Live­blog­ging aus dem Bau­aus­schuss im Rat der Stadt Han­no­ver 1


Die heutige Bauausschusssitzung wird spannend: der heutige Bauausschuss wird spannend. Es gibt einen gemeinsamen Sitzungsteil mit dem Umweltausschuss in dem es unter anderem um den Flächennutzungsplan „Klagesmarkt“ und „Kronsberg“, Stichwort: „Distributionszentrum“, geht. Im Sitzungsteil „ohne“ den Umweltausschuss kommt dann noch der Umbau des Hauptbahnhof-Nordausgangs sowie der Karmarschstraße in der Innenstadt zur Sprache.

Alles spannende Themen!

Ich habe mich deshalb kurzfristig entschlossen, mal was neues auszuprobieren: Liveblogging aus dem Bauausschuss! Ich freue mich auf viele Leser und empfehle, während der Veranstaltung die Tagesordnungen (siehe oben) geöffnet zu halten.

Ich bin gespannt…

  Stadtentwicklungs- und Bauausschuss (21.03.2012) 
3:02
Es geht los!
Mittwoch, den 21. März 2012 3:02 
3:03
Gleich der erste Klopfer: Die Linke erklärt, für die Klagesmarktplanänderung hätte der Stadtbezirksrat Nord gehört werden müssen.
Mittwoch, den 21. März 2012 3:03 
3:04
Die Verwaltung antwortet: Es geht um eine Wohnfläche. Eindeutig nur Bezirk Mitte betroffen.
Mittwoch, den 21. März 2012 3:04 
3:04
Tagesordnung wird nicht geändert.
Mittwoch, den 21. März 2012 3:04 
3:05
Tagesordnung 2.5 der gemeinsamen Sitzung wird abgesetzt, weil in Vahrenwald in die Fraktion gezogen
Mittwoch, den 21. März 2012 3:05 
3:07
Und es geht um den F-Plan Klagesmarkt. Grüne: Finden das gut. Vor allem, da nicht die „hochqualitativen“ Interessenten sich gemeldet haben.
Mittwoch, den 21. März 2012 3:07 
3:10
FDP: Kann sich damit nicht anfreunden. Weist zudem auf Klimauntersuchungen hin und zitiert aus entsprechender Untersuchung. Dort gibt es eine Karte, die eindeutig zeigt, dass aus Richtung Klagesmarkt Kaltluft in die Innenstadt kommt. Wurde untersucht, inwieweit die Klimakarte und die Temperaturen in der Stadt sich durch die Bebauung ändern?
Mittwoch, den 21. März 2012 3:10 
3:12
Antwort Bodemann: Das hier ist ein F-Plan-Änderungsverfahren. Insofern sind wir noch nicht bei Bebauungsdetails. Und bezüglich des Klimas: Geht auch um Versiegelung. Zumal durch das Alex-Gebäude die Bebauung eh nicht so wie im 2020-Konzept umgesetzt werden wird. Nördlicher Platz und Nikolaifriedhof bleiben ja frei, exakte Bebauungspläne kommen erst noch.
Mittwoch, den 21. März 2012 3:12 
3:13
Nun wieder die Linke: Verfahren ist strittig, Bezirksrat Nord hätte gehört werden müssen. Werden insofern Freitag die Kommunalaufsicht einschalten, wenn die Vorlage am Donnerstag im Rat abgestimmt wird.
Mittwoch, den 21. März 2012 3:13 
3:16
Linke inhaltlich: Klagesmarkt ist alter Platz, wichtiger öffentlicher Raum. Bebauungsverdichtung ist keine moderne Stadtplanung. Wünschen sich einen Platz für Bürger. Was ist mit Bunker? Auswirkungen der geplanten hochpreisigen Wohnbebauung? Gentrifizierung.
Mittwoch, den 21. März 2012 3:16 
3:17
CDU: Nehmen interessiert zur Kenntnis, dass die FDP ihr Herz für die Arbeiterbewegung entdeckt hat. CDU begrüßt Bebauung, Klagesmarkt ist Schandfleck. F-Plan ist gut, bei B-Plan werden wir dann genauer schauen.
Mittwoch, den 21. März 2012 3:17 
3:18
Seniorenbeirat: Kreisel wird abgebaut, Klagesmarkt wird bebaut. Was wird mit Bunker? Ist ja für viele Menschen geplant.
Mittwoch, den 21. März 2012 3:18 
3:21
FDP: Liebe CDU, uns geht’s um die Sache! Außerdem: Ihre eigenen Bezirksratsleute finden das auch nicht gut! – Ansonsten: Nur F-Plan, deshalb keine Bewertung der Klimaauswirkungen? In der Drucksache steht aber genau das drin (0288/2012, Kap. 5.2.4). Dann hätte doch besagte Karte aktualisiert werden müssen?! Bunker ist ungeklärt, Klima ist ungeklärt bzw. nicht hinreichend dargestellt. Deshalb nochmal Frage: Ist damit zu rechnen, dass Klimakarte aktualisiert wird, sodass man sieht, das keine Veränderungen stattfinden?
