Tägliche Archive: 2011-04-06


Das „Zugangs­sper­ren­ge­setz” wird beer­digt. Ges­tern von der Regie­rung beschlos­sen, dem­nächst dann im Par­la­ment unse­res (hof­fent­lich) gerings­ten Miss­trau­ens besie­gelt. Ein gro­ßer Tag! Für Deutsch­land, für die Mei­nungs­frei­heit aber auch und ins­be­son­de­re für die Pira­ten­par­tei. Denn die Regie­rung setzt hier ganz klar und ganz ein­fach ein­seh­ba­rer­wei­se eine unse­rer Kern­for­de­run­gen um. Der Kampf […]

Zensursulas Websperren sind weg – Ein Sieg für die Piratenpartei!