Monatliches Archiv für September, 2011

Verdammte Axt, ich bin im Rat!

0:15 Uhr.

Erst am 12. Sep­tem­ber um 0:15 Uhr gab es auf der Wahl­web­seite von han​no​ver​-stadt​.de die Liste mit den gewähl­ten Kan­di­da­ten für den Stadt­rat Han­no­ver. Und da stand dann plötz­lich mein Name drauf. Ich bin — als einer von zwei Pira­ten — in den han­no­ver­schen Stadt­rat gewählt worden.

Vorläufiges Endergebnis der hannoverschen Ratswahl: Ich bin drin.

Vor­läu­fi­ges End­er­geb­nis der han­no­ver­schen Rats­wahl: Ich bin drin.

Eine Stunde vor­her sah das noch ganz anders aus: Auf Grund der Pro­zent­zah­len in den Wahl­be­rei­chen, die sich nun lang­sam sta­bi­li­sier­ten, sah es nach vie­lem aus, aber nicht danach, dass aus­ge­rech­net ich in mei­nem Wahl­be­reich Süd­stadt es geschafft haben könnte. Die Pro­zent­zah­len haben eigent­lich ganz ein­deu­tig für Linden-​Limmer und Nord gespro­chen. Unser Kan­di­dat Tho­mas Hei­nen saß mit sicht­lich gemisch­ten Gefüh­len an sei­nem Tisch auf unse­rer Wahl­party — zu die­sem Zeit­punkt wähn­ten wir ihn „drin”. Das war auch, als ich mit Con­rad von Meding von der HAZ sprach und ihm diese Infor­ma­tion — nach bes­tem Wis­sen und Gewis­sen — durch­gab. Der fol­gende Feh­ler ist also sozu­sa­gen auf mei­nem Mist gewachsen:

Falscher Name in der HAZ: Mein Fehler

Fal­scher Name in der HAZ: Mein Fehler

Und nun ist also alles plötz­lich doch ganz anders und ich habe es geschafft: Ich bin wirk­lich und wahr­haf­tig gewählt wor­den. Nicht von der Par­tei, son­dern „vom Volk”. Ich bin gewähl­ter Ver­tre­ter im Rat der Stadt Han­no­ver. Das ist — toll! Das ist ein­fach abso­lut toll! Ich denke nicht, dass ich das schon voll rea­li­siert habe.

Aber nicht nur das ist toll. Wir Pira­ten haben, wie man so schön sagt, abge­räumt. Eigent­lich wur­den wir fast über­all dort, wo wir ange­tre­ten sind, auch gewählt: Stadt­rat Han­no­ver: Zwei Pira­ten. Regi­ons­ver­samm­lung: Zwei Pira­ten. Stadt­be­zirks­räte Mitte, List, Ander­ten, Süd­stadt, Döh­ren, Lin­den, Badens­tedt, Nord: Jeweils ein Pirat. Hem­min­gen: Ein Pirat. Laat­zen: Ein Pirat. Lehrte: Ein Pirat. Man­dels­loh: Ein Pirat. In der Region Han­no­ver wer­den ab dem­nächst 16 Pira­ten in den Räten sit­zen. Dafür, dass wir eine gerade mal fünf Jahre alte poli­ti­sche Par­tei sind, ist das ein wirk­lich tol­les Ergebnis.

Toll war auch der Abend. Unsere Wahl­party fand ja im Alexander’s in der han­no­ver­schen Innen­stadt statt. Von dort sind Ste­ven und ich dann so gegen 19:20 Uhr zu einer klei­nen Tour auf­ge­bro­chen: Ins Regi­ons­haus, wo noch nicht so rich­tig viel los war. Dann wei­ter ins Rat­haus, wo auch nicht viel los war, aber wo es einige Inter­views gab, unter ande­rem mit einem Fern­seh­team vom NDR. Und dann wie­der zur Region. Mitt­ler­weile war es 21 Uhr und dort star­tete die „Talk­runde” mit Ver­tre­tern der gewähl­ten Par­teien. Nach FDP und den „Han­no­ve­ra­nern” konnte ich als Ver­tre­ter der Pira­ten­par­tei dann auch ich ein paar Worte sagen. Zu dem Zeit­punkt ja noch ein wenig unver­bind­lich, weil noch nicht so rich­tig klar war, wer denn nun in wel­chen Gre­mien ver­tre­ten sein würde.

