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Tag des geis­ti­gen Ei­gen­tums 2009: Schü­ler­in­dok­tri­na­tion und über­ra­schende Ein­las­sun­gen

Nein, kein Tipp­feh­ler. Ich räume ge­rade um­fang­reich auf und da ist mir die­ser Be­richt der von mir be­such­ten Ver­an­stal­tung „Tag des geis­ti­gen Ei­gen­tums“ aus dem Jahr 2009 in die Hände ge­fal­len, den ich hier gerne noch­mal im Blog ver­öf­fent­li­che. Ich weiß nicht mehr, zu wel­chem An­lass ich das ur­sprüng­lich ge­schrie­ben hatte, bis auf die Links habe ich aber nichts ver­än­dert. Bit­te­schön:

Die Ver­an­stal­tung des BDI zum „Tag des geis­ti­gen Ei­gen­tums“ fand die­ses Jahr [also 2009] am 24.4. statt, da der ei­gent­lich von der WIPO aus­ge­ru­fene 26.4. auf ei­nen Sonn­tag fällt. Ins­ge­samt barg die fünf­stün­dige Ver­an­stal­tung we­nig Neues. Kern­the­men der Dis­kus­sio­nen und Vor­träge wa­ren vor al­lem Pro­dukt­pi­ra­te­rie, Phar­mapa­tente und die Be­stre­bun­gen zur Ein­rich­tung ei­ner eu­ro­päi­schen Pa­tent­ge­richts­bar­keit. Das Thema „Soft­ware­pa­tente“ wurde nicht di­rekt an­ge­schnit­ten.

Die Pa­nel­teil­neh­mer und Ein­zel­re­fe­ren­ten ite­rier­ten wie­der und wie­der die satt­sam be­kann­ten Man­tras: Nur der Schutz geis­ti­gen Ei­gen­tums för­dert In­no­va­tion, il­le­ga­les Down­loa­den von Mu­sik und an­de­ren Kul­tur­wer­ken bringt die Künst­ler um ih­ren Lohn, Pa­tente sind prima. Wei­test­ge­hend un­wi­der­spro­chen blieb die in ver­schie­de­nen Wor­ten mehr­fach ge­äu­ßerte An­sicht, das Pat­ent­we­sen bzw. die Schutz­recht­sys­teme all­ge­mein dien­ten aus­schließ­lich den Rech­te­inha­bern, sie seien die ein­zi­gen „Teil­neh­mer des Sys­tems“.

Hö­he­punkt und Ab­schluss der Ver­an­stal­tung war die Ver­lei­hung der Preise an die Ge­win­ner des Schü­ler­wett­be­werbs „Ide­en­liebe„. Un­ter der Schirm­her­rin Zy­pries (die – weil ich China – nicht an­we­send war) hatte hier der BDI Schul­klas­sen auf­ge­ru­fen, sich dar­über Ge­dan­ken zu ma­chen, warum ges­ti­ges Ei­gen­tum schüt­zens­wert sei. Schon in der An­mo­de­ra­tion wurde klar, wie das zu ver­ste­hen ist: „Das Ab­schrei­ben von Haus­auf­ga­ben ist ja auch Ver­let­zung geis­ti­gen Ei­gen­tums.“ So zeig­ten denn die fünf prä­mier­ten Bei­träge auf ver­schie­dene Wei­sen, wie böse Rechts­ver­let­zer sich arme Ideen un­ter den Na­gel ris­sen und die Rech­te­inha­ber an­schlie­ßend ide­en­frei da­stan­den. Wäh­rend der Ge­win­ner­bei­trag das Sze­na­rio in ei­ner prag­ma­ti­schen Weise en­den ließ („Ey, sorry Mann, tut mir Leid, war doof.“), wählte der dritt­plat­zierte eine eher rea­lis­ti­sche Va­ri­ante („887 Euro in­klu­sive An­walts­kos­ten“).

Al­les in al­lem hatte die Ver­an­stal­tung et­was sur­rea­les und war eher in der Tra­di­tion von „Mar­got Hone­cker prä­miert die bes­ten Ge­dichte an den So­zia­lis­mus“ denn von kri­ti­scher Be­schäf­ti­gung mit der Sa­che. Al­ler­dings gab es hier ja auch keine FDJ-Eh­ren­na­deln zu ge­win­nen, son­dern di­verse Na­tu­ra­lien und Ein­kaufs­gut­scheine von Adi­das, eine Adi­das-Werks­be­sich­ti­gung (mit Ein­kaufs­gut­schei­nen) und als Haupt­ge­winn schi­cke weiße Fahr­rä­der mit Abus-Schloss (so­zu­sa­gen als Schutz ncht-geis­ti­gen Ei­gen­tums), lei­der über­haupt nicht StVO-kon­form.

Ich be­zwei­fele zwar, dass sol­che In­dok­tri­na­ti­ons­maß­nah­men an Schü­lern nach­hal­tige Wir­kung zei­gen, trotz­dem sollte man sich über­le­gen, hier mal pas­send ge­gen­zu­steu­ern und Al­ter­na­ti­ven zur „Geis­ti­ges Eigentum“-Mühle in die Schu­len zu tra­gen.

