Belit Onay, Marc Hansmann und Eckhard Scholz im HAZ-Forum zur Oberbürgermeister-Kandidatenbefragung

Drei, die gern Oberbürgermeister werden wollen – Marc Hansmann, Belit Onay und Eckhard Scholz im HAZ-Forum


Als die drei Kan­di­da­ten auf die Büh­ne gehen, fra­ge ich mich unwill­kür­lich, ob es da einen Dress­code gege­ben hat: Alle drei in dunk­len Anzü­gen, mit wei­ßen Hem­den und ohne Kra­wat­te – als wäre es abge­spro­chen. War es wohl aber nicht, aber trotz­dem sym­bo­lisch: Häu­fi­ger als man es viel­leicht erwar­tet hät­te, wird an dem Abend einer der Kan­di­da­ten einem ande­ren aus­drück­lich zustim­men oder glei­cher Mei­nung sein. Und das in jeder mög­li­chen Kon­stel­la­ti­on.

Die Kandidaten und der Moderator vor Beginn der Veranstaltung: Eckhard Scholz, Felix Harbart, Marc Hansmann (mit dem Rücken zum Publikum), Belit Onay

Die Kan­di­da­ten und der Mode­ra­tor vor Beginn der Ver­an­stal­tung: Eck­hard Scholz, Felix Har­b­art, Marc Hans­mann (mit dem Rücken zum Publi­kum), Belit Onay

Die Han­no­ver­sche All­ge­mei­ne Zei­tung ver­an­stal­tet zwei Kan­di­da­ten­fo­ren zur anste­hen­den Neu­wahl des han­no­ver­schen Ober­bür­ger­meis­ters. Bei der ges­ti­gen ers­ten Ver­an­stal­tung stan­den die drei Kan­di­da­ten auf der Büh­ne, denen die größ­ten Sieg­chan­cen zuge­spro­chen wer­den: Marc Hans­mann von der SPD, Belit Onay von den Grü­nen und der par­tei­lo­se Eck­hard Scholz, den die CDU nomi­niert hat. Es ist mei­nes Wis­sens das ers­te öffent­li­che Auf­ein­an­der­tref­fen der drei in so einem Rah­men in die­sem Wahl­kampf. Das macht es natür­lich beson­ders span­nend – was sich auch am aus­ver­kauf­ten VHS-Saal zeigt.

Das Forum, vom stell­ver­tre­ten­den HAZ-Chef­re­dak­teur Felix Har­b­art mode­riert, kon­zen­triert sich ganz auf Bür­ger­fra­gen an die Kan­di­da­ten. Die­se konn­ten vor­ab gestellt per E‑Mail gestellt wer­den und sind dann im Vor­feld grup­piert wor­den. Ich fin­de die­ses For­mat gut, da damit die Ver­an­stal­tung dau­er­haft in Schwung bleibt und lang­at­mi­ge Fra­gen aus dem anwe­sen­den Publi­kum ver­mie­den wer­den. Der The­men­ka­non ist dabei nicht über­ra­schend – und vie­le Ant­wor­ten auch nicht. Den­noch bie­tet sich so die Mög­lich­keit, etwas mehr über die Gemein­sam­kei­ten, Unter­schie­de und Schwer­punk­te der drei Kan­di­da­ten zu hören.

Bei­spiels­wei­se zum The­ma Ver­kehr, mit dem die Fra­ge­run­de beginnt. Hier zei­gen sie die Unter­schie­de der drei Kan­di­da­ten beson­ders deut­lich: Zwar wol­len alle irgend­wie etwas am Ver­kehr ändern. Und klar, Rad- und Fuß­ver­kehr sind wich­tig, aber die Schwer­punk­te sind deut­lich unter­schied­lich. Für den CDU-Kan­di­da­ten Scholz gehört zur neu­en Mobi­li­tät „natür­lich auch das Fahr­rad”, aber man dür­fe auch die 160.000 bis 250.000 Pend­ler nicht ver­ges­sen. Des­halb soll es auch „kei­ne Ver­bo­te geben” – in vie­len Fäl­len gibt es halt kei­ne Alter­na­ti­ve zum Kfz. Auch zum The­ma „auto­freie Innen­stadt”, von Har­b­art mit der Gren­ze City­ring vor­ge­schla­gen, gibt es vom Kan­di­da­ten Scholz eine kla­re Absa­ge: „Han­no­ver hat nicht die Infra­struk­tur für eine auto­freie Innen­stadt.”

