Politik



Großer Saal (Panorama)
Am Frei­tag, 2013-06-14, war Bau­stel­len­fest. Etwa zur Halb­zeit der umfäng­li­chen Umbau­ar­bei­ten am Kul­tur­zen­trum „Pavil­lon am Rasch­platz” lud der Trä­ger­ver­ein zum Bau­stel­len­fest. Direkt gegen­über dem im Wesent­li­chen im Roh­bau­zu­stand befind­li­chen Pavil­lon auf dem Weiße­kreuz­platz gab es einen Emp­fang mit Musik. Danach gab es die Mög­lich­keit, auf geführ­ten Tou­ren durch die Bau­stel­le […]

Umbau des Pavillon am Raschplatz in Hannover: Baustellenfest zur Halbzeit


Zur Rats­sit­zung am gest­ri­gen Don­ners­tag zu eini­gen Punk­ten ein paar kur­ze Betrach­tun­gen: Zunächst: Die Sit­zung war sehr lang. Trotz pünkt­li­chem Anfang um 15 Uhr waren wir erst deut­lich nach 19 Uhr fer­tig. Eine rela­tiv umfäng­li­che Dis­kus­si­on um die Dring­lich­keit eini­ger frisch ein­ge­brach­ter Dring­lich­keits­an­trä­ge sowie die Ver­ab­schie­dung von Ers­tem Stadt­rat Mön­ning­hoff […]

Kurzbericht zur Ratsversammlung am 2013-06-13



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Das vor knapp einer Woche auf­ge­deck­te „Prism”-System der US-Geheim­diens­te wirft vie­le Fra­gen auf. Zwei Aspek­te erschei­nen mir beson­ders wich­tig. Fan­gen wir mit dem ers­ten an: Zum einen sickert ja momen­tan scheib­chen­wei­se durch, dass nicht nur die USA, son­dern auch ande­re Län­der ähn­li­che Sys­te­me betrei­ben oder an den Daten­samm­lun­gen par­ti­zi­pie­ren. Nur […]

Prism (I): Das US-Abhörprogramm, Deutschland und was man dagegen machen kann


Stadtbahn Hannover - Die Preise steigen
Die Zei­tung mel­det es heu­te: Im gest­ri­gen Ver­kehrs­aus­schuss wur­de eine all­ge­mei­ne Fahr­preis­er­hö­hung für den ÖPNV in der Regi­on Han­no­ver zum Fahr­plan­wech­sel im Dezem­ber 2013 beschlos­sen. Die Beschluss­druck­sa­che geht rela­tiv aus­führ­lich dar­auf ein, wel­che Kar­te um wie­viel teu­rer wird und war­um dies vor dem Hin­ter­grund der Fahr­gast­ent­wick­lung für genau die­sen Kar­ten­typ […]

Nahverkehrstarife in Hannover steigen – Piratenposition nicht erwähnt


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Nein, es ist momen­tan nicht leicht, Pirat zu sein. Von der Par­tei ist in den aktu­el­len poli­ti­schen Dis­kus­sio­nen nicht viel zu sehen, Mit­glie­der machen sich rar bei Aktio­nen und bei Ide­en, den – lei­der immer noch vor­han­de­nen – Que­ru­lan­ten wird sich häu­fig nur sehr halb­her­zig ent­ge­gen­ge­stellt. Die Fra­ge stellt sich: […]

Piratenpartei – nötig oder überflüssig?



Es gibt noch etwas auf­zu­ar­bei­ten aus der ver­gan­ge­nen Rats­wo­che. Am Mitt­woch tag­te der Orga­ni­sa­ti­ons- und Per­so­nal­aus­schuss des han­no­ver­schen Rats. Auf der Tages­ord­nung: Antrag der Pira­ten­frak­ti­on zur Ein­füh­rung einer Infor­ma­ti­ons­frei­heits­sat­zung. 0) Vor­ge­schich­te Der Antrag hat eine Vor­ge­schich­te: Bereits im Herbst 2012 hat­te die Pira­ten­frak­ti­on den Antrag ein­ge­bracht, die Ver­wal­tung sol­le mit […]

Keine Informationsfreiheitssatzung für Hannover


Eini­ge Schlag­lich­ter aus der Rats- und Aus­schuss­ar­beit der gera­de zu Ende gehen­den Woche: Am Don­ners­tag war Rats­sit­zung. Dar­in: Eine Anfra­ge der Pira­ten zum The­ma „Patro­nats­we­sen”: Ver­wal­tung ant­wor­tet recht kurz ange­bun­den auf unse­re Anfra­ge. Immer­hin: Es gibt drei Patro­na­te in Han­no­ver, alle drei schon lang­jäh­rig besetzt. Die Patro­ne haben kei­nen nen­nens­wer­ten […]