Mittwoch, den 21. März 2012 3:21 
3:23
Bodemann: Linke, Stadtverdichtung sei unmodern? Dann Umkehrschluss: Stadtrand müsste dichter werden. Aber das wollen wir nicht. Hochpreisiger Wohnungsbau? Kann ich nicht bestätigen, steht nicht in den Papieren. Geschäfte verfallen? Wir wollen kein neues Geschäftsviertel, höchstens einzelne Geschäfts zur Aufwertung. Außerdem soll Kita entstehen. Aber selbst wenn: Wenn wir dann dort Wohnraum schaffen, dann gibt’s ja auch mehr Einwohner.
Mittwoch, den 21. März 2012 3:23 
3:25
Bunker: Ist nicht ungeklärt. Wenn dort gebaut werden würde, dann muss Bunker entfernt werden. Technik dazu ist bekannt. Gehen von EFRE-Unterstützung aus. Bunker kann nicht mehr sein. (Einwurf: Kosten???) Klima: Verfahren beginnt erst. Wenn sich Klimakarte ändert, dann wird das auch so sein. Bauverfahren sind „lernende Verfahren“ und wir werden die Karten wenn nötig ändern.
Mittwoch, den 21. März 2012 3:25 
3:26
Vorsitzender: Geht ja um frühzeitige Beteiligung
Mittwoch, den 21. März 2012 3:26 
3:27
Ich: Wäre Bebauung möglich, wenn Kreisel nicht umgebaut würde? Gab es Verkehrszählungen für verlässliche Zahlen?
Mittwoch, den 21. März 2012 3:27 
3:29
Hannoveraner: Finden Bebauungspläne gut! Platz war hässlich und wenig einladend. Ist zwar historischer Platz, aber das kann man vielleicht geeignet berücksichtigen. Außerdem: Klima ändert sich immer bei Bebauungsänderungen.
Mittwoch, den 21. März 2012 3:29 
3:32
Grüne: Es geht um vorgezogene Bürgerbeteiligung. Außerdem: Ist doch mal wieder eine Diskussion um Parkplätze. Platz für die Allgemeinheit? Nicht für alle. Und der Begriff „Gentrifizierung“ wird viel zu häufig verwendet. Außerdem: Fläche ist momentan versiegelt. Wenn man jetzt Gebäude mit Glasdach baut, wird es dann besser!
Mittwoch, den 21. März 2012 3:32 
3:32
Linke: Geht nicht um Versiegelung, geht um Windschneisen. Und geht nicht um Parkplätze, sondern um öffentliche Plätze.
Mittwoch, den 21. März 2012 3:32 
3:34
Bodeman: Sachliche Frage von Herrn Hillbrecht. Klagesmarkt ist heute schon verkehrlich erschlossen und wird über Am Klagesmarkt erschlossen. Insofern wird bei Wohnungsbau ein Quasi-1:1-Geschäft beim Verkehrsgeschehen ergeben, Situation wird sich nicht wesentlich ändern.
Mittwoch, den 21. März 2012 3:34 
3:35
An die Linke: Wohnbebauung geht nicht überall, am Raschplatz zum Beispiel schwierig. Jetzt hätte man Möglichkeit, Wohnen am Nikolaifriedhof zu entwickeln
Mittwoch, den 21. März 2012 3:35 
3:35
Seniorenbeirat: Wie hoch sind denn die ERFE-Mittel für den Bunkerabriss?
Mittwoch, den 21. März 2012 3:35 
3:36
Bodemann: 2 Mio stehen zu Verfügung, werden für Straßenumbau verwendet, zusätzlich Bundesmittel.
Mittwoch, den 21. März 2012 3:36 
3:36
Abstimmung: Bauausschuss 10:1
Mittwoch, den 21. März 2012 3:36 
3:36
Abstimmung Umweltausschuss: 9:1 angenommen
Mittwoch, den 21. März 2012 3:36 
3:37
Tagesordnungspunkt 1.2, Drucksache 0215/2012
Mittwoch, den 21. März 2012 3:37 
3:38
Keine Diskussion, 10:1 angenommen.
Mittwoch, den 21. März 2012 3:38 
3:38
Umweltausschuss: 10:1 angenommen
Mittwoch, den 21. März 2012 3:38 
3:38
Nun die Bebauungspläne.