Hans­mann will damit punk­ten, dass er selbst weder Auto noch Füh­rer­schein hat, sein Lebens­ge­fühl aber nicht „ande­ren auf­zwin­gen” will. Er stellt noch­mal sei­ne Idee vor, die ober­ir­disch zum Rasch­platz gebau­te Stadt­bahn­li­nie in die Süd­stadt zu ver­län­gern – frei­lich ohne sich auf eine Lini­en­füh­rung fest­le­gen zu wol­len: „Das über­las­se ich den Exper­ten.” Immer­hin: Er sieht die Not­wen­dig­keit, Platz im Stra­ßen­raum vom Auto- auf den Rad­ver­kehr zu über­tra­gen. Die Erzäh­lung vom Bei­na­he­un­fall auf dem – per Rad zurück­ge­leg­ten – Weg zur Ver­an­stal­tung kommt bei mir lei­der mehr als Anek­do­te denn als Ansatz­punkt für die Ver­kehrs­wen­de an, dabei ist sie sym­pto­ma­tisch dafür, was in Han­no­ver in der Ver­kehrs­po­li­tik schief läuft.

Einen kon­kre­ten Plan nennt Onay: Die Innen­stadt soll bis 2030 auto­frei wer­den, die zehn Jah­re bis dahin wer­den die Kon­zep­te mit allen Betei­lig­ten abge­stimmt. Das Ziel sind neue „Wohl­fühl­räu­me” in der Innen­stadt – und eine Attrak­ti­vi­täts­stei­ge­rung. Onay sieht sol­che Ver­än­de­run­gen auch als not­wen­dig für den Ein­zel­han­del an: Ein attrak­ti­ves Umfeld wird vor dem Hin­ter­grund der immer noch stär­ker wer­den­den Online-Kon­kur­renz über­le­bens­wich­tig für eine leben­di­ge Innen­stadt.

Auch ande­re Ver­kehrsthe­men wer­den ange­ris­sen: Hans­mann spricht das ers­te Mal am Abend von „Null Tole­ranz” – bei E‑Rollern auf dem Fuß­weg näm­lich. Bemer­kens­wert, dass er den Gefähr­ten 40 km/h Gech­win­dig­keit unter­stellt. Auch Scholz hat da gemisch­te Gefüh­le – zumal für die Sicher­heit von Fuß­gän­gern ja auch gesorgt wer­den muss. Onay will erst­mal „den Hype abwar­ten” und wünscht sich, dass die über­stürz­ten Gesetz­ge­bungs­pro­zes­se auf der Bun­des­ebe­ne den Kom­mu­nen mehr Leit­li­ni­en zur Rege­lung an die Hand geben.

Belit Onay, Marc Hansmann und Eckhard Scholz zum Thema

Belit Onay, Marc Hans­mann und Eck­hard Scholz zum The­ma „Sicher­heit im öffent­li­chen Raum”. Im Hin­ter­grund ein Bild vom Rasch­platz, häu­fig als beson­ders pro­ble­ma­tisch ange­se­hen.

