In den Rat: Es wird ernst


Mor­gen um 15 Uhr ist es so weit: Mei­ne ers­te Rats­sit­zung! Es ist die kon­sti­tu­ie­ren­de Sit­zung, das heißt, es wird sich vor allem um den Rat selbst dre­hen: Ver­pflich­tung der Abge­ord­ne­ten, Wahl des Rats­vor­sit­zen­den und der Bür­ger­meis­ter (nicht des Ober­bür­ger­meis­ters), Ver­ab­schie­dung der Geschäfts­ord­nung…

Jür­gen und ich haben in den letz­ten Wochen viel auf den Weg gebracht. Jür­gen macht dabei die Haupt­ar­beit mit den gan­zen Kon­tak­ten mit der Ver­wal­tung – und er schreibt auch noch flei­ßig dar­über. In sei­nem Blog kann man schön nach­le­sen, wie vie­le ein­zel­ne klei­ne Schrit­te nötig sind, um eine zwar klei­ne aber auch durch­aus gut aus­ge­stat­te­te Frak­ti­ons­ge­schäfts­stel­le aus dem Nichts aus dem Boden zu stamp­fen. Seit ges­tern ist klar, wo die Räum­lich­kei­ten sein wer­den: In der Köbel­in­ger­stra­ße 1, zwi­schen Markt­kir­che und Markt­hal­le, direkt gegen­über dem Ein­gang zum Stan­des­amt. Damit kön­nen jetzt in den nächs­ten Tagen diver­se wei­te­re Schrit­te star­ten, die aus drei lee­ren Büro­räu­men einen Kno­ten­punkt von Pira­ten-Poli­tik in der Regi­on Han­no­ver machen.

Zukünftige Fraktionsgeschäftsstelle: Köbelingerstraße 1

Zukünf­ti­ge Frak­ti­ons­ge­schäfts­stel­le: Köbel­in­ger­stra­ße 1

Zur kom­mua­len Poli­tik gehört nicht nur der Rat selbst und sei­ne Sit­zun­gen, son­dern auch die Aus­schüs­se, in denen Anträ­ge und Beschlüs­se the­ma­tisch sor­tiert vor­be­rei­tet wer­den. Dazu kom­men dann noch eini­ge ande­re Gre­mi­en, sodass die Frak­ti­on ins­ge­samt 23 (ja, rich­tig gele­sen: drei­und­zwan­zig) Pos­ten mit ihren bei­den Mit­glie­dern beset­zen kann bzw. muss. Wir haben uns län­ger dar­über bera­ten, aber ange­sichts feh­len­der eige­ner Erfah­run­gen und einer unüber­schau­ba­ren Men­ge an Hin­wei­sen, was mit was zusam­men­hängt, haben wir letzt­lich rela­tiv „frei” fest­ge­legt, wer von uns wo sitzt. Für mich sind das – neben der Rats­ver­samm­lung – fol­gen­de Gre­mi­en:

  • Stadt­ent­wick­lungs- und Bau­aus­schuss – der war mir beson­ders wich­tig
  • Ver­ga­be­kom­mis­si­on als an den Bau­aus­schuss gekop­pel­tes Gre­mi­um
  • Aus­schuss für Umwelt­schutz und Grün­flä­chen
  • Kul­tur­aus­schuss
  • Aus­schuss für Arbeits­markt-, Wirt­schafts- und Lie­gen­schafts­an­ge­le­gen­hei­ten
  • Inter­na­tio­na­ler Aus­schuss, das ist der bis­he­ri­ge Migra­ti­ons­aus­schuss
  • Betriebs­aus­schuss für Städ­ti­sche Häfen
  • Betriebs­aus­schuss Han­no­ver Con­gress Cen­trum
  • Betriebs­aus­schuss für Stadt­ent­wäs­se­rung
  • Sanie­rungs­kom­mis­si­on Sahl­kamp – hier haben wir lei­der kei­nen Bezirks­rat vor Ort, sodass wir die­se Kom­mis­si­on von der Rats­frak­ti­on aus mit­be­treu­en
  • Sanie­rungs­kom­mis­si­on Vah­ren­hei­de – es gilt das glei­che
  • Auf­sichts­rat „Hafen Han­no­ver GmbH“ – der ein­zi­ge Auf­sichts­rat, in dem wir trotz unse­re nur sehr klei­nen Frak­ti­on auf Grund der Struk­tur die­ses Gre­mi­ums ver­tre­ten sind

Es ist illu­so­risch anzu­neh­men, man könn­te als 1-Mann-Ver­an­stal­tung sechs Aus­schüs­se, drei Betriebs­aus­schüs­se, zwei Sanie­rungs­kom­mis­sio­nen und einen Auf­sichts­rat durch­gän­gig betreu­en – zumal neben dem wei­ter­lau­fen­den Haupt­job. Abge­se­hen davon, dass sowohl Jür­gen als auch ich uns erst­mal im nun auf uns zukom­men­den Poli­tik­be­trieb zurecht­fin­den müs­sen, wer­den wir uns sicher­lich bestimm­te ein­zel­ne The­men kon­zen­trie­ren und man­ches nur bei­läu­fig beglei­ten. Mehr ist mit den zur Ver­fü­gung ste­hen­den Mit­teln schlicht nicht mög­lich.

Zupass kommt uns ein wenig, dass unse­re klei­ne Frak­ti­on in den Aus­schüs­sen durch­gän­gig nur ein soge­nann­tes „Grund­man­dat” hat: Wir dür­fen Anträ­ge ein­brin­gen und haben Rede­recht, dür­fen aber nicht mit abstim­men. Das ent­bin­det uns ein wenig von der Not­wen­dig­keit, uns zu allem und jedem eine Mei­nung zu bil­den.

Ich bin jeden­falls gespannt, was nun pas­siert – im Rat und in den dann fol­gen­den Aus­schüs­sen.

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