Monatliches Archiv für Juli, 2009

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Dramatik und Verfall: Prof. Peter Kruse in der Freien Welt

Prof. Peter Kruse, Hono­rar­pro­fes­sor für Psy­cho­lo­gie an der Uni­ver­si­tät Bre­men, geschäfts­füh­ren­der Gesell­schaf­ter der next­prac­tice GmbH und Autor von über zwei­hun­dert wis­sen­schaft­li­chen und popu­lär­wis­sen­schaft­li­chen Publi­ka­tio­nen spricht auf Freie​Welt​.net über den Wer­te­wan­del in der Gesell­schaft und seine Aus­wir­kun­gen auf Wirt­schaft, Poli­tik und Lebens­welt. Einige Auszüge:

[…]Die Men­schen suchen ver­stärkt nach Sinn. Die schnelle Befrie­di­gung über Hypes und Mas­sen­an­ge­bote leh­nen sie mit wach­sen­der Klar­heit ab. […] Statt um „gut, güns­tig und bequem” geht es um „sinn­voll, nach­hal­tig und inno­va­tiv”. Im Mit­tel­punkt steht nicht Spaß, son­dern Glück, […] die Freude, etwas mit per­sön­li­chem Ein­satz erreicht zu haben.[…]

Die Sozia­li­sa­ti­ons­kraft des Web2.0 kann kaum über­schätzt wer­den. […] Ange­sichts der Mög­lich­kei­ten zur Par­ti­zi­pa­tion und Ein­fluss­nahme, die sich mit den neuen Medien eröff­nen, und ange­sichts der Fähig­keit der jun­gen Gene­ra­tion, sich diese Mög­lich­kei­ten zu nutze zu machen, dürfte die noch vor­herr­schende Vor­stel­lung gesell­schaft­li­cher Macht­aus­übung hef­tig unter Druck gera­ten. Poli­tik und Wirt­schaft ste­hen vor einem Erdbeben.[…]

Unsere Inter­view­er­geb­nisse zei­gen, dass die Jugend­li­chen heute tat­säch­lich kei­nes­wegs Poli­tik ver­dros­sen sind. Kri­ti­siert wer­den nicht poli­ti­sche The­men oder Akti­vi­tä­ten, son­dern die beste­hen­den Mecha­nis­men poli­ti­scher Betei­li­gung. Ich denke es ist nicht zu gewagt, zu pro­gnos­ti­zie­ren, dass die Poli­tik sich in abseh­ba­rer Zeit mit der For­mie­rung poli­ti­scher Kräfte kon­fron­tiert sehen wird, die the­men­spe­zi­fisch durch­aus grö­ßere Wäh­ler­mas­sen bewe­gen kön­nen, ohne sich der klas­si­schen Mobi­li­sie­rungs­wege einer Pro­test­be­we­gung bedie­nen zu müs­sen. Es ist heute nicht mehr not­wen­dig, auf die Straße zu gehen, um eine kri­ti­sche Masse zu erreichen.[…]

Mit dem über­ra­schen­den Auf­tre­ten und Abschnei­den der Pira­ten­par­tei bei der Wahl zum Euro­pa­par­la­ment in Schwe­den ist wohl auch dem Letz­ten klar gewor­den, dass das Thema der neuen Medien auf die eine oder andere Art poli­ti­sche Bri­sanz ent­fal­ten wird. Aber so rich­tig nah dran bei der Über­tra­gung auf das eigene Han­deln ist noch nicht mal die Piraten-​Partei selbst. Ich warte immer noch auf den ers­ten Par­tei­tag, der sich auf das Expe­ri­ment einer unkon­trol­lier­ten Netz­werk­dy­na­mik ein­lässt. […] Aber wel­che Par­tei­füh­rung lässt sich schon gerne absicht­lich und bei vol­lem Bewusst­sein dar­auf ein, von der eige­nen Basis über­rascht zu werden.

Ein wie ich finde sehr span­nen­des Inter­view, das die „Bewe­gung” der Pira­ten­par­tei als Aus­druck eines grund­sätz­li­chen gesell­schaft­li­chen Wan­dels sieht. Schön finde ich ins­be­son­dere das Abhe­ben auf den Begriff „Poli­tik­ver­dros­sen­heit”, die nach Mei­nung des Autos eben keine Ableh­nung poli­ti­scher Arbeit als sol­che, son­dern bloß mit den bis­he­ri­gen Struk­tu­ren der poli­ti­schen Mei­nungs­bil­dung ist. Das ist auch meine Erfah­rung: In der Pira­ten­par­tei ver­sam­meln sich viele hoch­po­li­tisch den­kende Men­schen, die aber nie in eine der eta­blier­ten Par­teien ein­tre­ten würden.

Ich zum Beispiel.

Das ganze Inter­view, wie geschrie­ben, bei Freie Welt.

Unter Kühen — Uschi und das Märchen von den Inderpornos

Unsere Fami­li­en­mi­nis­te­rin hat sich höchst minis­tra­bel in einem Inter­view bei Radio Sput­nik produziert:

Das oberste Ziel muss sein, die Täter zu stel­len. Das ist Poli­zei­ar­beit. Und das zweite ent­schei­dende Ziel muss sein, die Quelle zu löschen auf dem Ser­ver, da, wo sie sind. Aber da gerät man an seine Gren­zen, wenn der Ser­ver z.B in Indien steht. Ein hoch­kom­pe­ten­tes Land, was Com­pu­ter­tech­ni­ken angeht, aber ein Land, das kei­ner­lei Form von Ächtung von Kin­der­por­no­gra­fie hat. Da kön­nen sie nicht mehr löschen.

Es ist frap­pie­rend, wie per­fide Frau von der Leyen hier mit unter­schwel­li­gen Res­sen­ti­ments arbei­tet: Indien, ein Land voll von Com­pu­ter­nerds, die nachts über ihren Nach­wuchs her­fal­len. Und die­sen Hor­den von Unhol­den sind wir quasi schutz­los aus­ge­lie­fert, da kön­nen wir gar nichts machen. Ver­rä­te­risch ist vor allem das Wort „Ächtung” — da schwingt ganz übel die Moral­keule mit, die hier auf den Sub­kon­ti­nent nie­der­saust: Sie tun nicht nur nichts gegen das Übel, es ist ihnen auch noch egal.

Dass Zen­sur­su­las Äuße­run­gen uner­träg­lich sind, wurde bereits an ver­schie­de­nen Stel­len im Web the­ma­ti­siert. Ich möchte aber noch etwas wei­ter gehen, denn auch hier sieht man wie­der, wie mit dem Tot­schlag­wort „Kin­der­por­no­gra­fie” gesell­schaft­li­che Fra­gen und Ent­wick­lun­gen in Tabusoße ertränkt werden.

Es gibt da näm­lich tat­säch­lich ein Pro­blem in Indien. Sci­ence Daily schreibt:

High Pre­va­lence Of Child Mar­riage In India Fuels Fer­ti­lity Risks

The study, […] found that nearly half of adult Indian women, aged 20 to 24, were mar­ried before the legal age of 18 […].

„The pre­va­lence of child mar­riage remains unac­cep­ta­bly high,” Dr. Raj and col­lea­gues wrote. „These results sug­gest that neit­her recent pro­gress in eco­no­mic and women’s deve­lop­ment, nor exis­ting policy or pro­gram­ma­tic efforts to prevent child mar­riage and pro­mote mater­nal and child health, have been suf­fi­ci­ent to reduce the pre­va­lence of child mar­riage in India to that of most other deve­lo­ping nations.”

The study found that 44.5 per­cent of women ages 22 to 24 were mar­ried before age 18. More than one in five – 22.6 per­cent – were mar­ried before age 16, while 2.6 per­cent were mar­ried before age 13.