Das The­ma wech­selt. Es geht um die Sicher­heit im öffent­li­chen Raum. Man hat ja manch­mal den Ein­druck, ganz Han­no­ver besteht nur noch aus Mord und Tot­schlag – was ich selbst als Ein­woh­ner des Brenn­punkt­ge­biets Sahl­kamp defi­ni­tiv nicht tei­len kann. Auch die Kan­di­da­ten sehen ein Span­nungs­feld zwi­schen opp­res­si­vem „law and order” und unter­stüt­zen­der Sozi­al­ar­beit – mit erwar­tung­ge­mäß unter­schied­li­chen Schwer­punk­ten. Den seit etwa einem Jahr akti­ven Ord­nungs­dienst sehen sie alle posi­tiv. Für Onay liegt das Haupt­au­gen­merk aber trotz­dem auf der sozia­len Arbeit, da die Pro­ble­me sonst nur ver­la­gert wür­den. Hans­mann betont eher die gute Zusam­men­ar­beit zwi­schen Ord­nungs­dienst und Poli­zei: „Die Sozi­al­ar­beit hat man­che Grup­pen nicht mehr erreicht.” Scholz hin­ge­gen sieht zwar auch, dass „Ver­trei­bung kei­ne Lösung” ist, bleibt ansons­ten aber blu­mig: „Ich sehe kei­ne kon­se­quen­ten Lösungs­an­sät­ze.” Wie die aus­se­hen könn­ten, sagt er frei­lich nicht. Hans­mann kommt mit der – zuge­ge­be­ner­ma­ßen ori­gi­nel­len – Idee, den Weiße­kreuz­platz zu einem gro­ßen Spiel­platz zu machen um dort den Alko­hol­kon­sum unter­bin­den zu kön­nen – was Onay aber auch nicht als nach­hal­ti­ge Lösung ansieht.

Bei der Abwä­gung von Woh­nung­bau und Umwelt­schutz sind sich alle einig: Es muss mehr gebaut wer­den. Die Dis­kus­si­on ver­zet­telt sich ein wenig bei der Schwar­zen Hei­de am Stadt­rand. Onay bringt die Idee ins Spiel auch über Ansied­lu­gen in Nach­ge­mein­den in der Regi­on Han­no­ver als Alter­na­ti­ve zum wei­te­ren Zubau­en des Stadt­ge­biets nach­zu­den­ken. Die bei­den ande­ren wol­len die Men­schen hin­ge­gen „in der Stadt” hal­ten. Hans­mann bringt erneut sei­ne Idee, dafür den Lin­de­ner Hafen auf­zu­ge­ben und dort Woh­nun­gen zu bau­en. Wie er dabei auf die Idee kommt, das Hafen­ge­län­de sei nicht aus­ge­las­tet, kann ich mir aller­dings nicht recht erklä­ren. Mei­nes Wis­sens sind die Indus­trie­flä­chen voll­stän­dig belegt und gera­de in den letz­ten Jah­ren wur­de die Leis­tungs­fä­hig­keit des Eisen­bahn­an­schlus­ses noch­mal deut­lich erhöht.

Die auf­ge­wor­fe­ne Fra­ge nach über­bor­den­dem Denk­mal­schutz ver­engt sich schnell auf das – zuge­ge­be­ner­ma­ßen sehr augen­fäl­li­ge – seit Jah­ren ein­ge­rüs­te­te Bau­amt. Kan­di­dat Hans­mann hält die­sen Zustand für „unmög­lich”, ver­weist aber – unter lau­tem Geläch­ter im Publi­kum – auf das umfang­rei­che Schul- und Schul­toi­let­ten­sa­nie­rungs­pro­gramm, das die Stadt auf­ge­legt hat. Die süf­fi­san­te Nach­fra­ge, war­um von 31 Toi­let­ten­sa­nie­run­gen nach einem Jahr erst eine abge­schlos­sen sei, bekommt dann aber Onay. Der rela­ti­viert erst die Zah­len, „das ist eine Erzäh­lung der CDU”, und ver­weist auf die ins­ge­samt ange­spann­te Lage im Bau­sek­tor, durch die sich die Arbei­ten hin­zö­gen. Mur­ren im Publi­kum. Hans­mann gießt sich der­weil Was­ser ein und ver­gleicht die Inves­ti­ti­ons­pro­gram­me etwas schräg mit „halb-vol­len” und „halb-lee­ren” Glä­sern. Scholz wirft ein: „Bei den Inves­ti­tio­nen ist das Glas zu leer!”