Mittwoch, den 21. März 2012 3:38 
3:39
TOP 2.1 Kronsberg
Mittwoch, den 21. März 2012 3:39 
3:39
Bezirksbürgermeister Bemerode/Wülferode spricht. Lob an die Verwaltung für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Mittwoch, den 21. März 2012 3:39 
3:40
Stadtbezirksrat hat den Änderungen trotzdem nicht zugestimmt. Zunächst: Städtebauliche Situation. Stadtteil ist entstanden zur Expo. Durchaus gelungen. Soll auch weiter ausgebaut werden. Und nur ein paar Meter weiter weg sollen jetzt 110.000 qm bebaute Fläche entstehen! Können Sie sich das vorstellen?
Mittwoch, den 21. März 2012 3:40 
3:41
14 Meter hoch, 8-Meter-Lärmschutzwand. Zeiten der Mauer wären vorbei, dachte ich…
Mittwoch, den 21. März 2012 3:41 
3:42
Bezirksrat hat sich Gutachten genau angeschaut. Einige Sachen immer noch offen und ungeklärt. Wassermanagement, Grundwasserauswirkungen? Eilenriedebeirat hat große Bedenken. Fauna und Flora? Wurde bislang nicht genau untersucht.
Mittwoch, den 21. März 2012 3:42 
3:43
Weiteres Problem: Verkehrssituation! Existiert Gutachten, das sagt, dass es zu Spitzenzeiten bei den Messen zu Schwierigkeiten kommt. Dreimal im Jahr? Verkehrsfunk sagt das heute schon jeden Morgen! Und dann ein Logistikzentrum?
Mittwoch, den 21. März 2012 3:43 
3:43
Und: Wenn Stausituation anhält, werden sich die Fahrzeuge andere Wege suchen. LKWs durch Wülferode? Wollen die Anwohner nicht.
Mittwoch, den 21. März 2012 3:43 
3:44
Reihe weiterer Schwierigkeiten, die Gutachter bestätigt haben, mit denen wir nicht leben können. Verkehrssituation ist für Bezirksrat nicht annehmbar.
Mittwoch, den 21. März 2012 3:44 
3:46
Das wichtigste aber: Dies ist kein vorhabenbezogener Bebauungsplan. Das macht uns ganz wuschig! Bei jedem kleinen Projekt gibt es vorhabenbezogene Bebauungspläne. Und hier? Herr Mönninghoff, sie haben am Anfang gesagt, wenn das Unternehmen nicht kommt, dann findet das alles nicht statt. Mittlerweile gilt das aber nicht mehr. Wenn das geplante Unternehmen nicht kommt, gilt die Änderung weiter. Und dann kommt ein Internet-Reifenhändler und der hat nicht 1000 sondern 20 Arbeitsplätze.
Mittwoch, den 21. März 2012 3:46 
3:47
Wir sind der Meinung, die Fläche ist für Logistikunternehmen nicht geeignet. In der Region gibt es viele Plätze, die besser geeignet sind.
Mittwoch, den 21. März 2012 3:47 
3:49
Höhepunkt ist nun der gestrige Brief der Verwaltung, der bereits detailliert auflistet, wann was passieren soll. Fehlt nur noch der Termin für die Häppchen. Bezirksrat hat zweimal versucht, mit Unternehmer Kontakt aufzunehmen. Hat aus Verwaltung nicht mal Antwort bekommen.
Mittwoch, den 21. März 2012 3:49 
3:50
Und der Gipfel: Kommunalpolitiker vor Ort sind ehrenamtlich, wie die Ratsherren. Und jetzt schreibt die Verwaltung, dass Stadtwerke am 23.3. mit Bauvorbereitung beginnen – egal was hier entschieden wird. Und wenn das Unternehmen dann nicht kommt, dann wollen sie 250.000 EUR Kostenersatz. Und ich kann den Eltern im Stadtteil nicht erklären, warum 40 Hortplätze fehlen!
Mittwoch, den 21. März 2012 3:50 
3:51
Ich erinnere mich, wie das mit Böhringer gelaufen ist. Das war auch schwierig, aber ist besser gelaufen. Das hier geht gar nicht. Demnächst kommen die Beschlussvorlagen dann direkt aus Amerika?!?
Mittwoch, den 21. März 2012 3:51 
3:53
Bodemann antwortet: Übersicht. Glaube, es gibt wenige Standorte in Hannover, die so günstig erschlossen sind wie dieses. Gelände ist umschlossen von gut ausgebauten Straßen. Das ist in der Region nicht wirklich häufig. Zudem: Stadtbahnanschluss. Und dann in Rechnung stellen, dass dies die wesentlichen Punkte sind – auch bei der schwierigen Nachbarschaft – dann sind das die Punkte, deretwegen sich die Investoren für diesen Standort interessieren.
Mittwoch, den 21. März 2012 3:53 
3:54
Die Fläche ist auch keine Grünfläche oder ein Parkplatz, sondern die Fläche ist schon heute eine Gewerbefläche laut F-Plänen. Gegend ist planerisch nicht unberührt.
