Vorratsdaten, Zensurgesetze und Nacktnasenwombats 3


Am Diens­tag wird das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt sein Urteil in Sachen Vor­rats­da­ten­spei­che­rung spre­chen und der Prä­si­dent hat – rau­nend wie ein „Lost”-Trailer – schon ein „Urteil mit Bedeu­tung für ganz Euro­pa” ange­kün­digt. Die CDU-FDP-Koali­ti­on hin­ge­gen wagt einen aben­teu­er­li­chen Spa­gat zwi­schen der Inkraft­set­zung eines par­la­men­ta­risch beschlos­se­nen Geset­zes und einer Anwei­sung an die betrof­fe­ne Behör­de, die­ses nicht umzu­set­zen und lieb­äu­gelt dabei damit, irgend­wann heim­lich, still und lei­se die Nichtum­set­zung fal­len zu las­sen. Und mit einem Regu­lie­rungs­kon­zept auf Län­der­ebe­ne, des­sen Wur­zeln aus der Vor-Inter­net-Ära stam­men, wird mal wie­der Hand an die freie Mei­nungs­äu­ße­rung gelegt.

Seufz

Ich kup­fe­re statt­des­sen mal ganz dreist beim Nig­ge­mei­er ab. Der hat sei­ner­seits Kiwis­pot­ting ver­linkt und dort ins­be­son­de­re das herz­al­ler­liebs­te Video über die Nackt­na­sen­wom­bats. Ich wün­sche 4:45 Minu­ten ent­spann­te Unter­hal­tung. Is’ doch Weih­nach­tenSonn­tag. 😉


Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

3 Gedanken zu “Vorratsdaten, Zensurgesetze und Nacktnasenwombats