Über­set­zung (von mir):

Hohe Ver­brei­tung von Kin­der­ehen in Indien erhöht Risi­ken für die Fruchtbarkeit

Ergeb­nis der Stu­die war, dass fast die Hälfte der erwach­se­nen indi­schen Frauen zwi­schen 20 und 24 Jah­ren bereits vor ihrem 18. Lebens­jahr und damit dem erlaub­ten Alter für Ehe­schlie­ßun­gen ver­hei­ra­tet wor­den waren.

„Die Ver­brei­tung der Kin­der­ehe bleibt inak­zep­ta­bel hoch,” schrie­ben Dr. Raj und ihr Team. „Diese Ergeb­nisse deu­ten an, dass weder die jüngs­ten Fort­schritte in der Wirt­schaft oder der Frau­en­för­de­rung, noch poli­zei­li­che Inter­ven­tion oder Auf­klä­rungs­pro­gramme über Gesund­heit von Mut­ter und Kind aus­rei­chend waren, diese Ver­brei­tung von Kin­der­ehen in Indien auf das Level in ande­ren Ent­wick­lungs­län­dern zu verringern.

Die Stu­die ergab, dass 44,5% der Frauen im Alter von 22 bis 24 ver­hei­ra­tet wur­den, bevor sie 18 Jahre alt waren. Mehr als eine von fünf — 22,6% — war bei der Hei­rat jün­ger als 16 und 2,6 hei­ra­te­ten vor Beginn ihres 13. Lebensjahres.

Das ist in der Tat ein gesell­schaft­li­ches Pro­blem, hier sind die Men­schen­rechte der ver­hei­ra­te­ten min­der­jäh­ri­gen Mäd­chen (was ist eigent­lich mit min­der­jäh­ri­gen Jun­gen?) nicht gewahrt. Wenn man nun mal für einen Moment unter­stellt, dass Frau von der Leyen sich auf genau diese gesell­schaft­li­chen Pro­bleme in Indien bezieht, wenn sie von „feh­len­der Ächtung” spricht, dann habe wir mal wie­der ein ent­hül­len­des Bei­spiel für den „Miss­brauch mit dem Miss­brauch”: Kin­der­ehen und die damit latent ein­her­ge­hende sexu­elle Aus­beu­tung von Min­der­jäh­ri­gen sind falsch und müs­sen ver­folgt wer­den. Das man „nichts machen könne” ist aber ein Mär­chen, denn das Pro­blem­be­wusst­sein in der indi­schen Poli­tik ist durch­aus vor­han­den und sogar leich­ter Rück­gang der Fall­zah­len fest­stell­bar, wie der Science-​Daily-​Artikel schreibt:

The aut­hors said that […] there had been a slight reduc­tion – 5 per­cent — in the rate of child mar­riage com­pa­red with natio­nal data from 1998 – 99[…]

Über­set­zung:

Die Auto­ren sagen, dass es eine leichte Ver­min­de­rung von 5% bei der Rate von Kin­der­ehen ver­glei­chen mit den Zah­len von 1998/​99 gege­ben hat.

Viel pro­ble­ma­ti­scher finde ich aller­dings, dass hier, sofern man die­sen Hin­ter­grund für Frau von der Ley­ens Aus­sa­gen annimmt, mal wie­der auf jede Situa­tion mit dem Begriff „Kin­der­por­no­gra­fie” ein­ge­dro­schen wird. Bei Kin­der­ehen geht eben nicht um Por­no­gra­phie. Viel­mehr wird irgend­ein Sze­na­rio, in dem Kin­der vor­kom­men und es irgend­wie um Sex geht, her­ge­nom­men, „Kin­der­porno” drauf­ge­schrie­ben und dann die Saudas Kuh durchs Dorf getrie­ben. Frau von der Leyen fiele kein Zacken aus der Krone, wenn sie wenigs­tens die Situa­tion kor­rekt beschriebe, bloß wäre das ganze dann lei­der kein Argu­ment mehr für die heiß ersehnte Inter­net­zen­sur. Die­ser Satz noch­mal zum Mit­mei­ßeln, damit es nicht heißt, ich würde irgend­was klein­re­den wol­len: Die Ver­hei­ra­tung von Min­der­jäh­ri­gen ist für mich kein hin­nehm­ba­res Gesell­schafts­mo­dell, aber sie taugt nicht als Argu­ment in der Dis­kus­sion um „Kinderpornografie”.

Soweit meine Über­le­gun­gen dazu, woher Frau von der Ley­ens Aus­sa­gen kom­men könn­ten, wenn man einen wie auch immer gear­te­ten Rea­li­täts­be­zug her­zu­stel­len ver­sucht. Viel­leicht bin ich aber auch mal wie­der viel zu blau­äu­gig und „Indien” war in Wirk­lich­keit nur das­je­nige Land, des­sen Name ihr am schnells­ten ein­fiel. Sozu­sa­gen ihr „Uru­guay oder Para­guay”… Dafür sprä­che, auch das ist mitt­ler­weile an ande­rer Stelle aus­rei­chend erläu­tert, dass es in Indien nicht nur eine restrik­tive Gesetz­ge­bung zu Por­no­gra­fie all­ge­mein, son­dern seit Februar 2009 auch noch ergän­zend zu „Kin­der­por­no­gra­fie” im Beson­de­ren gibt.

Im sel­ben Inter­view ent­larvt sich Frau von der Leyen schließ­lich selbst, wenn Sie auf Rich­ter­vor­be­halt und damit Gewal­ten­tei­lung ange­spro­chen antwortet:

Na ja, über­le­gen Sie sich mal bei der Masse der Bil­der, also wir spre­chen von rund 1000 Sei­ten, die pro Tag inter­na­tio­nal aktiv gesperrt wer­den, wie Sie da über jede Seite einen “Rich­ter”, in Anfüh­rungs­stri­chen, wie Sie’s nen­nen, drü­ber­gu­cken las­sen woll­ten, dann ist das tech­nisch abso­lut unmög­lich, allein vom Zeit­auf­wand, wenn man sieht, wie Gerichte auch mit The­men beschäf­tigt sind, nicht mach­bar wäre.

Genau. Weil diese gan­zen „Rich­ter” ja sowieso alles mög­li­che andere zu tun haben und uns beim Sper­ren von 1000(!) Sei­ten täg­lich eh nur stö­ren wür­den, las­sen wir sie mal lie­ber damit in Ruhe. Und, so rege ich an, dann doch am bes­ten auch mit die­sem gan­zen ande­ren blö­den Gerichts­ver­hand­lungs– und Urteils­kram. Braucht man alles nicht, macht die Uschi selbst eh viel besser:

Meine Arbeit ist es, Kin­der zu schüt­zen und das will ich damit tun.

Ich würde mal sagen, es sind auch schon Poli­ti­ker für weni­ger wirre Äuße­run­gen vor die Tür gesetzt worden.

Jython memory leak/​Out Of Memory problem

Note: This arti­cle has been unpublis­hed for quite some time. It’s main parts date back to Decem­ber 2007. The­re­fore, if some ver­sion num­ber seem to be out­da­ted — I am refer­ring to the state it had back those days.

We have a Java app­li­ca­tion with embed­ded Jython script­ing engine. The Jython scripts do mass com­pu­ta­ti­ons on data sets. So far, we had 3000 – 4000 data sets in one chunk maxi­mum. Now, a new cust­o­mer starts and will have 8000 and more data sets.

„No big deal,” I thought. And star­ted the test run one day before our cust­o­mer will have the whole thing run­ning on the pro­duc­tion sys­tem for the first time. Com­pu­ta­tion starts: 1000… 2000… 3000… 4000… 5000… bang „Out of memory. You should try to increase heap size”. The ser­ver app­li­ca­tion halts com­ple­tely and wit­hout any fur­ther warning.

