Mich hat vorhin die Kunde erreicht, dass h1 den Bericht über die Piratenpartei vorgezogen hat, und zwar auf heute, 18:45 Uhr. Also: Wen es interessiert, reinschauen!
Monatliches Archiv für September, 2009
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Am Donnerstag, 2009-09-24, bringt das hannoversche Lokalfernsehen h1 einen Kurzbericht über die Piratenpartei im Rahmen der täglichen Nachrichtensendung um 18:45 Uhr. Darin enthalten auch ein Interview mit mir. Merken und weitersagen.
Das heute-journal des ZDF brachte gestern einen dreieinhalb-Minuten-Beitrag über die Piratenpartei und die dahinterstehende gesellschaftliche Bewegung. Schick sind die Bilder vom orangenen Flaggenmeer auf der Freiheit-statt-Angst-Demo vom 12. September, nicht ganz so schick der Politikwissenschaftler Peter Lösche, der mal wieder die Mär von der „1-Themen-Partei” bringt. Alles in allem aber ein sehenswerter und positiver Beitrag:
Besonders erwähnen möchte ich an dieser Stelle noch Pavel Meyer und Christopher Lauer, die die Idee zum „Wissenschafts– und Informationsministerium” ausgearbeitet haben. Das war Aufhänger der im Artikel gezeigten Pressekonferenz und damit einer der Anlässe für den ganzen Bericht im ZDF — und zum Beispiel auch einen Artikel auf Spiegel Online. In einigen Foren der Partei ist ein ausgesprochen unerquicklicher und kleingeistiger Streit ausgebrochen, ob man denn solche Ideen einfach so haben und verbreiten dürfe. Ich sage: Man darf! Danke Pavel und Christopher, dass ihr das Motto „Sei Pirat!” so toll umgesetzt habt!
Alle Fotos in diesem Artikel sind von Jorge-Alberto Reich und CC-BY-SA-lizenziert.
Am Samstag gab sich Frau von der Leyen die Ehre auf dem Lindener Marktplatz in Hannover. Einige Hannoversche Piraten wollten sich nicht entgehen lassen, das mal anzuschauen und in geeigneter Form zu begleiten.
Los ging’s um zehn Uhr morgens. Alle wichtigen Parteien hatten rund um die Straßenkreuzung neben dem Marktplatz ihre Infostände aufgebaut. Alle? Nicht ganz. Die Piraten hatten zwar keinen eigenen Infostand, aber irgendwie waren da plötzlich zwölf Leute. Und die sind dann alle mal rüber zur CDU, als Ursula dort eintraf. Und wir waren nicht mal die einzigen. Weitere politisch interessierte Bürger gesellten sich zu uns, teilweise passend mit „Zensursula”-T-Shirts bekleidet.
Piraten treffen beim CDU-Infostand ein, Foto von Jorge-Alberto Reich, CC-BY-SA
Wenig erfreut waren die etwa sieben lokalen CDU-Leute am Stand. Sie hätten es wohl wesentlich lieber gesehen, wenn man sie in Ruhe und unwidersprochen ihre UnwahrheitenInformationen unters Volk hätte bringen lassen, aber immerhin sollte das hier sowas wie ‚ne Bürgersprechstunde sein. Und Bürger sind ja nun mal auch wir.
Kai hat dann auch umgehend das Gespräch gesucht. War aber nicht so einfach. Mit fundierten Gegenmeinungen konfrontiert, wählt Frau von der Leyen wohl am liebsten die „Monologstrategie” — das heißt Kai wurde so lange zugetextet, bis alle Phrasen abgearbeitet waren: „Natürlich wollen wir keine Zensur, die Netzsperren sind die beste Lösung überhaupt, bla bla bla”. Eingehen auf Nachfragen: Fehlanzeige.
