SPD gegen Internetzensur — jedenfalls an der Basis

Hurra, sie mer­ken doch etwas. Sowohl Heise Online als auch Spie­gel Online berich­ten, dass es in der SPD-​Basis rumort und auf dem Son­der­par­tei­tag nächs­ten Sonn­tag (über den Online nichts Inhalt­li­ches zu fin­den ist — soviel zum Thema Web 2.0, liebe SPD…) ein Antrag gegen die Annahme des Internet-​Zensur-​Gesetzentwurfes unter Feder­füh­rung des Fami­li­en­mi­nis­te­ri­ums gestellt wer­den soll. Unter dem Vor­wand der „Bekämp­fung von Kin­der­por­no­gra­fie” soll mit die­sem Gesetz eine all­ge­meine Internetzensur-​Infrastruktur geschaf­fen wer­den, die schon vor ihrer Ein­füh­rung Begehr­lich­kei­ten weckt (wenn auch noch nicht wider­spruchs­los).

Als Kan­di­dat der Pira­ten­par­tei für die Bun­des­tags­wahl 2009 käme mir natür­lich ein aus­ge­spro­chen deut­li­ches Bei­spiel für die Feh­ler der aktu­el­len Poli­ti­ker­ge­ne­ra­tion abhan­den, wenn auf die­sem Wege die Inter­net­zen­sur­sula gestoppt würde. Als Bür­ger und poli­ti­scher Mensch, der um die Frei­heit und Demo­kra­tie in die­sem Land besorgt ist, kann ich aber den Antrag der SPD-​Basis nur begrüßen.

Also: Go for it, SPD-​Basis!

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1 Antwort to “SPD gegen Internetzensur — jedenfalls an der Basis”


  • Schloss­zwerg wurde nach einer Minute auf dem deut­schen Wiki­pe­dia gelöscht.
    Auf dem eng­li­schen ist er als Castle Gnome und auf dem spa­ni­schen als Enano del Cas­tillo zu sehen. Schloss­zwerg exis­tiert im vir­tu­el­len Raum. Warum wurde er in Deutsch­land als “Fake” zensiert?

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