I’m a bit sho­cked. The big pro­blems always arise at place where one would defi­ni­tely not expect them. I start cir­cum­ven­tion attempts: Split­ting the run into smal­ler chunks — does not work. Reinitia­li­zing the Jython environ­ment perio­di­cally — makes things worse. Repla­c­ing our rather out­da­ted (but other­wise func­tio­nal) Jython 2.1 with the then-​current Jython 2.2.1 — does not mat­ter. I do not seem to have a chance to cycle more than about 5200 times through the script before I catch an „Out of memory” situa­tion — or have to restart the whole ser­ver process.

Weird. What should I tell the cust­o­mer? „Well, you can­not run your com­pu­ta­ti­ons in one step. Start with the first half, then call us, we will restart the ser­ver, then do the second half.” ??? Not a really pro­fes­sio­nal way of doing things. Even more sur­pri­sing, loo­king at the memory situa­tion with Runtime.freeMemory() and fri­ends shows that there is no shor­tage of memory at all. Actually, when the app­li­ca­tion cras­hes, it has used not more than 600 MB out of 2048 MB heap space and more than 50 MB are mar­ked as „free”. This is not pre­ci­sely what I would sum­ma­rize as „out of memory”…

Finally, poking Google once more brings the solu­tion. I find an arti­cle about just a simi­lar pro­blem. For­t­u­na­tely, it has a solu­tion and even explains what’s going on: Jython has an inter­nal map­ping of PyXXX wrap­pers to Java objects. The default con­fi­gu­ra­tion uses nor­mal refe­ren­ces which makes these map­pings resis­tant to gar­bage collec­tion. Due to mecha­nisms I do not fully under­stand, this leads to enor­mous growth of the map­ping set and finally an out-​of-​memory-​situation with the inter­nal resource management.

For­t­u­na­tely, the solu­tion is as sim­ple as put­ting a

System.setProperty(„python.options.internalTablesImpl”,„weak”);

some­where in the code before the Jython sub­sys­tem is initia­li­zed. Then, the inter­nal table is built with weak refe­ren­ces and sud­denly, ever­y­thing runs smoothly. The 8000 data sets are no pro­blem any more and I can deli­ver the app­li­ca­tion as expec­ted. Lucky me.

There is only one ques­tion remai­ning: What kind of para­psy­cho­lo­gi­cal abi­li­ties are deve­l­o­pers expec­ted to have to find such a solu­tion wit­hout having the luck to find an arti­cle descri­bing this. And: Why the heck does Jython not use weak refe­ren­ces as default? I could not find any pro­blems or even speed penalties.

Die Zeit II: Keine Ahnung bei Heinrich Wefing in „Keine Zensur”

Neben dem Gaschke-​Artikel war in der gest­ri­gen Zeit ein zwei­ter Arti­kel auf Seite 2, der unmit­tel­bar mit den Pira­ten zu tun hat: Hein­rich Wefing macht sich Gedan­ken über das Zen­surZugangs­er­schwer­nis­ge­setz. Unter­ti­tel: „Die Kri­ti­ker der Inter­net­sper­ren wis­sen nicht, wovon sie spre­chen”. Ich würde ergän­zen: „Hein­rich Wefing erst recht nicht.

Der Gedan­ken­gang des Arti­kels ist kurz und bekannt: „Das Netz” sieht das Vor­ha­ben der Inter­net­sper­ren als Zen­sur und ver­höhnt die arme Fami­li­en­mi­nis­te­rin. Was die Nicht­mer­ker über­se­hen: Es geht natür­lich gar nicht um Zen­sur, jeden­falls nicht um „echte”. Recht weit­schwei­fig erläu­tert der Autor das Zen­sur­ver­bot des Grund­ge­set­zes und dass hier nur die „Vor­zen­sur” gemeint ist, also eine Zen­sur vor Ver­öf­fent­li­chung. Da die besag­ten Web­sei­ten ja nun aber mal ver­öf­fent­licht sind, kann so eine Sperre ja gar keine Zen­sur sein. Oder um es mit dem Arti­kel zu sagen:

Hier „Zen­sur” zu schreien ist ent­we­der Ahnungs­lo­sig­keit. Oder Pole­mik. Auf das grund­ge­setz­li­che Ver­bot der Zen­sur jeden­falls kann sich nicht beru­fen, wer gegen die Inter­net­sper­ren kämpft.

Nun, Herr Wefing, „Zen­sur” ist ja nun auch bei wei­tem nicht der ein­zige Ein­wurf der Geset­zes­geg­ner. „Ver­let­zung rechts­staat­li­cher Prin­zi­pien”, „Auf­he­bung der Gewal­ten­tei­lung” und „Intrans­pa­renz” wären so wei­tere unwe­sent­li­che — ich sag’ mal — „Schwä­chen” des Mach­werks, das Innen– und Wirt­schafts­mi­nis­te­rium aus­ge­heckt haben und für das Frau von der Leyen nun ihr eher farb­lo­ses Köpf­chen hin­hält. Zu die­sen The­men fin­det man auch so die eine oder andere Ein­las­sung im Grund­ge­setz. Aber viel­leicht fällt Ihnen da ja auch eine Begrün­dung ein, warum das aus­ge­rech­net in die­sem Fall nicht gilt.

Wie schon beim Gaschke-​Artikel ist der letzte Absatz der entscheidende:

Es gehört zum ideo­lo­gi­schen Glut­kern der Debatte um die Kinderporno-​Sperren, dass deren Krit­ker den kate­go­ria­len Unter­schied zwi­schen einem offe­nen Sys­tem wie dem der Bun­des­re­pu­blik und einer Dik­ta­tur wie in China oder Iran par­tout nicht zur Kennt­nis neh­men wollen.

Yie-​Ha. Es gehört zum ideo­lo­gi­schen Glut­kern der Sper­ren­be­für­wor­ter, dass sie nicht sehen, dass der „kate­go­riale Unter­schied” zwi­schen Deutsch­land und Län­dern wie China oder Iran keine unver­än­der­li­che Tat­sa­che ist, son­dern aus der geleb­ten Wirk­lich­keit des Staats– und Gemein­we­sens her­rührt. Wenn wir in Deutsch­land das­selbe machen wie die Ira­ner im Iran, dann ist es Essig mit irgend­wel­chen „kate­go­ria­len Unter­schie­den”. Die­ser gesamte „kate­go­riale Unter­schied” ist argu­men­ta­tiv letzt­lich nur „kapi­ta­ler Unsinn”.

Abge­se­hen davon ist es eini­ger­ma­ßen mutig, Iran ohne mit der Wim­per zu zucken als „Dik­ta­tur” zu bezeich­nen. Aber in das Thema will ich jetzt gar nicht einsteigen…

Die Sper­rung von Inter­net­sei­ten, die ver­bo­tene Kin­der­por­no­gra­fie ver­brei­ten, haben frei gewählte Abge­ord­nete eines freien Par­la­men­tes beschlossen.

Ja, die­sel­ben frei gewähl­ten Abge­ord­ne­ten in dem­sel­ben frei gewähl­ten Par­la­ment, die gerade vom Ver­fas­sungs­ge­richt zurück­ge­pfif­fen wur­den, weil sie im Rah­men des Lis­sa­bon­ver­tra­ges leicht­fer­tig die demo­kra­ti­sche Grund­lage Deutsch­lands auf Spiel gesetzt haben. Die­sel­ben frei gewähl­ten Abge­ord­ne­ten, die die ver­dachts­un­ab­hän­gige Total­über­wa­chung der Bevöl­ke­rung durch die „Vor­rats­da­ten­spei­che­rung” beschlos­sen haben. Und ganz ähnli­che frei gewählte Abge­ord­nete eines ganz ähnli­chen frei gewähl­ten Par­la­men­tes, wie es 1933 das „Gesetz zur Behe­bung der Not von Volk und Reich” ver­ab­schie­det hat.

Was für ein Argu­ment, Herr Wefing!

Und unab­hän­gige Gerichte wer­den die Ver­fas­sungs­mä­ßig­keit des Geset­zes inner­halb kur­zer Zeit überprüfen.

