Monatliche Archive: Juli 2013




Nach den ers­ten bei­den Prism-Arti­keln hier im Blog nun Teil 3. Wie ange­kün­digt mit Schwer­punkt Deutsch­land. Und deut­sche Regie­rung. Die etwas pro­vo­kant for­mu­lier­te Fra­ge: Wie doof sind die eigent­lich? Mal ehr­lich: Die ers­te Ein­las­sung unse­res Innen­mi­nis­ters Fried­rich: „Nö, wir wis­sen auch nur, was in der Zei­tung steht.” Das wäre – […]

Prism (III): Wie doof ist die deutsche Regierung?



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Spie­gel Online mel­det heu­te mor­gen als Auf­ma­cher: Uni­on rückt von Vor­rats­da­ten­spei­che­rung ab. Rela­tiv aus­führ­lich wird geschil­dert, wie in den ver­gan­ge­nen Tagen mit­ten in der Höchst­pha­se des Prism-Skan­dals bei der Abstim­mung des Par­tei­pro­gramms der Begriff „Vor­rats­da­ten­spei­che­rung” raus­ge­fal­len sei. Und in der Tat heißt es im Wahl­pro­gramm 2013 (das CDU und CSU […]

Die CDU und die Vorratsdatenspeicherung – Spiegel Online erzählt Märchen


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Die Pris­mwel­len schla­gen immer noch hoch. Mit Kal­kül – so ver­mu­te ich – wer­den alle 2 – 3 Tage neue Ein­zel­hei­ten über die Späh- und Über­wa­chungs­struk­tu­ren west­li­cher Geheim­diens­te gegen ihre eige­nen Staa­ten bekannt. Und ich ver­mu­te wei­ter, dass da auch noch eini­ges kommt. Und die Pira­ten­par­tei? Ich mei­ne, wie war das? „Stär­kung […]

Prism und die Piratenpartei? Wo ist Bernd Schlömer?


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Am Sams­tag, 2013-06-29, gab es in Han­no­ver die für Nie­der­sach­sen zen­tra­le Kund­ge­bung gegen die umfang­rei­che Über­wa­chung der Gesell­schaft durch amer­kia­ni­sche und ande­re Geheim­diens­te, die unter dem Namen „Prism” seit Wochen für Schlag­zei­len sorgt. Ein par­tei­über­grei­fen­des Bünd­nis hat­te auf­ge­ru­fen und ent­spre­chend waren Teil­neh­mer aus ganz unter­schied­li­chen Rich­tun­gen zusam­men­ge­kom­men. Vor eini­gen Ein­drü­cken […]

Anti-Prism-Demo in Hannover: Wo sind die Teilnehmer?