Kai im Gespräch mit Frau von der Leyen, Foto von Jorge-Alberto Reich, Bearbeitung dh, CC-BY-SA
Die junge Dame auf dem Bild trug übrigens ein Schild mit der Aufschrift „Wegschauen statt bekämpfen? Sperren statt löschen?”. Sie wurde von Frau von der Leyen mit den Worten begrüßt: „Sie sind also dafür, dass man sich im Internet Kinderpornos anschauen kann?!” Da erübrigt sich jeder weitere Kommentar. Diejenigen, die diese „Gespräche” live gehört hatten (ich stand leider etwas zu weit weg), haben später einhellig gemeint, Frau von der Leyen hätte sich vollständig merkbefreit gezeigt. Es scheint so, die Frau glaube wirklich und geradezu fanatisch daran, sie würde da etwas ganz Tolles zu Wege bringen. In so einer Situation sind rationale Argumente leider völlig nutzlos und eigentlich ist das ja einer der Gründe, warum Glaube und Fanatismus in einer freiheitlichen Demokratie nichts verloren haben. Womit wir wieder bei des Pudels Kern angekommen sind, wenn es um Frau von der Leyen und ihr Verständnis von Kommunikationsinfrastrukturen geht…
Nach etwa zehn Minuten Zwiegesprächen neben dem CDU-Stand ging es dann auf den Marktplatz. Und ob nun gleich ganz vorn…
Auf dem Marktplatz, Foto von Jorge-Alberto Reich, CC-BY-SA
…beim Fischstand…
Am Fischstand, Foto von Jorge-Alberto Reich, CC-BY-SA
…beim Kaffee– und Teestand…
Am Kaffee– und Teestand, Foto von Jorge-Alberto Reich, CC-BY-SA
…oder bei all den anderen Ständen, an denen Frau von der Leyen das Gespräch mit dem Wähler suchte: Im Hintergrund war immer ein knappes Dutzend Menschen, die mit Plakaten deutlich machten, dass sie mit der Politik und den Ansichten von Frau von der Leyen nicht einverstanden sind. All diese Menschen waren die ganze Zeit über freundlich und zurückhaltend: Alle sind immer brav hinter der CDU-Entourage und Frau von der Leyens eigenen Aufpassern geblieben, niemand hat sich auch von den gelegentlichen Remplern des einen oder anderen CDUlers nur im geringsten provozieren lassen, niemand hat sich irgendwo in den Weg gestellt oder auch nur ein einziges „Gespräch” zwischen Frau von der Leyen und den Bürgern gestört.
Trotzdem fingen die drei anwesenden Polizisten nach etwa 15 Minuten an, von einem Großteil der anwesenden Gegner die Personalien aufzunehmen. Die Begründung war, es handle sich hier um „unangemeldete Versammlung” und das wurde dann dann am Hochhalten der Plakate festgemacht oder — bei denen, die keine Plakate dabei hatten — daran, dass sie halt „mitlaufen würden” und damit auch zu dieser „Versammlung” gehörten.
Personalienaufnahme am Rande des Marktspaziergangs, Foto von Jorge-Alberto Reich, CC-BY-SA
So eine Begründung entbehrt auf einem belebten Marktplatz nicht einer gewissen Ironie. Ich weiß nicht, ob das jetzt ein Einschüchterungsversuch war, eine prophylaktische Maßnahme falls es zu Randale käme oder ob die CDU gefordert hatte, da „müsse doch was getan werden gegen diese Störer”. Ich weiß nur, dass keiner der beteiligten Protestierer sich davon beeindrucken ließ, alle Schilder blieben oben und Frau von der Leyen blieb ihre Begleitung treu.
(Nachtrag: Beim Max findest sich mittlerweile ein Bericht, der ebenfalls protestiert hat und der „unangemelden Versammlung” zugerechnet wurde, obwohl er, wie er betont, allein gekommen ist und nichts mit der Piratenpartei zu tun hat.)