Es ist wohl nicht zu viel ver­langt, dass ein dem Grund­ge­setz ver­pflich­te­tes Par­la­ment sich vor Ver­ab­schie­dung eines Geset­zes über des­sen Ver­fas­sungs­mä­ßig­keit Gedan­ken macht.

Alles in allem taugt der Arti­kel eigent­lich nur als gute Zusam­men­fas­sung der häu­figs­ten Plat­ti­tü­den zum Schön­re­den eines Geset­zes, das den Ein­stieg in den Aus­stieg aus Mei­nungs– und Rede­frei­heit in Deutsch­land bedeu­tet. Tolle Leistung!

Die Zeit I: Susanne Gaschke in „Männer und Maschinen” über die Piratenpartei

Am gest­ri­gen 2009-​07-​09 brachte die „Zeit” auf Seite 2 einen grö­ße­ren Arti­kel über die Pira­ten­par­tei in Schwe­den und in Deutsch­land. Der Grund­te­nor war — naja. Frau Gaschke lässt wenig Kli­schees aus und for­mu­liert teil­weise wahr­lich nicht freundlich.

Man kann über den Arti­kel so eini­ges sagen. Zu behaup­ten, alles sei rich­tig, gehört aller­dings nicht dazu. Schauen wir uns das mal näher an. Da der Arti­kel online nicht ver­füg­bar zu sein scheint, zitiere ich die inter­es­san­ten Stellen:

„Diese Leute [in der schwe­di­schen Pira­ten­par­tei] kämp­fen für das Recht, sich wei­ter so zu beneh­men, wie sie es getan haben, seit sie 15 Jahre alt sind”, sagt Jan Rosen, Pro­fes­sor für Pri­vat– und Urhe­ber­recht an der Uni­ver­si­tät Stock­holm. „Sie haben eine gera­dezu lächer­li­che Fixie­rung auf die Unter­hal­tungs­in­dus­trie. Und lei­der begeg­nen die älte­ren Par­teien ihnen bis­her äußerst opportunistisch.”

Das bezieht sich zwar vor allem auf die schwe­di­sche Pira­ten­par­tei, aber das Zitat ist trotz­dem inter­es­sant. Hier wird zum ers­ten Mal in dem Arti­kel ver­sucht, die Pira­ten­par­tei auf das Urhe­ber­rechts­thema fest­zu­na­geln. Gerade in Deutsch­land spielte das aber in den letz­ten Wochen und Mona­ten eine eher unter­ge­ord­nete Rolle, hier waren zivil­ge­sell­schaft­li­che The­men und die Bür­ger­rechte viel wich­ti­ger für die Arbeit und die Außen­dar­stel­lung. Lächer­lich ist also nicht die vor­geb­li­che Fixie­rung auf das Urhe­ber­recht, son­dern die Behaup­tung, es gäbe eine solche.

Mei­nun­gen, die bei Ame­lia Anders­dot­ter als char­mante Radi­ka­li­tät erschei­nen, wir­ken bei den ernst­haf­ten jun­gen Män­nern, die Ende Juni in Ber­lin das erste Büro der Par­tei in Deutsch­land ein­wei­hen, eher beunruhigend.

Sti­lis­ti­scher Kunst­griff: Da wirkt etwas „beunruhigend” — bloß was? Da will sich die Auto­rin lie­ber nicht fest­le­gen. Statt­des­sen zitiert und kom­men­tiert sie ein Inter­view mit unse­rem Ber­li­ner Spit­zen­kan­di­da­ten, in dem einige Kern­punkte genau so dar­ge­stellt wer­den, dass der unvor­ein­ge­nom­mene Leser maxi­mal ver­wirrt wird.

[…]Stopp­schil­der im Inter­net [sind] qua­li­ta­tiv nichts ande­res als die Zen­sur, die Iran gegen­über Oppo­si­tio­nel­len aus­übt. „Wir müs­sen die Demo­kra­tie repa­rie­ren”, sagt Flo­rian Bischof […]: „Die Grund­rechte sind in Deutsch­land nicht gewahrt.” Bitte? „Naja, die Men­schen­rechte viel­leicht schon.” Aber in jedem Fall ver­let­zen die Par­teien stän­dig die Ver­fas­sung. Inwie­fern? „Durch den Frak­ti­ons­zwang. Frak­ti­ons­zwang fin­den wir nicht gut, das ist nicht mit Demo­kra­tie ver­ein­bar.” Und wie wol­len sie es hal­ten bei Fra­gen, die über die bekann­ten Posi­tio­nen der deut­schen Pira­ten­par­tei zu Vor­rats­da­ten­spei­che­rung (dage­gen), Urhe­ber­recht (dage­gen) und Inter­net­sper­ren (dage­gen) hin­aus­ge­hen? Die Par­tei­mit­glie­der, sagt Bischof, wür­den zu jedem Thema im Netz ein Mei­nungs­bild erstel­len. Ein bin­den­des? „Nee, im Zwei­fel ist der Abge­ord­nete sei­nem Gewis­sen verpflichtet.”

Na, gemerkt? Rich­tig, da hat Frau Gaschke schön zwi­schen dem gan­zen Geschwurb­sel eine der zen­tra­len Falsch­be­haup­tun­gen über die Pira­ten­par­tei ein­ge­baut, so leise und unschul­dig, dass man es fast über­le­sen könnte. Ich kor­ri­giere mal trotz­dem: Wir sind nicht gegen das Urhe­ber­recht! Wir wol­len es an die tech­ni­schen Ände­run­gen der letz­ten Jahre anpas­sen. Und wenn Frau Gaschke auf dem Par­tei­tag, den sie besucht hat, ein biss­chen auf­ge­passt hätte, wüsste sie das auch, weil dort eine aus­führ­li­che Aus­ar­bei­tung die­ses The­mas dis­ku­tiert und ins Wahl­pro­gramm auf­ge­nom­men wurde.

Aber über­haupt, der Par­tei­tag. Der wird in dem Arti­kel eher so ein wenig in Anek­do­ten abge­han­delt. Ein paar Kostproben:

Der Weg vom Online­fo­rum zur Tagungs­wirk­lich­keit einer real exis­tie­ren­den Par­tei ist hart. Auf dem Bun­des­par­tei­tag in Ham­burg unter­war­fen sich am ver­gan­ge­nen Wochen­ende 250 Mit­glie­der der Pira­ten­par­tei einer Geschäfts­ord­nungs­de­batte, die einen mitt­le­ren SPD-​Landesparteitag im Ver­gleich wie eine Orgie hätte aus­se­hen lassen.

WTF? Viel­leicht fehlt mir Phan­ta­sie, viel­leicht liegt es daran, dass ich noch nie auf einem SPD-​Landesparteitag war (zumal nicht auf einem „mitt­le­ren”), aber was in aller Welt will uns die Auto­rin mit die­sem Bild sagen. Klingt irgend­wie wit­zig — aber inhalt­lich??? Ich versteh’s nicht.

Zum Thema Frauen hat Frau Gaschke auch so ihre eige­nen Beob­ach­tun­gen gemacht:

Die weni­gen anwe­sen­den Frauen ent­spra­chen net­ter­weise den tra­di­tio­nel­len Geschlech­ter­rol­len und küm­mer­ten sich um Akkre­di­tie­rung und Souvenirverkauf.

Die Auto­rin unter­schlägt sou­ve­rän, dass eine Frau im neuen Vor­stand sitzt und Dis­kus­sion und Ple­num wahr­lich nicht rein männ­lich besetzt waren. Abge­se­hen davon waren bei der Akkre­di­tie­rung Männ­lein und Weib­lein etwa gleich­ver­teilt. Und Sou­ve­nir­ver­kauf?!? Wir sind doch nicht in Ägypten.