An­sons­ten sind bei mir eher so ein paar De­tails hän­gen­ge­blie­ben, die aus der Masse der im­mer glei­chen Ein­las­sun­gen (siehe oben) her­aus­rag­ten:

In bei­den Pa­nels, die ich be­sucht hatte, wur­den die Teil­neh­mer nicht müde zu be­to­nen, dass ein eu­ro­pa­weit ein­heit­li­ches Schutz­rechts­re­gime nö­tig ist, um die Re­che auch tat­säch­lich ef­fek­tiv durch­set­zen zu kön­nen. Des­halb ist auch der Eu­ro­päi­sche Pa­tent­ge­richts­hof un­be­dingt nö­tig. Im­mer wie­der wurde da­bei aber auch ge­sagt, es gehe na­tür­lich nur um die „gu­ten“ Pa­tente und die „ech­ten“ In­no­va­tio­nen. Das Pro­blem der Pa­tent­trolle und Tri­vi­al­pa­tente schwebte so im­mer wie­der im Raum, frei­lich ohne dass man nä­her dar­auf ein­ging, wie man denn nun Gu­tes von Schlech­tem tren­nen wollte. Ei­nes der Kern­pro­bleme der gan­zen eu­ro­päi­schen Pa­tent­pro­ble­ma­tik ist halt, dass man seit Jah­ren im­mer nur über den ju­ris­ti­schen und ad­mi­nis­tra­ti­ven Über­bau des Pat­ent­we­sens spricht, das sub­stan­zi­elle Pa­tent­recht – die Frage, was denn ei­gent­lich pa­ten­tiert wer­den kann – aber ka­te­go­ri­sch au­ßen vor lässt.

Ein­zi­ger kri­ti­scher Geist im Pa­nel über die Pa­tent­ge­richts­bar­keit war Prof. Har­hoff. Nur von ihm gab es Aus­sa­gen, dass Pa­tente eben nicht nur aus der Sicht der Pa­tent­in­ha­ber be­trach­tet wer­den müs­sen, son­dern dass man auch die „an­dere Seite“ be­rück­sich­ti­gen müsse und die Aus­wir­kun­gen, die die Mo­no­pol­an­sprü­che auf For­schung und Ge­sell­schaft all­ge­mein ha­ben. So ganz über­zeugt schien er nicht von den Ein­las­sun­gen, die ge­plante eu­ro­päi­sche Pa­tent­ge­richts­bar­keit hätte ja ein klar de­fi­nier­tes Ein­spuchs- und Nich­tig­keits­ver­fah­rens­recht, aber in der Kürze der Zeit wurde das im Rah­men des Pa­nels nicht wei­ter er­ör­tert.

In ver­schie­de­nen Zu­sam­men­hän­gen gab es Sorge über eine Ent­wick­lung, dass Strei­tig­kei­ten über geis­tige Ei­gen­tums­rechte zu­neh­mend „pri­vat“ un­ter Aus­schluss der Öf­fent­li­che­keit ver­han­delt wür­den. Bei­spiele wa­ren di­verse Pa­tent­strei­tig­kei­ten, die nicht mit ei­nem Ur­teil en­de­ten, son­dern mit un­ver­öf­fent­lich­ten bi­la­te­ra­len Ab­spra­chen oder auch der mo­men­tan in den USA lau­fende Streit zwi­schen Goo­gle und di­ver­sen Ver­le­gern über die Di­gi­ta­li­sie­rung von Bü­chern. Bei letz­te­rem läuft der Vor­gang dar­auf hin­aus, dass Goo­gle eine am Ur­he­ber­recht vor­bei ge­hende Ei­ni­gung mit den Ver­le­gern er­zielt und sich so quasi auf „pri­va­tem“ Wege und ohne dass Staat oder Öf­fent­lich­keit eine Ein­fluss­mög­lich­keit ha­ben die Nut­zungs­rechte si­chert.

Sehr in­ter­es­sant war zu­dem eine Er­läu­te­rung über den wei­te­ren Fahr­plan für das eu­ro­päi­sche Pa­tent­ge­richt von (meine ich mich zu er­in­nern) Claude Ra­kovsky von der GD Wett­be­werb der EU-Kom­mis­sion. Mo­men­tan be­fin­den sich die Ver­trags­ent­würfe im­mer noch in den Ver­hand­lun­gen, das Haupt­pro­blem sind, wie schon seit Jah­ren, die Spra­chen: Was pas­siert, wenn ein – sa­gen wir mal – deut­scher Pa­tent­in­ha­ber vor ei­nem ru­mä­ni­schen Ge­richt ver­klagt und die Ver­hand­lung auf ru­mä­ni­sch ge­führt wird? Sollte hier Ei­nig­keit er­zielt wer­den (ak­tu­elle Über­le­gun­gen ge­hen in Rich­tung ma­schi­nelle Über­set­zung), müsste der ge­samte Ver­trags­ent­wurf al­ler­dings erst­mal dem Eu­ro­päi­schen Ge­richts­hof vor­ge­legt wer­den, der dann prüft, ob die Ein­rich­tung ei­ner eu­ro­pa­wei­ten Ge­richts­kam­mer auf der Grund­lage ei­nes zwi­schen­staat­li­chen Ab­kom­mens über­haupt recht­lich mög­lich und er­laubt ist. Man scheint sich in der EU-Kom­mis­sion den Zeit­ho­ri­zont Ende 2010 ge­setzt zu ha­ben, d.h. dass das Pro­jekt nach ak­tu­el­lem Stand schei­tert, wenn es nicht spä­tes­tens durch die bel­gi­sche Rats­prä­si­dent­schaft in der 2. Hälfte 2010 auf den Weg ge­bracht wird.