Ratsarbeit in dieser Woche: Patrone, Parken, Platz für Flüchtlinge


Am Mitt­woch, 2013-05-15, tag­te der Bezirks­rat Both­feld-Vah­ren­hei­de. The­ma war unter ande­rem die geplan­te Flücht­lings­un­ter­kunft am Eichen­weg, deren geplan­ter Bau wei­ter­hin in der Kri­tik von Anwoh­nern steht. Ent­spre­chend voll war der Ver­an­stal­tungs­saal. Auf Anfor­de­rung des Bezirks­rats war Stadt­bau­de­zer­nent Bodemann anwe­send, um die Pla­nung und vor allem die Prü­fung von alter­na­ti­ven Stand­or­ten […]

Bezirksrat Bothfeld-Vahrenheide vom 2013-05-15 zur Flüchtlingsunterkunft Eichenweg: Das Protokoll



Standort an der Alten Peiner Heerstraße
Am Mon­tag, 2013-04-08, fand in Both­feld eine Infor­ma­ti­ons­ver­an­stal­tung von Bezirks­rat und Stadt­ver­wal­tung zu den Plä­nen für eine Flücht­lings­un­ter­kunft am Nord­rand des Stadt­teils statt. Die Stim­mung ist hier seit eini­ger Zeit etwas gereizt, eine Grup­pe von Bür­gern stellt sich gegen den geplan­ten Bau. Knapp 300 Bür­ger waren im Kirch­saal der Natha­ni­el-Gemein­de […]

Bürgerversammlung in Bothfeld zur geplanten Flüchtlingsunterkunft am Eichenweg: Das Protokoll


So, heu­te war nun die Son­der­sit­zung des Ver­kehrs­aus­schus­ses, in der über die Beschluss­druck­sa­che zur D-Linie abge­stimmt wer­den soll­te. Ich war wie­der da, habe mit­pro­to­kol­liert und ver­öf­fent­li­che die­ses Pro­to­koll hier­mit. Wie üblich bei den hier ver­öf­fent­lich­ten Mit­schrif­ten: Das ist inof­fi­zi­ell und zwar nach bes­tem Wis­sen und Gewis­sen erstellt, es kann aber […]

Verkehrsausschuss zur D-Linie in der Region am 2013-03-05: Das Protokoll


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Am 20. Febru­ar 2013 tag­ten der Stadt­ent­wick­lung- und Bau­aus­schuss des Rates der Stadt Han­no­ver und der Stadt­be­zirks­rat Mit­te in einer gemein­sa­men Son­der­sit­zung. Ein­zi­ger Tages­ord­nungs­punkt: Ent­schei­dung zur Stadt­bahn­li­nie D. Ich pro­to­kol­lie­re hier den Sit­zungs­ver­lauf soeiw den größ­ten Teil der anschlie­ßen­den tur­nus­mä­ßi­gen Sit­zung des Bau­aus­schus­ses. Das Pro­to­koll setzt ein kurz nach den […]

Bauausschuss und Stadtbezirksrat zur D-Linie: Das Protokoll



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Am 2013-02-19 fand eine denk­wür­di­ge Sit­zung des Ver­kehrs­aus­schus­ses in der Regi­on Han­no­ver statt. Wich­tigs­ter Tages­ord­nungs­punkt: Die zukünf­ti­ge Füh­rung der D-Linie. Ich war als Bür­ger vor Ort und habe mit­ge­schrie­ben. Hier das Pro­to­koll: Sitzung des Verkehrsausschusses der Region Hannover 2013-02-20 [Hin­weis: Mit „Lini­en­splitt“ oder „Tun­nel­splitt“ ist die Auf­tei­lung der Stre­cke am […]

Verkehrsausschuss zur D-Linie in der Region: Das Protokoll


September 2009: Auf der "Freiheit statt Angst"-Demonstration in Berlin ist die Piratenpartei massiv vertreten. Netzpolitik ist einer der Kristallisationspunkte der Partei
„ ‚Pira­ten’ entern die Par­la­men­te” hieß eine Dis­kus­si­ons­ver­an­stal­tung, zu der unter ande­rem die Hein­rich-Böll-Stif­tung Nie­der­sach­sen am 2012-11-29 um 19:30 Uhr in den Rasch­platz­pa­vil­lon in Han­no­ver ein­ge­la­den hat­te. Dr. Ste­phan Klecha vom Göt­tin­ger Insti­tut für Demo­kra­tie­for­schung und Her­bert Hönigs­ber­ger von der Nau­ti­lus Poli­tik­be­ra­tung refe­rier­ten und dis­ku­tier­ten vor etwa einem Dut­zend Zuschau­er – […]