Der Ober­bür­ger­meis­ter ist Chef der Ver­wal­tung. Klar, dass deren Zustand auch The­ma ist. Genau­so klar wird schnell, dass das The­ma für alle drei Kan­di­da­ten eine Grat­wan­de­rung ist: Die 11.000 Mit­ar­bei­ter der han­no­ver­schen Ver­wal­tung sind auch Wäh­ler – und mit denen will man es sich nicht ver­scher­zen. Immer­hin: Dass der Chef mit gutem Bei­spiel vor­an­ge­hen muss, sagen alle. Scholz ver­weist auf sei­ne Erfah­rung bei VW-Nutz­fahr­zeu­ge, „24.000 Mit­ar­bei­ter”. Aller­dings ohne poli­ti­sche Gre­mi­en wie den Stadt­rat, wie Mode­ra­tor Har­b­art anmerkt. Kein Pro­blem, sagt Scholz, Kom­pro­mis­se und Aus­spra­chen traut er sich zu.

Onay und Hans­mann sind sich einig, dass die Ver­wal­tung ihre Attrak­ti­vi­tät als Arbeit­ge­ber her­aus­stel­len muss. Außer­dem über­bie­ten sie sich gera­de­zu bei den Per­spek­ti­ven der IT-Moder­ni­sie­rung. Kür­ze­re War­te­zei­ten, umfas­sen­de Digi­ta­li­sie­rung – „ich mache Han­no­ver in fünf Jah­ren zur moderns­ten Groß­stadt in Deutsch­land”, lehnt sich Hans­mann unter Rau­nen im Publi­kum aus dem Fens­ter. Onay kon­tert mit digi­ta­len Behör­den­gän­gen, Online-Video­chats und ver­weist auf lau­fen­de Gesetz­ge­bungs­ver­fah­ren im Bund, die das in den nächs­ten Jah­ren mög­lich machen: „Dann braucht man gar kei­ne Ter­mi­ne mehr.”

Die Dis­kus­si­on zum The­ma Schu­len emp­fin­de ich als merk­wür­dig. Soll man am Gym­na­si­um auch ande­re Abschlüs­se als das Abitur machen kön­nen? „Nein,” sagt Scholz – und ich den­ke dar­an zurück, wie ich am Ende der 10. Klas­se mei­nen erwei­ter­ten Real­schul­ab­schluss aus­ge­hän­digt bekom­men habe. Aber was weiß denn ich, ist ja auch schon 31 Jah­re her. (Oh! Mein! Gott! Ein­und­drei­ßig Jah­re!) Hans­mann sieht sich vom Mode­ra­tor etwas zu deut­lich mit der Idee in Ver­bin­dug gebracht, Schü­ler per Bus­trans­fer an Schu­len in ande­ren Stadt­tei­len zu unter­rich­ten: „In den USA klappt das gut; ich bin offen für die Idee, habe ich gesagt.” Scholz und Onay leh­nen das „Busing” ab, Onay will die Schu­len in Gebie­ten mit hohem Anteil von Schü­lern mit Migra­ti­ons­hin­ter­grund stär­ken und sagt dabei für mich einen der wich­tigs­ten Sät­ze des Abends: „Migra­ti­ons­hin­ter­grund ist kein Nach­teil, pro­ble­ma­tisch ist die Kor­re­la­ti­on mit dem Umfeld.”

Zum Themenkomplex

Zum The­men­kom­plex „Rat­haus­af­fä­re” hat­te die Regie ein Foto vom Abgang des ehe­ma­li­gen Ober­bür­ger­meis­ters in den Hin­ter­grund gelegt.

