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Piraten unterwegs – Das sogenannte Leistungsschutzrecht

Vor kurzem hatte ich hier ja bereits über mein neues Projekt „Piraten unterwegs“ geschrieben, das ich zusammen mit Reiner Budnick von den hannoverschen Piraten aus der Taufe gehoben habe. Ich möchte hier nochmal darauf hinweisen, weil die neue Folge sich mit einem absolut überregionalen Thema beschäftigt: Dem sogenannten „Leistungsschutzrecht für Verleger“. Wir stellen die Problematik darin möglichst allgemeinverständlich dar und versuchen herauszuarbeiten, wo die besonderen Probleme dieser Überlegungen zu einem Gesetzentwurf liegen.

Wir freuen uns über Besucher und über jede Form von Rückmeldung!

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Dirk und Reiner diskutieren über das sogenannte Leistungsschutzrecht

Dirk und Reiner diskutieren über das sogenannte Leistungsschutzrecht

Der zweite Tod des Loriot: Von der Bankrotterklärung des Urheberrechts

Am 22. August 2011 starb Vicco von Bülow, besser bekannt als Loriot. Von Bülows Einfluss auf die Populärkultur der Bundesrepublik Deutschland in den letzten 40 Jahren ist erheblich: Begriffe wie „Jodeldiplom“ oder Redewendungen wie „Die Ente bleibt draußen!“ sind in die deutsche Umgangssprache eingegangen und sein filmisches und literarisches Werk sind weiten Teilen der Bevölkerung geläufig.

Dieser Tage stirbt Loriot einen zweiten Tod. Abzusehen war dies bereits vor einigen Tagen, als Heise Online vermeldete, die Loriot-Erben hätten die Wikipedia wegen der Abbildung von Briefmarken mit typischen Loriot-Motiven verklagt. Nun hat die Linküberwachung meines Blog bei meinem Link auf eine Youtube-Veröffentlichung der „Weihnachten bei Hoppenstedts“ zugeschlagen. Und in der Tat sieht der geneigte Betrachter nun nur noch dies:

Weihnachten bei Hoppenstedts: In die Röhre geschaut

Weihnachten bei Hoppenstedts: In die Röhre geschaut

Wir werden hier Zeuge der desaströsen Auswirkungen unseres aktuellen Urheberrechtsregimes auf die kulturelle Welt unseres Landes. Einzelne, am Entstehungsprozess weitgehend Unbeteiligte, entziehen der Gesellschaft Grundlagen ihres kulturellen Wissensschatzes – legal und unter Anwendung äußerst restriktiver juristischer Werkzeuge. Ich unterstelle mal, dass dies aus wirtschaftlichen Interessen geschieht. Und das macht die Sache völlig zur Farce. Denn: Dass ein wirtschaftliches Interesse an den inkriminierten Inhalten besteht, ist ja überhaupt nur ebendieser Gesellschaft zu verdanken, die sich dafür interessiert.

Schwierig zu verstehen? Ich versuche es nochmal anders herum: Ein Künstler schafft ein Werk. Er macht dies öffentlich, um Interesse zu wecken und – üblicherweise – einen wirtschaftlichen Wert zu schaffen. Dieser tritt ein, wenn es tatsächlich Menschen gibt, die sich für das Werk interessieren. Daraufhin ist es dem Künstler oder auch einem berechtigten Dritten möglich, der nunmehr interessierten Öffentlichkeit das Werk wieder zu entziehen und mit rigidesten Rechtsmitteln gegen die weitere Öffentlichkeit des Werkes vorzugehen. Und Loriot ist kein Einzelfall: Wer erinnert sich noch an das infantile „Schnappi“-Krokodil? Wie war das mit den Harry-Potter-Fans, die nach den sensationellen Verkaufserfolgen plötzlich juristischem Sperrfeuer ausgesetzt waren?

Fühlt sich hier noch wer für dumm verkauft?

Es mag vielen von uns nicht bewusst sein, aber die „westliche Welt“ hat in den vergangenen 50 Jahren eines der repressivsten, öffentlichkeitsfeindlichsten und insgesamt kulturschädlichsten Urheberrechts- und Verwertungsregime der Menschheitsgeschichte installiert. Nur so sind Mechanismen wie die oben geschilderten durchsetzbar – zum Schaden aller Beteiligten. Kulturelle Werke können auf Zuruf der Öffentlichkeit entzogen werden, ein Interessensausgleich für eben diese Öffentlichkeit – die durch ihr Interesse ja überhaupt erst eine Grundlage für die Relevanz des Kulturguts geschaffen hat – findet nicht statt. Erstaunlich, dass derlei Treiben so unwidersprochen in Öffentlichkeit und Politik bleibt.