Wie­der zurück im Alexander’s tru­del­ten dann lang­sam die Ergeb­nisse ein. Neben­bei waren auch noch ein paar Jour­na­lis­ten da, sodass die Inter­views wei­ter­gin­gen. Die Resul­tate las­sen sich heute in den diver­sen Zei­tun­gen in der Region sehen.

Da das hier mein per­sön­li­ches Blog ist, kann ich hier ja erfreu­li­cher­weise ganz für mich selbst schrei­ben: Ich freue mich sehr über all diese Wahl­er­geb­nisse und natür­lich ins­be­son­dere dar­über, dass ich in den nächs­ten fünf Jah­ren die Poli­tik der Pira­ten­par­tei in Han­no­ver ver­tre­ten werde. Ich habe aber auch erheb­li­chen Respekt vor die­ser Auf­gabe. Es ist eine Sache, im Rah­men einer Par­tei poli­ti­sche Ziele zu ver­fol­gen, aber eine ganz andere Sache, als gewähl­ter Ver­tre­ter im Rat in poli­ti­scher Ver­ant­wor­tung zu ste­hen. Dies unter einen Hut zu brin­gen und dabei zu beste­hen und sei­nen Zie­len und sei­nen Idea­len treu zu blei­ben — das ist eine erheb­li­che Her­aus­for­de­rung. Ich werde mich ihr stel­len und ich bin zuver­sicht­lich, nicht allzu viele Feh­ler dabei zu machen.

Alles in allem war das jeden­falls heute ein hoch­er­freu­li­cher Tag. Und für mich per­sön­lich ändert sich in der nächs­ten Zeit eini­ges. Ich sage mal „Danke”! Zum einen an all die Pira­ten, die mich sei­ner­zeit in der Auf­stel­lungs­ver­samm­lung gewählt haben und zum ande­ren an all die Wäh­ler, die mir und den ande­ren Pira­ten ges­tern ihre Stimme gege­ben haben. Ich weiß um die Ver­ant­wor­tung, die damit ein­her geht. Und ich bin mir sicher, all den ande­ren Pira­ten geht es genauso.

Statement zur Kommunalwahl

Die heu­tige Kom­mu­nal­wahl ist ein Mei­len­stein für die Pira­ten­par­tei in Han­no­ver wie auch in ganz Nie­der­sach­sen. Wir haben in den ver­gan­ge­nen Mona­ten viel Arbeit inves­tiert, die ohne die vie­len akti­ven Par­tei­mit­glie­der nicht mög­lich gewe­sen wäre. Denen gilt des­halb mein ganz beson­de­rer Dank! Wir haben gro­ßes Inter­esse und viel Unter­stüt­zung aus der Bevöl­ke­rung bekommen.

Für die han­no­ver­sche Pira­ten­par­tei beginnt jetzt eine neue Ära: Erst­mals sehen wir jetzt an Wahl­er­geb­nis­sen, wie unsere Poli­tik beim Wäh­ler ankommt. Unab­hän­gig von Aus­gang der Wahl haben wir jetzt eine ganz andere Grund­lage für unsere poli­ti­sche Arbeit. Wir freuen uns auf die Her­aus­for­de­run­gen der Zukunft und bedan­ken uns bei allen Wäh­len und allen ande­ren Unter­stüt­zern. Mit den Pira­ten Han­no­ver ist in jedem Falle wei­ter­hin zu rech­nen! Wir freuen uns neben dem Aus­gang hier in Han­no­ver auch auf die Wah­len in Ber­lin nächs­tes Wochen­ende und den­ken bereits an die Land­tags– und Bundestagswahlen.

