Aaron, die Piraten, der Iran und das Atom (1) – Eine Antwort an Aaron 12


Lie­ber Aaron,

in dei­nem Blog­post „Zum Jah­res­tag der ira­ni­schen Dik­ta­tur” beschäf­tigst du dich mit dem Iran und sei­nen aktu­el­len Plä­nen zur Uran­an­rei­che­rung. Du beschreibst die Gefahr, dass damit in letz­ter Kon­se­quenz der Iran in die Pro­duk­ti­on und den Besitz ato­ma­rer Waf­fen ein­stei­gen könn­te. Dies hältst du zu ver­hin­dern für nötig, und zwar auch sehr mas­siv:

Auch wenn ich nor­ma­ler­wei­se Krieg für kein geeig­ne­tes Mit­tel der Poli­tik hal­te: dies ist einer der sel­te­nen Fäl­le, in denen der geziel­te Ein­satz mili­tä­ri­scher Mit­tel, näm­lich die Zer­stö­rung der ira­ni­schen Nukle­ar­an­la­gen, einen weit grö­ße­ren Scha­den ver­mei­den könn­te.

Ich kann dein Räso­nie­ren nach­voll­zie­hen. Du zählst selbst eini­ge Grün­de auf, war­um man gegen­über der ira­ni­schen Regie­rung und ihrem Han­deln sehr miss­trau­isch sein muss:

Die ira­ni­schen Macht­ha­ber lachen nur über die „Appeasement”-Politiker des Wes­tens und arbei­ten wei­ter in aller See­len­ru­he an ihrer Atom­bom­be. […] Prä­si­dent Ahme­di­ned­schad hat erklärt, man wol­le das „Regime, das Jeru­sa­lem besetzt hält” […] aus „den Geschichts­bü­cher til­gen”. Die ira­ni­sche Regie­rung för­dert Ter­ror­or­ga­ni­sa­tio­nen wie die Hamas und die His­bol­lah. Sie kennt kei­ne Skru­pel bei der Durch­set­zung ihrer Inter­es­sen – kein Wun­der, fühlt sie sich doch von einer „höhe­ren Macht” dazu legi­ti­miert.

Den­noch wäre ich sehr vor­sich­tig, einer mili­tä­ri­schen Inter­ven­ti­on das Wort zu reden. Der Ein­satz von Mili­tär ist mei­nes Erach­tens immer die abso­lut aller­letz­te Maß­nah­me, die „Ulti­ma Ratio”, die zur Ver­mei­dung eines noch grö­ße­ren Übels erfol­gen darf. Davon sind wir im Fall des ira­ni­schen Atom­pro­gramms, so es die­ses wirk­lich gibt, aber noch weit, weit ent­fernt – wenn wir von den all­ge­mein ver­füg­ba­ren Infor­ma­tio­nen aus­ge­hen, auf die du dei­ne Über­le­gun­gen ja aber auch grün­dest.

Es stellt sich zudem die Fra­ge, was denn genau „ange­grif­fen” wer­den soll­te. Wel­che Nukle­ar­an­la­gen sol­len zer­stört wer­den – und vor allem wie? 1981 hat die israe­li­sche Luft­waf­fe einen sol­chen Schlag schon ein­mal gegen das weit gehend fer­tig gestell­te Atom­kraft­werk Osirak/Tammus im Irak geflo­gen – übri­gens aus ähn­li­chen Über­le­gun­gen. Die­ser Schlag war so nur mög­lich, weil das Kraft­werk noch nicht in Betrieb gegan­gen und noch nicht Uran befüllt war – andern­falls hät­te die Gefahr eines radio­ak­ti­ven Fall­outs mit unab­seh­ba­ren Kon­se­quen­zen bestan­den. Bei bereits betrie­be­nen Anla­gen wird sich die­ses Pro­blem nicht auf die­se Wei­se lösen las­sen.

Osi­rak zeigt zudem, dass auch die Hoff­nung, eine sol­che Akti­on wür­de die inner­i­ra­ni­sche Oppo­si­ti­on stär­ken, nicht zwin­gend ist. Das ira­ki­sche Regime jener Zeit hat noch 22 Jah­re und zwei Krie­ge wei­ter geherrscht, bis der drit­te Krieg es schließ­lich nie­der­rang. Und das auch nur um den Preis anhal­ten­der poli­ti­scher Insta­bi­li­tät des Lan­des.