In einer hin­te­ren Bank­reihe rät­sel­ten zwei andere, warum Frauen sich eigent­lich so wenig für Bür­ger­rechte inter­es­sier­ten. Man war ver­sucht, den Her­ren einen Tipp zu geben: Könnte es an der Art der Debatte lie­gen? Mög­li­cher­weise sind Frauen auch in den IT-​Berufen, aus denen sich die Par­tei offen­bar über­wie­gend rekru­tiert, nur schwach ver­tre­ten. Wer fort­schritt­lich sein möchte — min­des­tens so fort­schritt­lich wie die CSU -, muss sich dann frei­lich Abhilfe überlegen.

Das ist doch irgend­wie wirr. Debatte und Berufe sind nichts für Frauen und die Pira­ten bemü­hen sich, in Sachen Fort­schritt­lich­keit zur CSU auf­zu­schlie­ßen. Aua, wie schräg ist das denn?

Etwa die Hälfte der Teil­neh­mer ver­folgte die vor ihren Augen statt­fin­dende Ple­nums­de­batte twit­ternd am Bild­schirm ihres Lap­tops (eine ober­fläch­li­che Zäh­lung durch die Auto­rin ergab 127 anwe­sende Geräte).

Das war aber sehr ober­fläch­lich gezählt, ich würde da eher auf 200 tip­pen. Und die Leute haben da nicht „get­wit­tert”, son­dern die Texte, um die es in der Debatte gerade ging, nach­ge­le­sen — oder viel­leicht auch in das in Echt­zeit ins Netz gestellte Ver­laufs­pro­to­koll geschaut. Lap­tops statt Papier­berge — andere Medien haben das durch­aus verstanden.

An der merk­wür­di­gen Stumpf­heit der Par­tei­tags­stim­mung konnte auch die kurze Ein­gangs­rede des ehe­ma­li­gen Par­tei­vor­sit­zen­den Dirk Hilbrecht[sic!] nichts ändern — höchs­tens ver­stärkte sie das nagende Gefühl, alle nur denk­ba­ren Pira­ten­witze könn­ten in ziem­lich naher Zukunft ver­braucht sein.

Was wol­len uns diese Zei­len sagen? Soll ich das per­sön­lich neh­men, Frau Gaschke? Oder gehört das in die Rubrik „Ein biss­chen Spaß muss sein”? Egal, ich lasse die Stumpf­heit mal ein­fach so ste­hen. Und es ist ja nicht so, dass nur ich mein Fett wegkriege:

Jens Sei­pen­busch […] ist Sport­ler (Tur­nen, Ten­nis, Vol­ley­ball), seit fünf Jah­ren ver­hei­ra­tet mit einer Leh­re­rin, und er ent­spricht nicht dem Kli­schee des mit sei­nem Com­pu­ter ver­wach­se­nen Online-​Olms. […] Sorge macht ihm, da ist er ganz im Ein­klang mit der latent para­no­iden Par­tei­kul­tur, „Über­wa­chungs­struk­tu­ren”. Die sieht er vor allem durch das Urhe­ber­recht begrün­det. An die­sem Punkt legt sich eine gewisse Schärfe in Sei­pen­buschs Ton. „Werte, die digi­tal vor­lie­gen, sind effi­zi­en­ter­weise nicht zu regu­lie­ren”, sagt er. „Wenn das Urhe­ber­recht rigo­ros durch­ge­setzt wird, ist das Kom­mu­ni­ka­ti­ons­ge­heim­nis am Ende.”

„Latent para­noid”. Soso. Der Zeit-​Artikel ist auch irgend­wie latent, ich weiß bloß noch nicht, was. Ansons­ten ist es da wie­der, das Urhe­ber­recht. Man könnte mei­nen, alle Online-​OlmeGesprächs­part­ner hät­ten über nicht ande­res gespro­chen. Fast als wären wir eine Ein-​Themen-​Partei… Logisch, dass der Arti­kel auch mit die­sem Thema endet und noch­mal so rich­tig in die Vol­len geht:

Das ist die sze­ne­ty­pi­sche Beweis­last­um­kehr: Der ent­eig­nete Autor, Jour­na­list, Musi­ker oder Film­schaf­fende wird zum Täter, der das Men­schen­recht der Nut­zer auf kos­ten­lose Down­loads ver­letzt. Die Kon­se­quenz wäre lei­der, dass die Urhe­ber künf­tig öfter über­le­gen wer­den, ob sich die Ver­öf­fent­li­chung ihrer Ideen, ihrer wis­sen­schaft­li­chen Arbei­ten oder ihrer Kunst noch lohnt. Kommt es so, dann gibt es auch für die Digi­tal­re­vo­lu­tio­näre irgend­wann nichts mehr zu verteilen.

Damit wäre die Katze dann aus dem Sack: Kampf­prosa der Ver­wer­tungs­in­dus­trie vom Feins­ten. „Kos­ten­lose Down­loads” als „Men­schen­recht”, Werk­schaf­fende als „Täter” und „Beweislastumkehr” — verquaster geht es schon fast nicht mehr. Die Struk­tu­ren der Vor-​Internet-​Ära wer­den in Stein gehauen und als unver­än­der­li­che Tat­sa­che begrif­fen. Dabei ist die Revo­lu­tion längst im Gange. Crea­tive Com­mons, Citi­zen Jour­na­lism, Jamendo, Open Source, Open Access — die neuen Ver­wer­tungs­mo­delle sind längst da. Und sie wer­den von den „Auto­ren, Jour­na­lis­ten, Musi­kern oder Film­schaf­fen­den” ange­nom­men. Frei­wil­lig. Das Inter­net ist nicht das Ende der Kul­tur, wie Susanne Gaschke es hier an die Wand zu malen ver­sucht. Es ist viel­mehr das Ende der zen­tral gesteu­er­ten und ver­wer­te­ten Kul­tur, das Ende der Ent­frem­dung des Künst­lers von sei­nem Werk. Die ein­zi­gen Ver­lie­rer die­ses Pro­zes­ses, die frü­he­ren „Ver­wer­ter”, mögen sich noch so hef­tig dage­gen sträu­ben und Grund­rechte aus­höh­lende Gesetze mit ihrer Lob­by­ar­beit durch die Par­la­mente zu peit­schen ver­su­chen — sie wer­den die Ände­run­gen nicht ver­hin­dern können.

Und auch eine Susanne Gaschke mit einem merk­be­freit geschrie­be­nen Zei­tungs­ar­ti­kel schafft das nicht.

Die Raubkopierer sind mal wieder an allem Schuld: Heise-​Online-​Bericht zum Musikmarkt

Vor­ges­tern brachte Heise eine Geschichte über das Ver­schwin­den der Plat­ten­lä­den. Darin zitiert wird mehr­fach ein gewis­ser Daniel Knöll, der in nicht näher benann­ter Weise mit dem Bun­des­ver­band der Musik­in­dus­trie ver­ban­delt ist.

Herr Knöll ist mal wie­der mit den Platt-​Versionen der übli­chen Musik­in­dus­trie­sprü­che über „Raub­ko­pie­rer” am Start:

  • Warum hat sich der Anteil Plat­ten­lä­den und Co. am Ein­zel­han­del inner­halb von sechs Jah­ren mehr als hal­biert? Ganz klar: „Dafür gibt es Gründe: Einer ist das Unver­ständ­nis der Ver­brau­cher, für Musik zu bezah­len”. Dass es mit Ama­zon, iTu­nes oder Saturn mitt­ler­weile auch große Internet-​Verkaufsportale für Musik gibt — nein, daran wird das sicher nicht liegen.
  • Wieso wird heute drei­mal so lange pro Tag Musik gehört als in den 1990er Jah­ren (45 statt 14 Minu­ten pro Tag)? Ein­fa­che Begrün­dung: „Es wird mehr Musik gehört, aber weni­ger gekauft. Das liegt daran, dass die Musik sehr oft ille­gal aus dem Inter­net bezo­gen wird”. Na klar! Dass die als Daten­strom vor­lie­gende Musik viel ein­fa­cher zu kon­su­mie­ren ist als die an einen Ton­trä­ger gebun­dene, dass MP3-​Spieler, iPods und Musik­han­dys heute ubi­qui­tär und viel leis­tungs­fä­hi­ger als Wei­land die Cassetten-​Walkmans sind — das hat bestimmt über­haupt kei­nen Einfluss.

