Jährliche Archive: 2012


September 2009: Auf der "Freiheit statt Angst"-Demonstration in Berlin ist die Piratenpartei massiv vertreten. Netzpolitik ist einer der Kristallisationspunkte der Partei
„ ‚Pira­ten’ entern die Par­la­men­te” hieß eine Dis­kus­si­ons­ver­an­stal­tung, zu der unter ande­rem die Hein­rich-Böll-Stif­tung Nie­der­sach­sen am 2012-11-29 um 19:30 Uhr in den Rasch­platz­pa­vil­lon in Han­no­ver ein­ge­la­den hat­te. Dr. Ste­phan Klecha vom Göt­tin­ger Insti­tut für Demo­kra­tie­for­schung und Her­bert Hönigs­ber­ger von der Nau­ti­lus Poli­tik­be­ra­tung refe­rier­ten und dis­ku­tier­ten vor etwa einem Dut­zend Zuschau­er – […]

„Piraten” entern die Parlamente – Diskussionsveranstaltung mit Dr. Stephan Klecha und Herbert Hönigsberger – Bericht


Darum geht's: Wie soll die Stadtbahnlinie 10 zukünftig durch die Innenstadt fahren? Die Kurt-Schumacher-Straße ist schon heute chronisch verstopft.
In der Regi­on Han­no­ver hat heu­te der Ver­kehrs­aus­schuss getagt. Ich war – als „ein­fa­cher Bür­ger” – am Anfang der Ver­an­stal­tung zuge­gen, da auf der Tages­ord­nung die Druck­sa­che zum Aus­bau der D-Linie stand. Schon län­ger war zu hören, dass es statt der ursprüng­lich ange­kün­dig­ten Beschluss­druck­sa­che nur eine Infor­ma­ti­ons­druck­sa­che wür­de – und […]

D-Linie: Aktuelle Entwicklung im Verkehrsausschuss der Region


Der Blogautor mit seinen beiden Helferlein
Am 19. Novem­ber 2012 hat die Pira­ten­par­tei Nie­der­sach­sen ihre Kam­pa­gne zur Land­tags­wahl 2013 öffent­lich vor­ge­stellt. Der Thea­ter­saal in der Faust in Han­no­ver-Lin­den war voll, viel Pres­se und natür­lich auch Pira­ten woll­ten sich das nicht ent­ge­hen las­sen. „Ist es nicht eine gute Idee, das der Nach­welt zu erhal­ten”, habe ich mir […]

Vorstellung der Kampagne zur Landtagswahl 2013 der Piratenpartei Niedersachsen: Der Mitschnitt



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Am 27. und 28. Okto­ber 2012 fand in Cel­le der mitt­ler­wei­le 4. Lan­des­par­tei­tag 2012 der nie­der­säch­si­schen Pira­ten­par­tei statt. Ich war auch da, und ich hat­te mir vor­ge­nom­men, ein klei­nes Video zu pro­du­zie­ren, das vor allem die Stim­mung auf dem Par­tei­tag ein­fan­gen soll­te. Die media­le Auf­merk­sam­keit war ja eher so mit­tel­präch­tig […]

#lptnds124 – Im Zeichen des #flausch – Kurzdoku zum 4. Landesparteitag 2012 der Piratenpartei Niedersachsen


Nach län­ge­rem Mal wie­der ein Fern­seh­auf­tritt: Der han­no­ver­sche Lokal­sen­der h1 hat mich als Ver­tre­ter der Pira­ten-Rats­frak­ti­on zu einer Talk­run­de gela­den: „Pres­se­club” heißt das gan­ze und wird heu­te um 19 Uhr aus­ge­strahlt – auch im Inter­net-Live­stream.

Im Fernsehen


Wie dieses Blog ans Internet angeschlossen ist... NICHT!
So kann’s gehen: Kaum ist das Blog wie­der repa­riert und online, geht der Rech­ner kaputt, auf dem es läuft. Nun also auf neu­em Rech­ner mit neu­em Apa­che, neu­em PHP und einer ganz neu­en Dis­tri­bu­ti­on (Ubun­tu statt Open­Su­SE). Nach end­li­cher Zeit funk­tio­nie­ren nun auch die Umlau­te wie­der – das alte Pro­blem […]

Welcome back reloaded



Mikrofon: Ab jetzt nicht mehr verwaist
*räus­per* Hal­lo? HALLO? Mikro­fon­check, Mikro­fon­check. Yeah, I want to check the micro­pho­ne. *klopf, klopf* Ah ja, scheint alles noch am Platz zu sein. Der Fuß­bo­den ist noch ein wenig stau­big, müss­te noch­mal durch­ge­feu­delt wer­den hier im Blog. Das war ja nun eine recht lan­ge Sen­de­pau­se. 19. Mai ist hier der […]

Vom Bloggen – Welcome back!