Piratenwahlkampf Hannover: Plakate, Fahnen und 40.000 Flyer

Mit dem heu­ti­gen Tag geht der wohl längste und auf­wän­digste Wahl­kampf zu Ende, den die Pira­ten­par­tei in Han­no­ver bis­lang bestrit­ten hat. Wäh­rend die Wahl­lo­kale geöff­net sind, ist es Zeit für eine kleine Bilanz.

Zunächst mal die rei­nen Zah­len: Wir haben in Han­no­ver und der Region etwa 40.000 Flyer ver­teilt, davon allein 20.000 Exem­plare unse­res „Hannover”-Flyers, der unsere poli­ti­schen Ziele für die Region Han­no­ver zusam­men­fasst. Seine Basis ist unser Regions-​Wahlprogramm, das wir in einem mehr­mo­na­ti­gen Pro­zess erar­bei­tet und in gedruck­ter Ver­sion eben­falls knapp 1500 Mal unters Volk gebracht haben. Dazu kom­men noch meh­rere Tau­send der Lan­des­ver­bands­flyer sowie die Flyer, die ein­zelne Kan­di­da­ten für sich selbst in ihrem Wahl­be­reich pro­du­ziert haben. Zusätz­lich übri­gens zum Wahl­por­tal, das eben­falls viele Tau­send Zugriffe ver­zeich­nen konnte.

Hannover-Flyer: 20.000 Exemplare verteilt

Hannover-​Flyer: 20.000 Exem­plare verteilt

Allein das sind Zah­len, an die wir in den ver­gan­ge­nen Wahl­kämp­fen nicht mal ansatz­weise her­an­ge­kom­men sind. Dazu kom­men aber noch etwa 1500 Pla­kate, die sich über die Region ver­tei­len, wobei es hier starke lokale Schwer­punkte in bestimm­ten han­no­ver­schen Stadt­be­zir­ken gab oder in Hem­min­gen, wo allein 600 Pla­kate in allen Orts­tei­len auf­ge­hängt wurden.

Ins­ge­samt waren wir ein knap­pes Jahr mit dem Wahl­kampf beschäf­tigt, den man ins­ge­samt in vier Pha­sen ein­tei­len kann:

  • Phase 0 begann im Herbst 2010 mit Über­le­gun­gen, wie wir die Kom­mu­nal­wahl par­tei­in­tern orga­ni­sie­ren. Wich­tigs­tes Resul­tat war unsere „Kom­mu­nal­wahl­ord­nung”, mit der wir unsere Auf­stel­lungs­ver­samm­lun­gen effi­zi­ent durch­füh­ren konn­ten und einen sinn­vol­len Modus für die Zusam­men­stel­lung der Wahl­vor­schläge hatten.
  • Mit der ers­ten Auf­stel­lungs­ver­samm­lung Ende Januar 2011 begann Phase 1: Die Kan­di­da­ten wur­den bestimmt und das Wahl­pro­gramm erar­bei­tet. Die zweite Auf­stel­lungs­ver­samm­lung im März hat dann die Kan­di­da­ten­mann­schaft im Wesent­li­chen ver­voll­stän­digt, die drei wei­te­ren Vers­mam­lun­gen haben das nur noch punk­tu­ell ergänzt. Für die Inhalte des Wahl­pro­gram­mes gab es eine ganze Reihe von Arbeits­tref­fen, die schließ­lich in eine vor­läu­fige Ver­sion mündeten.
  • 1. Mai: Piratenstand auf dem Klagesmarkt

    1. Mai: Pira­ten­stand auf dem Klagesmarkt

  • Mit die­ser star­tete dann am 1. Mai die dritte Phase: Wir gin­gen ver­stärkt nach außen und haben Unter­schrif­ten gesam­melt. Vie­len dürfte das als der auf­wän­digste Teil der gesam­ten Aktion in Erin­ne­rung geblie­ben sein und auch für mich war das höchst­wahr­schein­lich die stres­sigste Zeit, weil bei mir alle Fäden zusam­men­ge­lau­fen sind. In der Woche vor Tores­schluss war ich jeden Tag im Rat­haus um wahl­weise Unter­schrifts­bö­gen abzu­ge­ben oder Zäh­l­er­geb­nisse abzu­ho­len. Letzt­lich hat diese Aktion meh­rere Pira­ten über Wochen fast voll­stän­dig in Anspruch genommen.
  • Unterschriften zur Wahlzulassung: Ein Verwaltungsmarathon