Ich kann ja ver­ste­hen, dass von unse­rem Stand­punkt einer auf­ge­klär­ten, säku­la­ren und bür­ger­lich-demo­kra­ti­schen Grund­wer­ten ver­pflich­te­ten Gesell­schafts­from das Trei­ben der ira­ni­schen Regie­rung gera­de­zu uner­träg­lich wirkt. Nichts­des­to­trotz gel­ten auch hier die Maß­stä­be ange­mes­se­nen Han­delns. Und da hal­te ich „ein­fach mal so drauf­hal­ten” für die fal­sche Tak­tik. Zumal wenn man sich dabei auch zu dem einen oder ande­ren unsach­li­chen Argu­ment hin­rei­ßen lässt:

Durch geziel­te Schlä­ge gegen die ira­ni­schen Atom­an­la­gen muss der Wes­ten jetzt den Macht­ha­bern in Tehe­ran zei­gen, dass wir uns von ihnen nicht län­ger auf der Nase her­um­tan­zen las­sen.

Mit Ver­laub, Aaron, aber das ist Stamm­tisch­ly­rik nach der vier­ten Run­de Bier. Statt sol­cher – nun­ja – emo­tio­na­len Aus­brü­cke ist es mei­nes Erach­tens viel­mehr nötig, genau hin­zu­schau­en und Iran beim Wort zu neh­men: Kei­ne Atom­waf­fen. Soll­te sich eines Tages her­aus­stel­len, dass die­ser – vom Iran selbst pos­tu­lier­te – Grund­satz auf­ge­ge­ben wird, dann muss man die mili­tä­ri­sche Opti­on neu bewer­ten und gege­be­nen­falls auch zügig umset­zen.

Aber so weit ist es momen­tan noch nicht. Isra­el sieht das übri­gens auch so. Die reden näm­lich mit dem Iran, wenn auch eher spo­ra­disch. Und das täten sie – sie­he Osi­rak – sicher nicht, wenn sie eine ernst­haf­te Gefahr für ihr Land in den Akti­vi­tä­ten Irans sähen.

Ich hal­te dei­ne Über­le­gun­gen für falsch. Ich hal­te sie aber nicht für ein Pro­blem für die Pira­ten­par­tei. Ganz im Gegen­teil: Nur unkon­ven­tio­nel­les Den­ken und auch mal neue Ansich­ten kön­nen uns als poli­ti­sche Bewe­gung vor­an­brin­gen. Inso­fern: Mach wei­ter!

Vie­le Grü­ße,
Dirk


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12 Gedanken zu “Aaron, die Piraten, der Iran und das Atom (1) – Eine Antwort an Aaron

  • Justus

    Ich den­ke das Zitat lau­te­te: Krieg ist die Fort­set­zung der Diplo­ma­tie mit ande­ren Mit­teln.

    Und es ist der mit Abstand dümms­te Satz nach dem man sich in unse­rer Zeit rich­ten kann, denn er führ­te direkt in den 1. und dann in den 2. Welt­krieg.

    Wem es um eine ernst­haf­te Beschäf­ti­gung mit dem The­ma geht, dem kann ich die­ses Dos­sier ans Her­zen legen:
    http://​www​.​n​-tv​.de/​p​o​l​i​t​i​k​/​d​o​s​s​i​e​r​/​E​x​p​e​r​t​e​-​K​e​i​n​-​A​n​g​r​i​f​f​-​I​r​a​n​s​-​m​i​t​-​A​t​o​m​b​o​m​b​e​-​a​r​t​i​c​l​e​7​2​2​6​0​6​.​h​tml
    Ein hoch­in­tel­li­gen­ter Ein­blick in die aktu­el­le Situa­ti­on des Iran.
    Gruß,
    Jus­tus