Mittwoch, den 21. März 2012 3:54 
3:55
Nun der Komplex Vorhabens-/Angebotsplan. Am Anfang: Vorhabenbezogener B-Plan. Lage ist aber, das wissen auch wir, unsicher. Deshalb: Wenn wir jetzt diesen Aufwand betreiben, dann sollten wir in der unklaren Lage dies jetzt auch für andere Planungen betreiben. Es gibt da keine Automatismen, was wir jetzt tun müssten. Deshalb tun wir jetzt, was wir tun. Planungsrechtlich gewerbliche Vorprägung.
Mittwoch, den 21. März 2012 3:55 
3:57
Ist ja viel diskutiert wurden, Planer sind anwesend. Kritik an Leistungsfähigkeit der Verkehrswege? Sagen Gutachten nicht. Zumal: Wenn das alles so kommt, dann haben wir einen einzelnen Akteur, mit dem wir Verträge schließen können, dass LKW-Verkehre ausschließlich über die Schnellwege laufen. Das ist ein Vorteil gegenüber kleinteiliger Erschließung
Mittwoch, den 21. März 2012 3:57 
3:59
Bleibt das Thema PKW-Verkehre. Da setzen wir auf den Straßenbahnanschluss. Sicher, es wird Beschäftigte aus der Region geben. Aber das ist alles gerechnet worden und das Straßennetz kann den zusätzlichen Verkehr aufnehmen. Abwägung: Wir können das Verantworten, wir können das Projekt ernsthaft mit ihnen diskutieren.
Mittwoch, den 21. März 2012 3:59 
3:59
Naturrechtliche Dinge und weiteres Vorgehen: Mönninghoff
Mittwoch, den 21. März 2012 3:59 
3:59
Nun referiert Mönninghoff.
Mittwoch, den 21. März 2012 3:59 
4:00
Es wird weitere Drucksache geben, die auf Bedenken des Eilenriedebeirats eingehen. Werde da jetzt nicht drauf eingehen.
Mittwoch, den 21. März 2012 4:00 
4:00
Zum Reifenhändlerbeispiel: Das ist jetzt hier kein Freibrief für beliebige Ansiedlungen. Jeder Interessent muss mit Kaufvertrag durch die Gremien gehen.
Mittwoch, den 21. März 2012 4:00 
4:01
Das ist jetzt hier nur eine Rahmenplanung, innerhalb derer das Grundstück genutzt werden kann.
Mittwoch, den 21. März 2012 4:01 
4:01
Freue mich über Lob, hätte mich noch mehr gefreut, wenn Sie besagten Brief auch gelobt hätten. Haben uns bewusst dafür entschieden, das vor den Entscheidungen öffentlich zu machen.
Mittwoch, den 21. März 2012 4:01 
4:03
Habe in den Schreiben deutlich gemacht: Kein Projekt, wo ein paar Arbeitsplätze geschaffen werden. Es geht um 1000 Dauerarbeitsplätze und 1500 Saisonarbeitsplätze. Bei so großem Projekt gibt es Konkurrenz mit anderen Städten und Landkreisen. Unsere Aufgabe als Verwaltung ist es, den Weg so zu organisieren, dass die Politik entscheiden kann. Deshalb Terminplan und Offenlegung als Entscheidungsgrundlage.
Mittwoch, den 21. März 2012 4:03 
4:03
Damit alles klappt, muss nach Sicht der Verwaltung B-Plan vor der Sommerpause verabschiedet werden.
Mittwoch, den 21. März 2012 4:03 
4:05
Thema Risiko: Man muss im Leben manchmal Risiko eingehen. Wir haben 200000 EUR für Gutachten ausgegeben. Umbauten: Unklar ausgedrückt: Gebaut wird erst, wenn Verträge unterschrieben sind. Dann muss Unternehmen zahlen. Wenn Stadtwerke jetzt bauvorbereitend Rohre bestellen und dann das Projekt nicht kommt und die Rohre nicht anders eingesetzt werden können, dann 250000 maximal. Das ist maximales Risiko.
Mittwoch, den 21. März 2012 4:05 
4:06
Wir machen ja ansonsten mehrere Millionen EUR Gewinn. Dabei. Das ist eben das Risiko.
Mittwoch, den 21. März 2012 4:06 
4:08
Linke: Sehen das genauso wie der Bezirksrat. Halle ist hässlich und der Parksuchverkehr ist an anderen Standort ein Problem. Haben jetzt schon fast Verkehrsinfarkt bei großen Messen.. Und das mit den Arbeitsplätzen? Dauerarbeitsplätze? 90% sind befristet und werden prinzipiell nicht verlängert! Lokaler Arbeitsmarkt in Schwarmstedt so leer gefegt, dass Arbeitskräfte aus Polen geholt werden.
