Neues Rathaus in Hannover 1
Frau Vor­sit­zen­de, Herr Ober­bür­ger­meis­ter, sehr geehr­te Damen und Her­ren, lie­be Anwe­sen­de, es ist rich­tig und wich­tig, dass wir heu­te ein wei­te­res Mal über die Ent­wick­lung der soge­nann­ten D-Linie spre­chen. Wir alle – oder zumin­dest: die aller­meis­ten von uns – wis­sen, dass der im Titel die­ser Aktu­el­len Stun­de gefor­der­te Pla­nungs- und […]

D-Linie-Planungsstopp jetzt! Meine Rede zur Aktuellen Stunde im Rat der Stadt Hannover


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Am 2016-01-11 wur­de im Umwelt­aus­schuss eine Neu­fas­sung der han­no­ver­schen Baum­schutz­sat­zung behan­delt. Ich hat­te im Vor­feld einen gemein­sa­men Ände­rungs­an­trag mit CDU- und FDP-Frak­ti­on ein­ge­bracht: Antrag: die Sat­zung zum Schutz von Bäu­men, Sträu­chern und Hecken im Gebiet der Lan­des­haupt­stadt Han­no­ver als geschütz­te Land­schafts­be­stand­tei­le (Baum­schutz­sat­zung) ersatz­los zu strei­chen. Begrün­dung: Die der­zeit gül­ti­ge Baum­schutz­sat­zung […]

Baumschutzsatzung? Abschaffen! Umweltausschuss vom 2016-01-11


Der Blog-Autor 2012 beim Piraten-Bundesparteitag: Piraten? Ja? Nein? 4
Im Nach­gang der Mit­glie­der­ver­samm­lung des Regi­ons­ver­ban­des am ver­gan­ge­nen Wochen­en­de habe ich einen bereits seit lan­gem sich abzeich­nen­den Ent­schluss gefasst: Ich wer­de zur Kom­mu­nal­wahl 2016 nicht erneut für die Pira­ten­par­tei auf einem Lis­ten­platz antre­ten. Das hat zum einen pri­va­te Grün­de: Im Herbst 2016 wer­de ich ziem­lich genau 13 Jah­re lang poli­tisch […]

Politische Zukunft: Die Piratenpartei und ich



In der heu­ti­gen Sit­zung zum han­no­ver­schen Haus­halt 2016 habe ich fol­gen­de Rede gehal­ten: Herr Vor­sit­zen­der, Herr Ober­bür­ger­meis­ter, sehr geehr­te Abge­ord­ne­te, mei­ne Damen und Her­ren, lie­be Anwe­sen­de, ich habe so um 1981/1982 begon­nen, bewusst Nach­rich­ten zu schau­en. Einer der ers­ten Inhal­te, an die ich mich erin­nern kann, waren die Berich­te über […]

Meine Haushaltsrede zum Haushalt 2016


Kein Durchkommen am Marstall
Die Ach­se Mar­tin-Neuf­fer-Brü­cke – Am Mar­stall ist eine der wich­tigs­ten Fahr­rad­rou­ten von Lin­den und der Calen­ber­ger Neu­stadt in die Innen­stadt und zurück. Und so sah sie heu­te mor­gen aus: Selbst­re­dend ohne Ankün­di­gung, Umlei­tung oder ander­wei­ti­ge brauch­ba­re Alter­na­tiv­rou­te. Fahr­rad­för­de­rung à la Han­no­ver. Zur Nach­ah­mung nicht emp­foh­len…

Das fahrradunfreundliche Hannover (1): Am Marstall, 2015-11-05


Ernst-August-Platz mit Bahnhof im Januar 2010: Name nicht mehr gut genug?
Den ehe­ma­li­gen Vor­sit­zen­den der Pira­ten-Rats­frak­ti­on hat es in den Bezirks­rat Mit­te ver­schla­gen. Dort hat er nun einen Antrag ein­ge­bracht, den han­no­ver­schen „Ernst-August-Platz” umzu­be­nen­nen, weil Ernst August I. als Namens­ge­ber nicht trag­bar sei. Lei­der ist der Antrag in Form und Inhalt unsäg­lich: Die Dar­stel­lung des Ernst August I. ist nicht voll­stän­dig. […]

Quatsch des Tages: Umbenennung des Ernst-August-Platzes



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In der Rats­sit­zung am 2015-08-10 hat die Frak­ti­on der Lin­ken die Aktu­el­le Stun­de „Flücht­lin­ge und Will­kom­mens­kul­tur in Han­no­ver” bean­tragt. Fol­gen­des habe ich zu dem The­ma gesagt: Herr Vor­sit­zen­der, Herr Ober­bür­ger­meis­ter, mei­ne Damen und Her­ren, ich bin Nach­fah­re von Flücht­lin­gen. Mei­ne Groß­mut­ter war Jugend­li­che, als sie ihre Hei­mat ver­las­sen – eben […]