Pas­send zur aktu­el­len Nach­rich­ten­la­ge habe ich beim Sich­ten mei­nes Video­ar­chi­ves ein fast schon his­to­ri­sches Doku­ment wie­der­ge­fun­den: Einen Mit­schnitt mei­ner ers­ten grö­ße­ren Rede als Bun­des­vor­sit­zen­der der Pira­ten­par­tei aus dem Jahr 2008. Ende Mai hat damals der AK Vor­rat zusam­men mit der Pira­ten­grup­pe Braun­schweig – ein Stadt­ver­band exis­tier­te sei­ner­zeit noch nicht – […]

Vorratsdatenspeicherung – Meine „Freiheit statt Angst”-Rede aus dem Jahr 2008



Schon vor eini­ger Zeit hat­te ich ja geschrie­ben, dass ich mich für die Lan­des­lis­te der Pira­ten­par­tei zur Land­tags­wahl in Nie­der­sach­sen im Janu­ar 2013 bewer­be. Eine Woche vor der Auf­stel­lungs­ver­samm­lung möch­te ich alle Infor­ma­tio­nen über mei­ne Per­son noch­mal zusam­men­fas­sen: Ich habe eine Kan­di­da­ten­sei­te im Wiki der Pira­ten­par­tei. Hier äuße­re ich mich […]

Informationen und Video zu meiner Bewerbung für die Piratenpartei-Landesliste zur Landtagswahl in Niedersachsen 2013


Tunnelstation für die D-Linie am Hauptbahnhof: Bauvorleistung aus den frühen 1970er Jahren 5
Anfang April hat­te die Pira­ten­par­tei bei ihrem wöchent­li­chen Aktiv­en­tref­fen einen sehr inter­es­san­ten Gast: Prof. Scheel­haa­se, einer der „Väter” des han­no­ver­schen Stadt­bahn­sys­tems, war auf Bit­ten der Pira­ten anwe­send. Er hat über die Ent­ste­hung des han­no­ver­schen Stadt­bahn­net­zes gespro­chen, über die Per­spek­ti­ven für den Lini­en­ast nach Ahlem („D-West”) und über sei­nen eige­nen Vor­schlag, […]

Prof. Scheelhaase bei den Piraten zur Stadtbahnlinie „D” in Hannover


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In Han­no­ver gibt es ein Mit­glied der Pira­ten­par­tei, das mit kru­den For­de­run­gen unan­ge­nehm auf­fällt. Die „Leug­nung des Holo­caust” müs­se erlaubt und „Mein Kampf” dür­fe nicht ver­bo­ten sein. Inhalt­lich ist das völ­li­ger Käse, trotz­dem ent­brennt teil­wei­se eine Dis­kus­si­on, ob man die­se For­de­run­gen nicht im Geis­te der „Mei­nungs­frei­heit” gut­hei­ßen oder zumin­dest dul­den […]

Die Piratenpartei, die „Holocaustleugung” und die Meinungsfreiheit – Von Grundsätzen und Grundwerten



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Nach lan­gem Über­le­gen habe ich mich heu­te auf der Kan­di­da­ten­lis­te zur Lan­des­lis­te der Pira­ten­par­tei zur Land­tags­wahl 2013 in Nie­der­sach­sen ein­ge­tra­gen. Ich habe mir im Vor­feld die Fra­ge gestellt: „War­um bin ich ja nun seit mehr als fünf Jah­ren Mit­glied in der Pira­ten­par­tei?” Mei­ne Ant­wort lau­tet: „Weil ich Poli­tik aktiv gestal­ten will.” […]

Kandidatur zur Landesliste der Piratenpartei zur Landtagswahl 2013 in Niedersachsen


Russendisko: Mischa, Andrej und Wladimir 1
Ich war ges­tern in der Vor­pre­mie­re des Films „Rus­sen­dis­ko” von Oli­ver Zie­gen­balg. Der Film basiert auf dem gleich­na­mi­gen Buch von Wla­di­mir Kami­ner, der an dem Pro­jekt auch betei­ligt war (und zwei Cameo­auf­trit­te hat). Quel­le: www​.rus​sen​dis​ko​-der​film​.de, Para­mount Pic­tures Kami­ners Buch ist als Epi­so­den­samm­lung ange­legt, was die Ver­fil­mung nicht ein­fach gemacht hat, […]

Filmtipp: „Russendisko”


