Piratenpartei mit 0,9% bei den Europawahlen

Wow! Bei den gestrigen Europawahlen ist die Piratenpartei, in der ich noch bis Juli im Bundesvorstand bin, bundesweit auf 0,9% der Stimmen gekommen. Das klingt vielleicht nicht viel (und, seien wir ehrlich, insgesamt gesehen ist es das auch nicht), aber dafür, dass es uns seit nicht mal drei Jahren gibt, ist das schon sehr, sehr ordentlich. Über 220.000 Bundesbürger haben ihr Kreuzchen bei den Piraten gemacht und es gibt Wahlbezirke, wo wir auf 3-4% der Stimmen gekommen sind. Zudem weiß ich aus verschiedensten Quellen, dass wir auf dem Wahlzettel aufgefallen sind, die immerwährende Frage „Ist der Name gut oder schlecht?“ schlägt meines Erachtens eher in die „gut“-Richtung aus – wir fallen auf.
Die Europawahl zeigt, dass die Themen und die Thesen der Piratenpartei eine zunehmende Öffentlichkeit finden. Es gibt niemanden außer uns, der dediziert ein neues Urheberrecht fordert und eine komplette Hinterfragung des Konzepts vom „geistigen Eigentum“. Niemand sonst hat das Problem von Bio- und Softwarepatenten prominent im Parteiprogramm. Vor allem aber nehme ich für die Piratenpartei in Anspruch, dass niemand sich derart kategorisch für die bürgerlichen Grundrechte und unsere freie Grundordnung einsetzt wie wir. Die Debatten um die verschiedenen Überwachungs- und Zensurgesetze und -gesetzentwürfe der vergangenen Zeit zeigt, wie wenig die Zeitenwende, die die neuen Techniken bringen, bislang in die Köpfe der „etablierten“ Politiker vorgedrungen ist. Ich weiß nicht, als was dort das „Internet“ begriffen wird, als das was es ist (ein Transportweg für Informationen nämlich) jedenfalls nicht. Die von-der-Leyensche Stopp-Schild-Infrastruktur jedenfalls ist im Kern nichts anderes als Metternichsche Zensursystem von 1815. Wir wissen, dass es keine 35 Jahre gehalten hat. Diesmal wäre es mir aber lieber, wir würden gar nicht erst damit anfangen, derlei zu installieren.
Die Kernthemen der Piratenpartei klingen abstrakt und angesichts von Wirtschaftskrise und anderen globalen Themen nur schwer vermittelbar. Tatsächlich betreffen sie aber den Kern unserer Gesellschaft und des Staates, in dem wir leben. Es freut mich außerordentlich, dass eine nennenswerte Anzahl von Wählern das offensichtlich ähnlich sieht und uns ihre Stimme gegeben hat. Ich bin fest überzeugt, dass da noch mehr kommen wird.
Im September ist Bundestagswahl.

1 Antwort to “Piratenpartei mit 0,9% bei den Europawahlen”


  • andere Wege werden gesucht, was sich aus der Zahl der Nichtwähler ergibt und allenfalls die CDU/CSU hat noch einen Hauch von „Volkspartei nachdem sich die SPD in Grüne und Linke aufgespalten hat und zu einer Art CDU mutiert ist.

    Piraten ist Image zwischen Johnny Depp und den Mörderbanden aus Somalia und dem was sich hier in Asien auf dem Wasser und zu Land rumtreibt.

    Piraten sind auch Hypo Real Estate, Angela Merkel und alle die an der Plünderung ZUKÜNFTIGER Steuereinnahmen beteiligt sind.

    „Piraten“ ist ein dehnbarer Begriff, was zu verdeutlichen wäre. Es gibt solche und solche.

    Zumwinckel ist zum Beispiel ein notorisch krimineller Pirat. Das ist amtlich bestätigt und weitere Ermitttlungen laufen.

    Darum ist es ist das gute Recht der Piratenpartei zu kämpfen, Rechte zurück zu erobern und weitere Pleiten und Verluste zu verhindern.

    Mit solider IT Medien Arbeit wurden McCain und Bush demontiert.

    Dort sollten die Piraten ansetzen und das destruktive Spiel von Merkel beenden.

    DE hat einzigartiges Potential, doch die aktuelle Parteienlandschaft erscheint wie ein Relikt aus dem letzten Jahrtausend und alle Chancen für die Zukunft werden durch die Dummheit von Schäuble, Merkel, Steinmeier und Co. halbseidenen Gestalten in Milliardenhöhe nachgetragen.

    Früher gab es kritische Medien wie Monitor, politische Satire und Magazine.

    Heute gibt es Internet TV.

    Das macht es möglich, exotisch, intelligent von irgendwo aus Asien, Africa, der karibik ohne jegliche Kontrolle, Genehmigung mitten rein nach DE zu senden und Dinge klar zu dokumentieren.

    Merkel`s Internet TV und Twitter sind Realsatire die der Steuerzahler mit Millionen subventioniert.

    Piraten TV sollte Klare Wahlinformationen liefern und Zusammenhaenge begreiflich machen. Back to logic and common sense, schluss mit Kipo Freaks als MdBs usw. Strafen fuer Nichtwaehler usw.

    Diese Themen bitte taeglich per Internet TV rein nach DE, modern, bbc style look, seriös und doch funky.

    Damit wäre die Wahl im September spannend zu gestalten.

    All the best

Hinterlasse eine Nachricht

Mit dem Absenden des Kommentars willigen Sie ein, dass der angegebene Name, Ihre E-Mail-Adresse und die IP-Adresse Ihres Zugangs im Zusammenhang mit Ihrem Kommentar gespeichert werden. E-Mail- und IP-Adresse werden nicht veröffentlicht oder weitergegeben. Siehe Datenschutzhinweise.