Übrigens waren auch viele andere Gesprächspartner nicht so recht von Frau von der Leyen überzeugt. Auch bei anderen Themen wie Väterrechten, Betreuungsangeboten für Kleinkinder oder finanzieller Familienunterstützung waren ihre Einlassungen wohl häufig sehr schablonenartig.
Um punkt 11 Uhr war der SpukAuftritt dann auch schon vorbei. Mitsamt ihrer Begleitung entschwebte Frau von der Leyen in ihrer schicken Limousine. Wir durften uns dann noch ein wenig von einem CDU-Menschen lautstark angiften lassen („Ihr solltet euch schämen mit dem Tauss”), der nach der passenden Erwiderung („Ach, gilt in Ihrer Partei das rechtsstaatliche Prinzip der Unschuldsvermutung nicht?”) erheblich ausgebremst war. Ich persönlich halte es da zudem mit der unvergleichlichen Vera Drombusch: „Wer schreit hat Unrecht.” Ansonsten konnten wir noch viele Bürger über uns und unsere Ziele informieren, viele Flyer verteilen — und die Jungs, die plötzlich die Seitenscheibe ihres Autos runterkurbelten und quer über den Platz riefen: „Ihr seid klasse, ich werd’ euch wählen!” haben damit definitiv auch nicht die CDU hinter uns gemeint. 
Parallel hatte derweil eine zweite Aktivengruppe den Infostand in der Hannoverschen Innenstadt aufgebaut. Etliche Piraten sind noch vom Lindener Marktplatz dorthin gezogen und haben die dortige Gruppe verstärkt, was angesichts des hohen Bürgerinteresses auch sehr sinnvoll war.
Infostand auf der Osterstraße, Foto von Jorge-Alberto Reich, CC-BY-SA
Zusammen mit dem Rekord-Stammtisch vom Freitag abend (42 Piraten und Interessenten) ein wahrhaft piratiges Wochenende!
Einen weiteren Bericht vom Lindener Marktplatz mit weiteren Fotos gibt’s übrigens drüben in Jans hyper-world.
Nachtrag, 2009-09-26: Auch im Portal „Hannover entdecken” gibt es zwischenzeitlich einen Bericht von Frau von der Leyens Besuch mit einigen erhellenden Details über den äußerst unhöflichen Umgangston von Frau von der Leyen und ihre CDU-Mitstreiter.
Ich weiß, dass das eigentlich ein alter Hut ist. Jedenfalls in Internetmaßstäben. Aber ich habe das Video gestern abend auf dem Piratenpartei–Stammtisch hier in Hannover das erste Mal gesehen, und ich fand das so klasse, so unglaublich gut gemacht, dass ich es hier einfach verlinken muss. „Rette deine Freiheit” ist ein Projekt, das den ganzen Wahnsinn um das Internetzensurgesetz, die verlogene Kinderpornografie-Argumentation und die Folgen aufarbeitet. Kernstück ist ein fünfminütiges Video:
RetteDeineFreiheit.de ist ein wundervolles und erschreckendes Video zugleich. Wundervoll, weil es den ganzen Wahnsinn, der hinter dem Treiben von Ursula von der Leyen und ihren Spießkumpanen in einer zwingenden Bildersprache und mit einem höchst intelligenten und auch noch sehr pointiert gesprochenen Kommentar darstellt. Und erschreckend, weil es die vielen Unwahrheiten, Lügen, falschen Behauptungen und geradezu irre anmutenden Schlussfolgerungen so verdichtet wiedergibt. Der ganze Kommentar ist von feiner Ironie durchzogen, sodass man mehrmals schmunzeln oder lachen möchte. Aber das Lachen bleibt einem im Halse stecken, weil das ganze halt eben keine Ironie, sondern bitterer bitterer Ernst ist. Die zum Video gehörende Webseite stellt die Hintergründe nochmal ausführlicher dar und zeigt auch, aus welchem Politikermund manche im Video verwendeten Formulierungen stammen.
