In der Regi­on Han­no­ver hat heu­te der Ver­kehrs­aus­schuss getagt. Ich war – als „ein­fa­cher Bür­ger” – am Anfang der Ver­an­stal­tung zuge­gen, da auf der Tages­ord­nung die Druck­sa­che zum Aus­bau der D‑Linie stand.

Schon län­ger war zu hören, dass es statt der ursprüng­lich ange­kün­dig­ten Beschluss­druck­sa­che nur eine Infor­ma­ti­ons­druck­sa­che wür­de – und so war es auch. Da sel­bi­ge aber auch erst heu­te mor­gen ver­füg­bar war, kam post­wen­dend von der SPD der Antrag, den Tages­ord­nungs­punkt abzu­set­zen. Mit den Stim­men von SPD und Grü­nen wur­de das dann auch gemacht. Im Rah­men der Bür­ger­fra­ge­stun­de wur­de das The­ma dann aber erneut auf­ge­bracht und es gab von jeder Frak­ti­on (ok, fast jeder) ein State­ment dazu.

Dar­um geht’s: Wie soll die Stadt­bahn­li­nie 10 zukünf­tig durch die Innen­stadt fah­ren? Die Kurt-Schu­ma­cher-Stra­ße ist schon heu­te chro­nisch verstopft.

Ent­schei­dend aber die Aus­sa­ge von Dezer­nent Franz: Dass es heu­te nur eine Infor­ma­ti­ons­druck­sa­che gege­ben hat, ist nur der Tat­sa­che geschul­det, dass noch „Details” in den Plä­nen mit der Stadt Han­no­ver zu klä­ren sei­en. Ziel der Regi­ons­ver­wal­tung ist wei­ter­hin, eine Beschluss­druck­sa­che vor­zu­le­gen und bis Mai 2013 die För­der­an­trä­ge stel­len zu können.

Ich war ja vor allem gespannt, ob die Umwand­lung zur Infor­ma­ti­ons­druck­sa­che so eine Art „Beer­di­gung ers­ter Klas­se” für die ober­ir­di­schen Aus­bau­plä­ne wür­de. Aber klein bei­geben tun sie doch noch nicht mit ihrem Murks!

Ich habe den Teil der Sit­zung, den ich anwe­send war, mit­pro­to­kol­liert und gebe dies hier wie­der. Es gilt: Alles ohne Gewähr – zumal ich die Aus­schuss­mit­glie­der nicht ken­ne und die Akus­tik an dem Raum, gera­de für Zuschau­er, eher anstren­gend ist.

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Sit­zung Ver­kehrs­aus­schuss Regi­on 2012-11-27

TOP Ö 1: Tagesordnung

Mön­ke­berg (SPD): Zu Ö 4.2. Druck­sa­che ist erst seit heu­te mor­gen ver­füg­bar. Hat­ten kei­ne Zeit uns mit der kom­ple­xen Mate­rie zu beschäf­ti­gen. Vor die­sem Hin­ter­grund Antrag die I‑Drucksache von der Tages­ord­nung abzusetzen.

Wicke (CDU): Trep­pen­witz! Erst soll alles so schnell wie mög­lich beschlos­sen wer­den, jetzt ver­tagt? Habe ja Ver­ständ­nis für den Teil­zeit­ober­bür­ger­meis­ter. Aber Ver­wal­tung macht nur noch Poli­tik für eine Sei­te und erar­bei­tet kei­ne neu­tra­len Vor­la­gen. Könn­te man dann ja Anträ­ge stel­len. Aber Herr Franz, Sie kan­zeln mich ab wegen Scheel­h­aa­se­lö­sung und dann lese ich das in der Zei­tung. Wir wol­len wis­sen, ob das noch stimmt mit dem Beschluss die­ses Jahr wegen der Finan­zie­rung. Regi­ons­ver­wal­tung ist stüm­per­haft in die­ser Angelegenheit.

Brandt (CDU, Aus­schuss­vor­sit­zen­der): Sind ja noch bei Tages­ord­nung. Habe die Druck­sa­che auch nicht bekom­men. Abset­zen oder drauflassen?

