Jährliche Archive: 2014


Neues Rathaus in Hannover
Der Rat der Stadt Han­no­ver will sei­ne Geschäfts­ord­nung ändern. Zu die­sem Antrag habe ich fol­gen­den Ände­rungs­an­trag ein­ge­bracht: Ände­rungs­an­trag zu DS 0502/2014 N2, Ände­rung der Geschäfts­ord­nung des Rates In Abschnitt 4, „Zustän­dig­kei­ten der Fach­aus­schüs­se“ wird in Zei­le 5, „Ver­an­stal­tungs­ko­or­di­na­ti­on und Ange­le­gen­hei­ten ‚Klei­nes Fest’“ der Text in der Spal­te „Aus­schuss­zu­stän­dig­keit neu“ wie folgt […]

Änderungsantrag in die Ratssitzung zur neuen Geschäftsordnung – kommentarlos abgelehnt


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Am kom­men­den Wochen­en­de ist nun also der „Schick­sal­s­par­tei­tag” der Pira­ten­par­tei in Hal­le. In den letz­ten Wochen und Mona­ten hat es defi­ni­tiv kei­nen Spaß gemacht, die­ser Par­tei anzu­ge­hö­ren. Ich möch­te an drei Punk­ten dar­stel­len, was „mei­ne” Pira­ten­par­tei aus­macht – was für mich die Grün­de waren, genau die­ser Par­tei bei­zu­tre­ten und was […]

Meine Piratenpartei


In der Rats­sit­zung vom 2014-05-22 hat die Frak­ti­on der Lin­ken ein Aktu­el­le Stun­de zum The­ma „Neue Gym­na­si­en oder Gesamt­schu­len – Chan­cen­gleich­heit für alle Kin­der in Han­no­ver?” bean­tragt. Fol­gen­des habe ich gesagt: „Frau Vor­sit­zen­de, Herr Ober­bür­ger­meis­ter, wer­te Anwe­sen­de, wir reden hier und jetzt über Schu­le und Schul­for­men. Ich fin­de es zunächst […]

Rede zur Aktuellen Stunde „Neue Gymnasien oder Gesamtschulen – Chancengleichheit für alle Kinder in Hannover?”




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Die Pira­ten­par­tei gibt zur­zeit wenig Grund zum Freu­en. Auf Bun­des­ebe­ne hat es den Vor­stand zer­legt – das ist schon­mal schlecht. Ein außer­or­dent­li­cher Par­tei­tag soll’s rich­ten – das könn­te es bes­ser machen. Nen­nens­wer­te Tei­le der Par­tei tun aber gera­de alles dafür, dass auch die­ser Schritt mög­lichst desas­trös daher­kommt. Ich möch­te die […]

Die Piratenpartei – Rettung möglich oder ist’s vorbei?