Kommentare zu: Verfassungsgerichtsurteil gegen Vorratsdatenspeicherung: Ein guter Tag für Deutschland, Europa — und für die Piraten http://blog.hillbrecht.de/2010/03/02/verfassungsgerichtsurteil-gegen-vorratsdatenspeicherung-ein-guter-tag-fur-deutschland-europa-und-fur-die-piraten/ Der Blog zum Dirk Mon, 30 Jan 2012 11:15:57 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.3.1 Von: wo kann ich http://blog.hillbrecht.de/2010/03/02/verfassungsgerichtsurteil-gegen-vorratsdatenspeicherung-ein-guter-tag-fur-deutschland-europa-und-fur-die-piraten/comment-page-1/#comment-3780 wo kann ich Tue, 02 Mar 2010 23:46:08 +0000 http://blog.hillbrecht.de/?p=991#comment-3780 " In besag­tem, häu­fig zitier­ten Volks­zäh­lungs­ur­teil wer­den Volks­zäh­lun­gen zudem nicht in Bausch und Bogen für unzu­läs­sig" - was meinst du damit? ” In besag­tem, häu­fig zitier­ten Volks­zäh­lungs­ur­teil wer­den Volks­zäh­lun­gen zudem nicht in Bausch und Bogen für unzu­läs­sig” — was meinst du damit?

]]> Von: meknowsnothing http://blog.hillbrecht.de/2010/03/02/verfassungsgerichtsurteil-gegen-vorratsdatenspeicherung-ein-guter-tag-fur-deutschland-europa-und-fur-die-piraten/comment-page-1/#comment-3779 meknowsnothing Tue, 02 Mar 2010 20:04:25 +0000 http://blog.hillbrecht.de/?p=991#comment-3779 Im Prinzip Zustimmung, aber es ist durchaus unser Recht ein Bundesverfassungsurteil zu kritisieren, weil es nicht unseren Ansprüchen genügt. Klar ist der Gesetzgeber in der Pflicht und damit auch wir.... aber mein Vertrauen in Karlsruhe ist deutlich höher als das in die aktuellen Gesetzgeber. Ein derartiges Urteil trifft mich daher schon, auch weil der Gesetzgeber dazu neigt, Gestaltungsspielräume voll auszunutzen. In einer theoretisch wohl funktionierenden Demokratie würde jetzt der Prozess einsetzen, den du beschrieben hast. Hoffen wir das Beste ... Im Prinzip Zustimmung, aber es ist durchaus unser Recht ein Bundesverfassungsurteil zu kritisieren, weil es nicht unseren Ansprüchen genügt. Klar ist der Gesetzgeber in der Pflicht und damit auch wir.… aber mein Vertrauen in Karlsruhe ist deutlich höher als das in die aktuellen Gesetzgeber. Ein derartiges Urteil trifft mich daher schon, auch weil der Gesetzgeber dazu neigt, Gestaltungsspielräume voll auszunutzen.

In einer theoretisch wohl funktionierenden Demokratie würde jetzt der Prozess einsetzen, den du beschrieben hast. Hoffen wir das Beste …

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