    • Georg

      (aus wiki­pe­dia)
      Der Begriff stammt aus dem Drei­ßig­jäh­ri­gen Krieg. Kar­di­nal Riche­lieu ließ auf die Geschütz­roh­re die For­mel gie­ßen: „Ulti­ma ratio regum“ („das letz­te Mit­tel der Köni­ge“). Dabei war nicht das letz­te zur Ver­fü­gung ste­hen­de Mit­tel nach Aus­schöp­fung aller ande­ren Mög­lich­kei­ten gemeint, son­dern das letz­te Wort des Königs, um einen Kon­flikt defi­ni­tiv zu ent­schei­den. Zur sel­ben Zeit wie Riche­lieu erkann­te der spa­ni­sche Dra­ma­ti­ker Pedro Cal­derón de la Bar­ca in sei­nem Dra­ma „In die­sem Leben ist alles wahr und alles Lüge“, Pul­ver und Blei sei­en die últi­ma razón der Köni­ge. 100 Jah­re spä­ter reagier­te Fried­rich II. (Preu­ßen) von Preu­ßen stan­des­ge­mäß nahe­zu wort­gleich; seit 1742 waren alle sei­ne Kano­nen mit der Inschrift „Ulti­ma ratio regis“ – „das letz­te Mit­tel des Königs“ ver­se­hen.
      wie dumm oder klug die­ser Satz heu­te ist, soll jeder für sich selbst ent­schei­den; die Erwie­de­rung auf A. König ist -im Gegen­satz zu vie­len ande­ren ‚Ergüs­sen’- abge­wo­gen und pole­mik­frei, was ich sehr begrü­ße
      Georg

      • Justus

        Das Zitat das Jür­gen mein­te stamm­te wohl von Clau­se­witz und lau­tet exakt:
        „So sehen wir also, dass der Krieg nicht bloß ein poli­ti­scher Akt, son­dern ein wah­res poli­ti­sches Instru­ment ist, eine Fort­set­zung des poli­ti­schen Ver­kehrs, ein Durch­füh­ren des­sel­ben mit ande­ren Mit­teln. Was dem Krie­ge nun noch eigen­tüm­lich bleibt, bezieht sich bloß auf die eigen­tüm­li­che Natur sei­ner Mit­tel.“

        Und eine Aus­sa­ge die ich hef­ti­ger bestrei­ten wer­de wird sich nur schwer fin­den las­sen.
        Alle die­se Äus­se­run­gen fal­len näm­lich unter den extre­men Mili­ta­ris­mus und gehö­ren für mich in die Kai­ser­zeit und frü­her…

        In einer Welt die mehr und mehr zusam­men­wächst, die über Waf­fen ver­fügt die das Leben auf dem Pla­ne­ten aus­lö­schen kön­nen, ist ein sol­ches Cre­do gefähr­lich wenn nicht Lebens­mü­de.
        Der Mili­ta­ris­mus hat sein eige­nes Ende ein­ge­lei­tet indem er immer schreck­li­che­re Waf­fen ent­warf…

        Gruß,
        Jus­tus

  • Jürgen Hey

    Hal­lo,
    ich habe mit ent­set­zen das in Fixm­br gele­sen, aber die Reak­ti­on von Fixm­br bei sei­nen Arti­kel war noch eine die mehr aus­sagt wie der Text, er hat dar­auf kei­nen Kom­men­tar zuge­las­sen. Wenn ich so ein Text ein­stel­le, muss ich fai­rer­wei­se auch Kom­men­ta­re zulas­sen, sonst wer­de ich unglaub­wür­dig.

    Von den Text von Aron Distan­zie­re ich mich als Mensch und Bun­des­bür­ger. Krieg kann man nicht ver­su­chen zu erklä­ren.

    Wie sag­te Bis­mark mal, der Krieg ist die Fort­set­zung, wenn die Diplo­ma­tie ver­sagt hat. So war Sinn­ge­mäß sei­ne Aus­sa­ge. Das kön­nen wir als freie Bür­ger nicht zulas­sen.

    Bis dann
    LG von Jür­gen

  • Justus

    Herr Koenig auch nur das gerings­te Maß an über­legt­heit zu unter­stel­len hal­te ich für unklug.

    Allei­ne sei­ne Wort­wahl beweist, dass er kei­ne Ahnung hat wovon er spricht.
    Er ver­gleicht die der­zei­ti­ge Regie­rung in Iran mit dem Schah-Regime (zehn­tau­sen­de Tote Regie­rungs­geg­ner), er ver­wen­det den Begriff „Appease­ment-Poli­tik” und ver­gleicht somit Iran mit Nazi-Deutsch­land (MILLIONEN Tote Regie­rungs­geg­ner!).