Zwar beschreibt der Arti­kel durch­aus umfas­send, wie sich der Musik­markt ändert und dass die all­ge­meine Bewe­gung für Musik­auf­zeich­nun­gen weg von phsi­ka­li­schen Ton­trä­gern und hin zum rei­nen „Daten­pa­ket” ver­läuft. Unter­schwel­lig wird aber auch hier wie­der die böse Raub­ko­pier­chi­märe posi­tio­niert: Plat­ten­lä­den ster­ben, weil die Leute sich die Musik kos­ten­los im Inter­net besor­gen. Lei­der ist diese Schluss­fol­ge­rung min­des­tens genauso platt wie die Vinyl­schei­ben — immer­hin wer­den im Arti­kel diverse gesell­schaft­li­che Ände­run­gen beschrie­ben, die die­ses Phä­no­men ver­ur­sa­chen und die samt und son­ders nichts mit der nicht­kom­mer­zi­el­len Wei­ter­gabe von Musik­da­teien zu tun haben: Gene­rell klei­ner wer­dende Zeit­bud­gets der poten­ti­el­len Käu­fer, bes­sere Infor­ma­ti­ons­mög­lich­kei­ten im Inter­net und schlicht die Ver­drän­gung der (ana­lo­gen) Schall­platte vom Mas­sen­markt. Ich erin­nere mich an meine eigene letzte Erin­ne­rung zum Thema Tech­ni­kla­den­ge­schäft — auch sowas treibt die Kun­den aus den Läden und hin zum ver­brau­cher­freund­li­che­ren Internet.

Ste­fan Nig­ge­meier hat gerade erst in einem lesens­wer­ten Bei­trag Die­ter Gorny zer­pflückt. Daniel Knöll gehört mei­nes Erach­tens in die­selbe Kate­go­rie, auch wenn seine Elo­quenz wesent­lich begrenz­ter zu sein scheint. Ich emp­fehle, ein­fach mal häu­fi­ger weder beim Gorny noch beim Knöll noch bei irgend­ei­nem ande­ren Musik­in­dus­triel­a­den vor­bei­zu­schauen, son­dern statt­des­sen bei den­je­ni­gen Künst­lern vor­bei­zu­schauen, die ihre Musik tat­säch­lich kos­ten­los wei­ter­ge­ben wol­len — es lohnt sich! Wo und wie das geht habe ich ja in die­sem Blog bereits geschrie­ben.

Ruhrbarone auf Zensursula-​Niveau

Die Ruhr­ba­rone haben sich aus gege­be­nem Anlass mit Äuße­run­gen eines Piratenpartei-​Mitglieds im Wiki zum Thema Kin­der­por­no­gra­fie beschäftigt.

Man kann wohl sagen, dass sie die Ansich­ten des Mit­glieds nicht teilen.

Wie sie dies aber argu­men­ta­tiv auf­ar­bei­ten, das ist schon ziem­lich schlecht. Ein paar Aus­züge. Zum Thema „Kin­der­por­no­gra­fie” all­ge­mein heißt es:

Kurz: er for­dert [in sei­nen Wiki­sei­ten] zumin­dest Teil­weise die Frei­gabe des kri­mi­nel­len Drecks.

Das ist — mit Ver­laub — sehr kurz und falsch. In den Über­le­gun­gen geht es zunächst mal um den Begriff „Kin­der­por­no­gra­fie”, der vom Autor als pro­ble­ma­tisch ange­se­hen wird. Dem schließe ich mich an. Es ist ein sehr unschar­fer Begriff, in dem irgend­wie „Sex”, „Kin­der”, „Bil­der” und andere Dar­stel­lungs­ar­ten ver­mengt wer­den. Genau diese Unschärfe macht aus dem Begriff aber einen Kampf­be­griff, ver­hin­dert eine fun­dierte Aus­ein­an­der­set­zung und öffnet einer will­kür­li­chen Inter­pre­ta­tion Tür und Tor. Das wird mei­nes Erach­tens durch­aus zu Recht angeprangert.

Statt „Kin­der­por­no­gra­fie” den Begriff „kri­mi­nel­ler Dreck” zu ver­wen­den führt aller­dings noch wei­ter von einer fun­dier­ten Aus­ein­an­der­set­zung weg.

Wei­ter heißt es bei den Ruhrbaronen:

Ja ver­dammt, ich ver­lange von einem Kin­der­schän­der, dass er sein Leben lang absti­nent bleibt. Sonst geht er in den Knast und zwar zu recht.

Ich for­dere das nicht. Solange er Kin­der in Ruhe lässt und ansons­ten ein­ver­nehm­lich mit Part­nern umgeht, ist mir sein Sexu­al­le­ben völ­lig egal und es ist auch nicht straf­recht­lich relevant.

Kin­der­por­no­gra­fie ist Kin­der­por­no­gra­fie ist Kin­der­por­no­gra­fie. Diese Ver­nied­li­chung mit „Doku­men­ta­tion der Hand­lun­gen nach §176“ ist erbärm­lich. Das Foto­gra­fie­ren und Abfil­men der Ver­ge­wal­ti­gung eines Kin­des ist ein mie­ses Ver­bre­chen für das die Typen in den Knast gehören.

Und da wären wir genau bei dem Pro­blem: Unter Straf­rechts­as­pek­ten ist Kin­der­por­no­gra­fie eben nicht nur „das Foto­gra­fie­ren und Abfil­men der Ver­ge­wal­ti­gung eines Kin­des”, son­dern — ich kann es nicht anders sagen — irgend­was. In Social Net­works wur­den schon Nut­zer­sei­ten gesperrt, weil der Inha­ber ein Kin­der­foto von sich selbst von vor 40 Jah­ren am Strand ein­ge­stellt hat (URL anyone?). Inso­fern ist die For­mu­lie­rung mit der „Doku­men­ta­tion” keine „Ver­nied­li­chung”, son­dern eine wich­tige Konkretisierung.

Es geht wei­ter mit der nächs­ten absur­den For­de­rung […]. Er will Kin­der­por­no­gra­fie zumin­dest teil­weise lega­li­sie­ren. Und zwar sol­len die Ver­ge­wal­ti­gungs­op­fer– wenn sie 18 sind – die Filme und Fotos ihrer Ernied­ri­gung, ihrer Zer­stö­rung, ihres Miss­brauchs, ihrer see­li­schen und kör­per­li­chen Fol­ter frei­wil­lig frei­ge­ben „der Öffent­lich­keit zur Ver­fü­gung gestellt wer­den”. Damit andere Ver­ge­wal­ti­ger sich daran auf­gei­len können.

Diese Stelle im Ruhr­ba­ro­ne­text finde ich beson­ders per­fide. Zunächst wird ver­kürzt die Idee geschil­dert, dass das Miss­brauchs­op­fer über die Doku­me­na­tion selbst ver­fü­gen kön­nen soll. Dar­über kann man sicher­lich geteil­ter Mei­nung sein und ich weiß auch nicht, ob ich diese Idee gut finde. Aber dann als ein­zi­ges erläu­tern­des Sze­na­rio beschrei­ben, dass die Doku­mente dann auf irgend­eine Weise ver­öf­fent­licht wer­den und als Sti­mu­lanz die­nen — das ist schon har­ter Tobak. Von einer sol­chen Ver­ket­tung ist in dem Ori­gi­nal­text über­haupt­keine Rede.