Ich weiß nicht, wie es euch geht, aber ich habe beim Anschauen solcher Webseiten und solcher Videos geradezu physische Schmerzen. Das Handeln der beteiligten Politiker ist so verächtlich, so schädlich und so unerträglich. Aber es ist meines Erachtens eminent wichtig, diese Informationen weiter zu tragen. Sowohl das Video als auch die erläuternde Webseite. Gerade jetzt vor der Bundestagswahl, wo es immer noch Leute gibt, die vom sinistren Regierungstreiben keine Ahnung haben oder nicht wissen, welche Alternativen es gibt. Also: Spread the word!
Hinweis auf die Wahlwerbung der Piratenpartei:
Am heutigen 18. September um 21:43 Uhr in der ARD läuft der Spot „Freie Lizenzen” von Christopher Grabinski.
Einschalten und Weitersagen. Weitere Spots in den öffentlich-rechtlichen Fernsehsendern sind meines Wissens nicht geplant, eventuell gibt es aber noch Ausstrahlungen verschiedener Spots im Privatfernsehen. Wie dem auch sei: Jetzt kommt’s auf den 27. September an!
Nach langer Zeit ist jetzt endlich das Resultat eines der interessantesten Termine verfügbar, den ich in der ziemlich hektischen Zeit zwischen Europawahl und Bundesparteitag der Piraten hatte. Das Journal on Political Excellence hatte mit mir im Juni ein Interview geführt, in dem es nicht nur um die Piratenpartei, sondern auch um allgemeinere politische Fragen und meine Ansichten dazu ging. Ich habe dieses Interview vor allem deshalb in so guter Erinnerung, weil ich mich hier zwar einerseits als Parteivorsitzender, aber andererseits auch ganz persönlich zu einigen Grundlagen der Piratenpartei und der dahinterstehenden gesellschaftlichen und politischen Entwicklungen äußern konnte. Diese Überlegungen sind in den vielen anderen Interviews der Zeit damals meines Erachtens immer zu kurz gekommen.
JPoX versteht sich als internationales politisches Magazin. Dementsprechend sind die Beiträge in Englisch. Auch das Interview haben wir auf Englisch geführt. Angesichts der komplexen Materie und der Tatsache, dass ich völlig frei geredet habe, was das nicht ganz einfach. Ich denke aber, man kann mir trotz gelegentlicher grammatikalischer — nunja — Unschärfen folgen.
Das Gesamtinterview ist in acht Themenkomplexe gegliedert, die in jeweils separaten etwa dreiminütigen Videos behandelt werden. Im Einzelnen geht es um folgende Fragen:
- Was sind momentan die größten Herausforderungen für Politiker und das politische System?
- Welche Verbindungen gibt es zwischen der Politik und den neuen technischen Möglichkeiten?
- Wie kann das Internet in politische Prozesse eingebunden werden?
- Kann das Internet politische Prozesse und politische Kommunikation verbessern?
- Ist die Piratenpartei eine Ein-Themen-Partei?
- Gibt es einen „digitalen Spalt” zwischen den Generationen oder politischen Akteuren und ihren Wählern?
- Welche Folgen hat der „digitale Spalt” für die Gesellschaft und das politische System?
- Wenn man eine einzige Sache am politischen System ändern könnte, welche müsste das sein?
Meine Antwort zur letzten Frage („If you could change one single thing in regard to the political system, which one would that be?”) gibt es hier gleich mal direkt, zu allen anderen Themen finden sich die Videos drüben bei JPoX:
Das gesamte Interview findet sich, wie gesagt, auf der Webseite von JPoX.
Ich möchte kurz auf ein Interview mit Jens Seipenbusch, Bundesvorsitzender der Piratenpartei, im Zivilschein-Blog aufmerksam machen. Das Interview wurde am Montag auf der Mahnwache anlässlich der Polizeigewalt auf der Freiheit-statt-Angst-Demo am Samstag geführt. Jens äußert sich aber auch über die Piratenpartei und die Bundestagswahl allgemein.