    Er stellt ein Land das für mich auf einem Niveau mit Chi­na steht auf HIT­LER-Niveau!
    Das ist nicht mehr über­legt, das ist pure Dumm­heit und bil­ligs­te Pole­mik.
    Das gan­ze kom­bi­niert er mit der Grund­ge­setz­wid­ri­gen For­de­rung nach Hand­lun­gen die defi­ni­tiv geeig­net sind das fried­li­che zusam­men­le­ben der Völ­ker zu stö­ren (Art. 26: Abs. 1 GG: Hand­lun­gen, die geeig­net sind und in der Absicht vor­ge­nom­men wer­den, das fried­li­che Zusam­men­le­ben der Völ­ker zu stö­ren, ins­be­son­de­re die Füh­rung eines Angriffs­krie­ges vor­zu­be­rei­ten, sind ver­fas­sungs­wid­rig. Sie sind unter Stra­fe zu stel­len.)…

    Als Vor­stands­mit­glied einer Par­tei die aus­zog das Grund­ge­setz gegen Frau von der Ley­en und Herr Schäub­le zu ver­tei­di­gen ist ein sol­ches Ver­hal­ten unan­ge­bracht.
    Lässt man die fata­le Aus­sen­wir­kung einer sol­chen For­de­rung aus­sen vor so bleibt immer noch die min­des­tens genau­so fata­le Innen­wir­kung.
    Sei­ne unüber­leg­ten und teil­wei­se fal­schen Äus­se­run­gen pola­ri­sie­ren in einem gewal­ti­gen Maße und das bevor eine ver­nünf­ti­ge Dis­kus­si­on zu die­sen The­men statt­fin­den konn­te.

    Alles in allem ist sein Bei­trag kein Denk­an­stoß, ganz im Gegen­teil, er ist eine bewuss­te oder unbe­wuss­te Pro­vo­ka­ti­on deren ein­zi­ge Wir­kung dar­in besteht jede ver­nünf­ti­ge Unter­hal­tung über das The­ma im Keim zu ersti­cken.

    Um die Situa­ti­on mit dem Iran zu berei­ni­gen müs­sen vie­le The­men bespro­chen wer­den, unter ande­rem die Aus­wir­kun­gen des Atom­waf­fen­sperr­ver­trags, das Ver­hal­ten der „west­li­chen” Welt und wie die poli­ti­sche Situa­ti­on in Iran der­zeit ist.
    Das alles ist, dank Koenig, jetzt nicht mehr mög­lich.
    Gruß,
    Jus­tus

  • 701

    „Soll­te sich eines Tages her­aus­stel­len, dass die­ser? — ?vom Iran selbst pos­tu­lierte? — ?Grund­satz auf­ge­ge­ben wird, dann muss man die mili­tä­ri­sche Opti­on neu bewer­ten und gege­be­nen­falls auch zügig umset­zen.”

    Das ist genau das sel­be was Aaron schreibt. Wo ist jetzt bit­te die Empö­rung her? Jedes Land hat die sel­ben Rech­te. Der Iran hat die­se nicht durch Angriffs­krie­ge oder Über­fäl­le oder Mas­sen­mord an eine Min­der­heit ver­wirkt. Das Selbst­be­stim­mungs­recht der Völ­ker kann dazu nicht ver­wirkt sein den das ist ein unver­äu­ßer­li­ches Recht.
    Kurz: Selbst wenn der Iran poli­tisch Ent­schei­det Kern­waf­fen zum Schutz sei­nes Lan­des ein­zu­füh­ren bzw. zu ent­wi­ckeln dann ist das sein gutes Recht.
    Es gibt nichts was dem im Wege steht. Der Atom­waf­fen­sperr­ver­trag, den es nicht nur unter­zeich­net hat son­dern auch die IAEA mehr als 3500 Inspek­tio­nen gestat­te­te, kann mit einer Vor­lauf­zeit von 3 Mona­ten auf­ge­kün­digt wer­den. Län­der wie Indi­en, Paki­stan, Isra­el haben noch nie die­sen Ver­trag und deren Zusatz­pro­to­koll unter­zeich­net. Län­der wie die USA oder Bra­si­li­en haben das zwar aber wei­gern sich Inspek­tio­nen zuzu­las­sen. Mehr noch, die Grund­sät­ze in die­sem Ver­trag wer­den mit Füßen getre­ten die da sagen, Abrüs­tung, kei­ne Neu­ent­wick­lun­gen, Zusam­men­ar­beit mit Län­dern die die Kern­tech­no­lo­gie zu fried­li­chen Zwe­cken nut­zen wol­len und dem zugäng­lich machen von Wis­sen hier­bei.

