2 Spiegel Online meldet heute morgen als Aufmacher: Union rückt von Vorratsdatenspeicherung ab. Relativ ausführlich wird geschildert, wie in […]
kinderporno
2 Gestern wurde das Websperrengesetz beerdigt. Zensursula. „Kinderporno”. Zugangserschwernis. Ende der freien Meinungsäußerung. ’nuff said. Ich habe mich lang und […]
Vom Bundestag und von Zensursula – Eine kurze Antwort auf Ansgar Heveling
Das „Zugangssperrengesetz” wird beerdigt. Gestern von der Regierung beschlossen, demnächst dann im Parlament unseres (hoffentlich) geringsten Misstrauens besiegelt. […]
Zensursulas Websperren sind weg – Ein Sieg für die Piratenpartei!
Aus aktuellem Anlass muss der dritte Teil meiner Betrachtungen zur Berliner U‑Bahnlinie U55 bis morgen warten. Heise Online […]
Telekom und Netzzensur – Was interessieren da Gesetze?
Statt Morgenlektüre: Ein weiteres schönes Youtube-Video von Karpfenschleuder erklärt anhand von Kordula und dem Schnüffle, wie man das […]
Karpfenschleuder erklärt die Internetzensur (mit Video!)
Ich weiß, dass das eigentlich ein alter Hut ist. Jedenfalls in Internetmaßstäben. Aber ich habe das Video gestern […]
Rette deine Freiheit
Neues von der Familienministerin. Dem Hamburger Abendblatt hat sie ein Interview gegeben und dankenswerterweise wird es dort unter […]
Schmutz im Internet: Warum Ursula von der Leyen den Rechtsstaat falsch versteht
Ich muss mal wieder eine Politikeräußerung in diesem schönen Blog aufgreifen. Diesmal vom Vorsitzenden der Fraktion der Grünen […]
Unerträgliche Leichtigkeit: Matthias Güldner versteht den Rechtsstaat falsch
Aus einem Flugblatt zum Regierungsprogramm der CDU: Es darf nichts unversucht bleiben, insbesondere unsere Kinder mit allen rechtstaatlich […]
Bei der CDU ist Kindesmissbrauch momentan nicht strafbar, oder wie?
Unsere Justizministerin wird heute in verschiedenen Zeitungen mit dem schönen Spruch „Der Dreck muss raus aus dem Netz” […]
Der Dreck muss raus aus dem Netz: Brigitte Zypries versteht den Rechtsstaat falsch
4 Verkehrszeichen im deutschen Internet greifen immer mehr um sich! Nach den verfassungswidrigen und unwirksamen Vorschlägen von Bundesfamilienministerin von […]
Letzte Meldung: Stoppschild 2.0 gesichtet
Gestern habe ich meine Betrachtungen über Sascha Raabe von der SPD aus dem Main-Kinzig-Kreis begonnen. Heute nun die […]
Sascha Raabe sorgt sich um die Piratenpartei, Teil 2
Wir beginnen die Woche mit einem Politiker, der zumindest mir bislang eher unbekannt war. Dr. Sascha Raabe, Mitglied […]
Sascha Raabe sorgt sich um die Piratenpartei, Teil 1
Unsere Familienministerin hat sich höchst ministrabel in einem Interview bei Radio Sputnik produziert: Das oberste Ziel muss sein, […]
Unter Kühen – Uschi und das Märchen von den Inderpornos
Die Ruhrbarone haben sich aus gegebenem Anlass mit Äußerungen eines Piratenpartei-Mitglieds im Wiki zum Thema Kinderpornografie beschäftigt. Man […]