Mein High­light aber der Vor­trag von Fran­cis Gurry, im­mer­hin Ge­ne­ral­di­rek­tor der WIPO. Sein Vor­trag be­gann schon mit der kla­ren Aus­sage, dass das ge­samte Sys­tem des geis­ti­gen Ei­gen­tums mo­men­tan un­ter Druck von au­ßen steht. Un­ter an­de­rem in Be­reich der Mu­sik sieht er das Phä­no­men, dass es im Jahr 2008 ei­ner­seits 40 Mil­li­ar­den „il­le­gale“ Mu­sik­down­loads ge­ge­ben habe, die es ohne die neuen di­gi­ta­len Da­ten­netze und Tech­ni­ken nicht ge­ge­ben hätte, an­de­rer­seits die Mu­si­ker aber eben ge­nau diese neuen Tech­ni­ken selbst mit Be­geis­te­rung ein­setz­ten. Ei­gent­lich exis­tiert hier also ein Markt. Die von ihm in den Raum ge­stellte Frage: Ist das ganze jetzt ein rein ju­ris­ti­sches Pro­blem, bei dem man die un­er­laub­ten Down­loads ge­richt­lich be­kämpft, oder ha­ben wir es hier mit ei­ner fun­da­men­ta­len Än­de­rung zu tun, wie ein Kul­tur­gut ver­brei­tet wird und wie vor al­lem seine Pro­duk­tion fi­nan­ziert wer­den kann. Seine selbst ge­ge­bene Ant­wort weist klar auf die letz­tere Schluss­fol­ge­rung hin und sein Fa­zit in die­ser Sa­che war, dass man wohl doch noch­mal grund­sätz­lich über die­ses Pro­blem nach­den­ken muss.

Und das vom Ge­ne­ral­di­rek­tor der WIPO. Ich war be­ein­druckt.

Pi­ra­ten un­ter­wegs – Das so­ge­nannte Leis­tungs­schutz­recht

Vor kur­zem hatte ich hier ja be­reits über mein neues Pro­jekt „Pi­ra­ten un­ter­wegs“ ge­schrie­ben, das ich zu­sam­men mit Rei­ner Bud­nick von den han­no­ver­schen Pi­ra­ten aus der Taufe ge­ho­ben habe. Ich möchte hier noch­mal dar­auf hin­wei­sen, weil die neue Folge sich mit ei­nem ab­so­lut über­re­gio­na­len Thema be­schäf­tigt: Dem so­ge­nann­ten „Leis­tungs­schutz­recht für Ver­le­ger“. Wir stel­len die Pro­ble­ma­tik darin mög­lichst all­ge­mein­ver­ständ­lich dar und ver­su­chen her­aus­zu­ar­bei­ten, wo die be­son­de­ren Pro­bleme die­ser Über­le­gun­gen zu ei­nem Ge­setz­ent­wurf lie­gen.

Wir freuen uns über Be­su­cher und über jede Form von Rück­mel­dung!

Gehe zum Bei­trag auf „Pi­ra­ten un­ter­wegs“

Dirk und Reiner diskutieren über das sogenannte Leistungsschutzrecht

Dirk und Rei­ner dis­ku­tie­ren über das so­ge­nannte Leis­tungs­schutz­recht

Der zweite Tod des Lo­riot: Von der Bank­rott­er­klä­rung des Ur­he­ber­rechts

Am 22. Au­gust 2011 starb Vicco von Bü­low, bes­ser be­kannt als Lo­riot. Von Bü­lows Ein­fluss auf die Po­pu­lär­kul­tur der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land in den letz­ten 40 Jah­ren ist er­heb­lich: Be­griffe wie „Jo­del­di­plom“ oder Re­de­wen­dun­gen wie „Die Ente bleibt drau­ßen!“ sind in die deut­sche Um­gangs­spra­che ein­ge­gan­gen und sein fil­mi­sches und li­te­ra­ri­sches Werk sind wei­ten Tei­len der Be­völ­ke­rung ge­läu­fig.

Die­ser Tage stirbt Lo­riot ei­nen zwei­ten Tod. Ab­zu­se­hen war dies be­reits vor ei­ni­gen Ta­gen, als Heise On­line ver­mel­dete, die Lo­riot-Er­ben hät­ten die Wi­ki­pe­dia we­gen der Ab­bil­dung von Brief­mar­ken mit ty­pi­schen Lo­riot-Mo­ti­ven ver­klagt. Nun hat die Lin­küber­wa­chung mei­nes Blog bei mei­nem Link auf eine Youtube-Ver­öf­fent­li­chung der „Weih­nach­ten bei Hop­pen­stedts“ zu­ge­schla­gen. Und in der Tat sieht der ge­neigte Be­trach­ter nun nur noch dies:

Weihnachten bei Hoppenstedts: In die Röhre geschaut

Weih­nach­ten bei Hop­pen­stedts: In die Röhre ge­schaut

Wir wer­den hier Zeuge der de­sas­trö­sen Aus­wir­kun­gen un­se­res ak­tu­el­len Ur­he­ber­rechts­re­gimes auf die kul­tu­relle Welt un­se­res Lan­des. Ein­zelne, am Ent­ste­hungs­pro­zess weit­ge­hend Un­be­tei­ligte, ent­zie­hen der Ge­sell­schaft Grund­la­gen ih­res kul­tu­rel­len Wis­sens­schat­zes – le­gal und un­ter An­wen­dung äu­ßerst re­strik­ti­ver ju­ris­ti­scher Werk­zeuge. Ich un­ter­stelle mal, dass dies aus wirt­schaft­li­chen In­ter­es­sen ge­schieht. Und das macht die Sa­che völ­lig zur Farce. Denn: Dass ein wirt­schaft­li­ches In­ter­esse an den in­kri­mi­nier­ten In­hal­ten be­steht, ist ja über­haupt nur eben­die­ser Ge­sell­schaft zu ver­dan­ken, die sich da­für in­ter­es­siert.