Natür­lich geht es auch um die „Rat­haus­af­fä­re”. Auf­tritt Scholz: Es braucht Ursa­chen­for­schung, die Vor­gän­ge müs­sen auf­ge­ar­bei­tet wer­den, ein Wan­del muss her. Für Hans­mann ist das The­ma sicht­lich pikant, immer­hin war er bis 2017 selbst Dezer­nent. Er bremst Scholz mit einem Ver­weis auf die VW-Affä­re aus: „Sie haben ja Erfah­rung, ich als Ober­bür­ger­meis­ter wür­de mir bei der Auf­ar­bei­tung wohl von VW bera­ten las­sen.” Leb­haf­te Buh-Rufe im Publi­kum. Ansons­ten distan­ziert sich Hans­mann sehr deut­lich vom zurück­ge­tre­te­nen ehe­ma­li­gen Ober­bür­ger­meis­ter Schos­tok: Die Rat­haus­af­fä­re sei eine Füh­rungs­kri­se gewe­sen und er ist gegan­gen, weil er mit der Art der Füh­rung nicht ein­ver­stan­den gewe­sen sei. Die Rat­haus­spit­ze müs­se sich „vor­bild­lich und inte­ger” ver­hal­ten. Hans­mann bringt dabei das Kunst­stück fer­tig, den Namen sei­nes ehe­ma­li­gen Chefs („der Nach­fol­ger von Ste­phan Weil”) nicht ein­mal zu erwäh­nen.

Onay ist bei dem The­ma halb­wegs fein raus: Die Grü­nen sind damals sehr früh auf deut­li­che Distanz zu Ober­bür­ger­meis­ter Schos­tok gegan­gen. Und er ver­weist dar­auf, dass das Pro­blem im Wesent­li­chen die drei Haupt­ak­teu­re Ober­bür­ger­meis­ter, des­sen Büro­chef und den Kul­tur­de­zer­nen­ten betrof­fen hat. In der Ver­wal­tung hat es ansons­ten vie­le war­nen­de Stim­men gege­ben, die aber lei­der nicht gehört wor­den sei­en. In die Zukunft gerich­tet sieht Onay Ver­bes­se­rungs­mög­lich­kei­ten in einem „Immun­sys­tem”, „Com­pli­an­ce” und „Good Gover­nan­ce” in der Ver­wal­tung. Ich hät­te mir an die­ser Stel­le schon gewünscht, dass die­se Schlag­wor­te mit etwas mehr Leben gefüllt wor­den wären.

Und dann war da noch das „Gen­der­stern­chen”. Mit den Regeln zu „geschlech­ter­ge­rech­ter Spra­che” ist Han­no­ver in den letz­ten Mona­ten in der bun­des­wei­ten Pres­se gewe­sen. Har­barts Auf­hän­ger ist die Zuschrift von „Herr­frau Dirk Lydia Peter­sen”. Die­ser Mensch fühlt sich durch die neu­en Regeln dis­kri­mi­niert, da – wenn ich das rich­tig ver­stan­den habe – in Anschrei­ben nun auf die Anre­de ver­zich­tet wird, der ers­te Vor­na­me allein aber dis­kri­mi­nie­rend sei (wobei ich per­sön­lich ja den Vor­na­men „Dirk” eigent­lich sehr schön fin­de…). Herr­frau Dirk Lydia Peter­sen fragt also, ob die Kan­di­da­ten die Rege­lung wie­der zurück­neh­men wür­den. Hans­mann prescht vor und laviert gleich­zei­tig her­um: Das Zei­chen des „Stern­chens” sei gut, aber sowas gehe nicht per Anwei­sung von oben. Poli­tik und Ver­wal­tung dürf­ten sich sprach­lich nicht vom Rest der Bevöl­ke­rung ent­fer­nen – er wür­de die Regel rück­gän­gig machen. Die­ses Pro­blem sieht Scholz nicht: „Die Schreib­wei­se hat sich durch­ge­setzt. Ich wür­de das nicht zurück­neh­men.” Und wäh­rend das Publi­kum die­se kla­ren Wor­te des von der CDU auf­ge­stell­ten Kan­di­da­ten noch auf sich wir­ken lässt, merkt Onay noch an, dass es sei­nes Ein­drucks nach schon eine inten­si­ve Dis­kus­si­on in der Ver­wal­tung zu dem The­ma gege­ben habe.