Flüchtlinge und Willkommenskultur in Hannover: Meine Rede zur Aktuellen Stunde im Rat


Steintorplatz 5
Die Plä­ne zur Bebau­ung des Stein­tor­plat­zes sind für die han­no­ver­sche Innen­stadt eine Kata­stro­phe. Sie zeu­gen zudem von einer erstaun­li­chen Igno­ranz gegen­über der lang­fris­ti­gen Stadt­pla­nung in die­sem Bereich. Der Stein­tor­platz ist als Ver­kehrs­platz wäh­rend des Wie­der­auf­baus in den 1950er Jah­ren ent­stan­den. In den 1980er Jah­ren wur­de er im Zuge des U-Bahn­baus […]

Geplante Bebauung des Steintorplatzes schwerer städtebaulicher und architektonischer Fehler


Stadt und Regi­on pla­nen momen­tan den Aus­bau eines wei­te­ren (klei­nen) Teil­stücks der Stadt­bahn nach Empel­de. Fol­gen­de vier Ergän­zungs­an­trä­ge habe ich in die Sit­zung des Bau­aus­schus­ses am 7. Okto­ber ein­ge­bracht: Ergän­zungs­an­trag zu Druck­sa­che Nr. 1506/2015 Stadt­bahn­stre­cke A-West – Aus­bau der Stre­cke in der Baden­sted­ter Stra­ße Die Ein­mün­dung der Peter­mann­stra­ße wird ohne […]

Anträge gegen die hannoversche Verampelungsmaschinerie: Stadtbahn auf der Badenstedter Straße



Die The­men „Flücht­lin­ge” und „Flücht­lings­un­ter­b­ri­gung” sind in aller Mun­de. Was das alles für die Kom­mu­nen bedeu­tet, konn­te man ges­tern im Bau­aus­schuss des Rates der Stadt Han­no­ver sehen. Die­ser stand ganz im Zei­chen der momen­tan in Deutsch­land ankom­men­den Flücht­lin­ge. Bau­de­zer­nent Bode­mann hat einen umfas­sen­den Über­blick über die Situa­ti­on gege­ben. Es stand […]

Zur Flüchtlingssituation in Hannover: Bericht aus dem Bauausschuss


Flüchtlinge sind eine große Chance für die deutsche Gesellschaft 2
Zehn­tau­sen­de Men­schen befin­den sich momen­tan auf der Flucht und auf dem Weg nach Euro­pa. Vie­le von ihnen haben Deutsch­land zum Ziel. Die deut­sche Poli­tik führt einen merk­wür­di­gen Eier­tanz auf, der im Wesent­li­chen dar­auf hin­aus­läuft, mög­lichst vie­le der Flüch­ten­den aus Deutsch­land her­aus­zu­hal­ten. Das hal­te ich für falsch! Sebas­ti­an Esser hat auf […]

Zur Flüchtlingssituation: Holt sie her und lasst sie bleiben!


Stau auf der Ritter-Brüning-Straße
Im Rah­men der Auf­takt­ver­an­stal­tung für das dies­jäh­ri­ge Stadt­ra­deln fand seit län­ge­rem mal wie­der eine Fahr­rad­stern­fahrt in Han­no­ver statt. 2013 war ein ganz ähn­li­ches Event stür­mi­schem Dau­er­re­gen mit Unwet­ter­war­nung zum Opfer gefal­len. Dafür star­te­te die Stern­fahrt die­ses Mal von diver­sen Punk­ten in der gesam­ten Regi­on und führ­te als Höhe­punkt über die […]

Fahrradsternfahrt 2015 – Eine Fahrradsternstunde für Hannover



TW 3000 an der Haltestelle Am Sauerwinkel
Am gest­ri­gen Sonn­tag ist der neue Fahr­zeug­typ „TW 3000″ erst­mals im Lini­en­dienst im han­no­ver­schen Stadt­bahn­netz unter­wegs gewe­sen. Eigent­lich soll­ten die Wagen ja schon seit einem Jahr im Ein­satz sein, im Früh­jahr 2014 hat­te es sogar schon­mal Schnup­per­fahr­ten an einem Sams­tag zwi­schen Haupt­bahn­hof und Sta­di­on­brü­cke gege­ben. Aber dann stell­te sich her­aus, […]

Meine erste Fahrt mit dem TW 3000 im Stadtbahnnetz Hannover


Am Mitt­woch berät der Bau­aus­schuss über die Abschnit­te 3 bis 5 der ober­ir­di­schen D-Lini­en­pla­nung. Ich habe einen Ände­rungs­an­trag ein­ge­bracht, der die Rea­li­sie­rung die­ser Pla­nun­gen ver­hin­dern soll: Ände­rungs­an­trag zu Druck­sa­che Nr. 2475/2014 Stadt­bahn­stre­cke D-West – City­stre­cke – Abschnitt 3: Stein­tor und Goe­the­stra­ße Ost (Nord­mann­pas­sa­ge – Leib­nizu­fer) – Abschnitt 4: Goe­the­stra­ße West […]