Nein nein, liebe Ruhr­ba­rone, euer Text ist kein biss­chen eine fun­dierte Aus­ein­an­der­set­zung mit dem Thema. Er ist nicht mal eine fun­dierte Pole­mik. Er ist ein­fach nur bil­li­ger, schlech­ter Popu­lis­mus. Ihr ver­wen­det hier den Begriff „Kin­der­por­no­gra­fie” naht­los wie unsere geschätzte Fami­li­en­mi­nis­te­rin — als Tot­schlags­be­griff, mit dem man eine Behaup­tung in den Raum stellt und jeden nie­der­brüllt, der nicht sofort und erge­benst „natür­lich, du hast voll­kom­men Recht” sagt. Genau auf diese Weise wurde vor gar nicht allzu lan­ger Zeit ein Zen­sur­ge­setz in Deutsch­land durch den Bun­des­tag gepeitscht und euer Arti­kel zeigt mir, dass ihr dar­aus nichts, aber auch gar nichts gelernt habt.

Man kann über die Ansich­ten, die ihr aus dem Pira­ten­wiki zitiert, ver­schie­de­ner Mei­nung sein — und in der Pira­ten­par­tei ist man dies auch. Aber es scha­det nicht, dann wirk­lich mit Argu­men­ten zu arbei­ten. Das geht auch bei einem Thema wie „Kin­der­por­no­gra­fie”. Das bil­lige Rum­kra­kee­len sollte man ande­ren über­las­sen, Uschi von der Leyen, Sascha Raabe und wie sie alle hei­ßen kön­nen das viel besser.

Ihr schließt eure Aus­ein­an­der­set­zung mit einem Zitat aus dem Wikiartikel:

Für die Moral ist die Kir­che zustän­dig, nicht der Gesetzgeber.

Dazu sage ich: Für eine fun­dierte Aus­ein­an­der­set­zung sind jeden­falls nicht die Ruhr­ba­rone zuständig.

Nach­trag

Mitt­ler­weile hat sich Aaron Koe­nig vom Bun­des­vor­stand bei den Ruhr­ba­ro­nen im (mitt­ler­weile nicht mehr ver­füg­ba­ren) Inter­view zu Wort gemel­det. Keine neuen Beschlüsse, Ver­weis auf 2009-​07-​16, aber noch­mal die Vor­stands­sicht auf die Dinge.

Bodo und die Blogs: Piratenpartei in stürmischer See

Was für ein Ritt! Kaum ist der Pira­ten­par­tei­tag vor­bei, rauscht es durch das Inter­net und den Blät­ter­wald: Bodo T., auf dem Par­tei­tag zum 2. Ersatz­rich­ter gewählt, ist in der Ver­gan­ge­heit durch — nunja — pro­ble­ma­ti­sche Äuße­run­gen zur deut­schen Geschichte, nament­lich dem „Drit­ten Reich” und dem zwei­ten Welt­krieg, auf­ge­fal­len. Letz­tes Jahr gab es dazu schon hef­ti­gen Streit in der Par­tei, der in einer Stel­lung­nahme und einer Rüge durch den Bun­des­vor­stand (TOP 4.1) gipfelte.

Ich war sei­ner­zeit in die­sem Bun­des­vor­stand und bin in den letz­ten Tagen mehr­fach gefragt wor­den, warum wir damals so ent­schie­den haben, wie wir ent­schie­den haben und ob sich meine Ein­schät­zung heute geän­dert habe. Es kom­men für mich vier Dinge zusammen:

  1. Zum Zeit­punkt der Rüge — die übri­gens ganz zu Beginn unse­rer Amts­zeit statt­fand und die erste Rüge eines Bun­des­vor­stan­des über­haupt war — gab es „nur” die Kriegs­grund­dis­kus­sion und die aus­ge­spro­chen unkri­ti­sche Über­nahme von The­sen eines bekann­ten Holo­caust­leug­ners. Im Ver­lauf der Dis­kus­sion hatte Bodo schein­bar zurück­ge­ru­dert, es gab den inner­par­tei­li­chen Klä­rungs­pro­zess, zudem war die erteilte Rüge eines der stärks­ten Mit­tel, die der Bun­des­vor­stand ergrei­fen konnte — abge­se­hen vom Parteiausschluss.
  2. Die Impli­ka­tio­nen des „Nach­sat­zes” von Bodo bei der Unter­zeich­nung der Stel­lung­nahme („Strei­che Über­fall, setze Angriff”) waren mir sei­ner­zeit nicht klar — bzw. sie erhal­ten vor dem Hin­ter­grund der übri­gen Vor­komm­nisse eine andere Tragweite.
  3. Ins­be­son­dere die Usenet-​Äußerungen aus dem Jahr 2003 waren mir unbe­kannt. Dabei möchte ich beto­nen, dass sol­che Äuße­run­gen zunächst mal bewer­tet wer­den müs­sen, bevor man dar­aus irgend­wel­che Schlüsse zieht. In diese Bewer­tung flie­ßen für mich aber eben auch die Äuße­run­gen aus 2006/​2007 ein und die Tat­sa­che, dass Bodo es offen­sicht­lich nicht für nötig hält, die­sen Stuss von damals klar und deut­lich als eben­sol­chen Stuss zu bezeichnen.
  4. Sah­ne­häub­chen schließ­lich sind seine Äuße­run­gen auf dem Podium in Ham­burg. Die­ses pat­zige „Zeig mich doch an!” ist nicht gerade ein Hin­weis dar­auf, dass Bodo ver­stan­den hat, worum es den Kri­ti­kern an sei­nen Äuße­run­gen und sei­ner Per­son eigent­lich geht.

Vor dem Hin­ter­grund die­ser gan­zen Ereig­nisse kann ich es durch­aus ver­ste­hen, dass der Vor­stand am Diens­tag die Not­bremse gezo­gen hat und eine deut­li­che Dis­tan­zie­rung Bodos von sei­nen frü­he­ren Äuße­run­gen gefor­dert hat.

Eine sol­che Dis­tan­zie­rung liegt mitt­ler­weile vor. Ich muss aber geste­hen, dass ich nicht so recht glück­lich damit werde. Ich nehme Bodo näm­lich sofort ab, dass er eigent­lich kein Revi­sio­nist ist. Ich würde nie ernst­haft anneh­men, er fände das „Dritte Reich” oder die zu sei­ner Zeit began­ge­nen Ver­bre­chen gut, akzep­ta­bel oder auf irgend­eine andere Weise dis­ku­ta­bel. Dann wäre er näm­lich nicht in einer Par­tei, die bereits im drit­ten Satz ihrer Sat­zung sol­ches klar für sich ausschließt:

Tota­li­täre, dik­ta­to­ri­sche und faschis­ti­sche Bestre­bun­gen jeder Art lehnt die Pira­ten­par­tei Deutsch­land ent­schie­den ab.

Nein, das Pro­blem ist, dass Bodo sich in sei­nen Äuße­run­gen auf ver­schie­dene Auto­ren bezieht, die ihrer­seits genau einer sol­chen Geis­tes­hal­tung nach­hän­gen. Und deren indis­ku­ta­ble Ergüsse hat er teil­weise aus­ge­spro­chen blau­äu­gig rezi­tiert und eine „unvor­ein­ge­nom­mene” Sicht auf sie eingefordert.

Mit Ver­laub, aber das ist indis­ku­ta­bel. Poli­ti­sche Arbeit hat immer auch eine mora­li­sche Dimen­sion und der wird Bodo mit sei­nen Äuße­run­gen nicht gerecht. In sei­ner „Dis­tan­zie­rung” geht er aber genau dar­auf gerade nicht ein. Eigent­lich gibt er auch hier wie­der nur eine ver­kürzte Ver­sion sei­ner Replik auf die Vor­würfe im Jahr 2008 zum Bes­ten. Das geht aber am eigent­li­chen Pro­blem völ­lig vor­bei. Nun kenne ich Bodo aus eini­gen Real-​Life– und Online-​Diskussionen als sehr stark for­ma­lis­tisch den­ken­den Men­schen. Inso­fern würde es mich nicht wun­dern, wenn er diese meine Sicht­weise auf den gan­zen Sach­ver­halt nicht so recht nach­voll­zie­hen kann — Moral ist bei einer rein for­ma­len Betrach­tungs­weise kaum zu fas­sen. Das ändert aber nichts an der Sache.