Wir arbeiten natürlich nach wie vor an der Fünf-Prozent-Hürde, wir geben alles. Der Aufschwung ist wirklich da. In den letzten Tagen haben wir nochmal extrem viel Aufmerksamkeit generieren und Neumitglieder gewinnen können. Die Möglichkeit ist also durchaus gegeben, auch wenn es sicherlich nicht einfach wird.
Oh, und wo wir schon dabei sind: In seinem eigenen Blog äußert Jens sich zum Interview, das Andreas Popp, der stellvertretende Piraten-Bundesvorsitzende, der Zeitung „Junge Freiheit” gegeben hat. Die Sache ist an mir komplett vorbeigegangen, ich bin erst durch Jens Artikel darauf aufmerksam geworden. Einige Kreise scheinen die „Junge Freiheit” über die Grenzen des Erträglichen hinaus rechts im politischen Spektrum einzuordnen und missbilligen deshalb, dass ein Bundesvorstandsmitglied der Piratenpartei dort ein Interview gibt. Jens widerspricht:
Sicherlich: eine Zusammenarbeit mit rechten Parteien kommt nicht in Frage, auch für mich nicht, genau das hat Andreas Popp ja auch gesagt. Ist es aber die richtige Antwort, einer Zeitung nicht die eigene politische Meinung darzulegen? […] Ich denke bei der Bewertung dieses Interviews an die Leser der Jungen Freiheit , nicht an die Macher. Wenn wir diese Menschen nicht für würdig befinden, mit ihnen über Politik zu reden, dann geben wir sie verloren. Wenn wir sie zurückholen wollen ins demokratische Spektrum, dann müssen wir mit ihnen reden, ihnen klarmachen, warum die rechte Ideologie menschenfeindlich ist. Sie zu verachten, sich von ihnen zu distanzieren, mag den Linken dabei helfen, ihre eigene Identität zu definieren – in der angesprochenen Sache ist es eher schädlich.
Hinweis auf die Wahlwerbung der Piratenpartei:
Am heutigen 15. September um 17:10 Uhr im ZDF — direkt vor „Hallo Deutschland” — läuft der Spot „Du bist Terrorist”.
Der weitere Sendetermin:
- Am Freitag, 18. September um 21:43 Uhr in der ARD läuft der Spot „Freie Lizenzen” von Christopher Grabinski.
Einschalten und Weitersagen.
Hinweis: Die Fotos in diesem Artikel und noch viel mehr finden sich in meinem Online-Fotoalbum.
Als am Samstag früh um 6:50 Uhr der Wecker geklingelt hat, habe ich kurz mit mir gehadert: Jetzt aufstehen? Nach Berlin fahren? Am Wochenende??? Aber es ist ja „Freiheit statt Angst ’09″. Also hab’s ich gemacht, saß um halb neun im Zug und war so gegen halb zwei am Potsdamer Platz.
Ich hätt’s bitter bereut, wär’ ich dort nicht gewesen.
Aus meinen Augen und den Augen vieler, vieler anderer Beobachter war die Piratenpartei mit ihren orangenen Fahnen und T-Shirts optisch für die gesamte Veranstaltung prägend. Wohin man auch blickte, überall wehte es in der Piraten-„Hausfarbe”.
Kundgebungszug mit Piratenflaggen
Dazu kam, dass die Partei, namentlich der Landesband Niedersachsen und dort wiederum die Aktivengruppe Braunschweig, keine Kosten und Mühen gescheut und einen Truck mit Technoumzugsqualitäten geordert hat. Der auflegende DJ Tanith hat dann während der Demonstration das Loveparade-Feeling perfekt gemacht.