Mül­ler (Lin­ke): Wür­de auch vor­schla­gen, dass man das heu­te behan­delt, da ja nur Infor­ma­ti­ons­druck­sa­che. War ja erst heu­te ver­füg­bar. Nächs­tes Mal dann noch­mal drauf­sez­ten. Wür­de kur­ze Ein­füh­rung gut fin­den, auch wegen Fra­gen von Herrn Wicke. Inhal­tich: Schuld trifft sicher nicht Ver­wal­tung allein. Ist wohl eher die Mehrheitsgruppe.

Schü­mer (Grü­ne): Macht kei­nen Sinn etwas drauf­zu­las­sen, was wir alle nicht gele­sen haben.

Kloc­kow (FDP): Kann Mön­cke­berg nach­voll­zie­hen, habe es über­flo­gen: Wenn, aber, Unge­reimt­hei­ten. Dis­kus­si­on kön­nen wir uns auf die­ser Basis schen­ken. Belast­ba­re Abwä­gung so nicht mög­lich. Ist alles ziem­lich dünn da drin. Inhalt­li­che Beschäf­ti­gung so nicht mög­lich. Innen­stadt ist ja kom­plett belas­tet, Indi­vi­du­al­ver­kehr, Park­häu­ser. Bit­te absetzen.

Abstim­mung: 7:5 abgesetzt

TOP Ö 2: Ein­woh­ner- und Einwohnerinnenfragestunde

Ulrich Öst­mann (Bür­ger): Zwei Fra­gen: (1) Neue S‑Bahn-Fahr­zeu­ge für 2013. „Neue Pres­se” schreibt: Neue Züge sind gebraucht. Wel­chen Stel­len­wert hat Bar­rie­re­frei­heit? Stu­fen, Abstand zur Bahn­steig­kan­te? Und zu TOP 5.3: Gleis­auf­wei­tung Kurt-Schu­ma­cher-Stra­ße (Pro­jekt 63) fin­de ich gut. Aber: War­um Gleis­auf­wei­tung in der Pri­zen­stra­ße (Pro­jekt 64)? Kos­tet 1 Mio. EUR und es ist unklar, ob die Bah­nen da noch lan­ge fah­ren. Macht das Sinn?

Franz (Dezer­nent, Ver­wal­tung): Bar­rie­re­frei­heit ist wich­tig! S‑Bahnnetz wird gera­de kom­plett bar­rie­re­frei. Hohe Prio­ri­tät. Neue Fahr­zeu­ge sind noch nicht bekannt. Wir wer­den noch im Lau­fe des Novem­ber das Ange­bot von der Deut­schen Bahn bekom­men und dann wis­sen, wie die Züge beschaf­fen sind. Wir wis­sen nicht, ob Bar­rie­re­frei­heit der Deut­schen Bahn mög­lich ist. Zu (2): Wer­den nach­her beim TOP vor­schla­gen, die­ses Pro­jekt nur unter Vor­be­halt zu beschlie­ßen. Wol­len natür­lich kei­ne Arbei­ten, die nicht lang­fris­tig nötig sind. Wenn wir kos­ten­güns­ti­ge­re Alter­na­ti­ven fin­den oder D‑Linie schnel­ler aus­ge­baut wer­den kann, wür­den wir das gern vermeiden.

Jens Piel­awa (Bür­ger): Ein­lei­tend hin­wei­sen, dass bei letz­ter Sit­zung vie­le Leser­brie­fe vor­ge­legt. Bür­ger sind unzu­frie­den. Wur­de auch bei letz­tem „Regi­on im Dia­log” deut­lich. Über­den­ken Sie Ihr Selbst­ver­ständ­nis! Außer­dem: Was ich hier sage, ist nicht mei­ne eige­ne Mei­nung, son­dern die von Pro-D-Tun­nel. (Es fol­gen wei­te­re grund­sätz­li­che Aus­füh­run­gen und Zita­te, isb. vom vor­ma­li­gen Ver­kehrs­de­zer­nen­ten Mar­ten­sen aus dem Jahr 2009.)

Brandt: Bit­te Fragen!

Piel­awa: Ober­flä­chen­plä­ne sind ja schon 2009 ver­wor­fen wor­den, weil da die för­der­fä­hi­ge Vari­an­te abge­lehnt wur­de. Fra­ge 1: War­um wer­den Ober­flä­chen­plä­ne trotz­dem so starr­köp­fig fort­ge­führt. Fra­ge 2: Was pas­siert, wenn die Kos­ten höher als für den Tun­nel sind.

Brandt: Fra­ge ging an die Fraktionen.