Schwie­rig zu ver­ste­hen? Ich ver­su­che es noch­mal an­ders herum: Ein Künst­ler schafft ein Werk. Er macht dies öf­fent­lich, um In­ter­esse zu we­cken und – üb­li­cher­weise – ei­nen wirt­schaft­li­chen Wert zu schaf­fen. Die­ser tritt ein, wenn es tat­säch­lich Men­schen gibt, die sich für das Werk in­ter­es­sie­ren. Dar­auf­hin ist es dem Künst­ler oder auch ei­nem be­rech­tig­ten Drit­ten mög­lich, der nun­mehr in­ter­es­sier­ten Öf­fent­lich­keit das Werk wie­der zu ent­zie­hen und mit ri­gi­des­ten Rechts­mit­teln ge­gen die wei­tere Öf­fent­lich­keit des Wer­kes vor­zu­ge­hen. Und Lo­riot ist kein Ein­zel­fall: Wer er­in­nert sich noch an das in­fan­tile „Schnappi“-Krokodil? Wie war das mit den Harry-Pot­ter-Fans, die nach den sen­sa­tio­nel­len Ver­kaufs­er­fol­gen plötz­lich ju­ris­ti­schem Sperr­feuer aus­ge­setzt wa­ren?

Fühlt sich hier noch wer für dumm ver­kauft?

Es mag vie­len von uns nicht be­wusst sein, aber die „west­li­che Welt“ hat in den ver­gan­ge­nen 50 Jah­ren ei­nes der re­pres­sivs­ten, öf­fent­lich­keits­feind­lichs­ten und ins­ge­samt kul­tur­schäd­lichs­ten Ur­he­ber­rechts- und Ver­wer­tungs­re­gime der Mensch­heits­ge­schichte in­stal­liert. Nur so sind Me­cha­nis­men wie die oben ge­schil­der­ten durch­setz­bar – zum Scha­den al­ler Be­tei­lig­ten. Kul­tu­relle Werke kön­nen auf Zu­ruf der Öf­fent­lich­keit ent­zo­gen wer­den, ein In­ter­es­sens­aus­gleich für eben diese Öf­fent­lich­keit – die durch ihr In­ter­esse ja über­haupt erst eine Grund­lage für die Re­le­vanz des Kul­tur­guts ge­schaf­fen hat – fin­det nicht statt. Er­staun­lich, dass der­lei Trei­ben so un­wi­der­spro­chen in Öf­fent­lich­keit und Po­li­tik bleibt.

Als Pi­rat (in der 2. Be­deu­tung des Wor­tes) werde ich häu­fi­ger auf un­sere Po­si­tio­nen zum Ur­he­ber­recht an­ge­spro­chen. „Ihr wollt ja, dass alle al­les ko­pie­ren kön­nen, wo­von sol­len die Künst­ler denn le­ben?“ be­komme ich dann mit leicht vor­wurfs­vol­lem Ton­fall zu hö­ren. Ich ant­worte dann stets, dass Pi­ra­tens eben nicht die völ­lige Ab­schaf­fung von Ur­he­ber­recht und Wert­schöp­fung for­dern. Aber die Waage zwi­schen den ver­schie­de­nen An­sprü­chen muss neu aus­ta­riert wer­den. Der Ge­sell­schaft sind im mo­men­ta­nen Sys­tem alle Rechte an ih­ren ei­ge­nen kul­tu­rel­len Wur­zeln ge­nom­men. Das pas­siert des­halb, weil so­ge­nannte Schutz­rechte in völ­lig aus­geufer­ter Weise er­teilt und durch­ge­setzt wer­den. Ge­rade vor dem Hin­ter­grund der tech­ni­schen Ent­wick­lung der letz­ten 20 Jahre muss es hier zu ei­ner Kor­rek­tur zu Las­ten der so­ge­nann­ten Rech­te­inha­ber zu Guns­ten der All­ge­mein­heit kom­men. Und das be­deu­tet:

  • Mas­sive Kür­zung von Schutz­fris­ten an kul­tu­rel­len Wer­ken
  • Schutz­zeitori­en­tie­rung am Ent­ste­hungs- oder Ver­öf­fent­lich­keits­zeit­punkt des Wer­kes, nicht am Tod des Werk­schaf­fen­den
  • Vor­zei­ti­ges Er­lö­schen von Schutz­rech­ten mit dem Tod des Werk­schaf­fen­den
  • Keine Aus­wei­tung von Schutz­rechts­an­sprü­chen, zum Bei­spiel durch ein Leis­tungs­schutz­recht für Ver­le­ger
  • Un­ter­schei­dung von kom­mer­zi­el­ler und nicht-kom­mer­zi­el­ler Nut­zung ei­nes Wer­kes
  • Ab­schaf­fung von Be­weis­last­um­kehr­me­cha­nis­men wie der völ­lig über­hol­ten „GEMA-Ver­mu­tung
  • All­ge­meine För­de­rung von al­ter­na­ti­ven Li­zenz­mo­del­len wie „Crea­tive Com­mons“ durch ver­stärkte Nut­zung durch öf­fent­li­che Stel­len

Lo­riot ist tot. Für ihn ist der Hick-Hack um sein Werk nicht mehr re­le­vant. Wir als Ge­sell­schaft se­hen uns jetzt Ver­wer­ten sei­nes Wer­kes ge­gen­über, de­nen es – so stellt es sich für mich dar – nicht um die Kul­tur, son­dern um ihre Par­ti­ku­lar­in­ter­es­sen geht. Das kann man ih­nen, so fair muss man sein, gar nicht wirk­lich an­las­ten. Denn der Feh­ler liegt in ei­nem Sys­tem, das sol­ches Vor­ge­hen über­haupt erst er­mög­licht.