Piratenmobil und Demomobil einer anderen Partei
Ich hatte während des Demonstrationszuges einen Platz oben auf ebendiesem Truck und insofern einen tollen Ausblick auf den gesamten Zug. Und von vorn bis hinten hatte er vor allem einen Farbe: Orange.
Demonstrationszug in der Hannah-Ahrend-Straße
Für einen politischen Protestumzug und insbesondere eine Parteipräsenz innerhalb eines solchen war die Auftrittsform sicherlich ungewöhnlich: Technobeats statt ideologisch gefestigtem Kampfesliedgut und weitgehender Verzicht auf Wortbeiträge. Aber:
- Zum einen waren die ganze Zeit über fleißige Helfer unterwegs, die tausende von Flyern unters staunende Volk brachten (und Unter den Linden haben sie gestaunt…) und Schriftliches ist viel beständiger als auf einer Demo schnell dahingesagte Phrasen.
- Außerdem kann man mit lauter Musik immer noch jede Menge Aufmerksamkeit erzielen und schließlich macht sie Spaß.
- Und wer sagt denn, dass Demonstrieren nicht auch Spaß machen soll? Eben!
Die Piraten sind jedenfalls keine bleichgesichtigen Kellernerds mit Sozialphobien, sondern bei aller ernsthafter Politikdiskussion verstehen sie auch zu Feiern! Anders sind die Kübel voller Mist, die Schäuble, Zypries und von der Leyen über uns in Gesetzesform auskippen, auch nicht zu ertragen. Ronald Becher hat mich übrigens oben auf dem Truck per Foto eingefangen:
Der Blogautor auf dem Piraten-Truck. Foto von Ronald Becher, CC-BY-SA
Ich habe häufiger an die Freiheit-statt-Angst-Demo 2007 zurückgedacht. Damals waren so ein paar Dutzend Piraten dabei, es gab 6 (in Worten: Sechs) Flaggen, um die anschließend unter den wenigen bereits gegründeten Landesverbänden gerungen wurde. Niedersachsen und Hessen waren gerade im Wahlkampf, deshalb hatten sie mehr als eine bekommen… Nun, das war dieses Jahr nicht so das Problem.
Umzug am Werderschen Markt
Die Umzugsroute bot mit Ebertstraße, Unter den Linden und der Leipziger Straße auch viel Öffentlichkeit, die mal mehr, mal weniger informiert aber in großer Überzahl sehr interessiert dem bunt-orangenen Treiben zuschaute.
Freiheit-statt-Angst-Demonstration auf der Leipziger Straße
Generell hatte die Demo in der öffentlichen Wahrnehmung einen ganz anderen Stellenwert als noch 2007. Redner waren diesmal unter anderem Thilo Weichert und Frank Bsirske und in den Hauptnachrichtensendungen kam die Demo nicht irgendwo am Ende oder gar nicht, sondern prominent ganz am Anfang der Sendung vor, beim ZDF-„heute” sogar als einer der Headliner.
Ein bisschen schade ist, dass die hohe Präsenz der Piraten in der Bildberichterstattung nicht so recht rüberkommt — aber was soll’s.
Für mich klang der Abend dann wie für viele andere Piraten in der c-base aus, wo ich mich nicht nur mit unserer Regensburger Piraten-Direktkandidatin Suat Kasem unterhalten konnte, sondern auch mit der bezaubernden Forschungstorte, die genau so einen tollen Musikgeschmack wie ich hat und auf deren Magisterarbeit ich wirklich schon sehr, sehr gespannt bin. Ins Bett bin ich jedenfalls erst um 4 Uhr morgens gefallen, einige Stunden später als geplant.
War ein toller Tag, dessen politische Auswirkungen sich in den nächsten Tagen noch zeigen werden. Einmal mehr gilt das Motto, das ich von allen mit am gelungensten für unsere noch junge politische Bewegung halte: „Ihr werdet euch noch wünschen, wir wären politikverdrossen!”
