2 Spiegel Online meldet heute morgen als Aufmacher: Union rückt von Vorratsdatenspeicherung ab. Relativ ausführlich wird geschildert, wie in […]
internetzensur
2 Gestern wurde das Websperrengesetz beerdigt. Zensursula. „Kinderporno”. Zugangserschwernis. Ende der freien Meinungsäußerung. ’nuff said. Ich habe mich lang und […]
Vom Bundestag und von Zensursula – Eine kurze Antwort auf Ansgar Heveling
Bildquelle: Wikipedia, Autor: „Mbdortmund”, Lizenz: GFDL 1.2 Die heutige Ablehnung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages im Landtag von NRW bietet die […]
Der Jugendschutz, die Medien und ein Staatsvertrag: Alles auf Anfang beim JMStV
Nachdem das Bundesverfassungsgericht der Vorratsdatenspeicherung einen Riegel vorgeschoben hat, kommen jetzt wieder die besonders dämlichen Argumente. Eine schöne […]
Polizei zur Vorratsdatenspeicherung: Versuchte Volksverdummung
Das Bundesverfassungsgericht hat heute in Sachen Vorratsdatenspeicherung geurteilt. Dabei wurden die diesbezüglichen Bundesgesetze für unvereinbar mit den Grundrechten […]
Verfassungsgerichtsurteil gegen Vorratsdatenspeicherung: Ein guter Tag für Deutschland, Europa – und für die Piraten
Am Dienstag wird das Bundesverfassungsgericht sein Urteil in Sachen Vorratsdatenspeicherung sprechen und der Präsident hat – raunend wie […]
Vorratsdaten, Zensurgesetze und Nacktnasenwombats
Aus aktuellem Anlass muss der dritte Teil meiner Betrachtungen zur Berliner U‑Bahnlinie U55 bis morgen warten. Heise Online […]
Telekom und Netzzensur – Was interessieren da Gesetze?
Statt Morgenlektüre: Ein weiteres schönes Youtube-Video von Karpfenschleuder erklärt anhand von Kordula und dem Schnüffle, wie man das […]
Karpfenschleuder erklärt die Internetzensur (mit Video!)
51 Alle Fotos in diesem Artikel sind von Jorge-Alberto Reich und CC-BY-SA-lizenziert. Am Samstag gab sich Frau von der […]
Mit Ursula von der Leyen auf dem Lindener Marktplatz in Hannover – Erlebnisse eines Piraten
Ich weiß, dass das eigentlich ein alter Hut ist. Jedenfalls in Internetmaßstäben. Aber ich habe das Video gestern […]
Rette deine Freiheit
Neues von der Familienministerin. Dem Hamburger Abendblatt hat sie ein Interview gegeben und dankenswerterweise wird es dort unter […]
Schmutz im Internet: Warum Ursula von der Leyen den Rechtsstaat falsch versteht
Ich muss mal wieder eine Politikeräußerung in diesem schönen Blog aufgreifen. Diesmal vom Vorsitzenden der Fraktion der Grünen […]
Unerträgliche Leichtigkeit: Matthias Güldner versteht den Rechtsstaat falsch
Unsere Justizministerin wird heute in verschiedenen Zeitungen mit dem schönen Spruch „Der Dreck muss raus aus dem Netz” […]
Der Dreck muss raus aus dem Netz: Brigitte Zypries versteht den Rechtsstaat falsch
4 Verkehrszeichen im deutschen Internet greifen immer mehr um sich! Nach den verfassungswidrigen und unwirksamen Vorschlägen von Bundesfamilienministerin von […]
Letzte Meldung: Stoppschild 2.0 gesichtet
Gestern habe ich meine Betrachtungen über Sascha Raabe von der SPD aus dem Main-Kinzig-Kreis begonnen. Heute nun die […]