Mittwoch, den 21. März 2012 4:08 
4:09
Arbeitslose haben nichts von diesen Arbeitsplätzen. Umgang mit Praktikanten?! Warum wird der Name nicht genannt. Hat das Unternehmen einen so schlechten Leumund? Warum dem Unternehmen den roten Teppich ausrollen?!?
Mittwoch, den 21. März 2012 4:09 
4:10
Grüne: Stimme dem Bezirksrat in einigen Punkten zu. Wir müssen Unternehmen den Rücken freihalten hier als Politiker. Aber: Nerven bewahren. Ergänzung wegen Bezirksräten: Anderer Bezirksrat hat zugestimmt.
Mittwoch, den 21. März 2012 4:10 
4:12
Wenn wir nicht einem Unternehmen zuarbeiten wollen, dann ist der nicht vorhabenbezogene Plan der richtige Weg. Machen wir ganz normalen Bebauungsplan, der auch einem – Utopie! – Konkurrenten nutzen kann.
Mittwoch, den 21. März 2012 4:12 
4:14
Finden außerdem, dass Verwaltung gut gearbeitet hat. Haben aber zusammen mit SPD Ergänzungen: Wenn Abschluss kommt, dann Nachbarschaftsdialog durch die Firma. Außerdem: Photovoltaikanlage auf dem Dach. Klar ist das große Halle, man kann dann begrünen, damit es nicht so solitär ist. Außerdem: Keine ständige Beleuchtung. Berücksichtigung energetischer Standards. Außerdem: Verwaltung soll nachprüfen, ob Versickerung nicht noch weiter vergrößert werden kann.
Mittwoch, den 21. März 2012 4:14 
4:15
Lärmschutz soll ernst genommen werden, Kontakt mit Straßenbauamt suchen. So haben wir ganzen Strauß an Wünschen.
Mittwoch, den 21. März 2012 4:15 
4:15
Vorsitzender: Ok, Antragseinbringungen eigentlich erst im nächsten TOP. Aber dann jetzt auch CDU.
Mittwoch, den 21. März 2012 4:15 
4:17
CDU: Ergänzungen: (a) Kein Wohnen auf dem Gelände. (b) Zwangszufahrt über den Messeschnellweg. (c) Kostenloses Parken für Mitarbeiter. (d) Anwohnerfreistellung von Grundwasserspiegeländerungen und Ausbreitung von Schadstoffen.
Mittwoch, den 21. März 2012 4:17 
4:19
Begründung: Keine Saisonarbeitscontainer auf dem Gelände. Verkehr soll getrennt werden.
Mittwoch, den 21. März 2012 4:19 
4:22
Nun wieder Grüne: Begrüßen, dass Arbeitsplätze geschaffen werden, zumal weil mit 11 EUR über Mindestlohn bezahlt wird. Im Vorfeld Gespräche mit Gewerkschafter, der Ansiedlung explizit befürwortet hat. Befristung von Arbeitsplätzen könnte Problem sein, deshalb nötig Gesetz auf Bundesebene, das Anteil befristet Beschäftigter in einem unternehmen deckelt. Ansonsten nötig: Zusammenarbeit mit Agentur für Arbeit und Jobcentern nötig und wichtig.
Mittwoch, den 21. März 2012 4:22 
4:23
Was Praktikanten betrifft: Hat keine Unregelmäßigkeiten gegeben. Unser Ziel ist es, die Leute in Arbeit zu bringen.
Mittwoch, den 21. März 2012 4:23 
4:24
FDP: Hat im Vorfeld viele Gutachten gegeben, die auch verständlich waren, zumal Auskünfte aus der Verwaltung vielfach gegeben werden. Kann Bezirksbürgermeistern verstehen, zweites Großprojekt dort vor Ort.
Mittwoch, den 21. März 2012 4:24 
4:25
Kann aber Bezirksrat nicht verstehen: Woanders hinbauen? Dagegenkultur in Deutschland, führt zu nichts. Finde gut, was Herr Mönninghoff in anderem Zusammenhang gesagt hat: B-Pläne auf Vorrat. Situation: Investor kommt, will bauen, und zwar schnell. Wenn dann Stadt ein Jahr für Pläne braucht, dann scheitert Investment.
Mittwoch, den 21. März 2012 4:25 
4:27
Insofern weitsichtige Planung sinnvoll und ich fühle mich in keiner Weise übergangen. Verfahren sei undemokratisch gewesen? Vorsichtig. Bin kritisch, aber fühle mich an keiner Stelle überrannt. Sehe kein Problem. Verwaltung hat gezeigt: Wenn Investor kommt, dann wird schnell reagiert. Standortvorteil!