Schü­mer: Was ist die Fra­ge? – (Erneu­te For­mu­lie­rung durch Piel­awa) – Kann mich nicht dran erin­nern, dass das abge­lehnt wur­de. Fakt ist, Ver­wal­tung hat zuge­stimmt … was ich sehr begrü­ße. Haben den Tun­nel mit gro­ßer Mehr­heit beer­digt. Zu Kos­ten: Geht hier um Gesamt­kos­ten. 133 Mio. für Tun­nel, 63 Mio. für ober­ir­disch mit kom­plet­ter Umge­stal­tung der Innen­stadt. Wir blei­ben dabei, dass das sinn­voll ist.

Mön­ke­berg: SPD hat zu allen Vari­an­ten eine Mei­nung, aber wir haben auch vor drei Jah­ren noch kei­nen Beschluss über Prä­fe­renz gefasst.

Mül­ler: Ver­wal­tung hat in letz­ter Peri­ode bei­de Vari­an­ten vor­ge­stellt. Wir geben ober­ir­di­scher Vari­an­te den Vor­zug. Ver­fah­ren hat aber städ­te­bau­li­che und finan­zi­el­le Aspek­te berück­sich­tigt. Habe aber selbst Fra­ge: Ober­ir­disch soll­te doch damals nur 50 Mio. kos­ten inkl. Rasch­platz­hoch­stra­ßen­ab­riss und Goe­the­platz­um­bau. Weiß gar nicht, war­um das jetzt so viel teu­rer gewor­den ist, zumal Goe­the­platz jetzt ja nicht umge­baut wird. Und: Wur­den bei Tun­nel alle Kos­ten berech­net? Goe­the­platz und Glock­see? Sind die vor­han­de­nen Tun­nel­an­la­gen über­haupt so weit nutz­bar, wie immer behaup­tet? Man kann Zah­len also in bei­den Rich­tun­gen hinterfragen.

Wicke: Haben uns ja schon­mal drü­ber unter­hal­ten, Herr Piel­awa. Situa­ti­on war ja durch vie­le Din­ge vor­ge­ge­ben. Wenn wir das Geld dru­cken könn­ten, wären wir sicher­lich für eine Tun­nel­lö­sung. Kön­nen wir aber nicht. Üstra und Regi­ons­ver­wal­tung haben nach­voll­zieh­bar dar­ge­stellt, dass Tun­nel­lö­sung finan­zi­ell so nicht geht. Sage aber auch ganz klar: Die­se 60 Mio., die da im Rau­me ste­hen, wer­den mit Sicher­heit nicht rei­chen. Wir haben Abwä­gungs­pro­zess: 90% bis 95% Hoch­bahn­stei­ge. Da geht eine Linie allein als Nie­der­flur nicht. Aber deut­lich gewor­den: Stadt- und Regi­ons­ver­wal­tung haben es gemein­sam nicht geschafft, ein beschluss­fä­hi­ges Kon­zept vor­zu­le­gen. Hoch­stra­ßen­ab­riss, Platz der Kauf­leu­te: Habe nie­man­den gefun­den, der das will. Das ärgert uns. Und ich gebe Ihnen Recht: Die Bür­ger sind sau­er auf die Poli­tik. Behaup­te: Wir haben unse­ren Teil voll­bracht. Wir haben aber jetzt einen Tor­so und die Ver­wal­tung ist nicht in der Lage, ein Kon­zept vor­zu­le­gen, über das man inter­frak­tio­nell dis­ku­tie­ren kann, sodass man die Kis­te wie­der aufs Gleis bekommt. Ver­wal­tung wird jetzt wie­der mit Son­der­sit­zun­gen kom­men. Und: Bür­ger­be­tei­li­gung habe ich nicht erlebt.

Kloc­kow: FDP hat nie Hehl dar­aus gemacht, dass sie Tun­nel bis Bis­marck­bahn­hof für lang­fris­tig sinn­voll hält. Abwä­gung zwi­schen oben und unten ist nie ordent­lich zu Ende geführt wor­den. Tun­nel­lö­sung wur­de abge­würgt. Dann sinn­lo­se Hoch-/Nie­der­flur­dis­kus­si­on. Und jetzt Post­tun­nel! Murks! Rich­ti­ge Abwä­gung zwi­schen Tun­nel und ande­ren Lösun­gen jetzt nicht mehr sinn­voll möglich.

