Dirk im Rat (I): Nun wird es ernst 2


Nach­dem Jür­gen in sei­nem Blog ja rela­tiv aus­führ­lich über sei­ne Arbeits­schrit­te und Gesprä­che beim Frak­ti­ons­auf­bau schreibt, will ich auch mal ein paar Zei­len zu den letz­ten zwei span­nen­den Wochen ver­lie­ren. Ganz so aus­führ­lich ist es nicht – ich habe ein­fach kei­ne Zeit – aber so ein paar Stich­punk­te soll­ten schon sein.

Kon­sti­tu­ie­ren­de Rats­sit­zung, 3. Novem­ber

Span­nend. Rich­tig pas­siert ist nichts, aller­dings wur­den die Neu­en mit Namens­auf­ruf und Hand­schlag vom Ober­bür­ger­meis­ter begrüßt. „Und hier haben wir jetzt den ers­ten Pira­ten im han­no­ver­schen Rat” – die­se Ein­lei­tung konn­te OB Weil sich nicht ver­knei­fen, als die Rei­he an mir war.

Ansons­ten wur­den im Wesent­li­chen die Aus­schuss­be­le­gun­gen beschlos­sen, wobei bei etli­chen Aus­schüs­sen noch nicht alle Pos­ten besetzt waren. Die Sit­zung ende­te für eine Rats­sit­zung ziem­lich früh. Jür­gen und ich haben die Zeit und Gele­gen­heit genutzt, uns mit ver­schie­de­nen Abge­ord­ne­ten ande­rer Frak­tio­nen bekannt zu machen. Fast die Hälf­te der Rats­ab­ge­ord­ne­ten ist neu im Rat, inso­fern sind wir nicht ganz so allein damit, dass wir noch nicht alle ken­nen.

EDV-AG, 15. Novem­ber

Eine infor­mel­le Arbeits­grup­pe der Ver­wal­tung unter Mit­wir­kung der Rats­ab­ge­ord­ne­ten. Auch hier vie­le neue Gesich­ter sei­tens der Poli­tik. Hier geht es um die eher prak­ti­schen Tei­le der EDV. Wich­ti­ger TOP war: Wel­chen Infor­ma­ti­ons­be­darf gibt es sei­tens der gan­zen neu­en Mit­glie­der auf der Rats­sei­te der AG. Für uns span­nend: Es gibt ein Bezirks­rä­te­por­tal, in dem die Bezirks­rä­te auf Druck­sa­chen etc. zugrei­fen kön­nen. Hier­für kommt eine Signa­tur­kar­te, mit der der Zugriff mög­lich ist. Eine sol­che Signa­tur­kar­te haben ja auch die Rats­her­ren, wobei die Schlüs­sel auf der Kar­te bereits für Log­in, Signie­ren und Ver­schlüs­seln vor­be­rei­tet sind und einer all­ge­mei­nen Schls­sel-Infra­struk­tur („PKI”) unter­lie­gen, mit der im End­aus­bau auch behör­den­über­grei­fen­de ver­schlüs­sel­te Kom­mu­ni­ka­ti­on über Inter­net mög­lich wer­den soll.

Mit den Signa­tur­kar­ten ist der Zugriff – gera­de für die Bezirks­rä­te – auch vom hei­mi­schen Com­pu­ter aus mög­lich. Die nöti­gen Kar­ten­le­ser – wie auch die Kar­te selbst – sind unter Win­dows, MacOS und Linux ansprech­bar.

Für die Wei­ter­ent­wick­lung des Bezirks­rä­te­por­tals soll zudem auch eine AG ins Leben geru­fen wer­den, an der Bezirks­rä­te betei­ligt sind. Ähn­li­ches wur­de für das CARA ange­regt.

WLAN im Rat­haus wird von der Ver­wal­tung ange­dacht, ich habe mich sehr dafür aus­ge­spro­chen. Mei­ne Anre­gung, die Druck­sa­chen im E-Gou­vernment ver­link­bar zu machen, wur­de auf­ge­nom­men und inner­halb von zwei Tagen umge­setzt.

Die nächs­te EDV-AG-Sit­zung im Janu­ar 2012 soll einen Über­blick über die Gesamt­struk­tur der Ver­wal­tungs-EDV geben und eine Besich­ti­gung der Ser­ver­räu­me beinhal­ten.