Übri­gens möchte ich noch­mal deut­lich sagen, dass die ganze Dis­kus­sion mit Mei­nungs­frei­heit oder Zen­sur über­haupt nichts zu tun hat. Die beste Zusam­men­fas­sung dazu habe ich bis jetzt im Spie­gel­fech­ter gelesen:

Das alles betrifft aller­dings den Pri­vat­mann […], aber nicht den Amts­trä­ger der Pira­ten­par­tei. Wer in einer Par­tei ein Amt beklei­det, sollte auch den sitt­li­chen Hin­ter­grund besit­zen. Ist dies nicht der Fall, schä­digt die Par­tei sich selbst.

Pri­vat kann Bodo mit so viel ver­quas­ter Pseu­do­ge­schichts­dar­stel­lung argu­men­tie­ren wie er will. Als Amts­in­ha­ber in der Par­tei sieht das anders aus. Und ins­be­son­dere hat die Par­tei auch ein Recht dar­auf, dies von ihm ein­zu­for­dern. Es ist ein biss­chen wie ein Tier­schutz­ver­ein, der plötz­lich fest­stellt, dass eines sei­ner Vor­stands­mit­glie­der Lege­bat­te­ri­en­fa­bri­kant ist. Wenn sie den dann raus­schmei­ßen, käme auch nie­mand auf die Idee, dage­gen mit „Mei­nungs­frei­heit” zu argumentieren.

Ich beneide den neuen Vor­stand nicht um die Auf­gabe, das Par­tei­schiff durch diese stür­mi­sche See steu­ern zu müs­sen. Ich werde ab jetzt ver­su­chen, kon­struk­tiv dazu bei­zu­tra­gen, indem ich mich wie­der auf poli­ti­sche Inhalte und nicht auf Per­so­na­lia konzentriere.

Jetzt twittert er auch noch

Ganz am Anfang die­ses Blogs habe ich ein wenig selbst­re­fe­ren­ti­ell dar­über gestaunt, dass ich jetzt auch ein Blog habe. Jetzt, über drei Jahre spä­ter, gibt’s mal wie­der was neues: Twit­ter. Auch dort habe ich jetzt einen Account. Und über ein schi­ckes klei­nes Plu­gin kann mein Blog hier jeden neuen Arti­kel gleich twit­tern. Bin ja mal gespannt, ob das klappt…

Blog­post­ti­tel übri­gens frei nach Bar­bara Schö­ne­ber­ger ;-)

Kein Bundesvorsitzender der Piratenpartei mehr

Wie ver­schie­dent­lich in den Medien nach­zu­le­sen war, bin ich seit dem Bun­des­par­tei­tag vom 2009 – 07-​04/​05 nicht mehr Bun­des­vor­sit­zen­der der Pira­ten­par­tei. Ich bin über­haupt nicht mehr im Bun­des­vor­stand. An ver­schie­de­nen Stel­len, unter ande­rem in mei­ner Eröff­nungs­rede, habe ich dazu bereits Stel­lung genom­men. Da ich wei­ter­hin nach den Grün­den gefragt werde, möchte ich sie hier noch­mal kurz aufschreiben.

Mein Ver­zicht auf eine erneute Kan­di­da­tur zum Bun­des­vor­sit­zen­den hat drei wesent­li­che Gründe:

  1. Am wich­tigs­ten ist meine per­sön­li­che Situa­tion: Ich bin Gesell­schaf­ter, (Mit-)Geschäftsführer und wich­ti­ger Ent­wick­ler mei­ner Firma can­ta­men. Ins­be­son­dere seit der Euro­pa­wahl war das Arbeits­auf­kom­men in Pira­ten­sa­chen so groß, dass ich mich dort nicht im eigent­lich nöti­gen Maße ein­brin­gen konnte. Das geht für eine gewisse Zeit, aber irgend­wann wird es schwie­rig. Dem wollte ich zuvorkommen.
  2. Zudem möchte ich mich in den nächs­ten drei Mona­ten ver­stärkt im Bun­des­tags­wahl­kampf enga­gie­ren. Als Spit­zen­kan­di­dat der nie­der­säch­si­schen Lan­des­liste würde ich im Falle eines Wahl­er­folgs der Pira­ten­par­tei mit hoher Wahr­schein­lich­keit in den Bun­des­tag ein­zie­hen. Das ist ein gewis­ser Ansporn… Aller­dings ist mein Zeit­bud­get begrenzt und Wahl­kampf plus Bun­des­vor­stand plus Firma wäre zu viel.
  3. Und schließ­lich ver­fügt die Pira­ten­par­tei mitt­ler­weile über viele fähige Köpfe, von denen viele den Bun­des­vor­sitz machen kön­nen (und man­che bestimmt sogar bes­ser als ich). Ich hatte meine Chance, mich im Amt aus­zu­pro­bie­ren und mich und die Par­tei auf die­sem Weg vor­an­zu­brin­gen. Ich glaube, ich habe es gar nicht so schlecht gemacht. Aber jetzt sol­len auch andere die Chance dazu haben, ein „bekann­tes Gesicht der Pira­ten­par­tei” zu werden.

Dazu kam noch, dass mit Jens Sei­pen­busch, Andreas Popp und Nicole Hor­nung drei ganz her­vor­ra­gende Kan­di­da­ten für das Amt ver­füg­bar waren. Ich hätte jedem von ihnen zuge­traut, einen reprä­sen­ta­blen Vor­sit­zen­den abzu­ge­ben. Das Wahl­er­geb­nis mit Jens als Vor­sit­zen­dem, Andreas als Stell­ver­tre­ter und Nicole unter den Bei­sit­zern ist zudem mei­ner Mei­nung nach die opti­male Kom­bi­na­tion von Kan­di­da­ten und Ämtern. Auch der übrige Vor­stand ist eine sehr viel ver­spre­chende Mischung aus „alten Par­tei­ha­sen” und neuen Mit­glie­dern der letz­ten Zeit. Ich wün­sche dem gesam­ten neuen Vor­stand ganz viel Erfolg! Ich denke, ihr wer­det auch ein wenig Glück brau­chen bei dem gan­zen Tru­bel, der momen­tan über uns her­ein­ge­bro­chen ist, aber wie heißt es so schön: Das Glück ist mit den Tüchtigen!

Ich werde mich in der Par­tei jetzt wie­der auf andere Weise ein­brin­gen. Zunächst ist da natür­lich der Bun­des­tags­wahl­kampf. Den gilt es in Nie­der­sach­sen zu orga­ni­sie­ren und wir wer­den mal schauen, wie „Dirk on Tour” sich in der Pra­xis dar­stellt. Außer­dem möchte ich mich auch wie­der ver­stärkt in die Tech­nik ein­brin­gen. Als Vor­stand hat man andere Prio­ri­tä­ten, aber der Tech­ni­kas­pekt war eines mei­ner Haupt­be­tä­ti­gungs­fel­der zu Beginn mei­ner Par­tei­ar­beit; ich erin­nere mich, wie zeit­weise (Anfang 2007) der kom­plette Par­tei­ser­ver eine aus­ge­mus­terte Maschine im Kel­ler mei­ner Firma war…

Dass ich jetzt nicht mehr Bun­des­vor­sit­zen­der bin, ändert nichts daran, dass ich wei­ter Pirat bin. Ich freue mich dar­auf, mit geän­der­tem Zeit­bud­get und zusam­men mit vie­len ande­ren Pira­ten wei­ter an unse­ren poli­ti­schen Zie­len zu arbei­ten. Es ist heute nöti­ger denn je.