Und das müs­sen wir än­dern!

Quo va­dis Ur­he­ber­recht? – Zur „Ber­li­ner Rede“ der Jus­tiz­mi­nis­te­rin, Teil 2

Fort­set­zung des von Teil 1 vom Frei­tag

Be­trach­ten wir vor dem Hin­ter­grund der Rede der Jus­tiz­mi­nis­te­rin die ge­samte Pro­ble­ma­tik noch­mal aus ei­nem an­de­ren Blick­win­kel:

Der Ur­he­ber ei­nes Wer­kes ist ein Nichts, wenn sein Werk nicht ver­wen­det bzw. re­zi­piert wird. Dies ist aber ein so­zia­ler und in­ter­ak­ti­ver Pro­zess, den der Ur­he­ber (und auch even­tu­elle Ver­mitt­ler wie z.B. Ver­le­ger) schlech­ter­dings gar nicht voll­stän­dig kon­trol­lie­ren kann. Die wie ein Man­tra die ganze Rede durch­zie­hende Aus­sage „Der Rech­te­inha­ber ent­schei­det, was pas­siert“ ist letzt­lich eine Täu­schung. Ei­gent­lich ent­schei­den näm­lich die Emp­fän­ger, ob ih­nen ein Werk wich­tig ist oder nicht und da­mit geht im­mer eine Be­schäf­ti­gung mit dem Werk ein­her. Im Ge­setz fin­den sich nicht um­sonst die Schran­ken des Ur­he­ber­rechts, das Zi­tat­recht oder die Pan­ora­ma­f­rei­heit.

Dass da­mit auch so man­che Ur­he­ber ihre Pro­bleme ha­ben, zeig­ten üb­ri­gens die „ein­füh­ren­den Worte“ von Ul­rich Wi­ckert, der nicht nur er­staun­lich alt ge­wor­den ist, son­dern seine Rede auch recht scham­los als Wer­be­ver­an­stal­tung für ir­gend­ein von ihm ge­schrie­be­nes neues Buch nutzte. Er er­zählte ent­rüs­tet, wie ihm ein Le­ser nach Lek­türe ei­nes sei­ner vor­an­ge­gan­ge­nen Werke ein al­ter­na­ti­ves Ende zu­schickte. Das, so Wi­ckert, sei an­ma­ßend: „Mein Werk ge­hört mir.“ Ich finde diese At­ti­tüde au­ßer­or­dent­lich ar­ro­gant. Nie­mand for­dert von Herrn Wi­ckert, dass er seine Bü­cher um­schreibt, aber der­ar­tig hin­ge­bungs­volle Le­ser dem Pu­bli­kum als Stö­ren­friede der ei­ge­nen Voll­kom­men­heit zu prä­sen­tie­ren – das geht ja mal gar nicht.

Ge­nau diese Denke ist es aber, die vie­ler­orts im Ur­he­ber­recht vor­herrscht. Im­mer will ir­gend­je­mand seine ver­meint­li­chen per­sön­li­chen An­sprü­che ge­si­chert wis­sen. Da­bei ent­steht sämt­li­cher Wert ei­nes li­te­ra­ri­schen, mu­si­schen oder an­der­wei­ti­gen nicht-ma­te­ri­el­len Wer­kes erst durch die ge­sell­schaft­li­che Auf­nahme und Ver­wen­dung. So ge­se­hen liegt es im ur­ei­gens­ten In­ter­esse der Werk­schaf­fen­den, dass die All­ge­mein­heit seine Werke ad­äquat nut­zen kann. Dass sich die Ar­ten der Nut­zung mit der ga­lop­pie­ren­den tech­ni­schen Ent­wick­lung auch ver­än­dern, liegt in der Na­tur der Sa­che. Dies ei­ner­seits durch­aus an­zu­er­ken­nen, dann aber an­de­rer­seits bei den ent­spre­chen­den Ge­set­zen vor ei­ner an­ge­mes­se­nen Um­set­zung zu­rück­zu­zu­cken, bringt im End­ef­fekt gar nichts. Es ist so­gar kon­tra­pro­duk­tiv, wenn im Rah­men die­ses Krebs­gan­ges am Ende Murks­ge­setze wie ein „Leis­tungs­schutz­recht“ her­aus­kom­men.

Es gibt ei­nen letz­ten As­pekt der „Ber­li­ner Rede zum Ur­he­ber­recht“, der mir wich­tig er­scheint: Frau Leu­theus­ser-Schnar­ren­ber­ger ar­bei­tet im­mer wie­der auf ei­nen all­ge­mei­nen Ge­gen­satz zwi­schen dem Ur­he­ber­recht und der „di­gi­ta­len Welt“ hin. „Di­gi­tal Na­ti­ves“ wer­den da zu ra­di­ka­len Geg­nern ur­he­ber­recht­li­cher Re­ge­lun­gen, die ein­fach al­les für alle frei­ge­ben und sich nicht um Ge­setze sche­ren wol­len. Da­für zi­tiert sie so­gar – man höre und staune – die Pi­ra­ten­par­tei, die „die Auf­he­bung künst­li­cher Ver­knap­pun­gen“ for­dere und nimmt dies als Be­leg für die ge­ne­relle Ab­leh­nung des Ur­he­ber­rechts.