„Piraten” entern die Parlamente – Diskussionsveranstaltung mit Dr. Stephan Klecha und Herbert Hönigsberger – Bericht


Darum geht's: Wie soll die Stadtbahnlinie 10 zukünftig durch die Innenstadt fahren? Die Kurt-Schumacher-Straße ist schon heute chronisch verstopft.
In der Regi­on Han­no­ver hat heu­te der Ver­kehrs­aus­schuss getagt. Ich war – als „ein­fa­cher Bür­ger” – am Anfang der Ver­an­stal­tung zuge­gen, da auf der Tages­ord­nung die Druck­sa­che zum Aus­bau der D-Linie stand. Schon län­ger war zu hören, dass es statt der ursprüng­lich ange­kün­dig­ten Beschluss­druck­sa­che nur eine Infor­ma­ti­ons­druck­sa­che wür­de – und […]

D-Linie: Aktuelle Entwicklung im Verkehrsausschuss der Region



Der Blogautor mit seinen beiden Helferlein
Am 19. Novem­ber 2012 hat die Pira­ten­par­tei Nie­der­sach­sen ihre Kam­pa­gne zur Land­tags­wahl 2013 öffent­lich vor­ge­stellt. Der Thea­ter­saal in der Faust in Han­no­ver-Lin­den war voll, viel Pres­se und natür­lich auch Pira­ten woll­ten sich das nicht ent­ge­hen las­sen. „Ist es nicht eine gute Idee, das der Nach­welt zu erhal­ten”, habe ich mir […]

Vorstellung der Kampagne zur Landtagswahl 2013 der Piratenpartei Niedersachsen: Der Mitschnitt


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Am 27. und 28. Okto­ber 2012 fand in Cel­le der mitt­ler­wei­le 4. Lan­des­par­tei­tag 2012 der nie­der­säch­si­schen Pira­ten­par­tei statt. Ich war auch da, und ich hat­te mir vor­ge­nom­men, ein klei­nes Video zu pro­du­zie­ren, das vor allem die Stim­mung auf dem Par­tei­tag ein­fan­gen soll­te. Die media­le Auf­merk­sam­keit war ja eher so mit­tel­präch­tig […]

#lptnds124 – Im Zeichen des #flausch – Kurzdoku zum 4. Landesparteitag 2012 der Piratenpartei Niedersachsen


Nach län­ge­rem Mal wie­der ein Fern­seh­auf­tritt: Der han­no­ver­sche Lokal­sen­der h1 hat mich als Ver­tre­ter der Pira­ten-Rats­frak­ti­on zu einer Talk­run­de gela­den: „Pres­se­club” heißt das gan­ze und wird heu­te um 19 Uhr aus­ge­strahlt – auch im Inter­net-Live­stream.

Im Fernsehen



Mikrofon: Ab jetzt nicht mehr verwaist
*räus­per* Hal­lo? HALLO? Mikro­fon­check, Mikro­fon­check. Yeah, I want to check the micro­pho­ne. *klopf, klopf* Ah ja, scheint alles noch am Platz zu sein. Der Fuß­bo­den ist noch ein wenig stau­big, müss­te noch­mal durch­ge­feu­delt wer­den hier im Blog. Das war ja nun eine recht lan­ge Sen­de­pau­se. 19. Mai ist hier der […]

Vom Bloggen – Welcome back!



Pas­send zur aktu­el­len Nach­rich­ten­la­ge habe ich beim Sich­ten mei­nes Video­ar­chi­ves ein fast schon his­to­ri­sches Doku­ment wie­der­ge­fun­den: Einen Mit­schnitt mei­ner ers­ten grö­ße­ren Rede als Bun­des­vor­sit­zen­der der Pira­ten­par­tei aus dem Jahr 2008. Ende Mai hat damals der AK Vor­rat zusam­men mit der Pira­ten­grup­pe Braun­schweig – ein Stadt­ver­band exis­tier­te sei­ner­zeit noch nicht – […]

Vorratsdatenspeicherung – Meine „Freiheit statt Angst”-Rede aus dem Jahr 2008