Franz: Kann Zita­te von Mar­ten­sen nicht kom­plett ein­ord­nen. Hat Pla­nun­gen noch gestar­tet. Hat­te dazu posi­ti­ve Grund­hal­tung. Wer­den Pla­nung wei­ter ver­fol­gen, natür­lich. Und: Wol­len auch noch Beschluss­druck­sa­che vor­le­gen. Befin­den uns aber noch in Abstim­nung mit Ver­wal­tung des Stadt Han­no­ver, es gibt noch Prü­fungs­be­darf. Wer­den Beschluss­druck­sa­che vor­le­gen. Ent­schei­dun­gen müs­sen Anfang 2013 gefällt wer­den. Es macht aber kei­nen Sinn, eine Beschluss­druck­sa­che ein­zu­brin­gen, wenn noch kei­ne Über­ein­stim­mung mit Stadt Han­no­ver vor­han­den ist. Die bis­lang vor­ge­leg­ten Pla­nun­gen wur­den gemein­sam mit Stadt Han­no­ver abge­stimmt. Müs­sen aber Details noch prü­fen. Dann Beschlussdrucksache.

Piel­awa: Frau Schü­mer, Sie kön­nen die Zita­te nachlesen.

Schü­mer: Ja. Schön.

Lon­den­berg(?, Bür­ger): TW3000, was ist mit Pro­to­ty­pen, damit Kin­der­krank­hei­ten nicht statt­fin­den. (2) Türen kön­nen ja nicht mehr auf­ge­klappt wer­den [Anm: Der Fra­ge­stel­ler mein­te wohl, dass die neu­en Wagen kei­ne Klapp­tritt­stu­fen mehr haben], wie ist das bei Halt und Eva­ku­ie­rung auf frei­er Stre­cke. (3) Hoch­bahn­stei­ge Wei­zen­feld- und Freu­den­thal­stra­ße [Anm. Geplan­ter neu­er Name für die bis­he­ri­ge Hal­te­stel­le „Hog­re­fe­stra­ße”] sol­len ja umbe­nannt wer­den. „Freu­den­thal­stra­ße” hal­te ich für unglück­lich, weil die Stra­ße so lang ist.

Franz: Zu (1): Weiß nicht was mit Pro­to­ty­pen ist. (2) Haben kei­ne Klapp­tritt­stu­fen, aber inner­halb der Karos­se­rie eine Art Lei­ter. Gibt ähn­li­ches Eva­ku­ie­rungs­ver­fah­ren in Stutt­gart. Dort kei­ne Pro­ble­me. Pro­blem wird bei üstra inten­siv bearbeitet.

Brandt: Übri­ge Fra­ge wird schrift­lich beantwortet.

Ö 4.1: Zusätz­li­cher Zugang S‑Bahnsteig Kleefeld

Frau Bock (Ver­wal­tung): Neu­er Zugang für bes­se­ren Zugang des Bahn­steigs. Vor­über­le­gun­gen in letz­ter Zeit, fin­den, dass das sinn­voll ist. Neu­er Zugang wäre auf Ost­sei­te. Damit 1000 Ein­woh­ner mehr erschließ­bar als bis­her. Am Ost­ende Podest an Bahn­steig mit Schall­schutz­wand­schleu­se. 5 Meter zu über­brü­cken, dann in Sievertstraße/Hoppestraße ange­schlos­sen. Kos­ten ins­ge­samt inkl. Pla­nung 110 k€. Könn­te för­der­fä­hig sein, dann För­der­mit­tel bis zu 50 k€. Wei­te­re Pla­nung muss mit DBAG abge­stimmt wer­den, Stadt Han­no­ver muss noch, sind noch nicht im Ver­fah­ren, dann Pla­nungs­ver­trag zwi­schen DB und Regi­on Han­no­ver [Anm.: So steht’s auf der Folie, gehört habe ich „Stadt Han­no­ver”], För­der­an­trag dann zum 31.5.2014 (31.5.2013 wird zu knapp), dann Plan­recht bei Eisen­bahn­bun­des­amt, dann Plan- und Bau­ver­trag zwi­schen Regi­on und Bahn, Bau in 2015 möglich.

Wicke: Behin­der­ten­ge­recht?

Fra­ge: Neu­er Zugang nur auf einer oder auf bei­den Seiten?

Schü­mer: Gibt’s da einen Auf­zug? Und: „1000” Bür­ger – Ein­zugs­ge­biet oder neue Nutzer?