    Unter­schrif­ten zur Wahl­zu­las­sung: Ein Verwaltungsmarathon

  • Erst mit Ende der Unter­schrif­ten­samm­lung und Ver­kün­di­gung der Ergeb­nisse — wir haben bis auf einen Bezirks­rat für alle von uns in Angriff genom­me­nen Gre­mien genü­gend Unter­schrif­ten zusam­men­be­kom­men — star­tete dann die letzte, ent­schei­dende Phase 4: Der öffent­li­che Stra­ßen­wahl­kampf. Wir haben das Wahl­pro­gramm fer­tig gestellt, eine Flyer­ver­sion dar­aus pro­du­ziert und mit einer grö­ße­ren Anzahl Info­stände für uns geworben.

Es gab sicher­lich einige Höhe­punkte in die­sem Wahl­kampf, die noch­mal beson­ders her­vor­ge­ho­ben wer­den sollten:

Das Pres­se­ge­spräch am 29. Juli war ein ent­schei­den­der Punkt. Unser Regi­ons­wahl­pro­gramm war am Abend vor­her fer­tig von mir höchst­per­sön­lich am Mor­gen des 29. in einem „Presse-​Prärelease” auf Heft­strei­fen gezo­gen wor­den. Auf der Ver­samm­lung selbst waren dann zwar nicht all­zu­viele Pres­se­ver­tre­ter anwe­send, dafür aber viele Pira­ten, sodass sich inter­es­sante Gesprä­che erga­ben. Noch Wochen spä­ter bin ich aus die­ser Ver­an­stal­tung mit einer unglück­li­chen Äuße­rung zu mög­li­chen Koali­tio­nen zitiert wor­den, was mir eine Lehre bezüg­lich mei­ner Wort­wahl ist.

Pressegespräch am 29. Juli: Landes- und Bundesvorstände vor Ort

Pres­se­ge­spräch am 29. Juli: Lan­des– und Bun­des­vor­stände vor Ort

Das Pressewahlprogramm: Sonderedition auf DIN A4

Das Pres­se­wahl­pro­gramm: Son­der­edi­tion auf DIN A4

Auf dem Fähr­manns­fest am 6./7. August hat­ten wir einen sehr erfolg­rei­chen Stand und haben mit über 1000 aus Bal­lons model­lier­ten Hun­den, Papa­geien und Schwer­tern die Ver­an­stal­tung gerockt.

Der Piratenstand auf dem Fährmannsfest am 6. August

Der Pira­ten­stand auf dem Fähr­manns­fest am 6. August

Ralf im Gespräch mit jungen Standbesuchern

Ralf im Gespräch mit jun­gen Standbesuchern

Jeden Sams­tag im August und Sep­tem­ber waren wir in der Innen­stadt mit einem Info­stand ver­tre­ten — immer bei den „Regen­männ­chen” gleich neben dem Kröpcke.

Infostand in der Innenstadt, hier am 30. Juli

Info­stand in der Innen­stadt, hier am 30. Juli

Thomas und Tilo mit Modellierballons, im Hintergrund das Regenmännchen

Tho­mas und Tilo mit Model­lier­bal­lons, im Hin­ter­grund das Regenmännchen

Allen in Erin­ne­rung wird auch die Wahl­kampf­ver­an­stal­tung „Klar­ma­chen zum Ändern” vom 3. Sep­tem­ber blei­ben. 2000 Flyer und über 200 Wahl­pro­gramme sind allein an die­sem Tag weggegangen.