Als Pirat (in der 2. Bedeutung des Wortes) werde ich häufiger auf unsere Positionen zum Urheberrecht angesprochen. „Ihr wollt ja, dass alle alles kopieren können, wovon sollen die Künstler denn leben?“ bekomme ich dann mit leicht vorwurfsvollem Tonfall zu hören. Ich antworte dann stets, dass Piratens eben nicht die völlige Abschaffung von Urheberrecht und Wertschöpfung fordern. Aber die Waage zwischen den verschiedenen Ansprüchen muss neu austariert werden. Der Gesellschaft sind im momentanen System alle Rechte an ihren eigenen kulturellen Wurzeln genommen. Das passiert deshalb, weil sogenannte Schutzrechte in völlig ausgeuferter Weise erteilt und durchgesetzt werden. Gerade vor dem Hintergrund der technischen Entwicklung der letzten 20 Jahre muss es hier zu einer Korrektur zu Lasten der sogenannten Rechteinhaber zu Gunsten der Allgemeinheit kommen. Und das bedeutet:

  • Massive Kürzung von Schutzfristen an kulturellen Werken
  • Schutzzeitorientierung am Entstehungs- oder Veröffentlichkeitszeitpunkt des Werkes, nicht am Tod des Werkschaffenden
  • Vorzeitiges Erlöschen von Schutzrechten mit dem Tod des Werkschaffenden
  • Keine Ausweitung von Schutzrechtsansprüchen, zum Beispiel durch ein Leistungsschutzrecht für Verleger
  • Unterscheidung von kommerzieller und nicht-kommerzieller Nutzung eines Werkes
  • Abschaffung von Beweislastumkehrmechanismen wie der völlig überholten „GEMA-Vermutung
  • Allgemeine Förderung von alternativen Lizenzmodellen wie „Creative Commons“ durch verstärkte Nutzung durch öffentliche Stellen

Loriot ist tot. Für ihn ist der Hick-Hack um sein Werk nicht mehr relevant. Wir als Gesellschaft sehen uns jetzt Verwerten seines Werkes gegenüber, denen es – so stellt es sich für mich dar – nicht um die Kultur, sondern um ihre Partikularinteressen geht. Das kann man ihnen, so fair muss man sein, gar nicht wirklich anlasten. Denn der Fehler liegt in einem System, das solches Vorgehen überhaupt erst ermöglicht.

Und das müssen wir ändern!

Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht – Mitmachen!

Seit heute nacht ziert mein Blog ein neues Logo: Ich verweise auf „IGEL“, die „Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht„. Unter dem Begriff „Leistungsschutzrecht“ versucht ein größerer Teil der deutschen Verlage seit etwa einem Jahr, die Politik zu einem speziellen Schutzrecht für online veröffentlichte Verlagsinhalte zu tragen. Die Wiedergabe von Verlagsinhalten im Internet soll dabei stark eingeschränkt und von Gebührenzahlungen abhängig gemacht werden. Wie diese Pläne mit dem Urheberrecht der Autoren, vor allem aber mit so fundamentalen Dingen wie dem Zitatrecht ein Einklang gebracht werden sollen – auf diese Fragen bleiben die Befürworter bislang eine schlüssige Antwort schuldig. Ich halte diese Ideen für eine größere Gefahr für unsere Meinungs- und Pressefreiheit als Vorratsdaten und Zensursula zusammen. Ich habe mir fest vorgenommen, dazu auch nochmal mehr zu schreiben. Im Moment bleibt es erstmal bei dem Verweis auf die Webseite der Initiative und bei dem Aufruf: Macht mit! Stellt das Banner auf eure Seiten. Zeigt Flagge!

Quo vadis Urheberrecht? – Zur „Berliner Rede“ der Justizministerin, Teil 2

Fortsetzung des von Teil 1 vom Freitag

Betrachten wir vor dem Hintergrund der Rede der Justizministerin die gesamte Problematik nochmal aus einem anderen Blickwinkel:

Der Urheber eines Werkes ist ein Nichts, wenn sein Werk nicht verwendet bzw. rezipiert wird. Dies ist aber ein sozialer und interaktiver Prozess, den der Urheber (und auch eventuelle Vermittler wie z.B. Verleger) schlechterdings gar nicht vollständig kontrollieren kann. Die wie ein Mantra die ganze Rede durchziehende Aussage „Der Rechteinhaber entscheidet, was passiert“ ist letztlich eine Täuschung. Eigentlich entscheiden nämlich die Empfänger, ob ihnen ein Werk wichtig ist oder nicht und damit geht immer eine Beschäftigung mit dem Werk einher. Im Gesetz finden sich nicht umsonst die Schranken des Urheberrechts, das Zitatrecht oder die Panoramafreiheit.

