SPD gegen Internetzensur – jedenfalls an der Basis 4


Hur­ra, sie mer­ken doch etwas. Sowohl Hei­se Online als auch Spie­gel Online berich­ten, dass es in der SPD-Basis rumort und auf dem Son­der­par­tei­tag nächs­ten Sonn­tag (über den Online nichts Inhalt­li­ches zu fin­den ist – soviel zum The­ma Web 2.0, lie­be SPD…) ein Antrag gegen die Annah­me des Inter­net-Zen­sur-Gesetz­ent­wur­fes unter Feder­füh­rung des Fami­li­en­mi­nis­te­ri­ums gestellt wer­den soll. Unter dem Vor­wand der „Bekämp­fung von Kin­der­por­no­gra­fie” soll mit die­sem Gesetz eine all­ge­mei­ne Inter­net­zen­sur-Infra­struk­tur geschaf­fen wer­den, die schon vor ihrer Ein­füh­rung Begehr­lich­kei­ten weckt (wenn auch noch nicht wider­spruchs­los).

Als Kan­di­dat der Pira­ten­par­tei für die Bun­des­tags­wahl 2009 käme mir natür­lich ein aus­ge­spro­chen deut­li­ches Bei­spiel für die Feh­ler der aktu­el­len Poli­ti­ker­ge­ne­ra­ti­on abhan­den, wenn auf die­sem Wege die Inter­net­zens­ur­su­la gestoppt wür­de. Als Bür­ger und poli­ti­scher Mensch, der um die Frei­heit und Demo­kra­tie in die­sem Land besorgt ist, kann ich aber den Antrag der SPD-Basis nur begrü­ßen.

Also: Go for it, SPD-Basis!


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