Lei­der ist kein ein­zi­ger der Kan­di­da­ten auf den eigent­li­chen Hin­ter­grund der Ein­gangs­fra­ge ein­ge­gan­gen – und der Mode­ra­tor hat auch nicht nach­ge­hakt.

Belit Onay, Marc Hansmann und Eckhard Scholz im HAZ-Forum zur Oberbürgermeister-Kandidatenbefragung

Belit Onay, Marc Hans­mann und Eck­hard Scholz im HAZ-Forum zur Ober­bür­ger­meis­ter-Kan­di­da­ten­be­fra­gung

Nach ziem­lich genau 90 Minu­ten endet die Ver­an­stal­tung. Ich las­se sie Revue pas­sie­ren. Einen völ­lig uner­war­te­ten Knal­ler hat es von kei­nem der Kan­di­da­ten gege­ben – aber auch kei­nen Aus­fall. Scholz war über­ra­schend elo­quent. Bei nähe­rem Hin­se­hen steckt in dem CDU-Kan­di­da­ten – par­tei­los hin, par­tei­los her – aber halt auch viel CDU: Sicher­heit und Ord­nung sind wich­tig, gera­de das „sub­jek­ti­ve Sicher­heits­ge­fühl” muss in jeder Bezie­hung gestärkt wer­den, und eine Ver­kehrs­wen­de mit weni­ger Autos in der Stadt wür­de mit die­sem Ober­bür­ger­meis­ter wohl auch kein Selbst­läu­fer wer­den. Hans­mann kennt die han­no­ver­sche Ver­wal­tung gut, weil er selbst so vie­le Jah­re ein Teil von ihr war. Das ist vor der Hin­ter­grund der Rat­haus­af­fä­re irgend­wie Fluch und Segen zugleich. Auch wenn er es sicher nicht ger­ne hört: In einer Stadt, in der seit Grün­dung der Bun­des­re­pu­blik immer die SPD den Ober­bür­ger­meis­ter gestellt hat, ist ein SPD-Ober­bür­ger­meis­ter auch immer ein „Wei­ter so”-Kandidat. Und der Grü­ne Onay? Der hat mit sei­nem kla­ren und mit Zeit­plan ver­se­he­nen Vor­schlag für eine auto­freie Innen­stadt ein Allein­stel­lungs­merk­mal in die­sem wich­ti­gen The­men­be­reich. Zudem ist sei­ne poli­ti­sche Hei­mat von allen drei­en mei­nes Erach­tens die pro­gres­sivs­te. In sei­ner ruhi­gen Art hat er sich zudem bei den Gocke­lei­en, mit denen Hans­mann und Scholz sich stre­cken­wei­se beharkt haben, ange­nehm zurück­ge­hal­ten.

Kei­ner der Kan­di­da­ten hat für mich am heu­ti­gen Abend einen über­ra­gen­den Punkt­sieg gelan­det. Kei­ner hat sich Aus­fäl­le geleis­tet. Bei allen Kan­di­da­ten ist das „poli­ti­sche Kom­plett­pa­ket” wich­tig oder viel­leicht sogar Aus­schlag gebend, und dazu gehört neben dem Kan­di­da­ten auch die Par­tei. Ich wer­de mir den Wahl­kampf in den nächs­ten Wochen wei­ter­hin inter­es­siert anschau­en. Immer­hin darf ja auch ich am 27. Okto­ber – und ggf 10. Novem­ber – den neu­en Ober­bür­ger­meis­ter von Han­no­ver wäh­len.

Nächs­ten Diens­tag gibt es übri­gens das zwei­te HAZ-Forum zum glei­chen The­ma – dann mit den neun ande­ren Kan­di­da­ten und Kan­di­da­tin­nen.

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