Mit Ver­laub, Frau Leu­theus­ser-Schnar­ren­ber­ger, aber das ist Quark. Die „künst­li­chen Ver­knap­pun­gen“ sind das, was die Ver­mitt­ler ver­zwei­felt ver­su­chen zu hal­ten, um wei­ter­hin eine Rolle spie­len zu kön­nen. An­sons­ten ma­chen nicht nur wir, son­dern alle Werk­schaf­fen­den in der di­gi­ta­len Welt sich sehr viele Ge­dan­ken über das Ur­he­ber­recht. Nicht um­sonst ist in den letz­ten 15 Jah­ren eine ganze Klasse neuer Li­zenz­mo­delle ent­stan­den und mehr als ein­mal hat es da Knatsch we­gen wi­der­recht­li­cher Nut­zung ge­ge­ben. Es ist näm­lich auch eine Wahr­heit, dass ge­rade die Ver­le­ger und Ver­mitt­ler zwar laut schreien, wenn sie ihre über­kom­me­nen Pri­vi­le­gien in Ge­fahr se­hen, es gleich­zei­tig aber mit den Rech­ten an­de­rer nicht allzu ge­nau neh­men. Be­richte über nicht li­zenz­ge­rechte Über­nah­men – man könnte schlicht „Ab­schrei­ben ohne Quel­len­an­gabe“ nen­nen – von Wi­ki­pe­diaar­ti­keln oder an­de­ren CC- oder GFDL-li­zen­zier­ten Wer­ken sind längst Le­gion.

Wo­hin treibt nun das Ur­he­ber­recht? Die Ver­an­stal­tung am Mon­tag war der Auf­takt ei­nes mehr­mo­na­ti­gen Pro­zes­ses, der ver­schie­dene An­hö­run­gen brin­gen wird und schließ­lich in ei­nem Ge­set­zes­ent­wurf für ei­nen „Drit­ten Korb“ zur Än­de­rung des Ur­he­ber­rechts mün­den soll. Dass das ak­tu­elle Ur­he­ber­recht mit sei­nen mitt­ler­weile ex­tre­men Ein­schrän­kun­gen der Nutz­bar­keit kul­tu­rel­ler Werke stark ver­bes­se­rungs­be­dürf­tig ist, steht au­ßer Frage. Ich sehe al­ler­dings die Ge­fahr, dass die­ser Ge­set­zes­pro­zess auch zu ei­nem noch re­strik­ti­ve­ren Recht füh­ren kann, wenn er nicht ge­eig­net be­glei­tet wird. Frau Leu­theus­ser-Schnar­ren­ber­ger war mit den In­hal­ten ih­rer Rede teil­weise wie der viel­zi­tierte Pud­ding, der sich nicht an die Wand na­geln lässt. Im Zwei­fels­fall be­deu­tet das nichts Gu­tes, wenn es darum geht, den viel­fäl­ti­gen Lob­by­grup­pen im Na­men der All­ge­mein­heit ent­schie­den ent­ge­gen­zu­tre­ten. Ge­nau das er­warte ich aber von ei­ner Bun­des­mi­nis­te­rin.

Quo va­dis Ur­he­ber­recht? – Zur „Ber­li­ner Rede“ der Jus­tiz­mi­nis­te­rin, Teil 1

Da hat sie nun also ihre „Ber­li­ner Rede zum Ur­he­ber­recht“ ge­hal­ten, un­sere Bun­des­jus­tiz­mi­nis­te­rin. Den Re­de­text gibt es on­line und Kom­men­tare und Zu­sam­men­fas­sun­gen dazu zum Bei­spiel bei Heise On­line oder Te­le­po­lis. Auch ich habe am Mon­tag in der Ber­lin-Bran­den­bur­gi­schen Aka­de­mie ge­ses­sen und ih­ren Aus­füh­run­gen ge­lauscht.

Bei mir hin­ter­lässt die Rede von Frau Leu­theus­ser-Schnar­ren­ber­ger ei­nen sehr zwie­späl­ti­gen, letzt­lich aber ne­ga­ti­ven Ein­druck. Ei­ner­seits war die Rede ge­spickt mit Aus­füh­run­gen, die so auch auf ei­nem be­lie­bi­gen Par­tei­tag der Pi­ra­ten­par­tei Sze­nen­ap­plaus be­kom­men hät­ten. Die Mi­nis­te­rin hat das In­ter­net als ge­sell­schaft­li­che Re­vo­lu­tion be­zeich­net, Wis­sen und In­for­ma­tion seien viel bes­ser und schenller ver­füg­bar, aber auch viel ein­fa­cher und di­rek­ter er­zeug­bar ge­wor­den. Der krea­tive Men­sch muss im Mit­tel­punkt ste­hen, nicht der Ver­wer­ter. Bei der di­gi­ta­len Re­vo­lu­tion müs­sen wir die Chan­cen se­hen und nicht im­mer nur auf die Ri­si­ken star­ren.

All dies sind Aus­sa­gen, die ich ohne wenn und aber un­ter­stütze. Und es tat gut, das mal so klar und deut­lich aus dem Mund ei­nes Bun­des­mi­nis­ters zu hö­ren. Aber was nüt­zen die schöns­ten Worte, wenn sie nicht kon­se­quent zu Ende ge­dacht wer­den? Und ge­nau das pas­siert nicht! Statt­des­sen kommt es im­mer wie­der zu ar­gu­men­ta­ti­ven Ha­ken­schlä­gen, die all die schö­nen Ein­sich­ten Ma­ku­la­tur wer­den las­sen.