Küchengarten in Linden am 3. September: Überall Piraten

Küchen­gar­ten in Lin­den am 3. Sep­tem­ber: Über­all Piraten

Wolfgang Dudda am Küchengarten

Wolf­gang Dudda am Küchengarten

Infostände am 3. September

Info­stände am 3. September

Presse auf dem Küchengarten

Presse auf dem Küchengarten

Klarmachen zum Ändern

Klar­ma­chen zum Ändern

Am letz­ten Sams­tag vor der Wahl dann noch­mal mas­si­ver Ein­satz: Info­stand in der Innen­stadt, Pira­ten auf der Lim­mer­straße, der Lis­ter Meile, abends am Rasch­platz und wer-​weiß-​wo-​noch.

Wie­viel Arbeit in die­sem Wahl­kampf steckt, habe ich haut­nah mit­be­kom­men. Mein Büro war in jeder Phase so eine Art zen­trale Anlauf­stelle: Sei es für Bespre­chun­gen des Wahl­pro­gram­mes, sei es für die Koor­di­na­tion der Unter­schrif­ten­bö­gen, sei es als Mate­ri­al­la­ger und Aus­ga­be­stelle für Flyer und ande­res Info­ma­te­rial. Ich habe ja quasi jede Mate­ri­al­aus­gabe mit­be­kom­men — teil­weise drei Pira­ten im Zehn-​Minuten-​Abstand nach­ein­an­der. Das war schon span­nend, aber auch sehr anstren­gend. Immer­hin will die „nor­male” Arbeit ja auch noch gemacht werden.

Der kleine Gemischtwarenladen an Wahlkampfmaterial: Alltag in der Odeonstraße

Der kleine Gemischt­wa­ren­la­den an Wahl­kampf­ma­te­rial: All­tag in der Odeonstraße

Die­ser Wahl­kampf wäre nicht mög­lich gewe­sen ohne Hilfe von außen. Sei es der Lan­des­ver­band, von dem wir meh­rere Tau­send Flyer bekom­men und unters Volk gebracht haben und der nicht uner­heb­li­che finan­zi­elle Mit­tel sowie den Groß­teil der gedruck­ten Pla­kate ein­ge­bracht hat. Sei es der Bun­des­ver­band, von dem bei Pres­se­ge­spräch und Küchen­gar­ten­fest Ver­tre­ter zu uns gekom­men sind und gespro­chen haben.

Noch wich­ti­ger war aber die Hilfe „von innen”. Der „harte Kern” dürfte zwar nur ein gutes Pira­ten vor Ort gewe­sen sein, aber ohne die wäre gar nichts gegan­gen: „Team Jür­gen” mit dem unab­läs­si­gen Kle­ben und Ver­tei­len von Pla­ka­ten, „Team Tibor” mit 10.000 Fly­ern im Wahl­be­reich Springe und „Team Ralf” mit 600 Pla­ka­ten in Hem­min­gen und Umgebung.

Die Hem­min­ger haben wohl auch die auf­merk­sam­keits­stärkste Wahl­kampf­ak­tion über­haupt abge­lie­fert: In einer Nacht­ak­tion wurde eine Woche vor der Wahl längs der B3 sowie in eini­gen angren­zen­den Stra­ßen fast 200 Fah­nen an die Later­nen­maste gehängt. Die 30.000 Pend­ler, die jeden Tag diese Straße ent­lang fah­ren, haben so auf jeden Fall von uns Notiz genom­men und wir haben viele — ganz über­wie­gend posi­tive — Rück­mel­dun­gen bekommen.

Piratenfahnen an der B3: Ob in Arnum...

Pira­ten­fah­nen an der B3: Ob in Arnum…

...auf dem Abzweig nach Devese...

…auf dem Abzweig nach Devese…

...oder in Hemmingen: Alles voller Fahnen

…oder in Hem­min­gen: Alles vol­ler Fahnen

Nun ist der Wahl­kampf vor­bei und wir wer­den sehen, wohin die Reise für die Pira­ten geht. Die Hoff­nung ist mei­nes Erach­tens nicht unbe­rech­tigt, dass wir in mehr als einem Gre­mium in der Region Han­no­ver in Zukunft mit mehr als einem Sitz ver­tre­ten sein wer­den. Inso­fern: Es war viel Arbeit, aber es hat sich, denke ich, gelohnt!