Schmer­sow (Grü­ne): Da steht „Vari­an­te 1” auf den Plan­skiz­zen. Gibt es ande­re Varienten?

Bock: Auf­zug: Auf Ost­sei­te nur Trep­pe, Auf­zug ist auf West­sei­te. För­der­gel­der gibt es nur für einen behin­der­ten­ge­rech­ten Auf­gang pro Bahn­steig. Zwei­ter Auf­zug wäre nicht för­der­fä­hig, DBAG mag Auf­zü­ge nicht. Mög­lich ist es, wäre aber wesent­lich kos­ten­in­ten­si­ver. Sei­ten: Es gibt nur einen Bahn­steig. Fahr­gast­zahl: 1000 ist die Anwoh­ner­zahl im erwei­ter­ten Ein­zugs­ge­biet. Anzahl neu­er Fahr­gäs­te kann man nicht sagen. Wer­den dann 4200 statt heu­te 3200 Ein­woh­ner erreicht (500-Meter-Radi­us). Wie­vie­le das dann nut­zen, weiß man natür­lich nicht. Sehen aber ste­ti­gen Zuwachs an Fahr­gäs­ten, heu­te 1300 pro Tag. Vari­an­ten: Unter­schei­det sich in Trep­pen­form: Stahl oder Beton.

Maty­si­ak (Sach­kun­di­ger Ein­woh­ner mit bera­ten­der Stim­me): Die Stei­ne auf den Bahn­stei­gen sind so klein. (All­ge­mei­ne Verwirrung)

Bock: Das Bild ist von der Straße

Haar­strich (CDU): Bezirks­rat beteiligt?

Bock: Nein, Verkehrsausschuss.

Mön­ke­berg: Ist auf jeden Fall Ver­bes­se­rung für die Fahr­gäs­te. Haben uns auf­ge­zeigt, was alles zu tunist. Wann fan­gen wir an?

Bock: Im Prin­zip sofort.

Brandt: Wie ist das wei­te­re Vor­ge­hen? Muss bera­ten wer­den oder macht die Ver­wal­tung einfach?

Franz: Brau­chen Beschluss. Maß­nah­me ist ins­ge­samt sinn­voll, weil S‑Bahn inner­halb der Stadt Fahr­gast­zu­wachs hat und für inner­städ­ti­schen Ver­kehr ver­stärkt genutzt wird. Wei­ter Prü­fung, dann Beschlussdrucksache.

Franz: Wei­te­re Mit­tei­lun­gen: Beach­ten: Neue Fach­be­reichs­lei­te­rin: Elke van Zadel als Nach­fol­ge­rin von Herrn Mei­er. Dann: Hin­weis auf über­plan­mä­ßi­ge Aus­ga­be. Gibt Ergeb­nis­ver­schlech­te­rung, u.a. wegen ande­rer Ver­tei­lung von Gel­dern im GVH. Ver­lust­aus­gleich üstra wird sich um ca. 5,7 M€ erhö­hen. Nut­zungs­ent­geld üstra an Inf­ra wird ‑2,7 M€ sein, sodass mehr Belas­tung bei Inf­ra. Und mit Blick auf Haus­halt 2013: ERgeb­nis üstra wird geplant um 5,6 M€ erhö­hen, Regio­bos +1,5 M€, S‑Bahn aller­dings ‑6,1 M€, unterm Strich 0,9 M€ Mehr­last für die Regi­on. Hin­weis: Fra­ge von Herrn Wicke wegen Park­platz von John­son Con­trols: Haken nach. Außer­dem: Frei­tag wur­den Ver­trä­ge für GVH GmbH unter­zeich­net, Mat­tern wird Geschäfts­füh­rer, am 1.1. geht’s los.

TOP Ö 3: Protokollgenehmigung.

Wicke: Pro­to­koll vom 4.10.: Vie­le Äuße­run­gen von Herrn Franz dar­über, was alles nicht geht in Sachen D‑Linie. Feh­len im Protokoll!

Wicke, Schü­mer, Brandt, Mei­er dis­ku­tie­ren, wer wann was gesagt hat. Frau Mei­er wird noch­mal in die Auf­zeich­nung rein­hö­ren, Herr Wicke hört mit.

TOP Ö 5:

Der Pro­to­kol­lant klinkt sich aus.
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So weit dazu. Es bleibt spannend.