Am Sams­tag, 2013-06-29, gab es in Han­no­ver die für Nie­der­sach­sen zen­tra­le Kund­ge­bung gegen die umfang­rei­che Über­wa­chung der Gesell­schaft durch amer­kia­ni­sche und ande­re Geheim­diens­te, die unter dem Namen „Prism” seit Wochen für Schlag­zei­len sorgt. Ein par­tei­über­grei­fen­des Bünd­nis hat­te auf­ge­ru­fen und ent­spre­chend waren Teil­neh­mer aus ganz unter­schied­li­chen Rich­tun­gen zusam­men­ge­kom­men. Vor eini­gen Ein­drü­cken von Ver­samm­lung und Demo­zug ein paar Anmer­kun­gen von mir:

• Die Orga­ni­sa­ti­on war gut. Mat­thi­as’ „fahr­ba­re Pira­ten­büh­ne” hat sich mal wie­der bewährt, die Orga­ni­sa­to­ren hat­ten auf die Schnel­le eine bemer­kens­wer­te Anzahl Unter­stüt­zer­or­ga­ni­sa­tio­nen zusam­men­be­kom­men. Die Demo­rou­te war klein aber fein und es blieb auf der gesam­ten Ver­an­stal­tung abso­lut fried­lich – eigent­lich eine Selbst­ver­ständ­lich­keit, aber ich schrei­be es lie­ber noch­mal hin.
• Bei den Reden hät­te ich mir hier und da mehr den „Blick auf das Gro­ße Gan­ze” gewünscht. Sicher, Über­wa­chung betrifft jeden Ein­zel­nen, aber es geht doch um das Ver­ständ­nis von Staat und damit auch um das Selbst­ver­ständ­nis des Staa­tes. Das ist in den Reden hier und da ein wenig untergegangen.
• Wo waren die Leu­te??? Ok, es war kurz­fris­tig. Ok, das Wet­ter war schlecht. Aber kaum ein The­ma ist momen­tan so „heiß” wie Prism. Es gibt umfang­rei­che – und gute – Bericht­erstat­tung in den Medi­en. Es kom­men immer noch neue Erkennt­nis­se ans Tages­licht. Mit Snow­dens Flucht gibt es sogar eine „men­scheln­de” Kom­po­nen­te. Es rufen 17 Par­tei­en und Orga­ni­sa­tio­nen zum Mit­ma­chen auf. Und dann nur 500 Teil­neh­mer (und die­se offi­zi­el­le Zahl erscheint mir auch als abso­lu­te Ober­gren­ze einer halb­wegs fun­dier­ten Schätzung)???

Ich ste­he da so ein wenig rat­los dane­ben. Wor­an liegt die­se gerin­ge Teil­nah­me? Den­ken die Men­schen immer noch, es beträ­fe sie nicht? Oder sind die Leu­te abge­stumpft? Ich habe mich am Ran­de des Demons­tra­ti­ons­zu­ges mit einer Zuschaue­rin unter­hal­ten und sinn­ge­mäß zu hören bekom­men: „Wir wer­den doch schon seit Jah­ren abge­hört. Dass euch das jetzt erst auffällt…”

Es wäre für mich inter­es­sant zu hören, was ande­re dar­über den­ken. In einem Inter­view mit IKNews (im Video ab 10:42) habe ich mich selbst noch­mal geäußert.

Ich fän­de es span­nend, auch von ande­ren zu hören, wie sie zu die­sem Phä­no­men ste­hen. Nun aber zu den Ein­drü­cken von der Demo:

Mit­tel­punkt der Kund­ge­bung: Die lang­be­währ­te por­ta­ble Red­ner­tri­büh­ne, hier mit Orga­ni­sa­tor Jan Zimmermann

pade­lu­un von Digi­tal­cou­ra­ge e.V.

Niklas Drex­ler von den JuLis Niedersachsen

Hel­ge Lim­burg, par­la­men­ta­ri­scher Geschäfts­füh­rer der Grü­nen in Niedersachsen

Tim Weber im Namen von Mehr Demo­kra­tie e.V.

Katha­ri­na Nocun, poli­ti­sche Geschäfts­füh­re­rin der Piratenpartei

Die Reden betrach­te­ten das The­ma aus unter­schied­li­chen Rich­tun­gen. Es gibt einen Live­mit­schnitt der gesam­ten Veranstaltung:

Das Publi­kum war wie erwar­tet und erhofft gemischt, das Gros kam aber unüber­seh­bar von der Pira­ten­par­tei:

Pira­ten­par­tei-Fah­nen auf der Anti-Prism-Demonstration

Nach der Kund­ge­bung führ­te der Demons­tra­ti­ons­zug über Opern­platz und Lui­sen­stra­ße zum Ernst-August-Platz und von dort über die Bahn­hof­stra­ße wie­der zurück zum Kröpcke.

Start des Demons­tra­ti­ons­zu­ges am Kröpcke

Demons­tra­ti­ons­zug am Ernst-August-Platz

Das Wet­ter war sehr durch­wach­sen, was die Teil­neh­mern aber mit pas­sen­der Aus­rüs­tung konternten.

Die Demons­tra­ti­ons­teil­neh­mer lie­ßen sich auch vom durch­wach­se­nen Wet­ter nicht vertreiben

Pla­ka­te am Kund­ge­bungs­rand, die das Aus­maß der Bespit­ze­lung verdeutlichen

Trans­pa­rent für Volks­ent­schei­de von Mehr Demo­kra­tie e.V.

Guy Faw­kes war auch da…

Fazit: Gut orga­ni­siert, brei­tes Bünd­nis, wich­ti­ges The­ma, erschre­ckend schwach besucht.