Mittwoch, den 21. März 2012 4:27 
4:30
Ärgerlich allerdings, dass Investor sich nicht outet! Hätte gerne diskutiert. Lächerlicher Kinderkram! Brief: Sehr gut! Erwarte Fahrplan
Mittwoch, den 21. März 2012 4:30 
4:31
Wir sind dafür! Arbeitsplätze für Geringqualifizierte sind wichtig. Großes Potential als Universitätsstandort mit Arbeitsplätzen für Studenten, die freuen sich. Außerdem: Gebiet war immer Gewerbe. Kann doch nicht ankommen und blind etwas kaufen. Wenn ich als Anwohner geschaut habe und gebaut habe, dann weiß ich, dass da Gewerbegebiet ist.
Mittwoch, den 21. März 2012 4:31 
4:33
FDP-Ratsfraktion sieht zwei Probleme. (1) LKWs. Da geht rot-grüner Antrag drauf ein. (2) Lichtverschmutzung. Dauerbeleuchtung nervt. Rot-grüner Antrag geht darauf ein. LED-Beleuchtung ist da viel besser, weil Leuchtkegel viel besser gelenkt werden kann.
Mittwoch, den 21. März 2012 4:33 
4:34
Zum CDU-Antrag: Ja, dem kann man folgen. Allerdings temporäres Wohnen: Ganz so einfach geht das nicht, da Baugesetzbuch sagt, dass Hausmeister und Inhaber auf Gewerbegelände wohnen dürfen. (Einwurf Grüne: Das wäre steuerlich interessant, wenn Inhaber dort wohnen würde…)
Mittwoch, den 21. März 2012 4:34 
4:35
Bin für rot-grünen Antrag dankbar, geht auf alles ein, worauf die Anwohner ein Recht haben.
Mittwoch, den 21. März 2012 4:35 
4:37
Hannoveraner: Wir waren von Anfang an für dieses Projekt. Bedenken müssen sich unterordnen. Bezirksbürgermeister muss sich aber äußern können, ohne niedergemacht zu werden.
Mittwoch, den 21. März 2012 4:37 
4:41
Sind ja gebrannte Kinder in Hannover mit solchen Ansiedlungen, IBM/Bult vor vielen Jahren. Auch für Anwohner eigentlich nicht schlecht, ist ja „saubere Industrie“. Infrastuktur des Geländes ist Ideal, gibt wohl nichts Besseres in der Region. Habe mir die Ergänzungsanträge angeschaut, finde sie vernünftig. Bloß dass mit dem Passivhausstandard ist Spielwiese.
Mittwoch, den 21. März 2012 4:41 
4:42
Ich: Piraten haben Projekt von Anfang an verfolgt, gerade ich persönlich. Intensiv in Fraktion und mit Basis diskutiert. Ergebnis eindeutig: Waren immer dafür, Arbeitsplätze sind wichtig, Logistik ist Zukunftsbranche, Verkehrsanbindung des Geländes ist bestechend. Einklang mit Bezirksrat, Planungsänderungen berücksichtigen größeren Abstand von Siedlungen. Transparente Planung weiter nötig.
Mittwoch, den 21. März 2012 4:42 
4:42
Linke: Arbeitsplätze sind nicht ok! Republikweit bekannt, wurde von Betroffenen angerufen. Unsere Kritik kommt bei Ihnen ja durchaus an, aber: Hilft es etwas?
Mittwoch, den 21. März 2012 4:42 
4:45
Bezirksbürgermeister: Lageplanänderung nicht wegen Bürgern, sondern wegen Giftmüll. An die FDP: Wir und die BI wollen das nicht einfach nicht, sondern haben sich Gedanken gemacht. Sind nicht nur einfach dagegen. Und die Arbeitsplätze: Wir können die Diskussion doch noch gar nicht führen, weil wir doch noch gar nicht wissen, welches Unternehmen das ist.
Mittwoch, den 21. März 2012 4:45 
4:47
SPD: Haben uns als Fraktion lang damit auseinandergesetzt. Vordergrund: 1000 Arbeitsplätze plus 1500 sind Highlight, gegen das andere Bedenken zurücktreten. Haben uns lange damit auseinandergesetzt, deshalb ja Ergänzungsanträge. Kann ansonsten nur der FDP-Erläuterung unseres Antrages zustimmen (Einwurf FDP: So war das nicht geplant!). Finden CDU-Antrag im Prinzip gut, kann ihm aber nicht zustimmen.
Mittwoch, den 21. März 2012 4:47 
4:48
SPD: Finde gut, dass FDP zustimmt, aber dass ausgerechnet Sie korrekt Bezahlung fordern ist Hohn angesichtsw Bundespolitik. (Applaus)
Mittwoch, den 21. März 2012 4:48 
4:49
Nun Abstimmung. Erst 2.1.1, dann die beiden Tischvorlagen, dann Gesamtantrag
Mittwoch, den 21. März 2012 4:49 
4:49
Abstimmung 2.1.1: 10:1 angenommen.
Mittwoch, den 21. März 2012 4:49 
4:50
2.1.2, Antrag CDU-Fraktion. 3:8 abgelehnt.