Dass damit auch so manche Urheber ihre Probleme haben, zeigten übrigens die „einführenden Worte“ von Ulrich Wickert, der nicht nur erstaunlich alt geworden ist, sondern seine Rede auch recht schamlos als Werbeveranstaltung für irgendein von ihm geschriebenes neues Buch nutzte. Er erzählte entrüstet, wie ihm ein Leser nach Lektüre eines seiner vorangegangenen Werke ein alternatives Ende zuschickte. Das, so Wickert, sei anmaßend: „Mein Werk gehört mir.“ Ich finde diese Attitüde außerordentlich arrogant. Niemand fordert von Herrn Wickert, dass er seine Bücher umschreibt, aber derartig hingebungsvolle Leser dem Publikum als Störenfriede der eigenen Vollkommenheit zu präsentieren – das geht ja mal gar nicht.

Genau diese Denke ist es aber, die vielerorts im Urheberrecht vorherrscht. Immer will irgendjemand seine vermeintlichen persönlichen Ansprüche gesichert wissen. Dabei entsteht sämtlicher Wert eines literarischen, musischen oder anderweitigen nicht-materiellen Werkes erst durch die gesellschaftliche Aufnahme und Verwendung. So gesehen liegt es im ureigensten Interesse der Werkschaffenden, dass die Allgemeinheit seine Werke adäquat nutzen kann. Dass sich die Arten der Nutzung mit der galoppierenden technischen Entwicklung auch verändern, liegt in der Natur der Sache. Dies einerseits durchaus anzuerkennen, dann aber andererseits bei den entsprechenden Gesetzen vor einer angemessenen Umsetzung zurückzuzucken, bringt im Endeffekt gar nichts. Es ist sogar kontraproduktiv, wenn im Rahmen dieses Krebsganges am Ende Murksgesetze wie ein „Leistungsschutzrecht“ herauskommen.

Es gibt einen letzten Aspekt der „Berliner Rede zum Urheberrecht“, der mir wichtig erscheint: Frau Leutheusser-Schnarrenberger arbeitet immer wieder auf einen allgemeinen Gegensatz zwischen dem Urheberrecht und der „digitalen Welt“ hin. „Digital Natives“ werden da zu radikalen Gegnern urheberrechtlicher Regelungen, die einfach alles für alle freigeben und sich nicht um Gesetze scheren wollen. Dafür zitiert sie sogar – man höre und staune – die Piratenpartei, die „die Aufhebung künstlicher Verknappungen“ fordere und nimmt dies als Beleg für die generelle Ablehnung des Urheberrechts.

Mit Verlaub, Frau Leutheusser-Schnarrenberger, aber das ist Quark. Die „künstlichen Verknappungen“ sind das, was die Vermittler verzweifelt versuchen zu halten, um weiterhin eine Rolle spielen zu können. Ansonsten machen nicht nur wir, sondern alle Werkschaffenden in der digitalen Welt sich sehr viele Gedanken über das Urheberrecht. Nicht umsonst ist in den letzten 15 Jahren eine ganze Klasse neuer Lizenzmodelle entstanden und mehr als einmal hat es da Knatsch wegen widerrechtlicher Nutzung gegeben. Es ist nämlich auch eine Wahrheit, dass gerade die Verleger und Vermittler zwar laut schreien, wenn sie ihre überkommenen Privilegien in Gefahr sehen, es gleichzeitig aber mit den Rechten anderer nicht allzu genau nehmen. Berichte über nicht lizenzgerechte Übernahmen – man könnte schlicht „Abschreiben ohne Quellenangabe“ nennen – von Wikipediaartikeln oder anderen CC- oder GFDL-lizenzierten Werken sind längst Legion.

Wohin treibt nun das Urheberrecht? Die Veranstaltung am Montag war der Auftakt eines mehrmonatigen Prozesses, der verschiedene Anhörungen bringen wird und schließlich in einem Gesetzesentwurf für einen „Dritten Korb“ zur Änderung des Urheberrechts münden soll. Dass das aktuelle Urheberrecht mit seinen mittlerweile extremen Einschränkungen der Nutzbarkeit kultureller Werke stark verbesserungsbedürftig ist, steht außer Frage. Ich sehe allerdings die Gefahr, dass dieser Gesetzesprozess auch zu einem noch restriktiveren Recht führen kann, wenn er nicht geeignet begleitet wird. Frau Leutheusser-Schnarrenberger war mit den Inhalten ihrer Rede teilweise wie der vielzitierte Pudding, der sich nicht an die Wand nageln lässt. Im Zweifelsfall bedeutet das nichts Gutes, wenn es darum geht, den vielfältigen Lobbygruppen im Namen der Allgemeinheit entschieden entgegenzutreten. Genau das erwarte ich aber von einer Bundesministerin.

