Die deut­sche Gesell­schaft braucht ein zügi­ges und dau­er­haf­tes Ende aller mit „Coro­na” begrün­de­ten Ein­schrän­kun­gen und Auf­la­gen. Kei­ne Ver­an­stal­tungs­ver­bo­te, kei­ne Ver­bo­te sich in belie­bi­ger Kon­stel­la­ti­on zu tref­fen und ins­be­son­de­re kei­ner­lei Mas­ken­zwang mehr.

War­um? Weil die­se Ein­schrän­kun­gen sich nicht mehr begrün­den las­sen. Maß­geb­lich für ihre Ein­füh­rung war die Sor­ge, die medi­zi­ni­sche Ver­sor­gung kön­ne über­las­tet wer­den. Von die­sem Sze­na­rio sind wir, ins­be­son­de­re Dank des rasan­ten Impf­fort­schritts, mitt­ler­wei­le mei­len­weit ent­fernt und wer­den auf abseh­ba­re Zeit auch nicht Gefahr lau­fen, dass sich dar­an etwas ändert.

Geän­dert hat sich aller­dings die Argu­men­ta­ti­on für die anhal­ten­den Maß­nah­men. Es geht längst nicht mehr um die medi­zi­ni­sche Ver­sor­gung. Es geht auch nicht mehr um die dräu­en­de Gefahr extrem schwe­rer Krank­heits­ver­läu­fe. Mitt­ler­wei­le geht es längst dar­um, sich grund­sätz­lich über­haupt anzu­ste­cken mit dem Covid-Virus, das dazu pas­sen­der­wei­se immer dämo­ni­scher dar­ge­stellt wird. Fak­ten und Abwä­gun­gen wer­den dabei ersetzt durch Panik­ma­che einer klei­nen Gesell­schafts­grup­pe und popu­lis­ti­scher Poli­tik, die sich aus­ge­rech­net den Panik­ma­chern anbiedert.

Das funk­tio­niert mei­nes Erach­tens des­halb, weil die deut­sche Gesell­schaft zu Beginn der Coro­na-Situa­ti­on im Win­ter 2020 ver­säumt hat, sich zur Ver­bind­lich­keit aller Grund­rech­te zu beken­nen. Es hat zwar sei­ner­zeit Stim­men gege­ben, die dies zu beden­ken gege­ben haben – am pro­mi­nen­tes­ten höchst­wahr­schein­lich Wolf­gang Schäub­le – aber statt­des­sen haben sich damals Die­je­ni­gen im öffent­lich Dis­kurs durch­ge­setzt, die ein rigo­ro­ses Vor­ge­hen gegen „das Virus” ein­ge­for­dert haben – egal, wel­che Aus­wir­kun­gen das ansons­ten hat.

Damit fehlt aber ein Kor­rek­tiv für die „Maß­nah­men” – ein Maß­stab, der ihre gesell­schaft­li­chen Aus­wir­kun­gen über das rei­ne Covid-Krank­heits­ge­sche­hen hin­aus mes­sen könn­te. Und so kommt es, dass durch ste­ti­ges Neu-Fin­den und ‑Erfin­den mög­li­cher Gefah­ren Maß­nah­men wie der Mas­ken­zwang wei­ter und wei­ter fort­ge­schrie­ben wer­den – letzt­lich bis zum Sankt-Nimmerleinstag.

Und das darf nicht sein! Es braucht ganz kla­re, nach­voll­zieh­ba­re Grund­la­gen für der­art frei­heits­ein­schrän­ken­de Maß­nah­men, wie sie in Deutsch­land seit Win­ter 2020 herr­schen. Die­se sind momen­tan nicht gege­ben: Die Covid-Anste­ckungs­ra­te ist nied­rig und das Krank­heits­ri­si­ko gering. Einen 100%-Schutz wird es nie geben – übri­gens auch jetzt schon nicht. Und die per­sön­lich emp­fun­de­ne Panik eines klei­nen Bevöl­ke­rungs­teils kann nicht Grund­la­ge für das Aus­set­zen von Grund­rech­ten sein – erst recht nicht über einen der­art lan­gen Zeitraum.

Also hören wir auf mit dem Mist. Weg mit den Regeln, wer wann was darf und wann nicht. Weg mit dem Mas­ken­zwang! Und zwar immer und über­all. Momen­tan wird die­se Gesell­schaft nicht durch Covid-19 bedroht, son­dern durch die Maß­nah­men dage­gen. Und die­se Bedro­hung grund­le­gen­der Frei­heits- und Men­schen­rech­te ist mitt­ler­wei­le viel grö­ßer, als die durch das Virus jemals sein könnte.