Mittwoch, den 21. März 2012 4:50 
4:50
2.1.3, Antrag SPD/Grüne: 8:3 angenommen.
Mittwoch, den 21. März 2012 4:50 
4:52
Nun Hauptdrucksache 0216/2012 mit den angenommenen Zusatzanträgen: 7:4 angenommen
Mittwoch, den 21. März 2012 4:52 
4:53
Umweltausschuss übernimmt diese Abstimmungsergebnisse des Bauausschusses ohne neue Abstimmung.
Mittwoch, den 21. März 2012 4:53 
4:53
TOP 2.3: Ohne Diskussion einstimmig angenommen im Bauausschuss und im Umweltausschuss.
Mittwoch, den 21. März 2012 4:53 
4:54
TOP 2.2 (war eben versehentlich übersprungen worden). Ohne Diskussion einstimmig im Bauausschuss und im Umweltausschuss angenommen
Mittwoch, den 21. März 2012 4:54 
4:55
TOP 2.4: Ohne Wortmeldungen einstimmig im Bauausschuss und im Umweltausschuss angenommen
Mittwoch, den 21. März 2012 4:55 
4:56
TOP 2.6: Ohne Wortmeldungen einstimmig im Bauausschuss und im Umweltausschuss angenommen.
Mittwoch, den 21. März 2012 4:56 
4:58
Wortbeitrag bodemann: Weitere gemeinsame Sitzung Bau- und Umweltausschuss am 18. April. 2 Bauleitpläne. Müssen das so machen, weil Umweltausschuss sonst im April gar keine Sitzung hat. Themen sind Sprengelmuseum und Bebauung Aegidiendamm.
Mittwoch, den 21. März 2012 4:58 
4:58
Nun sind zehn Minuten Sitzungspause.
Mittwoch, den 21. März 2012 4:58 
5:07
Es geht weiter
Mittwoch, den 21. März 2012 5:07 
5:08
Nun die Tagesordnung Bauausschuss. CDU will TOP 2.1 in die Fraktion ziehen, weil eine Vorlage nicht vorläge.
Mittwoch, den 21. März 2012 5:08 
5:10
TOP 1. Die Linke gießt Wasser in den Wein. Projekt am Kläperberg sei architektonisch und städtebaulich in Ordnung. Studentenwerk sagt aber, dass 300 Wohnungen eher zu viel sind und eher zu hochpreisig. Befürchten Investitionsruine.
Mittwoch, den 21. März 2012 5:10 
5:11
Antwort Bodemann: Es reizt mich jetzt zu sagen, dass das Studentenwerk nicht unparteiisch ist. Wenn da jemand so etwas bauen will, dann ist das seine Kalkulation. Und: Woher kommt die Vermutung, das sei hochpreisig. Damit können sie das doch nicht immer ablehnen.
Mittwoch, den 21. März 2012 5:11 
5:12
FDP: Eigene Erfahrung: Wenn Student Wohnheimplatz sucht, dann sind Wartelisten die Regel. Woher hat die Linke ihre Informationen??? Und was das Hochpreisige betrifft: Es gibt Studenten, die wollen das.
Mittwoch, den 21. März 2012 5:12 
5:12
Linke: Im Bezirksrat gab es erhebliche Kritik an dem Investor.
Mittwoch, den 21. März 2012 5:12 
5:13
Abstimmung: 10:1 angenommen.
Mittwoch, den 21. März 2012 5:13 
5:15
TOP 2.2. Hm. FDP äußert sich jetzt irgendwie zu TOP 2.1.2. Vorsitzender und Bodemann schauen kritisch. Verwirrung
Mittwoch, den 21. März 2012 5:15 
5:16
So, nun wirklich TOP 2.2. FDP: Auch rückseitiger Bahnhofsbereich muss gut aussehen. Momentan ziemlich ramponiert. Lehnen aber trotzdem ab, weil die dringend benötigten Kiss-and-Ride-Parkplätze fehlen (Einwurf Grüne: „Wir müssen hier nicht bis halb zwölf machen!“).
Mittwoch, den 21. März 2012 5:16 
5:19
Bodemann: Es geht um Kurzzeitparkplätze in Nordwesttasche. Die sollen weg und an andere Stelle.
Mittwoch, den 21. März 2012 5:19 
5:20
Seniorenbeirat: Von 12 Platanen sollen 8 abgesägt werden. Was passiert denn nun mit den anderen vier, die von Gottes Gnaden und Ihren Planungen her bleiben dürfen. Warum?
Mittwoch, den 21. März 2012 5:20 
5:21
Bodemann: Hier passiert nichts von Gottes Gnaden! Wir handeln hier nur Ihrer Auftragslage entsprechend.
Mittwoch, den 21. März 2012 5:21 
5:24
Zum Thema: Wir müssen die Bäume wegen der Wurzelballenhöhe fällen, werden aber neue pflanzen. So sehen es ja auch die Schutzregularien vor. Umbau ja auch für ZOB nötig.