Quo vadis Urheberrecht? – Zur „Berliner Rede“ der Justizministerin, Teil 1

Da hat sie nun also ihre „Berliner Rede zum Urheberrecht“ gehalten, unsere Bundesjustizministerin. Den Redetext gibt es online und Kommentare und Zusammenfassungen dazu zum Beispiel bei Heise Online oder Telepolis. Auch ich habe am Montag in der Berlin-Brandenburgischen Akademie gesessen und ihren Ausführungen gelauscht.

Bei mir hinterlässt die Rede von Frau Leutheusser-Schnarrenberger einen sehr zwiespältigen, letztlich aber negativen Eindruck. Einerseits war die Rede gespickt mit Ausführungen, die so auch auf einem beliebigen Parteitag der Piratenpartei Szenenapplaus bekommen hätten. Die Ministerin hat das Internet als gesellschaftliche Revolution bezeichnet, Wissen und Information seien viel besser und schenller verfügbar, aber auch viel einfacher und direkter erzeugbar geworden. Der kreative Mensch muss im Mittelpunkt stehen, nicht der Verwerter. Bei der digitalen Revolution müssen wir die Chancen sehen und nicht immer nur auf die Risiken starren.

All dies sind Aussagen, die ich ohne wenn und aber unterstütze. Und es tat gut, das mal so klar und deutlich aus dem Mund eines Bundesministers zu hören. Aber was nützen die schönsten Worte, wenn sie nicht konsequent zu Ende gedacht werden? Und genau das passiert nicht! Stattdessen kommt es immer wieder zu argumentativen Hakenschlägen, die all die schönen Einsichten Makulatur werden lassen.

Da erwähnt die Ministerin mehrfach, dass sich die analoge Zeit nicht ins Digitale übertragen lässt. Da formuliert sie explizit, dass das Recht keine überholten Geschäftsmodelle schützen darf. Und jedes Mal denke ich mir: „Cool, wieder eine Breitseite gegen dieses idiotische ‚Leistungsschutzrecht‘.“ Und dann das: Wenn Vermittler Leistungen erbringen, dann muss diese Leistung geschützt werden, zum Beispiel Zeitungsverleger. Und explizit: „Die Frage ist nicht, ob es ein Leistungsschutzrecht für Verleger geben soll, sondern wie dieses aussieht.“

Das ist ausgesprochen übel. Bis heute gibt es keine einzige mir bekannte neutrale Instanz, die auch nur formulieren könnte, wie ein „ausgewogenes Leistungsschutzrecht“ aussehen könnte. Weil es ein solches schlicht nicht gibt! Der einzige etwas konkretere Text, jener Entwurf von seiten der Verleger, ist eine Ansammlung von tendenziösen Regeln, die der kleinen, in der heutigen Zeit zunehemend unwichtiger werdenden gesellschaftlichen Gruppe von Verlegern, ihre Pfründe auf Kosten der Allgemeinheit und der Werkschaffenden sichern und sie sogar ausbauen soll. Es ist der verzweifelte Versuch, überkommene Geschäftsmodelle gegen den Fortschritt zu verteidigen. Es ist die Text gewordene Antithese zu allem, was die Ministerin im Urheberrecht vorgeblich erreichen will.

Wie ernst kann man vor dem Hintergrund die gesamten Ausführungen vom Montag nehmen? Wir sollen „mehr auf die Möglichkeiten als auf die Risiken schauen“? Ja, aber! Das Urheberrecht „schützt den Urheber“? Ja, aber! Keine „Schonräume für abgelaufene Geschäftsmodelle“? Ja, aber! All die heeren Grundsätze gelten offensichtlich nur, solange keine Lobbygruppe etwas anderes will.

Zu Recht zeiht Frau Leutheusser-Schnarrenberger das Urheberrecht überbordender Komplexität und zitiert dabei sogar Linus Torvalds. Aber dann zieht sie Leistungsschutzrechtskaninchen aus dem Zylinder, die irgendwie „die Verleger schützen“, gleichzeitig aber Link- und Zitatfreiheit erhalten sollen. Zum einen erhöht dies die Komplexität der sowieso schon komplexen Gesetzeslandschaft weiter und zum anderen steht dieser gesamte Ansatz in vollständigem Gegensatz zu dem, was die Ministerin immer wieder betont: Dass das Gesetz den Urheber schützen soll. Ein wie auch immer geartetes Leistungsschutzrecht wird aber genau diesen Schutz weiter aushebeln, es beschneidet die Möglichkeiten des Urhebers massiv zu Gunsten irgendwelcher Verleger und dass der Allgemeinheit anschließend auf eine verkrüppelte Weise sein Werk weiter zur Verfügung steht, nützt ihm, dem Urheber, auch nichts.

Weiter geht’s mit Teil 2 am Montag