Piratenpartei mit 0,9% bei den Europawahlen

Wow! Bei den gest­ri­gen Euro­pa­wah­len ist die Pira­ten­par­tei, in der ich noch bis Juli im Bun­des­vor­stand bin, bun­des­weit auf 0,9% der Stim­men gekom­men. Das klingt viel­leicht nicht viel (und, seien wir ehr­lich, ins­ge­samt gese­hen ist es das auch nicht), aber dafür, dass es uns seit nicht mal drei Jah­ren gibt, ist das schon sehr, sehr ordent­lich. Über 220.000 Bun­des­bür­ger haben ihr Kreuz­chen bei den Pira­ten gemacht und es gibt Wahl­be­zirke, wo wir auf 3 – 4% der Stim­men gekom­men sind. Zudem weiß ich aus ver­schie­dens­ten Quel­len, dass wir auf dem Wahl­zet­tel auf­ge­fal­len sind, die immer­wäh­rende Frage „Ist der Name gut oder schlecht?” schlägt mei­nes Erach­tens eher in die „gut”-Richtung aus — wir fal­len auf.
Die Euro­pa­wahl zeigt, dass die The­men und die The­sen der Pira­ten­par­tei eine zuneh­mende Öffent­lich­keit fin­den. Es gibt nie­man­den außer uns, der dedi­ziert ein neues Urhe­ber­recht for­dert und eine kom­plette Hin­ter­fra­gung des Kon­zepts vom „geis­ti­gen Eigen­tum”. Nie­mand sonst hat das Pro­blem von Bio– und Soft­ware­pa­ten­ten pro­mi­nent im Par­tei­pro­gramm. Vor allem aber nehme ich für die Pira­ten­par­tei in Anspruch, dass nie­mand sich der­art kate­go­risch für die bür­ger­li­chen Grund­rechte und unsere freie Grund­ord­nung ein­setzt wie wir. Die Debat­ten um die ver­schie­de­nen Über­wa­chungs– und Zen­sur­ge­setze und –gesetz­ent­würfe der ver­gan­ge­nen Zeit zeigt, wie wenig die Zei­ten­wende, die die neuen Tech­ni­ken brin­gen, bis­lang in die Köpfe der „eta­blier­ten” Poli­ti­ker vor­ge­drun­gen ist. Ich weiß nicht, als was dort das „Inter­net” begrif­fen wird, als das was es ist (ein Trans­port­weg für Infor­ma­tio­nen näm­lich) jeden­falls nicht. Die von-​der-​Leyensche Stopp-​Schild-​Infrastruktur jeden­falls ist im Kern nichts ande­res als Met­ter­nich­sche Zen­sur­sys­tem von 1815. Wir wis­sen, dass es keine 35 Jahre gehal­ten hat. Dies­mal wäre es mir aber lie­ber, wir wür­den gar nicht erst damit anfan­gen, der­lei zu instal­lie­ren.
Die Kern­the­men der Pira­ten­par­tei klin­gen abs­trakt und ange­sichts von Wirt­schafts­krise und ande­ren glo­ba­len The­men nur schwer ver­mit­tel­bar. Tat­säch­lich betref­fen sie aber den Kern unse­rer Gesell­schaft und des Staa­tes, in dem wir leben. Es freut mich außer­or­dent­lich, dass eine nen­nens­werte Anzahl von Wäh­lern das offen­sicht­lich ähn­lich sieht und uns ihre Stimme gege­ben hat. Ich bin fest über­zeugt, dass da noch mehr kom­men wird.
Im Sep­tem­ber ist Bundestagswahl.

1 Antwort to “Piratenpartei mit 0,9% bei den Europawahlen”


  • andere Wege wer­den gesucht, was sich aus der Zahl der Nicht­wäh­ler ergibt und allen­falls die CDU/​CSU hat noch einen Hauch von „Volks­par­tei nach­dem sich die SPD in Grüne und Linke auf­ge­spal­ten hat und zu einer Art CDU mutiert ist.

    Pira­ten ist Image zwi­schen Johnny Depp und den Mör­der­ban­den aus Soma­lia und dem was sich hier in Asien auf dem Was­ser und zu Land rumtreibt.

    Pira­ten sind auch Hypo Real Estate, Angela Mer­kel und alle die an der Plün­de­rung ZUKÜNFTIGER Steu­er­ein­nah­men betei­ligt sind.

    „Pira­ten” ist ein dehn­ba­rer Begriff, was zu ver­deut­li­chen wäre. Es gibt sol­che und solche.

    Zum­win­ckel ist zum Bei­spiel ein noto­risch kri­mi­nel­ler Pirat. Das ist amt­lich bestä­tigt und wei­tere Ermitttlun­gen laufen.

    Darum ist es ist das gute Recht der Pira­ten­par­tei zu kämp­fen, Rechte zurück zu erobern und wei­tere Plei­ten und Ver­luste zu verhindern.

    Mit soli­der IT Medien Arbeit wur­den McCain und Bush demontiert.

    Dort soll­ten die Pira­ten anset­zen und das destruk­tive Spiel von Mer­kel beenden.

    DE hat ein­zig­ar­ti­ges Poten­tial, doch die aktu­elle Par­tei­en­land­schaft erscheint wie ein Relikt aus dem letz­ten Jahr­tau­send und alle Chan­cen für die Zukunft wer­den durch die Dumm­heit von Schäu­ble, Mer­kel, Stein­meier und Co. halb­sei­de­nen Gestal­ten in Mil­li­ar­den­höhe nachgetragen.

    Frü­her gab es kri­ti­sche Medien wie Moni­tor, poli­ti­sche Satire und Magazine.

    Heute gibt es Inter­net TV.

    Das macht es mög­lich, exo­tisch, intel­li­gent von irgendwo aus Asien, Africa, der kari­bik ohne jeg­li­che Kon­trolle, Geneh­mi­gung mit­ten rein nach DE zu sen­den und Dinge klar zu dokumentieren.

    Merkel‚s Inter­net TV und Twit­ter sind Real­sa­tire die der Steu­er­zah­ler mit Mil­lio­nen subventioniert.

    Pira­ten TV sollte Klare Wahl­in­for­ma­tio­nen lie­fern und Zusam­men­haenge begreif­lich machen. Back to logic and com­mon sense, schluss mit Kipo Freaks als MdBs usw. Stra­fen fuer Nicht­waeh­ler usw.

    Diese The­men bitte tae­glich per Inter­net TV rein nach DE, modern, bbc style look, seriös und doch funky.

    Damit wäre die Wahl im Sep­tem­ber span­nend zu gestalten.

    All the best

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