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Das Luftschloss OpenAntrag: Piraten simulieren Politik


Inter­es­siert es noch wen?

Für Pira­ten ist Bür­ger­be­tei­li­gung nicht nur ein Wort. Wir sind schon in vie­len Par­la­men­ten ver­tre­ten und geben Dir hier die Mög­lich­keit, Dein Anlie­gen dort ein­zu­brin­gen.
open​an​trag​.de

Ach ja, was für hee­re Wor­te. Allein, was nützt es, wenn das Ange­bot, das sich damit schmückt, die damit ver­bun­de­nen Ver­spre­chun­gen in kei­ner Wei­se hal­ten kann?

Wenn man sich Open­An­trag mal genau­er anschaut, stellt man fest: Hau­fen­wei­se fal­sche Daten, nicht (mehr) exis­tie­ren­de Ver­tre­tun­gen, längst nicht mehr exis­tie­ren­de Ver­tre­ter. Es ist augen­schein­lich fast alles gna­den­los ver­al­tet. Gera­de mal, dass die Abwahl der Ber­li­ner Frak­ti­on auf Lan­des­ebe­ne nach­ge­zo­gen und die Ver­tre­tung ent­fernt wur­de. Ansons­ten ist an den Daten mehr­heit­lich seit Jah­ren nichts passiert.

OpenAntrag: Schick aussehen allein reicht nicht

Open­An­trag: Schick aus­se­hen allein reicht nicht

Bei­spiel Nie­der­sach­sen: Da hat die Kom­mu­nal­wahl 2016 qua­si nicht statt­ge­fun­den. Braun­schweig, Osna­brück, Del­men­horst, Göt­tin­gen – wohin man schaut ist Stand von 2011, teil­wei­se wohl 2013 oder 2014 aktua­li­siert. Aber: Dass der Laat­ze­ner Abge­ord­ne­te vor Jah­ren die Par­tei gewech­selt hat? Egal. Dass die aller­meis­ten Abge­ord­ne­ten 2016 aus den Ver­tre­tun­gen aus­ge­schie­den sind? Tut nichts zur Sache.

Beson­ders maka­ber: Der für Buchholz/Nordheide ange­ge­be­ne Pira­ten­ver­tre­ter ist vor über einem hal­ben Jahr gestor­ben. Auf Open­An­trag kann man ihm nach wie vor Anträ­ge schicken…

Die ein­zi­ge aktu­el­le Infor­ma­ti­on, die ich fin­den konn­te, betraf die Regi­ons­ver­samm­lung Han­no­ver. Da wird tat­säch­lich der aktu­el­le Ver­tre­ter genannt. Im Infor­ma­ti­ons­text dane­ben wird aber fröh­lich über sei­ne Vor­gän­ger und die eher unrühm­li­che Geschich­te ihrer Frak­ti­on refe­riert. Schon beim han­no­ver­schen Stadt­rat ist’s aber wie­der vor­bei: Angeb­lich bin da immer noch ich Ver­tre­ter und man kann Antrags­ideen an mich schi­cken. Über vier Mona­te nach mei­nem Aus­schei­den aus dem Rat… Seit fast einem Monat ver­su­che ich, den Admi­nis­tra­tor zu errei­chen, auf dass das end­lich mal kor­ri­giert wird – bis­lang vergeblich.

Der Blogautor im Rat? Schon seit über vier Monaten nicht mehr...

Der Blog­au­tor im Rat? Schon seit über vier Mona­ten nicht mehr…

Was soll sowas? Das „Por­tal” mit dem durch­aus pro­fes­sio­nell wir­ken­den Äuße­ren wird in der gro­ßen Mehr­zahl der Fäl­le ein­ge­hen­de Nach­rich­ten ins Nir­wa­na fun­ken. Die vor­geb­lich bür­ger­na­he Betei­li­gungs­mög­lich­keit ver­hin­dert so die Kon­takt­auf­nah­me und damit genau die Betei­li­gung, die sie ver­spricht. Das gan­ze Ding ist eine Chi­mä­re, ein Luft­schloss, ein Wolkenkuckucksheim.

Trotz­dem schmückt sich die­se vir­tu­el­le Infor­ma­ti­ons­müll­hal­de mit dem Logo der Pira­ten­par­tei. Inner­halb ihres eige­nen Hori­zonts sogar zu Recht, denn dem par­tei­un­ab­hän­gi­gen Namen zum Trotz erlaubt „Open­An­trag” nur die Kon­takt­auf­nah­me zu Ver­tre­tern die­ser einen Partei.

Ich fra­ge aller­dings: Kann es für eine Par­tei gut sein, mit einem der­art schlecht gepfleg­ten Ange­bot in Ver­bin­dung gebracht zu wer­den? Wird es poten­ti­el­le Nut­zer nicht viel­mehr frus­trie­ren, wenn die vor­geb­li­che Kon­takt­auf­nah­me mit „Pira­ten­ver­tre­tern” schei­tert und nicht mal erkenn­bar ist, dass die angeb­li­chen Emp­fän­ger gar nicht mehr exis­tie­ren? Und wird die­ser Frust dann nicht auf die Par­tei zurückfallen?

Inso­fern wäre es für alle Betei­lig­ten wohl am bes­ten, wenn die gan­ze „OpenAntrag”-Seite abge­schal­tet wür­de, bis eine zuver­läs­si­ge Betreu­ung und Aktua­li­sie­rung der Inhal­te gewähr­leis­tet ist und auch wie­der nen­nens­wer­te Emp­fän­ger zur Ver­fü­gung ste­hen. Auf meh­re­ren Ebe­nen bringt mich das aller­dings auf mei­ne Ein­gangs­fra­ge zurück:

Inter­es­siert es noch wen?

Nach­trag, 2018-11-10: Nun, seit dem Herbst 2018 ist die Web­prä­senz nicht mehr erreich­bar. „Ser­vice unavailable” steht dort jetzt. Es trifft die Rea­li­tät bes­ser als alles, was vor­her dort stand.

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