Zensursulas Websperren sind weg – Ein Sieg für die Piratenpartei!


Das „Zugangs­sper­ren­ge­setz” wird beer­digt. Ges­tern von der Regie­rung beschlos­sen, dem­nächst dann im Par­la­ment unse­res (hof­fent­lich) gerings­ten Miss­trau­ens besie­gelt. Ein gro­ßer Tag! Für Deutsch­land, für die Mei­nungs­frei­heit aber auch und ins­be­son­de­re für die Pira­ten­par­tei. Denn die Regie­rung setzt hier ganz klar und ganz ein­fach ein­seh­ba­rer­wei­se eine unse­rer Kern­for­de­run­gen um.

Der Kampf gegen die ver­nied­li­chend „Zugangs­sper­ren” genann­te Inter­net­zen­sur ist eines der Kern­stü­cke des Selbst­ver­ständ­nis­ses der Pira­ten­par­tei und die­je­ni­ge poli­ti­sche Fra­ge, die wohl mit Abstand die meis­ten Mit­glie­der zu uns gebracht hat. Dass unse­re For­de­rung „Kei­ne Zugangs­sper­ren, kei­ne Inter­net­zen­sur, Löschen statt Sper­ren” nun qua­si 1:1 umge­setzt wird, dass die­se von der Sache unbe­leck­te und wohl in der Sache auch wei­test­ge­hend unin­ter­es­sier­te Fami­li­en­mi­nis­ter­in­dar­stel­le­rin der ver­gan­ge­nen Legis­la­tur­pe­ri­ode damit die „vol­le Packung” kas­siert, dass das größ­te Damo­kles­schwert über der Mei­nungs- und Rede­frei­heit im deut­schen Inter­net damit ent­schärft ist – das ist auch unser Sieg!

Wir täten gut dar­an, dies gebüh­rend zu wür­di­gen. Ich bin ja kein Freund stän­di­ger Pres­se­mit­tei­lun­gen, aber hier ist die schö­ne gro­ße PM mal ange­bracht, die heu­te die Pira­ten­home­page ziert. Und wir soll­ten durch­aus ein­mal durch­at­men, uns grin­send zurück­leh­nen und aus die­sem Sieg die Kraft schöp­fen, gegen all die neu­en Her­aus­for­de­run­gen anzu­ge­hen, die seit­dem auf der Tages­ord­nung ste­hen. „In der Ruhe liegt die Kraft” – die­sen durch­aus zutref­fen­den Sinn­spruch über­se­hen all die par­tei­in­ter­nen Kri­ti­ker, die jetzt mit „zu wenig, zu spät”-Äußerungen vor­pre­schen. Sie reden damit unse­ren Erfolg in die­ser Sache klein – und damit auch uns als Pira­ten­par­tei.

Ich hal­te die­ses The­ma übri­gens des­halb für so außer­or­dent­lich wich­tig, weil wir damals damit wirk­lich die Leu­te auf die Stra­ße bekom­men haben und Öffent­lich­keit erzeu­gen konn­ten. Ich hat­te das damals selbst in die­sem Blog doku­men­tiert (boah, wat war ich damals pum­me­lig…).

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.