Anträge in den Bauausschuss: Oberirdische D-Linie in der Innenstadt stoppen


Berufsverkehr in Kopenhagen: Radfahrer an der Dronning-Louises-Bro 1
Als Abge­ord­ne­ter im Rat der Stadt Han­no­ver kann ich Anfra­gen an die Ver­wal­tung stel­len. Die­se wer­den in der Rats­sit­zung münd­lich oder – bei Zeit­man­gel – nach der Rats­sit­zung schrift­lich beant­wor­tet. In die­sem Sin­ne stel­le ich fol­gen­de Anfra­ge in die Janu­ar­sit­zung am 2014-01-29: Anla­ge von Rad­ver­kehrs­an­la­gen Die Stadt Han­no­ver hat sich […]

Anfrage an die Verwaltung: Anlage von Radverkehrsanlagen



Neues Rathaus in Hannover
Der Rat der Stadt Han­no­ver will sei­ne Geschäfts­ord­nung ändern. Zu die­sem Antrag habe ich fol­gen­den Ände­rungs­an­trag ein­ge­bracht: Ände­rungs­an­trag zu DS 0502/2014 N2, Ände­rung der Geschäfts­ord­nung des Rates In Abschnitt 4, „Zustän­dig­kei­ten der Fach­aus­schüs­se“ wird in Zei­le 5, „Ver­an­stal­tungs­ko­or­di­na­ti­on und Ange­le­gen­hei­ten ‚Klei­nes Fest’“ der Text in der Spal­te „Aus­schuss­zu­stän­dig­keit neu“ wie […]

Änderungsantrag in die Ratssitzung zur neuen Geschäftsordnung – kommentarlos abgelehnt


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Am kom­men­den Wochen­en­de ist nun also der „Schick­sal­spar­tei­tag” der Pira­ten­par­tei in Hal­le. In den letz­ten Wochen und Mona­ten hat es defi­ni­tiv kei­nen Spaß gemacht, die­ser Par­tei anzu­ge­hö­ren. Ich möch­te an drei Punk­ten dar­stel­len, was „mei­ne” Pira­ten­par­tei aus­macht – was für mich die Grün­de waren, genau die­ser Par­tei bei­zu­tre­ten und was […]

Meine Piratenpartei


In der Rats­sit­zung vom 2014-05-22 hat die Frak­ti­on der Lin­ken ein Aktu­el­le Stun­de zum The­ma „Neue Gym­na­si­en oder Gesamt­schu­len – Chan­cen­gleich­heit für alle Kin­der in Han­no­ver?” bean­tragt. Fol­gen­des habe ich gesagt: „Frau Vor­sit­zen­de, Herr Ober­bür­ger­meis­ter, wer­te Anwe­sen­de, wir reden hier und jetzt über Schu­le und Schul­for­men. Ich fin­de es zunächst […]

Rede zur Aktuellen Stunde „Neue Gymnasien oder Gesamtschulen – Chancengleichheit für alle Kinder in Hannover?”




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Die Pira­ten­par­tei gibt zur­zeit wenig Grund zum Freu­en. Auf Bun­des­ebe­ne hat es den Vor­stand zer­legt – das ist schon­mal schlecht. Ein außer­or­dent­li­cher Par­tei­tag soll’s rich­ten – das könn­te es bes­ser machen. Nen­nens­wer­te Tei­le der Par­tei tun aber gera­de alles dafür, dass auch die­ser Schritt mög­lichst desas­trös daher­kommt. Ich möch­te die […]

Die Piratenpartei – Rettung möglich oder ist’s vorbei?


Kurz nach dem Einsatz: Polizei mit Sprayflasche im Anschlag 2
Poli­zei­di­rek­ti­on Han­no­ver Herrn Poli­zei­prä­si­dent Vol­ker Klu­we Water­loo­stra­ße 9 30169 Han­no­ver Hin­weis: Die direkt zuge­sand­te Ver­si­on die­ses offe­nen Brie­fes ent­hält kei­ne Bil­der. Sehr geehr­ter Herr Klu­we, am 2013-09-21 wur­den sei­tens der Poli­zei che­misch wir­ken­de Waf­fen („Pfef­fer­spray”, „Reiz­gas”) gegen Teil­neh­mer der Anti-Thor-Stei­nar-Demons­tra­ti­on auf der Pod­bielski­stra­ße ein­ge­setzt. Ich befand mich beim Ein­satz die­ser […]

Einsatz von „Pfefferspray” bei der Anti-Thor-Steinar-Demonstration am Samstag, 2013-09-21 – Brief an den Polizeipräsidenten