    Und nun kommst Du daher und machst wie auf Phö­nix mit Halb­wis­sen daher und meinst die bes­se­re Mei­nung zum The­ma zu haben als Aaron? Bei­de seit Ihr kei­ne Pira­ten. Ent­we­der jeder hat die sel­ben Grund­rech­te, Rech­te die einem kei­ner neh­men kann oder aber wir Leben in einer Welt des Stär­ke­ren. Ent­schei­det Euch. Was wollt Ihr?

  • Jens Bannmann

    Gegen­fra­ge: Sagen wir, Merkel/Gabriel/Westerwelle ver­tre­ten in einem Inter­view genau die glei­che Posi­ti­on, sagen aber direkt hin­ter­her „Das ist aber nur mei­ne pri­va­te Mei­nung” – wäre das ein Pro­blem für die jewei­li­ge Par­tei?

    Ich den­ke ja. Ob es uns Pira­ten gefällt oder nicht, öffent­li­che Äuße­run­gen von Par­tei­funk­tio­nä­ren und Spit­zen­po­li­ti­kern fal­len in Deutsch­lands Medi­en *immer* auf deren Par­tei zurück. Und ich den­ke, des­halb nut­zen die­se Amts­trä­ger ihre Mei­nungs­frei­heit fak­tisch nicht. Für die Pira­ten gel­ten die glei­chen Regeln. Die­se anzu­er­ken­nen, um Scha­den von der Par­tei abzu­wen­den, stün­de auch einem Aaron König gut zu Gesicht.

  • Ben

    unkon­ven­tio­nell? Eher unkon­trol­liert. Wenn der Kerl beim Par­tei­tag wie­der in den Vor­stand gewählt wird, bin ich raus.

  • Gehrmann

    Nun, Dirk, kriegs­stra­te­gi­sche Erst­schlags­stra­te­gie­ge­dan­ken (Ver­hin­de­rung grö­ße­ren Übels???) als „unkon­ven­tio­nel­les Den­ken” zu bezeich­nen ist doch etwas selt­sam. Wenn ich der­ar­ti­ge Über­le­gun­gen lesen möch­te, bedie­ne ich mich bei den alt­her­ge­brach­ten „Volks­par­tei­en” sowie den Ultra­rech­ten und -lin­ken.
    Sicher­lich ist es ein medi­en­wirk­sa­mes Spek­ta­kel, wenn sich nun Par­tei, Mit­glie­der und Sym­pa­thi­san­ten öffent­lich von die­sen schlich­ten Gedan­ken­gän­gen distan­zie­ren – aber ob es hilft, einer unkon­ven­tio­nel­len, wohl auch mal gedank­lich fried­lie­ben­den Grup­pe fes­ten Rück­halt in einer durch und durch der see­li­schen wie kör­per­li­chen Gewalt ver­schrie­be­nen Gesell­schaft zu geben – ist mehr als frag­lich.
    Gespannt auf wei­te­re „Über­fäl­le” aus den eige­nen Rei­hen der Pira­ten,
    mit schnee­igen Grü­ßen,
    Bern­hard Gehr­mann,
    Sym­pa­thi­sant

  • Veijn

    Die einen nen­nen es „unkon­ven­tio­nel­les Den­ken”, die ande­ren sehen es als nicht ver­tret­ba­re Ansicht in einer sol­chen Posi­ti­on in der Pira­ten­par­tei an.
    Die­se Mei­nungs­äu­ße­rung des Herrn Schä­fer hat vie­le Pira­ten ins Mark erschüt­tert. Er darf sie äußern, das ist sein gutes Recht. Wer aber eine sol­che Per­son wie­der wählt oder sie auch noch unter­stützt han­delt schlicht ver­ant­wor­tungs­los. Hier ent­fer­nen wir uns weit von den Zie­len unse­rer Par­tei und man muss sich schä­men so eine Per­son als Vor­stand zu haben.

  • Sisyphos

    Wenn man Aarons Vor­schlag fol­gen wür­de, wür­den wir im Grun­de neben Bush juni­or ste­hen, als es gegen den Irak ging. Und „geziel­te Schlä­ge” sind ein illu­so­ri­sches Mit­tel – das ist der Beginn für einen Krieg, das lässt sich nicht ein­gren­zen.