Da er­wähnt die Mi­nis­te­rin mehr­fach, dass sich die ana­loge Zeit nicht ins Di­gi­tale über­tra­gen lässt. Da for­mu­liert sie ex­pli­zit, dass das Recht keine über­hol­ten Ge­schäfts­mo­delle schüt­zen darf. Und je­des Mal denke ich mir: „Cool, wie­der eine Breit­seite ge­gen die­ses idio­ti­sche ‚Leis­tungs­schutz­recht‘.“ Und dann das: Wenn Ver­mitt­ler Leis­tun­gen er­brin­gen, dann muss diese Leis­tung ge­schützt wer­den, zum Bei­spiel Zei­tungs­ver­le­ger. Und ex­pli­zit: „Die Frage ist nicht, ob es ein Leis­tungs­schutz­recht für Ver­le­ger ge­ben soll, son­dern wie die­ses aus­sieht.“

Das ist aus­ge­spro­chen übel. Bis heute gibt es keine ein­zige mir be­kannte neu­trale In­stanz, die auch nur for­mu­lie­ren könnte, wie ein „aus­ge­wo­ge­nes Leis­tungs­schutz­recht“ aus­se­hen könnte. Weil es ein sol­ches schlicht nicht gibt! Der ein­zige et­was kon­kre­tere Text, je­ner Ent­wurf von sei­ten der Ver­le­ger, ist eine An­samm­lung von ten­den­ziö­sen Re­geln, die der klei­nen, in der heu­ti­gen Zeit zu­nehe­mend un­wich­ti­ger wer­den­den ge­sell­schaft­li­chen Gruppe von Ver­le­gern, ihre Pfründe auf Kos­ten der All­ge­mein­heit und der Werk­schaf­fen­den si­chern und sie so­gar aus­bauen soll. Es ist der ver­zwei­felte Ver­such, über­kom­mene Ge­schäfts­mo­delle ge­gen den Fort­schritt zu ver­tei­di­gen. Es ist die Text ge­wor­dene An­ti­these zu al­lem, was die Mi­nis­te­rin im Ur­he­ber­recht vor­geb­lich er­rei­chen will.

Wie ernst kann man vor dem Hin­ter­grund die ge­sam­ten Aus­füh­run­gen vom Mon­tag neh­men? Wir sol­len „mehr auf die Mög­lich­kei­ten als auf die Ri­si­ken schauen“? Ja, aber! Das Ur­he­ber­recht „schützt den Ur­he­ber“? Ja, aber! Keine „Schon­räume für ab­ge­lau­fene Ge­schäfts­mo­delle“? Ja, aber! All die hee­ren Grund­sätze gel­ten of­fen­sicht­lich nur, so­lange keine Lob­by­gruppe et­was an­de­res will.

Zu Recht zeiht Frau Leu­theus­ser-Schnar­ren­ber­ger das Ur­he­ber­recht über­bor­den­der Kom­ple­xi­tät und zi­tiert da­bei so­gar Li­nus Tor­valds. Aber dann zieht sie Leis­tungs­schutz­rechts­ka­nin­chen aus dem Zy­lin­der, die ir­gend­wie „die Ver­le­ger schüt­zen“, gleich­zei­tig aber Link- und Zi­tat­frei­heit er­hal­ten sol­len. Zum ei­nen er­höht dies die Kom­ple­xi­tät der so­wieso schon kom­ple­xen Ge­set­zes­land­schaft wei­ter und zum an­de­ren steht die­ser ge­samte An­satz in voll­stän­di­gem Ge­gen­satz zu dem, was die Mi­nis­te­rin im­mer wie­der be­tont: Dass das Ge­setz den Ur­he­ber schüt­zen soll. Ein wie auch im­mer ge­ar­te­tes Leis­tungs­schutz­recht wird aber ge­nau die­sen Schutz wei­ter aus­he­beln, es be­schnei­det die Mög­lich­kei­ten des Ur­he­bers mas­siv zu Guns­ten ir­gend­wel­cher Ver­le­ger und dass der All­ge­mein­heit an­schlie­ßend auf eine ver­krüp­pelte Weise sein Werk wei­ter zur Ver­fü­gung steht, nützt ihm, dem Ur­he­ber, auch nichts.

Wei­ter geht’s mit Teil 2 am Mon­tag

Mu­sik zum Sonn­tag: zero-pro­ject – Fai­ry­tale

Und hier, liebe Le­ser, ein we­nig Mu­sik zum Sonn­tag. CC-li­zen­ziert und auf Ja­mendo zu fin­den: „zero-pro­ject“ mit sei­nem ak­tu­el­len Al­bum „Fai­ry­tale„. Passt be­son­ders gut, wenn man ge­rade wach wird, sich fragt, wo die Kopf­schmer­zen her­kom­men und sich dann wie­der an die Pro­mo­ti­ons­feier des Kom­mi­lio­nen vom Abend zu­vor er­in­nert, auf der man ir­gend­wann den Über­blick über die An­zahl der Glä­ser Rot­wein ver­lo­ren hat…

Nicht hö­ren soll­ten das die Jungs und Mä­dels von nom­nom­nom, die sich ge­rade in Stunde 17 ih­res 24-Stun­den-Fern­seh­ma­ra­thons mit Live­b­log­ging be­fin­den. Sonst ist da bald Stille im Blog… 😉

Mu­sik – zwo – drei – vier: Dia­blo Swing Or­ches­tra bei Ja­mendo und Ama­zon

Ich weiß, ich bin in letz­ter Zeit ein we­nig faul mit Blog­bei­trä­gen. Aber wie heißt es so schön: Al­les im Le­ben hat seine Zeit. Als Pau­sen­fül­ler heute mal ein Ver­weis auf ex­ter­nen Con­tent:

  

Das Dia­blo Swing Or­ches­tra aus Schwe­den spielt eine reich­lich ein­zig­ar­tige Mi­schung aus Got­hic, Swing, Folk und di­ver­sen an­de­ren Mu­sik­rich­tun­gen, gar­niert mit dem Ge­sang ei­ner aus­ge­bil­de­ten So­pra­nis­tin. Von den Bands, die ich so kenne, er­in­nert das ganze noch am ehes­ten an Wi­t­hin Temp­ta­tion.

