Vorratsdaten, Zensurgesetze und Nacktnasenwombats

Dirk Hillbrecht — Sun, 28 Feb 2010 13:30:35 +0000

Am Dienstag wird das Bundesverfassungsgericht sein Urteil in Sachen Vorratsdatenspeicherung sprechen und der Präsident hat — raunend wie ein „Lost”-Trailer — schon ein „Urteil mit Bedeutung für ganz Europa” angekündigt. Die CDU-FDP-Koalition hingegen wagt einen abenteuerlichen Spagat zwischen der Inkraftsetzung eines parlamentarisch beschlossenen Gesetzes und einer Anweisung an die betroffene Behörde, dieses nicht umzusetzen und liebäugelt dabei damit, irgendwann heimlich, still und leise die Nichtumsetzung fallen zu lassen. Und mit einem Regulierungskonzept auf Länderebene, dessen Wurzeln aus der Vor-Internet-Ära stammen, wird mal wieder Hand an die freie Meinungsäußerung gelegt.

Seufz

Ich kupfere stattdessen mal ganz dreist beim Niggemeier ab. Der hat seinerseits Kiwispotting verlinkt und dort insbesondere das herzallerliebste Video über die Nacktnasenwombats. Ich wünsche 4:45 Minuten entspannte Unterhaltung. Is’ doch ~~Weihnachten~~Sonntag.

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