die Rats­ar­beit hin­aus ste­hen die­se Woche Ter­mi­ne an. So sieht’s aus: Am Mon­tag gleich zwei Sit­zun­gen: Aus­schuss für Umwelt und Grün­flä­chen sowie – in Ver­tre­tung für Jür­gen – der Sport­aus­schuss. Der „AUG” hat im Wesent­li­chen Bau­pro­jek­te auf der […]

Die Woche im Überblick – was kommt im Rat? (2012 – 01-10 bis 2012-01-16)

 in Hannover / Politik / Stadtrat / Verkehr
Am Lister Platz soll die Radspur zwischen den Autospuren verlaufen, damit das Linksabbiegen einfacher wird: Eine der wenigen guten Ideen der Planung 1
Der für mich mit bedeu­tends­te Aus­schuss, in dem im Rah­men mei­ner Rats­ar­beit in Han­no­ver seit Novem­ber sit­ze, ist der Bau­aus­schuss. Ges­tern war mal wie­der Sit­zung. Und neben dem übli­chen Geplän­kel – der eine oder ande­re Bebau­ungs­plan wur­de abge­stimmt und alle ein­stim­mig ange­nom­men – gab es zwei The­men, bei denen es […]

Bauausschuss vom 2011-12-21 (I): Radverkehrsführung auf der Podbielskistraße

 in Hannover / Piratenpartei / Stadtrat / Verkehr
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Nach­dem Jür­gen in sei­nem Blog ja rela­tiv aus­führ­lich über sei­ne Arbeits­schrit­te und Gesprä­che beim Frak­ti­ons­auf­bau schreibt, will ich auch mal ein paar Zei­len zu den letz­ten zwei span­nen­den Wochen ver­lie­ren. Ganz so aus­führ­lich ist es nicht – ich habe ein­fach kei­ne Zeit – aber so ein paar Stich­punk­te soll­ten schon […]

Dirk im Rat (I): Nun wird es ernst

 in Hannover / Piratenpartei / Stadtrat
Ein Ver­an­stal­tungs­hin­weis in eige­ner Sache: Am heu­ti­gen Don­ners­tag fin­det um 19 Uhr im Pavil­lon am Rasch­platz in Han­no­ver eine Dis­kus­si­on zur Pira­ten­par­tei statt. „betrifft” heißt die Ver­an­stal­tungs­rei­he und bei „betrifft: Die Pira­ten­par­tei” geht es der Ankün­di­gung nach um „das Gro­ße Gan­ze”: Sind wir ein rei­ner Pro­test­wäh­ler­ver­ein oder ste­hen wir für […]

betrifft: Die Piratenpartei – Diskussionsveranstaltung im Pavillon am Raschplatz

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