Dirk und Reiner diskutieren über das sogenannte Leistungsschutzrecht 1
Vor kur­zem hat­te ich hier ja bereits über mein neu­es Pro­jekt „Pira­ten unter­wegs” geschrie­ben, das ich zusam­men mit Rei­ner Bud­nick von den han­no­ver­schen Pira­ten aus der Tau­fe geho­ben habe. Ich möch­te hier noch­mal dar­auf hin­wei­sen, weil die neue Fol­ge sich mit einem abso­lut über­re­gio­na­len The­ma beschäf­tigt: Dem soge­nann­ten „Leis­tungs­schutz­recht für […]

Piraten unterwegs – Das sogenannte Leistungsschutzrecht



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Die heu­ti­ge Bau­aus­schuss­sit­zung wird span­nend: der heu­ti­ge Bau­aus­schuss wird span­nend. Es gibt einen gemein­sa­men Sit­zungs­teil mit dem Umwelt­aus­schuss in dem es unter ande­rem um den Flä­chen­nut­zungs­plan „Kla­ges­markt” und „Krons­berg”, Stich­wort: „Dis­tri­bu­ti­ons­zen­trum”, geht. Im Sit­zungs­teil „ohne” den Umwelt­aus­schuss kommt dann noch der Umbau des Haupt­bahn­hof-Nord­aus­gangs sowie der Kar­marsch­stra­ße in der Innen­stadt […]

Liveblogging aus dem Bauausschuss im Rat der Stadt Hannover


Piraten unterwegs - mein Podcast zusammen mit Reiner Budnick
Ich bin ja ein poli­ti­scher Mensch. Und ich rede auch gern über Poli­tik. Des­halb habe ich zusam­men mit Rei­ner Bud­nick den Video­pod­cast „Pira­ten unter­wegs” gestar­tet, in dem wir genau das machen: Über Poli­tik reden. Und über poli­ti­sche The­men, über Stadt­ent­wick­lung oder über Sozi­al­po­li­tik. Wir schau­en uns The­men in Han­no­ver an, […]

Piraten unterwegs – Reiner Budnick und ich erzählen Geschichten…


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Am 11. Febru­ar war welt­wei­ter ACTA-Pro­test­tag. Allein in Deutsch­land gin­gen über 30.000 Men­schen bei Minus­gra­den auf die Stra­ßen. In Han­no­ver war der Opern­platz voll, so 2000 – 3000 Teil­neh­mer dürf­te die Demons­tra­ti­on gehabt haben. Ich habe dort eine Rede gehal­ten – wenn ich das rich­tig über­bli­cke die bis­lang größ­te Men­schen­men­ge, vor der […]

StopACTA-Demonstration am 11. Februar 2012: Meine Rede



Mitschnitt der aktuellen Stunde von h1, mein Redebeitrag ab 23:30 4
Ein Mit­tel des poli­ti­schen Aus­tau­sches im Rat der Stadt Han­no­ver sind die „Aktu­el­len Stun­den”: Eine der Frak­tio­nen – oder ein Ein­zel­ver­tre­ter – bean­tragt eine sol­che Aus­spra­che zu einem aktu­el­len The­ma, dar­auf­hin gibt jede Frak­ti­on – und jeder Ein­zel­ver­tre­ter – reih­um eine Stel­lung­nah­me ab. Am 26. Janu­ar waren es aus­ge­rech­net die […]

Zur Verkehrspolitik – Meine Rede zur Aktuellen Stunde im Rat vom 26. Januar 2012


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Ich war Zuhö­rer besag­ter Ver­an­stal­tung und habe flei­ßig mit­ge­schrie­ben. Hier also mein Pro­to­koll der Wort­bei­trä­ge, ver­kürzt mit­ge­schrie­ben aber – so hof­fe ich – ver­ständ­lich in den Aus­sa­gen. Erläu­te­run­gen zu Abkür­zun­gen und Schreib­wei­sen: „HF” = Hoch­flur, „NF” = Nie­der­flur, „500k€”= 500.000 Euro, „1M€” = 1.000.000 Euro. Fra­ge­stel­ler, die ihren Namen nicht […]

Protokoll: „Region im Dialog” zur Hochflur-/Niederflurentscheidung auf der Stadtbahnstrecke „D” in Hannover


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Lie­be Mit­glie­der des Regi­ons­ver­ban­des Han­no­ver der Pira­ten­par­tei, hier­mit kün­di­ge ich an, dass ich auf der Mit­glie­der­ver­samm­lung des Regi­ons­ver­ban­des Han­no­ver der Pira­ten­par­tei am Don­ners­tag, 2012-01-26, erneut als Vor­sit­zen­der kan­di­die­ren wer­de. Ich wur­de auf der Ver­samm­lung letz­tes Jahr zum Vor­sit­zen­den des Regi­ons­ver­ban­des gewählt. Seit­her habe ich durch kon­ti­nu­ier­li­che Prä­senz und Arbeit in […]

Kandidatur zum Vorsitzenden des Regionsverbandes Hannover der Piratenpartei am 2012-01-26