Mittwoch, den 21. März 2012 5:24 
5:25
Grüne: Finden das gut. Hatten Befürchtung vor Wildparkern, deshalb gut dass Kurzzeitparkplätze das wegkommen.
Mittwoch, den 21. März 2012 5:25 
5:25
FDP: Frage: Große Beschwerden der Taxifahrer.
Mittwoch, den 21. März 2012 5:25 
5:27
Bodemann: Bin dem nachgegangen, war überrascht über Vehemenz. Es ist ja so: Haben zeitgleich Baustellen 2012 vorgestellt. Auf der HAZ-Seite war großer Baustellenartikel, dann kleiner Artikel über Klagesmarkt und kleiner Artikel über Nordwestausgang. Darin hat Journalist die Taxisituation kommentiert, worauf wiederum der Taxenverband eingestiegen ist.
Mittwoch, den 21. März 2012 5:27 
5:29
Wir wollen Taxenzulauf auch wegen ZOB komplett neu organisieren. Allgemein: Bahnhofsvorplätze sind heiß begehrt. Taxiunternehmer sehr engagiert darauf zu achten, dass sie genug Raum bekommen. Nichtsdestotrotz Kompromisse nötig.
Mittwoch, den 21. März 2012 5:29 
5:29
Abstimmung: 2.1 Einstimmig angenommen.
Mittwoch, den 21. März 2012 5:29 
5:30
2.1.2: Einstimmig angenommen
Mittwoch, den 21. März 2012 5:30 
5:31
Nun nochmal TOP 2.1: Wie ist das nun mit Fahrstuhlstandpunkt und den Kosten?
Mittwoch, den 21. März 2012 5:31 
5:33
Bodemann: Fahrstuhl sollte immer vor Karmarschstraße 46, *nicht* vor das Apothekenhaus. Vertiefende Planung ergab: Da sind Leitungen. Infra schlägt vor: Stattdessen vor das Apothekenhaus. Bauverwaltung sagt: Naja, geht auch. Warten jetzt auf Aufsichtsbehörde.
Mittwoch, den 21. März 2012 5:33 
5:33
TOP 3: Keine Punkte
Mittwoch, den 21. März 2012 5:33 
5:34
TOP 4: Hannoveraner: An der Kugelfangtrift wird auf großem Gelände gearbeitet. Was passiert da?
Mittwoch, den 21. März 2012 5:34 
5:34
Bodemann: Wo soll das sein?
Mittwoch, den 21. März 2012 5:34 
5:34
Hannoveraner: Kugelfangtrift bei der Einmündung Alter Flughafen.
Mittwoch, den 21. März 2012 5:34 
5:35
Bodemann: Klären wir bilateral. Wir rufen Sie an.
Mittwoch, den 21. März 2012 5:35 
5:35
Hannoveraner: Noch was zur Geschäftsordnung. Bitte um Rücksichtnahme auf Wortmeldungen. Bin mehrfach übersehen worden.
Mittwoch, den 21. März 2012 5:35 
5:36
Seniorenbeirat: Zeitungsartikel zu Baustellen. Zu vier Projekten Kosten benannt. Was ist mit den anderen?
Mittwoch, den 21. März 2012 5:36 
5:36
Außerdem: Drucksache 708/2012, Straßenunterhaltungen in Stadtbezirken. Da fehlen Bezirke 6 und 7. Ist da nichts nötig? Ich denke doch!
Mittwoch, den 21. März 2012 5:36 
5:38
Bodemann: Bin mir sicher, dass überall Maßnahmen erforderlich sind. Müssen aber Prioritäten setzen. Kann also sein, dass auch mal ein Bezirk in einem Jahr nicht bedient wird. Zum Zeitungsartikel: Hab‘ ich nicht auswendig gelernt. Gebe Ihnen aber gern die Zahlen im Ausschuss oder bilateral.
Mittwoch, den 21. März 2012 5:38 
5:38
Und nun beginnt der nichtöffentliche Teil.
Mittwoch, den 21. März 2012 5:38 
5:39
…und Ende der Sitzung!
Mittwoch, den 21. März 2012 5:39 
5:40

 

 

 
 


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Ein Gedanke zu “Live­blog­ging aus dem Bau­aus­schuss im Rat der Stadt Han­no­ver

  • Hans-Heinrich Braun

    Jetzt weis ich end­lich was Live­blog­ging ist!
    Lei­der ha­be ich mir dies erst nach der Sit­zung an­ge­schaut.
    Ist aber ei­ne brauch­ba­re Me­tho­de der Sit­zungs­ver­fol­gung.
    Hängt na­tür­lich sehr am Ge­schick des Schrei­bers.

    Gruß
    Hei­ner