Alles in allem eine sehr ange­neh­me, kon­struk­ti­ve Atmo­sphä­re.

Bau­aus­schuss, 16. Novem­ber

Mein ers­ter „rich­ti­ger” Aus­schuss. Die Sit­zun­gen fin­den im Hod­ler­saal statt, ich sit­ze auf 6 Uhr im Rund. Über die ent­schei­den­den Inhal­te wur­de in der Tages­pres­se zutref­fend berich­tet: Nach zwei Fahr­rad­un­fäl­len am Fre­de­ri­ken­platz soll dort die Ver­kehrs­füh­rung über­ar­bei­tet wer­den, hier konn­te ich anmer­ken, dass wir Pira­ten zusätz­li­che Ampeln für eine fal­sche Lösung hiel­ten – und habe es damit prompt bis in die Pres­se geschafft. In der Dis­kus­si­on um die Sanie­rung der Stra­ße „Am Heid­kam­pe” ging es vor allem um die Betei­li­gung der Anlie­ger an den Kos­ten – was bei Anträ­gen die­ser Art wohl ein gewis­ses Ritu­al ist. Hier habe ich mich raus­ge­hal­ten.

2. Rats­sit­zung, 17. Novem­ber

Der Haus­halt wur­de ein­ge­bracht. Das bedeu­tet: Erst eine lan­ge Rede von OB Weil, in der er schil­dert, wie schön Han­no­ver dadurch ist, dass wir Geld aus­ge­ben. Dann eine wei­te­re lan­ge Rede von Stadt­käm­me­rer Hans­mann, in der er schil­dert, war­um das alles so teu­er ist und dass eigent­lich gar kein Geld da ist. Eine Aus­spra­che gab es nicht, wohl aber den einen oder ande­ren Ein­wurf von den übri­gen Rats­mit­glie­dern. Jür­gen und ich haben uns das Spek­ta­kel ange­schaut und erst­mal vor­nehm zurück­ge­hal­ten.

Und sonst?

Der Auf­bau einer Rats­frak­ti­on ist müh­se­lig. Obwohl Vie­les von Jür­gen gemacht wird, bin ich auch ziem­lich ein­ge­spannt. Ich freue mich auf den Tag, wo wir eine funk­tio­nie­ren­de Geschäfts­stel­le mit (ein­ge­ar­bei­te­ten) Mit­ar­bei­tern haben und mei­ne Arbeits­be­las­tung wie­der sinkt. Momen­tan ist’s grenz­wer­tig und ich bin froh, dass ich rela­tiv viel mei­ner Zeit in die­se poli­ti­sche Arbeit ste­cken kann.

Eine gewis­se Rou­ti­ne bekom­men wir übri­gens mit unse­ren Frak­ti­ons­sit­zun­gen. Das Strea­ming und die Audio­auf­zeich­nung funk­tio­nie­ren und mitt­ler­wei­le kön­nen wir sogar über „rich­ti­ge” Din­ge spre­chen – die ers­ten Anträ­ge und Rats­druck­sa­chen sind da, und die wol­len behan­delt wer­den. Immer­hin sind wir seit 3. Novem­ber ja nicht mehr so eine Art Vor­stu­fe zu einer Rats­frak­ti­on, son­dern wirk­lich und wahr­haf­tig die Rats­frak­ti­on der Pira­ten­par­tei im Rat der Stadt Han­no­ver.

Und das ist, wenn man es mal rich­tig bedenkt, eigent­lich ver­dammt cool…


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2 Gedanken zu “Dirk im Rat (I): Nun wird es ernst

  • Paul

    Hal­lo Herr Hill­brecht,
    bit­te um Stel­lung­nah­me zur Open-Data-Initia­ti­ven aus Ham­burg, wie „Trans­pa­renz schaff Ver­trau­en” und Abge­ord­ne­te­watch.
    Fol­gen ihrer­seits die Vor­schlä­ge die­se (abge­ord­ne­te­watch) oder ähn­li­che Platt­for­men auf kom­mu­na­ler Ebe­ne in Han­no­ver zu imple­men­tie­ren?