An­ders als Wi­t­hin Temp­ta­tion hat sich das Dia­blo Swing Or­ches­tra aber für ein an­de­res Li­zenz­mo­dell für seine Mu­sik ent­schie­den: Das Al­bum „The Butcher’s Ball­room“ ist un­ter Crea­tive-Com­mons-Li­zenz in der Aus­prä­gung „BY-NC-ND“ zum freien, kos­ten­lo­sen und le­ga­len Down­load bei Ja­mendo ver­füg­bar. Das heißt aber nicht, dass es nicht auch an­dere Ver­triebs­wege gibt: Auf Ama­zon ist das Al­bum „ganz nor­mal“ käuf­lich er­werb­bar.

Ich bin ja ein gro­ßer Freund die­ser neuen Ver­triebs­mo­delle für kul­tu­relle Werke. In­so­fern wün­sche ich mir, dass noch viel mehr Künst­ler die­sen Weg ge­hen und ihre Er­zeug­nisse so­wohl kom­mer­zi­ell als auch nicht-kom­mer­zi­ell zur Ver­fü­gung stel­len und so die Teil­habe am kul­tu­rel­len Le­ben noch viel mehr Men­schen als bis­her mög­lich ma­chen. Po­li­ti­sch lau­tet meine For­de­rung da­bei vor al­lem, dass das ge­setz­lich un­ter­stützte Quasi-Mo­no­pol der GEMA und ähn­li­cher Ver­wer­tungs­ge­sell­schaf­ten voll­stän­dig be­sei­tigt wer­den muss und vor al­lem eine werk­weise so­wie zeit­lich und an­lass­be­zo­gen be­grenzte Ab­tre­tung der Ver­wer­tungs­rechte un­kom­pli­ziert und schnell mög­lich sein muss.

Aber dazu ein an­de­res Mal mehr. Jetzt wün­sche ich viel Spaß beim Hö­ren die­ser – wie ich finde – au­ßer­ge­wöhn­li­chen Mu­sik.

Die Pi­ra­ten­par­tei und das Ur­he­ber­recht – Was wol­len wir wirk­lich?

In den ver­gan­ge­nen Ta­gen wurde die Pi­ra­ten­par­tei in der Öf­fent­lich­keit häu­fig als die „Down­load­par­tei“ wahr­ge­nom­men, der es vor al­lem darum geht, Mu­sik und Filme im In­ter­net kos­ten­los her­un­ter­la­den zu kön­nen – ir­gend­wie so je­den­falls.

Diese Dar­stel­lung ist ebenso ver­kür­zend wie fal­sch. Tat­säch­lich wol­len wir ein mo­der­nes Ur­he­ber­recht, das nicht ein­sei­tig mit lan­gen Schutz­fris­ten und – ver­gleichs­weise – dra­ko­ni­schen Straf­dro­hun­gen die Ver­wer­ter­in­dus­trie be­güns­tigt. Mo­men­tan wer­den da­bei die Werk­schaf­fen­den links lie­gen ge­las­sen und die kul­tu­relle Aus­drucks­fä­hig­keit der Ge­sell­schaft über Ge­bühr ein­ge­schränkt.

An­dere se­hen das auch so: In ei­nem Te­le­po­lis-In­ter­view spricht sich Pro­fes­sor Diet­mar Har­hoff für ein mo­der­nes Ur­he­ber­recht aus. Ich habe Herrn Har­hoff be­reits auf dem „Tag des geis­ti­gen Ei­gen­tums er­lebt – dort war er ei­ner der we­ni­gen Licht­bli­cke bei den Pa­nel­ver­an­stal­tun­gen. Har­hoff fasst schon ganz rich­tig zu­sam­men:

Die tech­no­lo­gi­sche Ent­wick­lung hat den Nut­zern ei­gent­lich mehr Frei­hei­ten und Mög­lich­kei­ten er­öff­net, auf In­for­ma­tio­nen – Da­ten, Mu­sik, Vi­deos – zu­zu­grei­fen. Öko­no­mi­sch ge­spro­chen sind die Kos­ten der Dif­fu­sion und des Zu­gangs ge­sun­ken. Das er­öff­net ei­gent­lich Mög­lich­kei­ten für mehr Wert­schöp­fung. Gleich­zei­tig ha­ben die Nut­zer Ein­fluss ver­lo­ren, denn die Po­li­tik hat mit ei­ner Stär­kung der Schutz­rechte auf die tech­ni­sche Ent­wick­lung re­agiert: tech­ni­sche Schutz­maß­nah­men wie DRM, neue Schutz­rechte für Da­ten­ban­ken, Aus­wei­tung der Schutz­fris­ten – um nur ei­nige Bei­spiele zu nen­nen. Im Ge­gen­zug un­ter­gra­ben file sharing – und an­dere Mo­delle diese Po­si­tion in ge­wis­sem Um­fang wie­der. In die­ser Si­tua­tion hilft es nicht, an al­ten Ge­schäfts­mo­del­len fest­zu­hal­ten und den recht­li­chen Rah­men auf die eta­blier­ten Mo­delle aus­zu­rich­ten. Ge­nau das pas­siert aber. Ei­gent­lich bräuch­ten wir viele Ex­pe­ri­mente, um neue Ge­schäfts­mo­delle aus­zu­lo­ten.

Das In­ter­view ist le­sens­wert – ge­ra­dezu „pi­ra­tig“…

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