Am Dienstag wird das Bundesverfassungsgericht sein Urteil in Sachen Vorratsdatenspeicherung sprechen und der Präsident hat – raunend wie ein „Lost”-Trailer – schon ein „Urteil mit Bedeutung für ganz Europa” angekündigt. Die CDU-FDP-Koalition hingegen wagt einen abenteuerlichen Spagatzwischen der Inkraftsetzung eines parlamentarisch beschlossenen Gesetzes und einer Anweisung an die betroffene Behörde, dieses nicht umzusetzen und liebäugelt dabei damit, irgendwann heimlich, still und leise die Nichtumsetzung fallen zu lassen. Und mit einem Regulierungskonzept auf Länderebene, dessen Wurzeln aus der Vor-Internet-Ärastammen, wird mal wieder Hand an die freie Meinungsäußerunggelegt.
Seufz
Ich kupfere stattdessen mal ganz dreist beim Niggemeierab. Der hat seinerseits Kiwispottingverlinkt und dort insbesondere das herzallerliebste Videoüber die Nacktnasenwombats. Ich wünsche 4:45 Minuten entspannte Unterhaltung. Is’ doch WeihnachtenSonntag. 😉
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